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Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschloss mit einer Falle, die durch einen Verriegelungsstift gegen die Betätigung mittels eines Drückerstiftes bzw. einer durch einen solchen verdrehbaren Nuss, welche einen an einem Anschlag der Falle oder deren Fortsatz zur Anlage bringbaren Fortsatz aufweist, sperrbar ist und der Verriegelungsstift durch einen Entriegelungshebel, der durch Verdrehen eines Schlüssels bzw. der Nase eines Zylinders betätigbar ist, aus seiner Verriegelungslage drückbar ist.
Solche Schlösser eignen sich sehr gut für eine vom Sperrzustand des Schlosses abhängige Steuerung von Anlagen, z. B. einer Raumheizung oder einer Klimaanlage, da es bei diesen sehr leicht möglich ist an der Innenseite der Tür lediglich eine Verriegelung für das Schloss, eben mittels des Verriegelungsstiftes vorzusehen, so dass ein mittels eines Schlüssels versperrtes Schloss ein klarer Hinweis dafür ist, dass sich niemand in dem versperrten Raum befindet und deshalb z. B. die Heizung gedrosselt werden kann, wie dies z. B. in der AT-PS Nr. 297869 vorgeschlagen ist. Dabei kann z. B. ein Steuerschalter durch einen aussperrbaren Teil des Schlosses, z. B. einem Riegel oder einer aussperrbaren Falle betätigt werden.
Bei einem aus der AT-PS Nr. 328912 bzw. der US-PS Nr. 3, 895, 505 bekannten derartigen Schloss ist der Verriegelungsstift in den Bewegungsweg der Falle bzw. eines Fortsatzes derselben einschiebbar, so dass bei eingeschobenem Verriegelungsstift die Falle nicht mehr in das Schlossgehäuse zurückgezogen werden kann. Das Entriegeln dieses Schlosses erfolgt ausser durch Zurückziehen des Verriegelungsstiftes durch Umdrehen eines Schlüssels im Schloss oder durch Verdrehen der Nase eines Zylinders. Dabei wird ein um einen in der Grundplatte befestigten Zapfen schwenkbarer Zwischenhebel verschwenkt, der dabei einerseits an dem ebenfalls um einen Zapfen schwenkbaren Entriegelungshebel zur Anlage gelangt und diesen verschwenkt.
Dadurch wird das eine schräge Auflauffläche aufweisende freie Ende des Entriegelungshebels gegen den in seiner Verriegelungsstellung befindlichen Verriegelungsstift bewegt und drückt diesen aus seiner Verriegelungsstellung.
Bei diesem bekannten Schloss ist es jedoch problematisch, wenn bei eingedrücktem bzw. in Verriegelungsstellung befindlichem Verriegelungsstift die Tür z. B. durch einen Luftzug zufällt und die Falle daher hart anschlägt, da in diesem Falle relativ grosse Kräfte auf den Verriegelungsstift einwirken und es deshalb zu Beschädigungen des Stiftes oder anderer Teile des Schlosses kommen kann.
Ausserdem ist bei dem bekannten Schloss der Zwischenhebel, der gleichzeitig als Zuhaltung dient und mit an einem Rand des Fortsatzes des Riegels angeordneten Einschnitten zusammenwirkt, nur dann betätigbar, wenn die Nase des Zylinders um 1800 verdreht wird. Bei zurückgezogenem Riegel muss daher zum Entriegeln des Verriegelungsstiftes zuerst zugesperrt bzw. der Riegel ausgeschoben und danach wieder aufgesperrt werden.
Ziel der Erfindung ist es ein Schloss der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, das sich durch eine einfache Konstruktion auszeichnet, bei der mit einem Minimum an Teilen das Auslangen gefunden wird und bei der keine Gefahr von Beschädigungen von Teilen, insbesondere des Verriegelungsstiftes besteht, auch wenn bei eingedrücktem Verriegelungsstift die Tür zufällt. Ausserdem soll ein Entriegeln des Verriegelungsstiftes auch ohne Aus- und neuerliches Einschieben eines Riegels od. dgl. mittels des Schlüssels möglich sein.
Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass der Verriegelungsstift in die Bewegungsbahn eines Ansatzes der Nuss einschiebbar ist und der Entriegelungshebel einen Ansatz aufweist, der zumindest bei unversperrtem Schloss in die Bewegungsbahn des Schlüssels bzw. der Nase eines Zylinders hineinragt. Damit wird erreicht, dass sich zwar die Falle auch bei eingedrücktem Verriegelungsstift frei bewegen kann, ein Zurückziehen der Falle durch eine Betätigung des Drückers dagegen verhindert ist.
Der Verriegelungsstift ist daher stets nur den sehr leicht ermittel-bzw. abschätzbaren Kräften, die über den Drücker einleitbar sind, nicht aber den bei der Dimensionierung des Schlosses praktisch unvorhersehbaren Kräften ausgesetzt, die beim Zufallen oder Zuschlagen einer Tür bei eingerücktem Verriegelungsstift auf diesen einwirken, da diese auch von der Masse der Tür abhängen, in welche das Schloss eingebaut ist.
Ausserdem ergibt sich bei der erfindungsgemässen Konstruktion gegenüber dem bekannten derartigen Schloss eine beträchtliche Einsparung an Einzelteilen. So erübrigen sich der Zwischenhebel und dessen Lagerzapfen, wodurch sich aber auch der Montageaufwand bei der Herstellung des
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Schlosses erheblich vermindert.
Da der Schlüssel bzw. die Nase des Zylinders direkt an dem Entriegelungshebel bzw. dessen Ansatz angreift, ist es sehr leicht möglich, die Teile so zu dimensionieren, dass ein Verdrehen des Schlüssels um einen relativ kleinen Drehwinkel genügt, um den Verriegelungsstift aus seiner Verriegelungslage zu drücken, wobei der Abschnitt des Bewegungswegs des Schlüssels bzw. der Nase in dem dieser an dem Entriegelungshebel angreift, zweckmässigerweise in Drehrichtung des Schlüssels bzw. der Nase gesehen vor jenem liegt, in dem dieser bzw. diese mit den Zuhaltungen oder mit dem ausschiebbaren Schlossteil selbst in Berührung kommt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass es in an sich bekannter Weise einen mittels eines Schlüssels oder der Nase eines Zylinders verschiebbaren Riegel aufweist, an dem bzw. an dessen Fortsatz der Entriegelungshebel schwenkbar gehalten ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Betätigung des Entriegelungshebels stets nur bei zurückgezogenem Riegel möglich ist, so dass sicher überflüssige Betätigungen, z. B. bei noch ausgeschobenem Riegel vermieden und daher der Verschleiss der Teile vermindert wird.
Ausserdem ergibt sich die vorteilhafte Möglichkeit den Entriegelungshebel um einen gegebenenfalls ohnehin vorhandenen und mit Zuhaltungen zusammenwirkenden Zapfen, der auch einen umrunden Querschnitt aufweisen kann, schwenkbar anzuordnen, wodurch sich die Montage weiter vereinfacht und Arbeitsgänge eingespart werden können.
Bei einer solchen Ausführungsform ist es sehr zweckmässig, wenn der Entriegelungshebel mit seinem einen freien Ende zwischen zwei in Bewegungsrichtung der Falle voneinander distanzierte und einander zugekehrten Anschlagflächen der Falle bzw. deren Fortsatz eingreift und etwa in seinem Mittelbereich mit dem Verriegelungsstift zusammenwirkt. In diesem Falle ist es möglich, gleichzeitig mit der Betätigung des Entriegelungshebels mittels des Schlüssels oder der Nase des Zylinders die Falle zurückzuziehen.
Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen Fig. 1 das erfindungsgemässe Schloss in Draufsicht mit abgehobenem Deckel und Fig. 2 eine Seitenansicht dieses Schlosses mit im Schnitt dargestellter Verriegelung.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, das ein Einsteck-Türschloss mit Falle und Riegel zeigt, ist die Grundplatte mit --1--, die Falle mit --2-- und der Riegel mit --3-- bezeichnet.
Zur Führung der durch die Feder --9-- nach aussen gedrückten Falle --2-- ist ein Bolzen - vorgesehen, der mit dieser verbunden ist und einen Bund --5-- aufweist. Der Bolzen--4--, der einen Fortsatz der Falle --2-- darstellt, gleitet in einer Hülse --6--, die gegen einen Wulst - zur Anlage bringbar ist. Diese Hülse --6-- wird ihrerseits durch in der Grundplatte-lund der nicht dargestellten Deckplatte angeordneten Schlitze-8-geführt.
Die Verschiebung der Falle --2-- kann nun einerseits durch eine gegen ihre schräge Fläche gerichtete Kraft oder durch Verdrehen der mittels der Feder --11-- gegen des in der Grundund Deckplatte drehbar gelagerte Anschlag- und Führungsstück --12--, welches mit seinem Arm--121--den --121-- den Bolzen --4-- übergreift, vorgespannte Nuss --10-- erfolgen. In letzterem Falle kommt deren Ansatz --101-- der den Bolzen --4-- untergreift, an der Stirnfläche der Hülse --6-- zur Anlage, die an dem Wulst --7-- des Bolzens --4-- zur Anlage kommt und diesen samt der Falle --2-- mitnimmt bzw. gegen die Kraft der Feder --9-- zurückzieht.
Die Nuss --10-- weist noch einen weiteren Ansatz --1011-- auf in dessen Bewegungsweg der Verriegelungsstift --13-- einrückbar ist, der ein abgerundetes Ende aufweist und der mittels einer Kugelraste --14-- bzw. mit dieser zusammenwirkenden Nuten-15, 15'-in zwei definierten Stellungen haltbar ist. In einer dieser definierten Stellungen ragt das abgerundete Ende des Verriegelungsstiftes --13-- in die Bahn des Ansatzes --1011-- der Nuss --10-- bzw. liegt an der Seitenfläche dieses Ansatzes an (Fig. 1), wogegen in der zweiten Lage in welcher die Kugelraste --14-- in die Nut --15-- eingreift, der Bewegungsweg des Ansatzes --1011-- freigegeben ist.
Das Zurückziehen des Verriegelungsstiftes --13-- aus seiner Verriegelungslage kann nun mittels des Knopfes --16-- oder des Entriegelungshebels --17-- erfolgen, der eine mit dem Verriegelungsstift --13-- zusammenwirkende schräge Auflauffläche --171-- aufweist.
Dieser Entriegelungshebel --17-- liegt mit seinem einen freien Ende zwischen der Rückseite der Falle und dem Bund --5-- des Bolzens --4-- auf diesen, sowie auf dem Fortsatz --19-- des
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Riegels --3-- auf und ist mit einem Durchbruch --18-- versehen, der von einem mit dem Fort- satz --19- verbundenen Zapfen --20-- durchsetzt ist und praktisch als Drehpunkt wirkt. Weiters weist der Entriegelungshebel --17-- einen Ansatz --21-- auf, der bei vollständig zurückgezogenem Riegel --3-- in den Bewegungsweg eines nicht dargestellten Schlüssels oder eine Nase eines Zylinders hineinragt und dessen Ende in Richtung der Grundplatte-l-abgebogen ist und so eine grössere Anschlagfläche für den Schlüssel oder die Nase eines Zylinders ermöglicht.
Zur Führung des Riegels --3-- ist in dessen Fortsatz --19-- ein Schlitz --22-- vorgesehen, in den ein mit der Grundplatte-l-verbundener Stift oder eine Einprägung derselben eingreift.
Der Zapfen --20-- wirkt mit federbelasteten Zuhaltungen --23-- zusammen, die um den Stift --24-- schwenk bar sind.
Wird nun der Verriegelungsstift --13--, der in einem in die Grundplatte --1-- einschraubba- ren Gehäuse --25-- geführt ist durch Drücken des Knopfes --16-- eingeschoben, so rastet die Kugelraste --14- in die Nut --151-- ein (Fig. 2) und sein abgerundetes Ende blockiert die Bewegung der Nuss --10--, die mittels eines nicht dargestellten Drückers bzw. Drückerstiftes verdrehbar ist.
Dadurch wird ein Zurückziehen der Falle --2-- durch Betätigung des Drückers unmöglich, doch ist ein Zurückdrücken der Falle --2-- entgegen der Kraft der Feder --4-- durch eine direkt an der Falle angreifenden Kraft nach wie vor möglich, wobei auf den Verriegelungsstift keinerlei Kräfte einwirken. Der Verriegelungsstift --13-- kann daher auch bei offener Tür einwirken und diese danach zugezogen werden, wobei die Falle --2-- in eine Ausnehmung des Türstockes einrastet. Ein Öffnen der Tür durch'Betätigen des Drückers ist danach nicht mehr möglich.
Zum Entriegeln des Schlosses muss entweder der Verriegelungsstift --13-- zurückgezogen werden, oder der Entriegelungshebel --17-- durch Verdrehen eines in das Schloss eingeschobenen Schlüssels oder der Nase eines Zylinders verschwenkt werden, wodurch die schräge Auflauffläche-17'unter das Ende des Verriegelungsstiftes --13-- geschoben wird und diesen zurückdrückt.
Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist eine Verschwenkung des Entriegelungshebels --17-- mittels des Schlüssels nur möglich, wenn der Riegel --3-- bereits vollständig zurückgezogen ist, da nur in diesem Falle der Ansatz --21-- des Entriegelungshebels --17-- der Schlüssel bzw. Zylinderöff- nung --26- der Grund- bzw. Deckplatte nahe genug ist um in den Bewegungsweg des Schlüssels oder der Nase eines Zylinders hineinragen zu können.
Durch die Verschwenkung des Entriegelungshebels --17-- wird gleichzeitig die Falle --2-zurückgezogen, da dessen freies Ende gegen die Stirnseite des Bundes --5-- des Bolzens --4-drückt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Türschloss mit einer Falle, die durch einen Verriegelungsstift gegen die Betätigung mittels eines Drückerstiftes bzw. einer durch einen solchen verdrehbaren Nuss, welche einen an einem Anschlag der Falle oder deren Fortsatz zur Anlage bringbaren Fortsatz aufweist, sperrbar ist und der Verriegelungsstift durch einen Entriegelungshebel, der durch Verdrehen eines Schlüssels bzw. der Nase eines Zylinders betätigbar ist, aus seiner Verriegelungslage drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsstift (13) in die Bewegungsbahn eines Ansatzes (1011) der Nuss (10) einschiebbar ist und der Entriegelungshebel (17) einen Ansatz (21) aufweist, der zumindest bei unversperrtem Schloss in die Bewegungsbahn des Schlüssels bzw. der Nase eines Zylinders hineinragt.
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The invention relates to a door lock with a latch which can be locked by a locking pin against actuation by means of a push pin or by a nut which can be rotated and which has an extension which can be brought into contact with a stop of the latch or its extension Locking pin can be pressed out of its locking position by an unlocking lever, which can be actuated by turning a key or the nose of a cylinder.
Such locks are very well suited for controlling systems, e.g. B. space heating or air conditioning, since it is very easily possible to provide a lock for the lock on the inside of the door, just by means of the locking pin, so that a lock locked by a key is a clear indication that nobody is in the locked room and therefore z. B. the heater can be throttled, as z. B. is proposed in AT-PS No. 297869. Here, for. B. a control switch by a lockable part of the castle, for. B. a bolt or a lockable trap.
In such a lock known from AT-PS No. 328912 or US-PS No. 3, 895, 505, the locking pin can be inserted into the movement path of the latch or an extension thereof, so that the latch is no longer when the locking pin is inserted can be retracted into the lock housing. This lock is unlocked except by withdrawing the locking pin by turning a key in the lock or by turning the nose of a cylinder. In this case, an intermediate lever which can be pivoted about a pin which is fastened in the base plate is pivoted, which on the one hand comes to rest on the unlocking lever which can also be pivoted about a pin and pivots it.
As a result, the free end of the unlocking lever, which has an inclined run-up surface, is moved against the locking pin located in its locking position and presses it out of its locking position.
In this known lock, however, it is problematic if, when the locking pin is pressed in or in the locking position, the door z. B. falls by a draft and the latch strikes hard, because in this case relatively large forces act on the locking pin and it can therefore damage the pin or other parts of the lock.
In addition, in the known lock, the intermediate lever, which also serves as a tumbler and cooperates with incisions arranged on an edge of the extension of the bolt, can only be actuated when the nose of the cylinder is turned by 1800. When the bolt is withdrawn, the locking pin must first be locked or the bolt pushed out and then unlocked again to unlock the locking pin.
The aim of the invention is to propose a lock of the type mentioned at the outset, which is distinguished by a simple construction in which sufficiency is found with a minimum of parts and in which there is no risk of damage to parts, in particular the locking pin, even if when the locking pin is pushed in, the door closes. In addition, unlocking of the locking pin should also be possible without having to slide a bolt out and reinsert it, or the like, by means of the key.
According to the invention, this is achieved in that the locking pin can be inserted into the movement path of an extension of the nut and the unlocking lever has an extension which, at least when the lock is not locked, projects into the movement path of the key or the nose of a cylinder. This ensures that the latch can move freely even when the locking pin is pressed in, but retraction of the latch is prevented by actuating the pusher.
The locking pin is therefore always very easy to determine or. Estimated forces that can be introduced via the handle, but not exposed to the forces that are practically unpredictable in the dimensioning of the lock, which act on a door dropping or slamming when the locking pin is engaged, since these also depend on the mass of the door into which the Lock is installed.
In addition, the construction according to the invention results in considerable savings in individual parts compared to the known lock of this type. So there is no need for the intermediate lever and its bearing journal, which also means that the assembly work involved in the manufacture of the
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Castle significantly reduced.
Since the key or the nose of the cylinder acts directly on the unlocking lever or its shoulder, it is very easy to dimension the parts so that turning the key by a relatively small angle of rotation is sufficient to remove the locking pin from its locking position press, the section of the path of movement of the key or nose in which it engages the unlocking lever, expediently seen in the direction of rotation of the key or nose in front of the one in which this or these with the tumblers or with the slide-out lock part itself comes into contact.
In a preferred embodiment of the invention, it is provided that, in a manner known per se, it has a bolt which can be displaced by means of a key or the nose of a cylinder, on which or on the extension of which the unlocking lever is pivotally held. In this way it is ensured that the actuation of the unlocking lever is only possible when the bolt is retracted, so that surely unnecessary operations, for. B. avoided with the bolt still pushed out and therefore the wear of the parts is reduced.
In addition, there is the advantageous possibility of pivotally arranging the unlocking lever about a pin that may be present anyway and cooperates with tumblers, which can also have a circular cross-section, which further simplifies assembly and saves operations.
In such an embodiment, it is very expedient if the unlocking lever engages with its one free end between two stop surfaces of the latch or its extension, which are distant from one another and face one another in the direction of movement of the latch, and cooperates with the locking pin, for example in its central region. In this case, it is possible to retract the latch simultaneously with the actuation of the unlocking lever by means of the key or the nose of the cylinder.
The invention will now be explained in more detail with reference to the drawings. 1 shows a top view of the lock according to the invention with the cover lifted off, and FIG. 2 shows a side view of this lock with the lock shown in section.
In the illustrated embodiment, which shows a mortise door lock with latch and bolt, the base plate is labeled --1--, the latch with --2-- and the bolt with --3--.
To guide the latch --2-- pushed outwards by the spring --9--, a bolt - is provided which is connected to it and has a collar --5--. The bolt - 4--, which is an extension of the latch --2--, slides in a sleeve --6--, which can be brought into contact against a bead. This sleeve - 6 - is in turn guided through slots 8 arranged in the base plate 1 and the cover plate (not shown).
The displacement of the latch --2-- can now be done either by a force directed against its inclined surface or by rotating the stop and guide piece --12-- by means of the spring --11-- against the stop and guide piece rotatably mounted in the base and cover plate. which overlaps with its arm - 121 - the --121-- the bolt --4--, prestressed nut --10--. In the latter case, their shoulder --101-- which engages under the bolt --4-- comes to rest on the end face of the sleeve --6--, which on the bead --7-- of the bolt --4-- comes to rest and takes it along with the latch --2-- or pulls it back against the force of the spring --9--.
The nut --10-- has yet another extension --1011-- in the movement path of which the locking pin --13-- can be engaged, which has a rounded end and which by means of a ball catch --14-- or with it cooperating grooves-15, 15'-in two defined positions is durable. In one of these defined positions, the rounded end of the locking pin --13-- protrudes into the path of the extension --1011-- the nut --10-- or lies against the side surface of this extension (Fig. 1), whereas in the second position in which the ball catch --14-- engages in the groove --15--, the movement path of the shoulder --1011-- is released.
The locking pin --13-- can now be withdrawn from its locked position using the button --16-- or the release lever --17--, which has an inclined ramp surface --171-- which interacts with the locking pin --13-- having.
This release lever --17-- lies with its one free end between the rear of the latch and the collar --5-- of the bolt --4-- on it, as well as on the extension --19-- of
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Riegel's --3-- and has an opening --18-- which is penetrated by a pin --20-- connected to the extension --19- and acts practically as a fulcrum. Furthermore, the release lever --17-- has an extension --21-- which, when the bolt is fully retracted --3-- protrudes into the path of movement of a key (not shown) or a nose of a cylinder and its end in the direction of the base plate-l - is bent and thus allows a larger stop surface for the key or the nose of a cylinder.
To guide the bolt --3--, a slot --22-- is provided in its extension --19--, into which a pin or an indentation engages with the base plate-l-connected.
The pin --20-- interacts with spring-loaded tumblers --23--, which can be swiveled around the pin --24--.
If the locking pin --13--, which is guided into a housing --25-- that can be screwed into the base plate --1--, is pushed in by pressing the button --16--, the ball catch --14 snaps into place - In the groove --151-- (Fig. 2) and its rounded end blocks the movement of the nut --10--, which can be rotated by means of a pusher or pusher pin, not shown.
This makes it impossible to retract the latch --2-- by pressing the trigger, but it is still possible to push the latch --2-- back against the force of the spring --4-- by a force acting directly on the latch , with no forces acting on the locking pin. The locking pin --13-- can therefore also act when the door is open and the door can then be closed, the latch --2-- snapping into a recess in the door frame. It is then no longer possible to open the door by pressing the handle.
To unlock the lock, either the locking pin --13-- must be withdrawn, or the unlocking lever --17-- must be pivoted by turning a key inserted into the lock or the nose of a cylinder, causing the sloping ramp surface -17 'below the end the locking pin --13-- and push it back.
As can be seen from Fig. 1, pivoting of the unlocking lever --17-- by means of the key is only possible if the bolt --3-- has already been completely retracted, since only in this case the extension --21-- of the unlocking lever --17-- the key or cylinder opening --26- the base or cover plate is close enough to be able to protrude into the path of movement of the key or the nose of a cylinder.
By pivoting the release lever --17--, the latch --2-is withdrawn at the same time, since its free end presses --4- against the front of the collar --5-- of the bolt.
PATENT CLAIMS:
1. Door lock with a latch which can be locked by a locking pin against the actuation by means of a push pin or a nut which can be rotated by such a lock and which has an extension which can be brought into contact with a stop of the latch or its extension, and the locking pin can be locked by an unlocking lever , which can be actuated by turning a key or the nose of a cylinder, can be pressed out of its locking position, characterized in that the locking pin (13) can be inserted into the movement path of a shoulder (1011) of the nut (10) and the unlocking lever (17 ) has an extension (21) which, at least when the lock is not locked, projects into the path of movement of the key or the nose of a cylinder.