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Befestigung für Griffknöpfe, insbesondere von Armaturen sanitärer Anlagen
Die Erfindung betrifft eine Befestigung für Griffknöpfe, insbesondere von Armaturen sanitärer Anlagen, bei der der hohle Griffknopf auf den Zapfen der Ventilspindel drehungsfest aber abziehbar aufgesteckt ist und im Griffknopf sowie im Ventiloberteil Nuten vorgesehen sind, in welche eine Ringfeder eingreift. Bisher ist es bekannt, den Griffknopf aus Metall herzustellen, mit einer zentralen Bohrung zu versehen, auf den Mehrkant des Gewindezapfens der Ventilspindel aufzustecken und mit einer Sicherungsschraube auf der Ventilspindel zu befestigen. Es gibt aber auch eine Befestigungsart für Griffknöpfe, bei der die Ventilspindel einen mit einer Kerbverzahnung versehenen Spindelzapfen besitzt, auf den der Griffknopf aufgesteckt wird.
Obwohl diese Griffknöpfe durch eine Sicherung am Führungsstück des Ventiloberteiles an einer zweiten Stelle gehalten sind, ist es bisher nicht gelungen, ohne sehr teure Bearbeitung mit enger Passung eine Steckverbindung spielfrei zu gestalten.
Bei einem andern bekannten Griffknopf dieser Art lässt die in eine Nut eingreifende Ringfeder eine spielfreie Betätigung des Knopfes kaum zu.
Demgegenüber besteht die Erfindung darin, dass die Ringfeder von einer elastischen Einlage umgeben ist, die aus einem an einer Stelle unterbrochenen Ring aus elastischem oder schmiegungsfähigem aber Wasser nicht aufnehmenden Material, vorzugsweise einem Kunststoff, selbstschmierender Art, mit einem zur Ventilspindel hin offenen U- Profil besteht, in dessen Rille die Ringfeder sitzt, welche die in der Ringnut des Spindelführungsstückes drehbar sitzende elastische Einlage mit ihrer Umfangsfläche gegen die Ringrille in der hohlzylindrischen Wandung des Griffknopfes drückt. Dadurch ist sowohl die Fixierung des Knopfes in axialer Richtung, als auch dessen Drehung ohne nennenswerten Widerstand gewährleistet.
Ausserdem besteht die Erfindung darin, dass die elastische ringförmige Einlage an z. B. drei Stellen ihres Umfanges Ausschnitte in der Form eines Kreisausschnittes besitzt, die den Durchtritt der Ringfeder an diesen drei Stellen freigibt. Dadurch wird die Gleitwirkung der Einlage noch gesteigert.
In der Zeichnung ist die erfindungsgemässe Befestigung für Griffknöpfe an Armaturen sanitärer Anlagen in einer beispielsweisen Ausführungsform in Fig. 1 im Aufriss bei im Vertikalschnitt dargestellten
Griffknopf und elastischer Einlage und in Fig. 2 im Aufriss um 900 verdreht veranschaulicht. Die Fig. 3 und 4 zeigen die ringförmige elastische Einlage samt der Ringfeder in Front- und Seitenansicht.
Der Ventiloberteil besteht bekannter Weise aus einem, einen Sechskant aufweisenden Führungs- stück 1 für die Ventilspindel 2, einem am Führungsstück vorgesehenen Gewindestutzen 3 und einem am unteren Ende der Ventilspindel 2 angebrachten Ventilteller 4. Das Führungsstück 1 hat in seinem
Bund 5 eine Ringrille 6 und der Zapfen 7 der Ventilspindel 2 besitzt eine Kerbverzahnung oder einen
Mehrkant.
Der Griffknopf 8 besitzt eine um ein geringes Mass in der lichten Weite grösser als der Aussendurch- messer des Bundes 5 des Führungsstückes 1 bemessene hohlzylindrische Wandung 9 und eine dem
Spindelzapfen im Durchmesser und hinsichtlich der Kerbverzahnung oder des Vierkants entsprechenden
Sitz 10. Ausserdem hat der Griffknopf 8 nahe dem unteren Rande seiner hohlzylindrischen Wandung 9 eine Ringrille 11, in die eine elastische ringförmige Einlage 12 aus einem Wasser nicht aufnehmenden aber selbstschmierenden Kunststoffmaterial einschnappt, wenn der Griffknopf 8 auf den Zapfen 7 der
Ventilspindel 2 aufgesteckt sitzt.
Diese elastische ringförmige Einlage 12 besitzt ein nach innen bzw. gegen den Grund der Ringrille 6 des Ventiloberteiles zu offenes U-Profil und beispielsweise an drei über den Umfang im Kreis um 120 versetzten Stellen Ausschnitte 13 in Form von Kreisabschnitten, die tief in den Nutquerschnitt reichen.
Diese ringförmige Einlage 12 ist an einer Stelle 14, vorzugsweise in der Mitte eines Ausschnittes 13 unter- brochen, damit sie in die Ringnut 6 eingesetzt werden kann. Eine an einer Stelle unterbrochene Ring- feder 15 sitzt in der Ringrille des U-Profils der elastischen Einlage 12 mit einer gewissen Vorspannung und drückt daher die zwischen den Ausschnitten 13 verbleibenden vollen Umfangsabschnitte 16 etwas nach aussen. Eine solcher Art ausgebildete elastische ringförmige Einlage 12 wird samt ihrer Ringfeder 15
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in die Ringnut 6 eines Führungsstückes 1 eingesetzt und wird infolge seiner Schmiegungsfähigkeit und Elastizität satt in der Ringnut 6 des Ventiloberteiles jedoch leicht drehbar sitzen.
Wenn die ringförmige Einlage 12 in der Ringnut 6 sitzt, überragen die vollen Umfangsabschnitte 16 den Bund 5 des Führungsstückes 1 des Ventiloberteiles soweit, dass sie beim Aufsetzen bzw. Aufstecken des Griffknopfes 8 auf den Spindelzapfen 7 von der hohlzylindrischen Griffwandung entgegen der Spannung der Ringfeder 15 zurückgedrückt werden. Wie der Griffknopf 8 seinen vollen satten Sitz am Spindelzapfen 7 erreicht, greift sein unteres Ende ein Stück über den Bund 5 des Führungsstückes 1 hinaus und findet an der Einlage 12 eine satte, spielfreie Auflage. Da durch den vom Griffknopf auf die Einlage 12 radial nach innen ausgeübten Druck die Einlage 12 auch fest in die Ringnut 6 gedrückt wird, ergibt sich eine dauerhafte aber drehbare Verbindung zwischen dem Griffknopf und dem Ventiloberteil.
Dabei schnappt die Einlage 12 unter dem elastischen Druck der Ringfeder 15 in die Ringrille 11 der hohlzylindrischen Wandung 9 des Griffknopfes 8 ein und hält dadurch diesen auch in axialer Richtung fest. Solche Griffknöpfe unter Anwendung der erfindungsgemässen Steckverbindung können überall angebracht werden, wo Drehspindeln oder Hahnküken u. dgl. von Hand aus betätigt werden soll.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Befestigung für Griffknöpfe, insbesondere von Armaturen sanitärer Anlagen, bei der der hohle Griffknopf auf den Zapfen der Ventilspindel drehungsfest aber abziehbar aufgesteckt ist und im Griffknopf sowie im Ventiloberteil Nuten vorgesehen sind, in welche eine Ringfeder eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringfeder (15) von einer elastischen Einlage (12) umgeben ist, die aus einem an einer Stelle unterbrochenen Ring aus elastischem oder schmiegungsfähigem aber Wasser nicht aufnehmenden Material, vorzugsweise einem Kunststoff selbstschmierender Art, mit einem zur Ventilspindel (2) hin offenen U-Profil besteht, in dessen Rille die Ringfeder (15) sitzt, welche die in der Ringnut (6)
des Spindelführungsstückes (1) drehbar sitzenden elastische Einlage (12) mit ihrer Umfangsfläche gegen die Ringrille (11) in der hohlzylindrischen Wandung (9) des Griffknopfes (8) drückt.
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Fastening for handle knobs, in particular for fittings in sanitary installations
The invention relates to a fastening for handle knobs, in particular for plumbing fittings, in which the hollow handle knob is attached non-rotatably but detachably to the pin of the valve spindle and grooves are provided in the handle knob and in the upper valve part, in which an annular spring engages. So far it has been known to manufacture the handle knob from metal, to provide it with a central bore, to attach it to the polygon of the threaded pin of the valve spindle and to fasten it to the valve spindle with a locking screw. However, there is also a type of fastening for handle knobs in which the valve spindle has a spindle pin provided with a serration, onto which the handle knob is pushed.
Although these knobs are held at a second point by a securing device on the guide piece of the upper valve part, it has not yet been possible to make a plug connection free of play without very expensive machining with a tight fit.
In another known handle knob of this type, the ring spring engaging in a groove hardly allows play-free actuation of the knob.
In contrast, the invention consists in that the ring spring is surrounded by an elastic insert, which consists of a ring interrupted at one point made of elastic or pliable but water-not absorbing material, preferably a plastic, self-lubricating type, with a U-profile open towards the valve spindle consists, in the groove of which sits the ring spring which presses the elastic insert, which is seated rotatably in the ring groove of the spindle guide piece, with its circumferential surface against the ring groove in the hollow cylindrical wall of the handle knob. This ensures both the fixation of the button in the axial direction and its rotation without significant resistance.
In addition, the invention consists in that the elastic annular insert on z. B. three points of its circumference has cutouts in the form of a circular section, which releases the passage of the ring spring at these three points. This increases the sliding effect of the insert.
In the drawing, the fastening according to the invention for knobs on plumbing fittings is shown in an exemplary embodiment in FIG. 1 in elevation with a vertical section
Handle button and elastic insert and illustrated rotated by 900 in FIG. 2 in elevation. 3 and 4 show the annular elastic insert together with the annular spring in front and side views.
The upper valve part consists, as is known, of a hexagonal guide piece 1 for the valve spindle 2, a threaded connector 3 provided on the guide piece and a valve plate 4 attached to the lower end of the valve spindle 2
Collar 5 has an annular groove 6 and the pin 7 of the valve spindle 2 has a serration or a
Polygon.
The handle knob 8 has a hollow cylindrical wall 9, which is slightly larger in its clear width than the outer diameter of the collar 5 of the guide piece 1, and a wall 9
Spindle journal in diameter and with respect to the serration or square
Seat 10. In addition, the handle button 8 near the lower edge of its hollow cylindrical wall 9 has an annular groove 11 into which an elastic annular insert 12 made of a water-not absorbing but self-lubricating plastic material snaps when the handle button 8 on the pin 7 of the
Valve spindle 2 is attached.
This elastic ring-shaped insert 12 has an inwardly or towards the bottom of the annular groove 6 of the upper valve part too open U-profile and, for example, at three points around the circumference offset by 120 cutouts 13 in the form of circular segments that extend deep into the groove cross-section .
This annular insert 12 is interrupted at one point 14, preferably in the middle of a cutout 13, so that it can be inserted into the annular groove 6. An annular spring 15 interrupted at one point sits in the annular groove of the U-profile of the elastic insert 12 with a certain pretension and therefore presses the full circumferential sections 16 remaining between the cutouts 13 somewhat outwards. Such a type of elastic ring-shaped insert 12, together with its ring spring 15
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inserted into the annular groove 6 of a guide piece 1 and, due to its flexibility and elasticity, will sit snugly in the annular groove 6 of the upper valve part, however, easily rotatable.
When the annular insert 12 is seated in the annular groove 6, the full circumferential sections 16 protrude beyond the collar 5 of the guide piece 1 of the upper valve part to such an extent that, when the handle knob 8 is placed or pushed onto the spindle pin 7 from the hollow cylindrical handle wall against the tension of the annular spring 15 be pushed back. As the handle knob 8 reaches its full, snug fit on the spindle pin 7, its lower end reaches a little beyond the collar 5 of the guide piece 1 and finds a full, play-free support on the insert 12. Since the pressure exerted radially inward by the handle knob on the insert 12 also presses the insert 12 firmly into the annular groove 6, there is a permanent but rotatable connection between the handle knob and the upper valve part.
Under the elastic pressure of the annular spring 15, the insert 12 snaps into the annular groove 11 of the hollow cylindrical wall 9 of the handle knob 8 and thereby also holds it in the axial direction. Such knobs using the inventive plug connection can be attached wherever turning spindles or cock plugs u. Like. To be operated by hand.
PATENT CLAIMS:
1. Attachment for handle knobs, in particular of fittings in sanitary facilities, in which the hollow handle knob is attached to the pin of the valve spindle in a rotationally fixed but removable manner and grooves are provided in the handle knob and in the upper valve part, in which an annular spring engages, characterized in that the annular spring 15) is surrounded by an elastic insert (12), which consists of a ring, interrupted at one point, made of elastic or pliable but water-not absorbing material, preferably a plastic of a self-lubricating type, with a U-profile open towards the valve spindle (2), in the groove of which the ring spring (15) sits, which is in the ring groove (6)
of the spindle guide piece (1) rotatably seated elastic insert (12) presses with its peripheral surface against the annular groove (11) in the hollow cylindrical wall (9) of the handle knob (8).