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Möbelband
Es sind verdeckt anbringbare, aus zwei Teilen bestehende Scharniere bekannt, die für Türen, ins- besondere Möbeltüren, bestimmt sind, wobei die Aussenkante des Türflügels die vordere Schmalfläche der zugehörigen Seitenwand in der Schliessstellung vollkommen abdeckt und wobei die beiden Scharnier- teile durch einen einteiligen und einen aus zwei Teilen bestehenden Hebel miteinander verbunden sind.
Es sind Scharniere bekannt, bei denen eine Stellvorrichtung vorgesehen ist, die aus einem um eine Achse schwingenden und unter der Wirkung einer Rückführfeder stehenden Hebel besteht, den zwei zweckmässig zu beiden Seiten einer labilen Mittelstellung vorgesehene Anschläge in zwei bestimmten stabilen Endstellungen zurückhalten können, wobei die Türe ein Glied aufweist, das mit einem entsprechenden Hebel dieser Stellvorrichtung so zusammenwirkt, dass die gegenseitige Betätigung dieser beiden Glieder zeitlich wiederkehrend erfolgt, wobei der Anfang und das Ende der gemeinsamen Wirksamkeit dieser Glieder durch einen Drehwinkel der Türe inbezug auf denfeststehenden Türrahmen durch die entsprechende Ausbildung der mechanischen Eingriffsmittel bestimmt ist, welch letztere aus Zahnsegmenten besteht, die ineinander eingreifen und ausgeschaltet werden,
wenn die Türe in der Offenstellung sich befindet.
Bei Türen, die als Türklappen ausgebildet sind, ist es bekannt, dass zwei gegeneinander gerichtete, winkelförmige doppelarmige Lenker vorgesehen sind, welche unter Vermittlung eines frei schwingenden Drehzapfens miteinander in Verbindung stehen und bei welchen das eine Ende eines jeden Lenkers in einem kastenförmigen Teil des einen Scharnierblattes angelenkt ist und das andere Ende eines jeden Lenkers im andern Scharnierkasten geführt ist.
Bei Scharnieren, bei denen die Türe vorne im Rahmen des Kastens angelenkt ist, so dass der Rahmenspalt sichtbar ist, wird das Scharnier am Kastenboden und am Kastenhaupt innen angebracht, wobei dieses Scharnier im Innern am Kasten aus einer Kulisse mit mehreren Kulissenausnehmungen besteht, in denen Zapfen geführt sind und wobei einDoppellenker, das ist eine aus zwei Teilen, die gelenkig miteinander verbunden sind, bestehende Lenkeranordnung, mit den freien Enden an der Innenwand der Türe gelenkig angeordnet ist, während die drehbare Kulisse ebenfalls mit einem Zapfen an der Innenwand der Türe, jedoch am Rande des Türblattes angelenkt ist.
Bei zweiflügeligen Türen ist es bekannt, die beiden Flügel durch gezahnte Segmente zu verbinden und diese Flügel mittels einer Feder so zu verspannen, dass sie selbsttätig aus einer Offenstellung in die Schliessstellung zurückklappen.
Bei dem Gegenstand der Erfindung handelt es sich um ein verdeckt anbringbares, aus zwei Teilen bestehendes Scharnier, das dazu dient, die Aussenkante des Möbels od. dgl. vom Türflügel vollkommen abzudecken und die Öffnung der Türe über einen rechten Winkel nach aussen zuzulassen.
Das wesentliche Kennzeichen der Erfindung besteht nun darin, dass der Hebel einerseits mit einem Zapfen in einer Höhlung an der Innenwand der Türe und anderseits durch einen Zapfen an einem U-förmigen Lager der Innenseite der Wand des Möbels gelagert und sein über die Lagerstelle hinaus in den Bereich des Lagers ragendes Ende mit einem vorzugsweise dreizackigen Mitnehmer versehen ist, der in Mitnahmeeingriff mit einem vorzugsweise zweizackigen Ende eines Lenkers steht, der in der Ebene der Hebel mit einem insbesondere im Querschnitt U-förmigen Lenker durch ein Gelenk verbunden ist und dessen freies Ende in einem Lager an der Innenseite der Tür angelenkt ist, so zwar, dass in der Streck-
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stellung der Hebel über den rechten Winkel hinaus diese bei völlig offener Türe in Form eines Anschlages aneinanderliegen.
Der Vorteil der Erfindung ergibt sich vor allem dadurch, dass die Lenker und ihre Verzahnungen eine doppelte Lagerung ergeben, die eine besondere Präzision der Lagerung und der Bewegung ergeben, so dass ein Ecken der Türe und der Scharnierteile nicht möglich ist. Ausserdem kann man durch die im folgenden noch näher angegebenen beiden Stellschrauben das Band in bestimmten Grenzen einstellen.
Da die Lenker in der Offenstellung zusammen eine Art von Anschlag bilden, ist es nicht möglich, die
Türe über die begrenzte Offenstellung hinaus aufzuschlagen und allenfalls, wie sonst üblich, die Kanten der Seitenwände des Möbels zu beschädigen. Die Präzision der Schwenkbewegung ergibt auch eine lang- dauernde Haltbarkeit des Scharnieres, was besonders für sehr teure Möbel sehr vorteilhaft ist.
Die Zeichnungen zeigen eine beispielsweise Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung, u. zw. stellt die Fig. l eineAnsicht desMöbelbandes in gestreckter Lage dar, während die Fig. 2 eine Draufsicht bei geschlossener Türe veranschaulicht und die Fig. 3 eine Draufsicht zeigt, welche die geöffnete Türe darstellt.
Mit 1 ist ein Teil der Möbelwand und mit 2 die Türe bezeichnet. An der Innenseite der Wand des Möbels ist ein kastenförmiger Beschlag 3 mittels Schrauben 4 befestigt. Dieser weist einen Einsatz 5 auf, der bei 6 einen breitenSchlitz besitzt, so dass ein U-förmiges Lager 7 entsteht. Innerhalb dieses U-förmigen Lagers sind zwei Gelenkstellen mittels Zapfen 8 und 9 vorgesehen. Der Zapfen 8 dient zur drehbaren Lagerung eines Hebels 10, der zusammen mit dem Hebel 11 bei 12 ein Knickgelenk bildet. Auf der Innenseite der Türe ist ein Beschlag 14 versenkt vorgesehen, welcher zwei breite Lageraugen 15 aufweist und der mittels der Schrauben 16 an der Türinnenseite befestigt ist. An den Lageraugen 15 ist mittels eines Stiftes 17 der zweite Hebelarm 11 des Knickgelenkes gelenkig vorgesehen.
Dieser bildet zweckmässig eine im Querschnitt U-förmig gestaltete steife Schiene. Mittels des Zapfens 9 des an der Türinnenseite vorgesehenen Beschlages 3 ist ein zweiter Hebel 18 (Fig. 2 und 3) gelenkig gelagert, der eine in Draufsicht schwach U-förmige Form besitzt und dessen zweites Ende durch einen Zapfen 19 in dem Beschlag 14 ebenfalls drehbar gelagert ist. Der Beschlag 14 weist eine Ausnehmung 20 auf, in die sich der Hebel 18 einlegen kann, wenn die Türe geschlossen ist. Die Hebel 10 und 18 sind über ihre Gelenkstellen 8 und 9 hinaus und zueinander verlängert und an diesen Verlängerungen mit gezackten Mitnehmern 24 und 25 versehen, die ständig ineinandergreifen und durch welche die Bewegung der Teile des Hebelsystems beider Hebel zwangsläufig gestaltet ist. Der eine ist vorzugsweise ein dreizackiger, der andere ein vorzugsweise zweizackigerMitnehmer (Fig. 2 und 3).
Es sei an dieser Stelle bemerkt, dass zwar die Zahnsektoren in einer Ebene liegen müssen, dass aber auch eine Ausführungsform möglich ist, in welcher der eine oder der andere Teil des Hebelsystems aus der Ebene gemäss den Zeichnungen nach der einen oder andern Seite herausgerückt sein kann. Bei 21 ist eine Klemmschraube vorgesehen, durch welche der Einsatz 5 aus dem Beschlag 3 nach Lösen dieser Schraube entfernt werden kann, so dass die Türe abgenommen werden kann. Bei 22 ist eine Schraube vorgesehen, die so ausgebildet ist, dass eine Türseitenverschiebung ermöglicht wird. Diese Schraube 22 ist eine Stellschraube, Beim Verstellen der Türe wird die Klemmschraube 21 gelöst und mittels der Verstellschraube 22 die Türe eingestellt, worauf die Klemmschraube 21 wieder festgezogen wird.
Die Wirkungsweise des Möbelbandes ist aus den Zeichnungen leicht zu ersehen.
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