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Einrichtung an drehbaren Möbeltüren, insbesondere für Hausbars
Es wurde schon vorgeschlagen, zum Zwecke der Schaffung einer Hausbar od. dgl. eine Möbeltür um Zapfen verschwenkbar zu lagern, die in der lotrechten Mittelachse der Türe liegen. An einer Seite der so gebildeten Drehtüre können dann Flaschen- und Gläserhalter angebracht werden.
Weiters sind Türen bekannt, die um eine Mittelachse verdrehbar sind und durch einen Elektromotor angetrieben werden, der durch einen Schalter bedient wird. Derartige Drehtüren werden jedoch in der Schliessstellung noch nicht festgehalten.
Wohnungstüren hat man bereits mit einer durch einen Elektromotor angetriebenen Welle versehen, wobei der Motor die Türe abwechselnd in Offen- und Schliessstellung bringt. Das Einschalten des Motors erfolgt hier durch Niederdrücken der Türschnalle. Da zwischen dem die Welle drehenden Zahnrad und dieser eine Rutschkupplung eingeschaltet ist, kann die Türe in der offenstellung mit der Hand festgehalten werden.
Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Einrichtung, welche gestattet, eine drehbare Möbeltüre nicht nur willkürlich in Gang zu setzen, sondern auch in der Schliessstellung unter gleichzeitiger Ausschaltung des Stromes festzuhalten. Erfindungsgemäss wird dies dadurch erzielt, dass der zur Anwendung kommende Schalter aus einem von Hand aus, vorzugsweise entgegen der Wirkung einer Feder anhebbaren Hebel besteht, der vorteilhaft an seiner Unterseite einen bei losgelassenem Hebel in ein Schliessblech der Türe eingreifenden Ansatz sowie eine Rolle od. dgl. aufweist, die beim Aufsetzen auf das Schliessblech zwei im Stromkreis des Elektromotors liegende Kontakte trennt, während bei angehobenem Hebel oder bei nicht über dem Schlitz des Schliessbleches befindendem Ansatz die Rolle od. dgl. durch Federkraft nach aussen gedrückt wird und die Kontakte geschlossen sind.
Hiebei kann an der Unterseite des Hebels ausser einem Ansatz auch eine Nase angeordnet sein, deren Schrägfläche bei der Annäherung der Türe an dieser hinaufgleitet, so dass der Hebel angehoben wird, bis sein Ansatz in den Schlitz des Schliessbleches einrastet.
Die Zeichnungen zeigen eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes, u. zw. stellt Fig. 1 in Vorderansicht und Schnitt ein Möbelstück samt Drehtüre dar. Ebenfalls im Schnitt veranschaulichen den Schalthebel in der verriegelten Stellung Fig. 2 in Seitenansicht, Fig. 3 in Vorderansicht und Fig. 4 in Draufsicht. Fig. 5 zeigt den Schalthebel in der entriegelten Stellung in Seitenansicht.
Das Gehäuse des Möbelstückes, in welchem die Drehtüre untergebracht ist, besteht aus einer Bodenplatte --1--, einer Deckplatte-2-, einer ebenfalls waagrechten Leiste --3-- sowie aus einer lotrechten Zwischenplatte--4--, einer Vorderwand-5-und Seitenwänden-6-.
In der Bodenplatte--l--ist ein Spurkugellager--7--mittels Schrauben befestigt, in welches der Zapfen-8-eines Beschlages-9-hineinreicht, der an die Drehtüre-10-angeschraubt ist. Oben ist an dieser in gleicher Weise ein Beschlag --11-- angebracht, der einen langen Zapfen --12-- aufweist, welcher in dem Halskugellager--13--umlaufen kann, das an der Leiste--3-- befestigt ist. Am Zapfen --12-- sitzt eine Riemenscheibe-14-, die mittels eines Keilriemens - durch eine Riemenscheibe--16--in Drehung versetzt wird. Diese sitzt auf einer Achse
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-17-- eines Getriebes --18--,Konsole --3a-- angebracht ist.
Eine um die Achse --22-- gewundene Feder --24-- drückt den Hebel --21--, der durch einen schlitz --25-- der Vorderwand --5-- herausragt und mit einem Knopf --26-- versehen ist, nach abwärts. An der Unterseite ist der Hebel --21-- mit einem Ansatz --27-- und einer Nase --28-- versehen. Ersterer kann in den Schlitz --29-- von zwei an
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lotrechter Richtung beweglich geführt, die durch eine von zwei im Gehäuse angeordneten Kontaktfedern nach abwärts gedrückt wird. Wenn sich die Rolle in ihrer oberen Lage befindet, so trennt sie diese Kontaktfedern, die sich in der unteren Lage der Rolle berühren.
Die beiden Kontaktfedern stehen mit den Leitungsdrähten --33 und 34-in Verbindung, die im Sekundärkreis des Transformators --20-- an den Motor --19-- angeschlossen sind.
Auf der Rückseite der in Fig. 1 dargestellten Drehtüre-10-ist eine etwa kreissegmentförmige waagrechte Platte angeordnet, welche mit Flaschenträgern versehen ist. Ausserdem kann darüber ein Gläserhalter angebracht sein. Naturgemäss kann die Rückseite der Türe auch in anderer Weise ausgenutzt, z. B. mit einer Bücherstellage versehen sein.
Soll die Hausbar od. dgl. zugänglich gemacht werden, so erfasst man den Knopf --26-- und drückt ihn entgegen der Kraft der Feder --24-- nach oben, wodurch der Hebel --21-- um seine
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--22-- nach--29-- der betreffenden Schlitzplatte --30-- ausgehoben und bildet dann kein Hindernis mehr für die Drehung der Türe --10--. Die eine im Gehäuse-31-befindliche Kontaktfeder drückt die Rolle --32-- nun nach abwärts und berührt die andere Kontaktfeder, so dass der Motorstromkreis geschlossen wird.
Der Motor --19-- beginnt nun über das Getriebe --18-- die Türe, von oben gesehen entgegengesetzt dem Sinne des Uhrzeigers, zu drehen. Nachdem die Türe fast eine halbe Umdrehung gemacht hat, ist die Stellung der Fig. 5 erreicht. Die Türe-10-stösst nun an die Schrägfläche der Nase-28-und hebt dadurch den Hebel --21-- an, bis dessen Nase-27-in den Schlitz - der zweiten, an der Oberseite der Türe angebrachten Schlitzplatte --30-- einfällt.
Die Einzelteile nehmen dann ebenso wie vor der Drehung wieder die in Fig. 2 dargestellte Lage ein, in welcher die Türe gegen Verdrehung gesichert und der Motorstrom unterbrochen ist, da die Rolle --32-- relativ zum Gehäuse-31-nach aufwärts wandert und die Kontaktfedern trennt. Die auf der Rückseite der Türe befindliche Hausbar od. dgl. ist nun zugänglich.
Durch nochmaliges Anheben des Hebels --21-- kann die Türe dann wieder um 180 verdreht und die Hausbar od. dgl. unzugänglich gemacht werden.
Die erfindungsgemässe Einrichtung kann nicht nur für Drehtüren, sondern auch für gewöhnliche Möbeltüren Verwendung finden. Es ist hiebei ein Polwender erforderlich, der entweder gleichzeitig mit dem Ausschalten oder gleichzeitig mit dem Einschalten des Motorstromes diesen und damit die Drehrichtung des Motors umkehrt. Der zweite Schlitz kann hiebei in einem Arm liegen, der die Oberseite der dann nur bis zu den Angeln reichenden Türe waagrecht fortsetzt, jedoch entweder in der Türebene liegt, wie beim Ausführungsbeispiel (öffnung um 180 ) oder einen stumpfen, rechten oder spitzen Winkel mit dieser Ebene einschliesst, wobei dieser Arm bei geschlossener Türe dann in das Innere des Möbelstückes ragt.
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