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Sofabett
Die Erfindung betrifft ein Sofabett mit einem aus zwei durch Querstreben und Rückwand und/oder - lehne miteinander verbundenen Seitenwänden bzw. Seitenteilen bestehenden Gestell, in welchem ein vierteiliger Klapprahmen gelagert ist, dessen Kopfteil in der Sofastellung etwa vertikal zwischen ortsfester Rückenlehne und Rückwand liegt, während Fuss-und Rumpfteil unter Zwischenlage der U-förmig gebogenen Matratze etwa parallel und horizontal liegen, wobei die Unterseite des Fussteils die Sofasitzfläche bildet.
Die Aufgabe der Erfindung besteht vor allem darin, die Nachteile der bisher bekannten, in ein Bett
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in die andere ermöglicht, wobei die Couch aus Bauelementen und Organen zusammengesetzt ist, welche, abgesehen von der leichten Beweglichkeit, eine hinreichende Stabilisierung in den beiden Stellungen, Couch bzw. Bett, gewährleisten.
Das erfindungsgemässe Sofabett ist dadurch gekennzeichnet, dass der Klapprahmen in Sofastellung durch zwei ortsfeste Schwenklagerungen an jeder Seitenwand abgestützt ist, von denen der eine das Ende des Kopfteils mittels eines Lenkers hinten, oben und das andere den Rumpfteil mittels eines weiteren Lenkers am Gestell vorn, unten abstützt. Das ganze System wird also durch zwei, in jeder Seitenwand befestigte Drehpunkte und-in der Bettstellung-durch zwei Fusspaare getragen, wobei auch die Füsse mit den gelenkig miteinander verbundenen Bauelementen mittels Hebel gekoppelt sind, welche das Aufstützen der Füsse auf dem Fussboden bei ausgezogener Bettstellung ermöglichen, während dieselben Hebel das Einschwenken beim Einklappen des Rahmens bewirken.
Um denOffnungs-bzw. Schliessvorgang noch weiter zu erleichtern, ist an jeder Seitenwand eine auf Zug beanspruchte Schraubenfeder angebracht. Ein Ende dieser Schraubenfeder ist an der Seitenwand befestigt, während deren anderes Ende an dem Hebel fixiert ist, der unter Änderung der Zugbeanspruchung den Schliess- wie auch den Öffnungsvorgang erleichtert.
Der Gegenstand der Erfindung soll nunmehr an Hand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen eingehend beschrieben werden.
In den Zeichnungen zeigen Fig. l eine Seitenwand der Schlafcouch in geschlossener Stellung, wobei das Traggestell strichpunktiert ist, Fig. 2 dieselben Bauelemente wie in Fig. 1, jedoch in der Stellung der kleinsten Öffnung, Fig. 3 wieder dieselben Bauelemente, jedoch in der Stellung fortgeschrittener Öffnung, Fig. 4 dieselbe Seitenwand, jedoch in vollkommen geöffneter Stellung für die Verwandlung in ein Bett, Fig. 5 in Draufsicht das ganze Bett in der Stellung gemäss Fig. 4 und Fig. 6 eine Einzelheit der Blockierungsvorrichtung zwischen zwei miteinander gelenkig verbundenen Bauelementen, die dazu bestimmt ist, ein plötzliches Zurückprallen des letzten Teils des Traggestelles zu verhindern, welches das mit elastischen Mitteln versehene Auflager für die Matratze bildet.
In den Zeichnungen sind mit den Buchstaben A, B, C und D die vier, miteinander gelenkig verbundenen Bauelemente bezeichnet, welche das Traggestell der Schlafcouch bilden. Diese Bauelemente
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sind in dem hiemit beschriebenen Ausführungsbeispiel aus L-Profilen hergestellt. In den Fig. 1 - 4 ist nur eine der beiden Seitenwinde dargestellt, wobei unterstellt ist, dass das Sofabett aus zwei Seitenwänden F gebildet ist, die miteinander durch die Querstreben G verbunden sind, die die gleichartigen, gelenkigen Bauelemente A, B, C und D verbinden.
Das Bauelement A ist mit einer kurzen, starren Fortsetzung a ausgestattet, in der der eine
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während sein anderes Ende durch den Drehpunkt 4b mit zwei andern Hebeln in gelenkiger Verbindung steht, u. zw. mit dem Hebel 5, der an seinem andern Ende gelenkig im Drehzapfen 5a gelagert ist. der seinerseits in einer tief gelagerten Stelle an der Seitenwand F befestigt ist. Der andere der beiden Hebel 6, der bogenförmig ausgebildet ist, ist im Punkt 6a mit dem Bauelement B verbunden.
Der Hebel 4 ist mit einem flachen, vorstehenden Teil 4c versehen, das als Anschlag und als Auflager bei der Schliessung dient.
Das andere Ende des einen Bogen beschreibenden Hebels 6 ist in 6a gelenkig mit dem Ende eines andern Hebels 7 verbunden. Dieser Hebel 7 ist nun wieder seinerseits auf dieselbe Weise mit dem Fuss 8 in einem Drehpunkt 7a, der in der Mitte des Fusses 8 angebracht ist, gelenkig verbunden, der durch einenDrehzapfen an dem Bauelement b befestigt ist. Das aus den Hebeln 6 und 7 und dem Fuss 8 zusammengesetzte Bauelement B bildet ein gelenkiges Viereck, das sich in geöffneter Stellung befindet, wenn das Sofabett ausgezogen ist (Fig. 4). Dieses Viereck wird jedoch in der geschlossenen Stellung gemäss Fig. 1 und 2 zusammengefaltet, wobei sich der Hebel 7 über das Bauele- ment legt.
In einem mittleren Punkt 7b des Hebels 7 ist ein anderer Hebelarm 9 mit entsprechendem axialem Spiel drehbar gelagert. der an seinem Ende in 9a mit einem andernHebelsegment 10 (Fig. 3) gelenkig verbunden ist. In 10a ist er gelenkig mit dem Hebel 11 verbunden, dessen eine Seite im Punkt 11a gelenkig mit dem Bauelement C verbunden ist. Das andere Ende dieses Hebels 11 ist mit dem vorderen Fuss 12 über einen Drehzapfen llb an dessen äusserstem oberem Ende gelenkig verbunden.
Die gelenkige Verbindung des vorderen Fusses 12 mit dem Bauelement D ist durch den Drehzapfen 12a gesichert. Auch in diesem Falle besteht der Bewegungsmechanismus aus den Bauele- menten C und D sowie aus dem Hebel 11 und dem Fusse 12 und bildet ein gelenkiges Viereck, das die Stellung des Fusses 12 in derselben Weise bestimmt, wie das oben für den Fuss 8 beschrieben wurde. Eine Besonderheit der Erfindung besteht in einer Vorrichtung, welche zwischen den Bauelementen B und C angeordnet ist und deren Zweck darin besteht, zu verhindern, dass während der Öffnung des Sofabettes das Aufklappen der Bauelemente C und D über dem Bauelement B nicht stattfinden kann, ehe die beiden Bauelemente A und B sich in horizontaler Lage befinden.
Umgekehrt soll diese Vorrichtung beim Schliessvorgang des Sofabettes verhindern, dass das Zusammenklappen der Bauelemente A und B erfolgen kann, ehe die Bauelemente C und D auf dem Bauelement B aufliegen. Zu diesem Zweck ist am äussersten Ende, in geöffneter Stellung des Segmentes B ein Anschlag 13 angebracht (dargestellt in Fig. 3, 4 und 6), der aus einem U-förmigen Flacheisen besteht. Dementsprechend befindet sich am Hebelarm 10 eine innere, L-förmig ausgebildete Fortsetzung 14, welche bei der ersten Phase des Vorganges des Zusammenklappens bzw. in der letzten Phase des Vorganges des Auseinanderklappens gegen den Anschlag 13 zu liegen kommt und die Stellung der Bauelemente und der Segmente C und D in bezug auf das Bauelement B bestimmt, dergestalt, dass sie miteinander einen rechten Winkel bilden.
Nur nach dem Feststellen in dieser Lage ist es möglich, den Schliessvorgang des Sofabettes zu beenden. Umgekehrt bewirkt diese Vorrichtung beim Öffnungsvorgang, dass vorerst das Ausstrecken der Bauelemente A und B erfolgt und erst anschliessend nach Freigabe des Anschlages 13 das Aufklappen der Segmente C und D erfolgen kann.
Eine andere Besonderheit der Erfindung besteht in einer Schraubenfeder 15, die mit einem Ende bei 15a mit der Seitenwand F und mit dem andern Ende bei 15b mit einem mittleren Punkt des Hebels 5 fest verbunden. ist. Diese Schraubenfeder wirkt auf die Bewegungen der Bauelemente A und B. Dank der besonderen Ausbildung des Bewegungsmechanismus, mit dem die Schraubenfeder verbunden ist, wirkt sie immer in einer vorbestimmten, unverrückbare Richtung, welche die beiden Bauelemente A und B in einer mittleren Stellung zwischen der vollständigen Schliessung und der ausgestreck- ten Lage hält. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Bewegung des öffnungsvorganges unterstützt wird
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und umgekehrt wirkt sich eine Hilfskraft beim Schliessvorgang aus.
In beiden Fällen wird die Ausführung beider Bewegungsvorgänge durch das Gewicht unterstützt. Aus diesem Grund hat die Schraubenfeder auch eine bremsende Wirkung in der letzten Phase jedes Bewegungsvorganges.
Um das Sofabett zu öffnen, hebt man mittels vorgesehener Handgriffe den vorderen Teil des beweglichen, zusammengeklappten Rahmens an. Dadurch wird eine Drehung des Hebels 1 im Uhrzeigersinn und die Senkung seines äussersten, beweglichen Teils bewirkt, so dass der gesamte Komplex auf den in den Seitenwänden verankerten Drehzapfen 2a und 5a frei aufruht. Anschliessend zieht man das Gestell nach vorn, so dass dieses sich, immer auf den Drehzapfen 2a und 5a frei aufliegend, nach vorwärts bewegt.
Auf diese Weise kommen die Bauelemente A und B in eine waagrechte, ausgestreckte Stellung, und der Fuss 8 stützt sich auf den Fussboden auf. Indessen hat sich der aus den Elementen 13 und 14 bestehende Anschlag 13 gelöst. Wenn nun der äusserste bewegliche Teil des letzten Segmentes D angehoben wird, wobei dieser sich bislang in paralleler Stellung zu dem unter ihm liegenden Bauelement B befunden hat, wird dieser um 1800 geschwenkt, so dass sich schliesslich der ganze Komplex in der in Fig. 4 dargestellten Lage befindet, nachdem schliesslich auch die Füsse 12 in die entsprechende Stellung gekommen sind.
Mit 16 sind die beiden Stifte bezeichnet, welche die Loslösung der beiden Seitenwände gestatten (in den Zeichnungen nicht dargestellt).
In den Zeichnungen sind auch die Querstreben nicht dargestellt, die vorteilhafterweise die Seitenwände zurVersteifung desGestelles miteinander verbinden. Um die Sitzfläche des Sofabettes in der Sofastellung festzulegen, ruht der Klapprahmen neben den beiden ortsfesten Lagerungspaaren an den Gestellseitenwänden mit einer am Beinteil C befestigten, ebenfalls nicht weiter dargestellten Verkleidungsplatte oder mit einem andern Anschlag auf einer solchen Querstrebe.
Die Verriegelungseinrichtung stellt eine besonders einfache und betriebssichere Ausführung dar. Es sind Verriegelungseinrichtungen bekannt, die mit federbetätigten Riegeln arbeiten, welche in der Verriegelungsstellung in entsprechende Gegenstücke einschnappen und mittels Entriegelungsstangen wieder gelöst werden müssen. Dies ist umständlich. Erfindungsgemäss wird der als Nase ausgebildete Anschlag 14 mittels zweier Lenker auf genau vorgegebener Bahn geführt, wobei er zwangsweise unter den als Vorsprung 13 ausgebildeten Anschlag tritt und die Verriegelung herstellt. Die beiden Elemente 13 und 14 trennen sich beimAusklappen des Rahmens vollkommen selbsttätig wieder, indem die Nase 14 auf derselben Bahn in umgekehrter Richtung bewegt wird.
Bei der erfindungsgemässen Wahl der Hebellängen und der Anlenkpunkte tritt die Verriegelung in dem Augenblick ein, wenn mit dem Anheben bzw. Verschwenken des Rumpfteils B gegenüber dem Kopfteil begonnen wird. Durch keilförmige Ausbildung der Nase 14 wird das Verriegeln auch gewährleistet, wenn der Fussteil gegenüber dem Rumpfteil infolge der eingeklemmten Matratze keine genau parallele Lage einnimmt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Sofabett mit einem aus zwei durch Querstreben und Rückwand und/oder-lehne miteinander verbundenen Seitenwänden bzw. Seitenteilen bestehenden Gestell, in welchem ein vierteiliger Klapprahmen gelagert ist, dessen Kopfteil in der Sofastellung etwa vertikal zwischen ortsfester Rückenlehne und Rückwand liegt, während Fuss-und Rumpfteil unter Zwischenlage der U-förmig gebogenen Matratze etwa parallel und horizontal liegen, wobei die Unterseite des Fussteils die Sofasitzfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Klapprahmen in Sofastellung durch zwei ortsfeste Schwenklagerungen (2a, 5a) an jeder Seitenwand abgestützt ist, von denen die eine (2a) das Ende des Kopfteils (A) mittels eines Lenkers (1) hinten, oben und das andere (5a) den Rumpfteil (B) mittels eines weiteren Lenkers (5)
am Gestell vorn, unten abstützt.
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Sofa bed
The invention relates to a sofa bed with a frame consisting of two side walls or side parts connected to one another by cross struts and a rear wall and / or backrest, in which a four-part folding frame is mounted, the head part of which lies approximately vertically between the fixed backrest and the rear wall in the sofa position, while The foot and trunk parts lie approximately parallel and horizontally with the interposition of the U-shaped curved mattress, the underside of the foot part forming the sofa seat.
The object of the invention is primarily to reduce the disadvantages of the previously known, in a bed
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in the other, whereby the couch is composed of structural elements and organs which, apart from being easy to move, ensure adequate stabilization in the two positions, couch or bed.
The sofa bed according to the invention is characterized in that the folding frame is supported in the sofa position by two stationary swivel bearings on each side wall, one of which is the end of the head part by means of a link at the rear, above and the other is the body part by means of another link on the frame at the front, below supports. The whole system is thus supported by two pivot points fixed in each side wall and - in the bed position - by two pairs of feet, whereby the feet are also coupled to the articulated components by means of levers, which support the feet on the floor when the bed position is extended allow, while the same levers cause the pivoting when folding the frame.
To the opening or. To make the closing process even easier, a tensioned helical spring is attached to each side wall. One end of this helical spring is fastened to the side wall, while the other end is fixed to the lever which, by changing the tensile stress, facilitates the closing and opening processes.
The subject matter of the invention will now be described in detail using an exemplary embodiment with reference to the drawings.
In the drawings, Fig. 1 shows a side wall of the sofa bed in the closed position, the support frame being dash-dotted lines, Fig. 2 the same components as in Fig. 1, but in the position of the smallest opening, Fig. 3 again the same components, but in the Position of advanced opening, Fig. 4 the same side wall, but in a fully open position for conversion into a bed, Fig. 5 in plan view of the entire bed in the position according to Fig. 4 and Fig. 6 a detail of the blocking device between two hingedly connected Structural elements designed to prevent the last part of the support frame from suddenly rebounding, which forms the resilient support for the mattress.
In the drawings, the letters A, B, C and D denote the four articulated structural elements that form the support frame of the sofa bed. These components
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are made of L-profiles in the embodiment described here. In Figs. 1-4 only one of the two side winds is shown, assuming that the sofa bed is formed from two side walls F, which are connected to one another by the cross struts G, which the similar, articulated components A, B, C and D connect.
The component A is equipped with a short, rigid continuation a, in which one
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while its other end is articulated through the pivot point 4b with two other levers, u. zw. With the lever 5, which is articulated at its other end in the pivot 5a. which in turn is attached to the side wall F in a deeply located location. The other of the two levers 6, which is arcuate, is connected to component B at point 6a.
The lever 4 is provided with a flat, protruding part 4c which serves as a stop and as a support when closing.
The other end of the lever 6 describing an arc is articulated to the end of another lever 7 in FIG. 6a. This lever 7 is in turn articulated in the same way to the foot 8 at a pivot point 7a which is attached in the middle of the foot 8 and which is fastened to the structural element b by a pivot pin. The component B composed of levers 6 and 7 and foot 8 forms an articulated square which is in the open position when the sofa bed is pulled out (FIG. 4). This square, however, is folded up in the closed position according to FIGS. 1 and 2, the lever 7 lying over the component.
In a central point 7b of the lever 7, another lever arm 9 is rotatably mounted with a corresponding axial play. which is articulated at its end in Figure 9a to another lever segment 10 (Figure 3). In FIG. 10a it is articulated to the lever 11, one side of which is articulated to the component C at point 11a. The other end of this lever 11 is articulated to the front foot 12 via a pivot 11b at its outermost upper end.
The articulated connection of the front foot 12 with the structural element D is secured by the pivot pin 12a. In this case, too, the movement mechanism consists of the components C and D as well as the lever 11 and the foot 12 and forms an articulated quadrilateral which determines the position of the foot 12 in the same way as was described above for the foot 8 . A special feature of the invention consists in a device which is arranged between the components B and C and the purpose of which is to prevent the opening of the components C and D over the component B from being able to take place during the opening of the sofa bed before the both components A and B are in a horizontal position.
Conversely, when the sofa bed is closed, this device is intended to prevent components A and B from being folded together before components C and D rest on component B. For this purpose, a stop 13 is attached to the outermost end, in the open position of segment B (shown in FIGS. 3, 4 and 6), which consists of a U-shaped flat iron. Accordingly, there is an inner, L-shaped extension 14 on the lever arm 10, which comes to rest against the stop 13 in the first phase of the process of folding or in the last phase of the process of unfolding and the position of the components and the segments C and D with respect to the component B are determined in such a way that they form a right angle with one another.
It is only possible to end the closing process of the sofa bed after it has been locked in this position. Conversely, during the opening process, this device has the effect that components A and B are initially extended and segments C and D can only be opened after the stop 13 has been released.
Another special feature of the invention consists in a helical spring 15 which is firmly connected at one end at 15a to the side wall F and at the other end at 15b to a central point of the lever 5. is. This helical spring acts on the movements of the components A and B. Thanks to the special design of the movement mechanism with which the helical spring is connected, it always acts in a predetermined, immovable direction, which the two components A and B in a middle position between the complete Closing and the extended position. In this way it is achieved that the movement of the opening process is supported
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and vice versa, an assistant has an effect during the closing process.
In both cases, the execution of both movements is supported by the weight. For this reason, the helical spring also has a braking effect in the last phase of every movement process.
In order to open the sofa bed, the front part of the movable, folded frame is lifted using the handles provided. This causes a clockwise rotation of the lever 1 and the lowering of its outermost, movable part so that the entire complex rests freely on the pivot pins 2a and 5a anchored in the side walls. The frame is then pulled forward so that it moves forward, always resting freely on the pivot pins 2a and 5a.
In this way, the components A and B come into a horizontal, extended position, and the foot 8 is supported on the floor. Meanwhile, the stop 13 consisting of the elements 13 and 14 has come loose. If the outermost movable part of the last segment D is now raised, this being so far in a position parallel to the component B lying below it, it is pivoted by 1800 so that finally the whole complex is in the one shown in FIG Location is after finally the feet 12 have come into the appropriate position.
With 16 the two pins are designated, which allow the detachment of the two side walls (not shown in the drawings).
Also not shown in the drawings are the transverse struts which advantageously connect the side walls to one another in order to stiffen the frame. In order to fix the seat of the sofa bed in the sofa position, the folding frame rests next to the two stationary pairs of bearings on the frame side walls with a cladding panel attached to the leg part C, also not shown, or with another stop on such a cross strut.
The locking device is a particularly simple and reliable design. Locking devices are known which work with spring-actuated latches which snap into corresponding counterparts in the locking position and have to be released again by means of unlocking bars. This is awkward. According to the invention, the stop 14 designed as a nose is guided on a precisely predetermined path by means of two links, in which case it forcibly comes under the stop designed as a projection 13 and establishes the lock. The two elements 13 and 14 separate completely automatically when the frame is unfolded, in that the nose 14 is moved in the opposite direction on the same path.
With the selection of the lever lengths and the articulation points according to the invention, the locking occurs at the moment when the lifting or pivoting of the body part B relative to the head part is started. The wedge-shaped design of the nose 14 also ensures locking when the foot part does not assume an exactly parallel position with respect to the body part due to the trapped mattress.
PATENT CLAIMS:
1.Sofabed with a frame consisting of two side walls or side parts connected to one another by cross struts and a rear wall and / or backrest, in which a four-part folding frame is mounted, the headboard of which lies approximately vertically in the sofa position between the fixed backrest and the rear wall, while the footrest and body part with the interposition of the U-shaped curved mattress lying approximately parallel and horizontally, the underside of the foot part forming the sofa seat, characterized in that the folding frame is supported in the sofa position by two stationary swivel bearings (2a, 5a) on each side wall, of which one (2a) the end of the head part (A) by means of a handlebar (1) at the rear, top and the other (5a) the body part (B) by means of another handlebar (5)
supported on the frame at the front, below.
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