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Sperrbares Klinkenschlo8
Die Erfindung betrifft ein sperrbares Klinkenschloss für die verschiedensten Zwecke mit einem den Fallenriegel mit der Klinkennuss verbindenden Mitnehmer, welcher mittels eines Schlosses betätigbar ist und in seiner Eingriffslage zum Fallenriegel je nach Bedarf änderbar ist. Bei diesen bekannten Klinkenschlössem ist der Fallenriegel von dem mit der Klinkennuss dauernd verbundenbleibenden Mitnehmer nur dadurch trennbar, dass er tiefer in die Fallenrast des Ttrstockes mittels des das Schloss sperrenden Schlüssels eingerückt wird. Es wird daher die Klinkennuss nur dann vom Fallenriegel gelöst, wenn die Tür vollständig gesperrt ist.
Solche Schlosskonstruktionen sind auf die Betätigung des Fallenriegels durch die Klinkennuss beschränkt und erlauben lediglich das Einfallen des Fallenriegels in seine Sperrlage, wobei die Klinkennuss zwangläufig mitbewegt wird.
Dieser bekannten Schlosskonstruktion gegen- über liegt der Erfindung der Gedanke zugrunde, den Mitnehmer derart auszugestalten und mit dem Schloss zu kombinieren, dass er in der einen
Schaltstellung die unabhängige Bewegung von
Klinkennuss und Fallenriegel auch bei ge- schlossener Tür gewährleistet, in der anderen
Schaltstellung dagegen, also in der Kupplungs- stellung, auch eine vor der Klinkennuss unab- hängige Bewegung des Fallenriegels gestattet, so dass dieser zum Öffnen der Tür rauminnen- seiug jederzeit mechanisch oder elektrisch aus- rückbar ist, von aussen dagegen nur bei in
Kupplungsstellung befindlichem Mitnehmer
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Nussdrehung mechanisch oder elektrisch gestatten.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wurde noch eine dritte Schaltmöglichkeit für den Mitnehmer dadurch geschaffen, dass der den Mitnehmer tragende Steuerteil einen Sperrklotz besitzt und in seiner dritten Schaltstellung einerseits den Fallenriegel mittels dieses Sperrklotzes in der Sperrstellung gegen Verschieben fixiert, anderseits die freie Beweglichkeit der Türklinke aufrechthält.
In der Zeichnung ist ein im Sinne der Erfindung ausgebildetes Klinkenschloss in einer beispielsweisen Ausführungsform veranschaulicht. Fig. 1 zeigt das Schloss bei abgenommener Deckplatte in der Grundstellung in Ansicht. Die Fig. 2 zeigt das Schloss im Schnitt nach der Linie IIII der Fig. 1. Die Fig. 3 und 4 stellen zwei andere Stellungen der Schlossteile in Ansicht dar und die Fig. 5 zeigt ein Detail im
Schaubild.
In dem Schlossgehäuse 1 ist ein Fallenriegel 2 eingebaut und einerseits in einer Öffnung 3 der Anschlagleiste 4 des Gehäuses, anderseits auf einem fixen Dom 5 mittels emes Lang- loches 6längsverschiebbar gelagert. Eine Feder 7 drückt den Fallenriegel 2 stets in die Sperrlage.
Unter-dem raliennegei ist die mit der Ksdine o verbundene Nuss 9 drehbar gelagert, welche einen Finger 10 besitzt und unter der Wirkung einer Feder 11 steht. Diese Feder hat das Bestreben, die Klinke 8 in der tätigkeitsbereiten Stellung zu erhalten. Die Nuss 9 greift mit ihrem Finger 10 nicht am Fallenriegel 2, sondern an einem Mitnehmer 12 an, welcher in einem Steuerteil 13 gelagert ist. Der Mitnehmer 12 ist gabelartig ausgebildet und im Steuerteil 13 mit einem Gleitstück 12a in einer parallel zum Fallenriegel 2 verlaufenden Nut 13 a verschiebbar gelagert.
Der Steuerteil 13 ist senkrecht zum Fallenriegel 2 in einer Führung 14 des Gehäuses verschiebbar gelagert und im Bereiche von Zuhtungen 17 durch mehrere, in einen Langschlitz iJ eingreifende fixe Zapfen 16 in seinem Bewegungsbereich begrenzt. Die Zuhaltungen 17 des Schlosses sitzen auf einem Zapfen 18, um welchen sie schwenken. Sie sind in üblicher Weise mittels eines in das beliebig profilierte Schlüsselloch 19 einzuführenden Schlüssel
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betätigbar, Der Steuerteil13 trägt einen Steuerzapfen 20, mit dem er in Ausnehmungen 21 der Zuhaltungen 17, eingreift und von diesen in drei verschiedenen Schaltstellungen eingestellt und festgehalten werden kann.
In der in Fig. 1 dargestellten Grundstellung des Mitnehmers 12 ist seine Gabel aus dem Bereich des Nussfingers 10 ausgerückt, so dass dieser in seiner Grundstellung an einen Gehäuseanschlag 22 unter Federdruck anliegt und durch die Klinke 8 ungehindert, jedoch wirkungslos, betätigbar ist. Der Fallenriegel 2 befindet sich in diesem Falle in der Sperrstellung, in der er durch die Klinke 8 von aussen nicht betätigt werden kann. Zum Öffnen der Tür von innen kann, wie in der Fig. 1 strichpunktiert angedeutet ist, ein in eine Rast 23 des Fallenriegels eingreifender Hebel 24 im Gehäuse auf einem fixen Zapfen 25 gelagert und durch einen Drehknopf 26 betätigbar sein. Es kann aber auch ein elektro- magnetischer oder pneumatischer Türöffner an dem Fallenriegel angreifen.
Ist es erwünscht, dass die Tür mit der Klinke 8 geöffnet werden kann, dann wird der Steuerzapfen 20 durch Betätigung der Zuhaltungen 17 mittels des Schlüssels von der Stufe 21 a in die
Stufe 21 b verschoben und dadurch der Steuerteil 13 samt dem Mitnehmer 12 aus der in Fig. 1 ersichtlichen unwirksamen Lage in die aus der Fig. 3 ersichtliche Kupplungslage gerückt. In der Kupplungsstellung umgreift der Mitnehmer 12 den Nussfinger 10 mit seinen Gabelschenkeln von beiden Seiten, so dass bei Betätigung der Türklinke 8 die Öffnungsbem, egung auf den Mit- nehmer 12 und von diesem auf den Fallenriegel 2 ubertragen wird. Der Mitnehmer 72 kommt in diesem Falle an der Leiste 27 des Fallenriegels 2
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mitbewegt und mit seiner Ausnehmung ütr die Leiste 27 des Fallenriegels hindernislos herübergleiten.
Der Drehknopf 26 dagegen ist durch den Fallenriegel fixiert.
Die Lösung des Fallenriegels 2 aus der Sperrstellung kann nur durch Rückstellen des Schlosses in die aus der Fig. 3 bzw. Fig. 1 ersichtlichen Stellung vorbereitet werden.
Der Erfindungsgegenstand ist nicht auf die dargestellte Ausführungsform beschränkt, sondern kann in vielgestaltiger Form den verschiedenen Verwendungszwecken angepasst werden.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Sperrbares Klinkenschloss mit einem den Fallenriegel mit der Klinkennuss verbindenden Mitnehmer, welcher mittels eines Schlosses in oder ausser Eingriff mit dem Fallenriegel rückbar ist und so die Türklinke je nach Bedarf mit dem unter Federwirkung in die Sperrlage selbsttätig einrastenden Fallennegel kuppelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (12) in einem vom Schloss (17) betätigten Steuerteil (13) parallel zur Bewegungsrichtung des Fallenriegels (2) verschiebbar gelagert und aus dem stets gleich grossen maximalen Bewegungsbereich der Klinkennuss und des Fallenriegels mittels des
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rückbar ist, so dass bei eingerücktem Mitnehmer (12) der Fallenriegel mit der Klinkennuss verbunden ist,
bei ausgerücktem Alitnehmer hingegen Fallenriegel und KlinkeT1lless unabhängig voneinander beweglich sind und das Öffnen der Türe von aussen verhindern, von innen hingegen ohne Schlossbetätigung oder Klinkenschwenkung mechanisch oder elektrisch gestatten.
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Lockable latch 8
The invention relates to a lockable latch lock for a wide variety of purposes with a driver connecting the latch bolt to the latch socket, which can be actuated by means of a lock and its position of engagement with the latch bolt can be changed as required. In these known latch locks, the latch bolt can only be separated from the driver, which remains permanently connected to the latch socket, in that it is pushed deeper into the latch catch of the latch by means of the key which blocks the lock. The latch socket is therefore only released from the latch bolt when the door is completely locked.
Such lock constructions are limited to the actuation of the latch bolt by the latch nut and only allow the latch bolt to fall into its blocking position, the latch socket being inevitably moved along with it.
In contrast to this known lock construction, the invention is based on the idea of designing the driver and combining it with the lock in such a way that it is in one
Switching position the independent movement of
Latch socket and latch bolt guaranteed even with the door closed, in the other
On the other hand, the switching position, i.e. in the coupling position, also allows the latch bolt to move independently in front of the pawl socket, so that it can be mechanically or electrically disengaged at any time to open the inside of the door, from the outside only when in
Clutch position located driver
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Allow nut rotation mechanically or electrically.
In a further embodiment of the invention, a third switching option for the driver was created in that the control part carrying the driver has a locking block and, in its third switching position, on the one hand fixes the latch bolt in the locked position by means of this locking block against displacement, on the other hand maintains the free mobility of the door handle .
In the drawing, a latch lock designed in accordance with the invention is illustrated in an exemplary embodiment. Fig. 1 shows the lock with the cover plate removed in the basic position. 2 shows the lock in section along the line IIII of FIG. 1. FIGS. 3 and 4 show two other positions of the lock parts in a view and FIG. 5 shows a detail in
Graph.
A latch bolt 2 is built into the lock housing 1 and is mounted on the one hand in an opening 3 of the stop strip 4 of the housing and on the other hand on a fixed dome 5 by means of an elongated hole 6. A spring 7 always presses the latch bolt 2 into the blocked position.
The nut 9, which is connected to the Ksdine o and has a finger 10 and is under the action of a spring 11, is rotatably mounted under the raliennegei. This spring tends to get the pawl 8 in the ready-to-use position. The nut 9 does not engage with its finger 10 on the latch bolt 2, but on a driver 12 which is mounted in a control part 13. The driver 12 is designed like a fork and is slidably mounted in the control part 13 with a slider 12 a in a groove 13 a running parallel to the latch bolt 2.
The control part 13 is mounted displaceably perpendicular to the latch bolt 2 in a guide 14 of the housing and its range of movement is limited in the area of the stems 17 by several fixed pins 16 engaging in an elongated slot. The tumblers 17 of the lock sit on a pin 18 about which they pivot. They are in the usual way by means of a key to be inserted into the keyhole 19 with any profile
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can be actuated, the control part 13 carries a control pin 20 with which it engages in recesses 21 of the tumblers 17 and can be set and held by these in three different switching positions.
In the basic position of the driver 12 shown in Fig. 1, its fork is disengaged from the area of the nut finger 10, so that in its basic position it rests against a housing stop 22 under spring pressure and can be actuated by the pawl 8 unhindered, but ineffective. The latch bolt 2 is in this case in the locked position in which it cannot be operated from the outside by the pawl 8. To open the door from the inside, as indicated by dash-dotted lines in FIG. 1, a lever 24 engaging a detent 23 of the latch bolt can be mounted in the housing on a fixed pin 25 and can be actuated by a rotary knob 26. However, an electromagnetic or pneumatic door opener can also attack the latch bolt.
If it is desired that the door can be opened with the latch 8, then the control pin 20 is moved by actuating the tumblers 17 by means of the key from step 21 a to
Step 21b shifted and thereby the control part 13 together with the driver 12 moved from the ineffective position shown in FIG. 1 into the coupling position shown in FIG. 3. In the coupling position, the driver 12 engages around the nut finger 10 with its fork legs from both sides, so that when the door handle 8 is actuated, the opening movement is transferred to the driver 12 and from this to the latch bolt 2. In this case, the driver 72 comes to the bar 27 of the latch bolt 2
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moved with it and slide over with its recess over the bar 27 of the latch bolt without hindrance.
The rotary knob 26, however, is fixed by the latch bolt.
The release of the latch bolt 2 from the blocking position can only be prepared by resetting the lock into the position shown in FIG. 3 or FIG. 1.
The subject matter of the invention is not limited to the embodiment shown, but can be adapted in a variety of forms to the various purposes of use.
PATENT CLAIMS:
1. Lockable latch lock with a driver connecting the latch bolt with the latch socket, which can be moved into or out of engagement with the latch bolt by means of a lock and thus couples the door handle as required with the latch cone which automatically engages in the blocking position under spring action, characterized in that the driver (12) in a control part (13) actuated by the lock (17) is slidably mounted parallel to the direction of movement of the latch bolt (2) and from the always equally large maximum movement range of the latch socket and the latch bolt by means of the
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can be moved back so that when the driver (12) is engaged, the latch bolt is connected to the latch socket,
When the driver is disengaged, on the other hand, the latch bolt and the latchT1lless can be moved independently of one another and prevent the door from being opened from the outside, while from the inside it is possible mechanically or electrically without actuating the lock or pivoting the latch.
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