AT12193U1

AT12193U1 - Klappenantriebssystem

Info

Publication number: AT12193U1
Application number: AT0807010U
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2009-05-13
Filing date: 2010-08-24
Publication date: 2011-12-15
Also published as: EP2430275B1; CN102405327B; JP5643295B2; EP2430275A1; CN102405327A; RU2011150506A; HUE042614T2; AU2010246888A1; RU2509856C2; WO2010129981A1; US20120032570A1; JP2012526928A; US9624709B2; AU2010246888B2; MY159730A

Description

österreichisches Patentamt AT12193U1 2011-12-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft ein Klappenantriebssystem für eine an einem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Klappe, wobei das Klappenantriebssystem an einer Seitenwand des Möbelkorpus angeordnet ist, mit einer mechanischen Stelleinheit, welche einen mit der Klappe verbindbaren Stellarm und einen den Stellarm beaufschlagenden Kraftspeicher aufweist, und einem an der mechanischen Stelleinheit befestigten Elektroantrieb zum Antreiben der Klappe, wobei der Elektroantrieb wenigstens einen Elektromotor aufweist, und einer Getriebestufe, welche eine Kraftübertragung von dem Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit ermöglicht.

[0002] Klappenantriebssysteme für eine an einem Möbelkorpus bewegbare gelagerte Klappe sind bereits bekannt und werden beispielsweise in der WO 2008/134786 A1 gezeigt. Der Nachteil dabei ist, dass dieses Klappenantriebssystem nur für darauf dimensionierte mechanische Stelleinheiten ausgelegt ist und somit nicht an unterschiedlichen mechanischen Stelleinheiten angebracht werden kann. Somit ist es notwendig, für jede mechanische Stelleinheit einen eigens dafür dimensionierten Elektroantrieb herzustellen, was mit hohen Kosten verbunden ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, den zuvor beschriebenen Nachteil zu beheben und ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Klappenantriebssystem anzugeben.

[0004] Dies wird beim erfindungsgemäßen Klappenantrieb dadurch erreicht, dass die Getriebestufe als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist, mit einem von der mechanischen Stelleinheit und dem Elektroantrieb unabhängigen Gehäuse oder einer unabhängigen Montageplatte.

[0005] Mit anderen Worten ist eine Getriebestufe vorgesehen, die nicht Teil des Elektroantriebes oder der mechanischen Stelleinheit ist. Diese Getriebestufe kann so dimensioniert werden, dass sie unabhängig vom Elektroantrieb und der mechanischen Stelleinheit wirken kann. Dies hat den Vorteil, dass mit einem Elektroantrieb unterschiedliche mechanische Stelleinheiten angetrieben werden können, da ausschließlich die Getriebestufe entsprechend dimensioniert werden muss, und nicht der Elektroantrieb selbst oder die mechanische Stelleinheit dementsprechend dimensioniert werden müssen. Somit ist eine kostengünstige Variante für unterschiedliche mechanische Stelleinheiten und Elektroantrieben für Klappenantriebssysteme geschaffen. Ebenso ist es möglich, mechanische Stelleinheiten nachträglich mit einer erfindungsgemäßen Getriebestufe und einem Elektroantrieb zu versehen, da alle notwendigen Anpassungen vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit mittels der Getriebestufe bewerkstelligt werden können. Wenn die Getriebestufe mit einem Gehäuse ausgestattet ist lässt sie sich besonders einfach an der mechanischen Stelleinheit anbringen bzw. kann der Elektroantrieb einfach an der Getriebestufe angebracht werden.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert: [0007] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel hat es sich vorteilhaft erwiesen, wenn das Getriebe der Getriebestufe die Kraftübertragung vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit örtlich versetzen kann. Die Getriebestufe ist somit in der Lage, die Kraft des Elektroantriebs an verschiedenen vorgebbaren Stellen in die mechanische Stelleinheit einzuleiten.

[0008] Als vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn das Getriebe der Getriebestufe eine Verlängerung oder eine Verkürzung des beschriebenen Weges eines Zapfens der Getriebestufe bewirkt, welcher die Kraft von der Getriebestufe zur mechanischen Stelleinheit überträgt. Die Getriebestufe ist somit in der Lage, mechanische Stelleinheiten anzutreiben, deren Stellarm einen längeren oder kürzeren Weg während des Auf- und Zuklappens zu beschreiben haben.

[0009] Gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Getriebe der Getriebestufe das Drehmoment vom Elektroantrieb zur mechanischen Stelleinheit verändern, d.h. verstärken oder abschwächen, kann, da somit auch Klappen unterschiedlichen Gewichts vorteilhaft bewegbar sind. 1/8 österreichisches Patentamt AT12193U1 2011-12-15 [0010] Besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Getriebestufe eine Aufnahme für den Elektroantrieb aufweist, da somit der Elektroantrieb rasch und positionsgenau an der Getriebestufe angebracht werden kann.

[0011] Ebenso hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Getriebestufe an der mechanischen Stelleinheit und/oder dem Möbelkorpus befestigbar ist, da somit die Montage der Getriebestufe auf unterschiedliche Arten durchführbar ist. Ebenso ist es vorteilhaft, wenn die Antriebseinheit an der Getriebestufe montiert werden kann nachdem die Getriebestufe an der mechanischen Stelleinheit montiert ist, da somit die Getriebestufe nicht von der mechanischen Stelleinheit getrennt werden muss.

[0012] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Getriebestufe auch dann am Möbelkorpus oder an der mechanischen Stelleinheit befestigt werden kann wenn die mechanischen Stelleinheit bereits am Möbelkorpus montiert ist, da es damit nicht notwendig ist, die mechanische Stelleinheit vom Möbelkorpus zu demontieren um die Getriebestufe anzubringen.

[0013] Das erfindungsgemäße Möbel ist durch wenigstens ein Klappenantriebssystems der beschriebenen Art gekennzeichnet.

[0014] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigen: [0015] Fig. 1 Darstellungen eines erfindungsgemäßen auseinandergezogenen Klappenan triebssystems [0016] Fig. 2 Darstellungen eines erfindungsgemäßen zusammengebauten Klappenantriebs systems [0017] Fig. 3 eine Darstellung des Innenlebens einer Getriebestufe [0018] Fig. 4 eine Darstellung eines Möbels mit einem Klappenantriebssystems zum Bewegen einer Möbelklappe [0019] Fig. 1 zeigt ein Klappenantriebssystem 15 bestehend aus einer mechanischen Stelleinheit 3, einer Getriebestufe 1 und einem Elektroantrieb 2. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass die Getriebestufe 1 ein von der mechanischen Stelleinheit 3 und dem Elektroantrieb 2 abgeschlossenes Bauteil darstellt.

[0020] Fig. 2 zeigt ein Klappenantriebssystem 15, an dem die drei Baugruppen - nämlich die Getriebestufe 1, der Elektroantrieb 2 und die mechanische Stelleinheit 3 - miteinander verbunden sind.

[0021] In Fig. 3 ist eine Explosionsdarstellung der Getriebestufe 1 zu sehen, bestehend aus einem rechten Gehäuseteil 5 und einem linken Gehäuseteil 6 zwischen denen sich ein Getriebe 4 befindet. Durch die Ausnehmung 12 des rechten Gehäuseteils 5 wird ein hier nicht dargestellter Bolzen des Elektroantriebs in die Bolzenaufnahme 8 eingebracht. Der Zapfen 11 wiederum wirkt durch die Ausnehmung 13 des linken Gehäuseteils 6 hindurch auf eine entsprechende Aufnahme (nicht ersichtlich) in der mechanischen Stelleinheit 3. Der Elektroantrieb 2 wird an der Antriebsaufnahme 14 der Getriebestufe 1 angebracht, wobei der besagte Bolzen des Elektroantriebs 2 in die Bolzenaufnahme 8 ragt. Der Bolzen des Elektroantriebs 2 treibt über das Zwischenrad 9 und den Zapfen 11 die mechanische Stelleinheit an. Es kommt in diesem Ausführungsbeispiel sowohl zu einem örtlichen Versatz der Kraftübertragung auf die mechanische Stelleinheit 3, als auch durch entsprechende Dimensionierung der Zahnräder (7, 9, 10) zu einer Erhöhung oder Verringerung des Drehmomentes. Durch die äußere Form der Antriebsaufnahme 14 der Getriebestufe 1 ist gewährleistet, dass der gleiche Elektroantrieb 2 für unterschiedliche mechanische Stelleinheiten 3 und auch für unterschiedliche Getriebestufen 1 verwendet werden kann. Durch entsprechende Dimensionierung des Zahnrades 10 bzw. durch geeignete Wahl der Position des Zapfens 11 auf dem Zahnrad 10 ist es möglich, den zurückzulegenden Weg des Bolzens 11 zu verlängern oder zu verkürzen. Natürlich könnte die Getriebestufe 1 auch so ausgebildet werden, dass es weder zu einer Positionsänderung noch zu einer Dreh- 2/8

Claims

österreichisches Patentamt AT12193U1 2011-12-15 momentänderung durch die Getriebestufe 1 kommt. [0022] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 16 mit einem Möbelkorpus 17 und einer relativ dazu bewegbaren Klappe 18. Die Klappe 18 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Hochklappe ausgebildet. Ebenso sind alle anderen bekannten Klappentypen vorteilhaft einsetzbar. Zum Bewegen der Klappe 18 ist wenigstens ein Klappenantriebssystem 15 auf einer Seitenwand des Möbelkorpus 17 zu befestigen. Der Elektroantrieb 2 des Klappenantriebssystem 15 wirkt über die Getriebestufe 1 auf die mechanische Stelleinheit 3. Die mechanischen Stelleinheit 3 weist einen Stellarm 19 auf, der in diesem Ausführungsbeispiel in der Form eines Hebelwerkes ausgebildet ist. Über den Stellarm 19 ist in weiterer Folge die Klappe 18 bewegbar. Der Stellarm 19 der mechanischen Stelleinheit 3 könnte natürlich ebenso als einstückiger Hebel ausgebildet sein oder die mechanische Stelleinheit 3 könnte zum Beispiel mit einem Antriebsstummel ausgebildet sein, mit welchem ein weiterer Hebelarm verbindbar ist, um die Klappe 18 zu bewegen. [0023] Wenn auch die Erfindung anhand des gezeigten Ausführungsbeispieles konkret beschrieben wurde, versteht es sich von selbst, dass der Anmeldungsgegenstand nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Vielmehr sind Maßnahmen und Abwandlungen die dazu dienen den Erfindungsgedanken umzusetzen, durchaus denkbar und erwünscht sind. BEZUGSZEICHENLISTE: 1 Getriebestufe 2 Elektroantrieb 3 Mechanische Stelleinheit 4 Getriebe 5 rechter Gehäuseteil 6 linker Gehäuseteil 7 Zahnrad der Bolzenaufnahme 8 Bolzenaufnahme 9 Zwischenrad 10 Zahnrad des Zapfens 11 Zapfen 12 Ausnehmung für Bolzen des Elektroantriebs 13 Ausnehmung für Zapfen 14 Antriebsaufnahme 15 Klappenantriebssystem 16 Möbel 17 Möbelkorpus 18 Klappe 19 Stellarm Ansprüche 1. Klappenantriebssystem (15) für eine an einem Möbelkorpus (17) bewegbar gelagerte Klappe (18), wobei das Klappenantriebssystem (15) an einer Seitenwand des Möbelkorpus (17) angeordnet ist, mit: - einer mechanischen Stelleinheit (3), welche einen mit der Klappe (18) verbindbaren Stellarm (19) und einen den Stellarm (19) beaufschlagenden Kraftspeicher aufweist und - einem an der mechanischen Stelleinheit (3) befestigten Elektroantrieb (2) zum Antreiben der Klappe (18), wobei der Elektroantrieb (2) wenigstens einen Elektromotor aufweist und - einer Getriebestufe (1), welche eine Kraftübertragung von dem Elektroantrieb (2) zur mechanischen Stelleinheit (3) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist, mit einem von der mechanischen Stelleinheit (3) und dem Elektroantrieb (2) unabhängigen Gehäuse oder einer unabhängigen Montageplatte. 3/8 österreichisches Patentamt AT12 193U1 2011-12-15
2. Klappenantriebssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektroantrieb (2) eine weitere Getriebestufe aufweist.
3. Klappenantriebssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen von Antrieb und Abtrieb des Getriebes (4) der Getriebestufe (1) örtlich versetzt angeordnet sind.
4. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) mindestens eine Antriebsaufnahme (14) aufweist, an welcher der Elektroantrieb (2) anbringbar ist.
5. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) am Möbelkorpus (17) befestigbar ist.
6. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) an der mechanischen Stelleinheit (3) befestigt ist.
7. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) am Elektroantrieb (2) befestigbar ist.
8. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (1) Verbindungselemente aufweist, über die sie an der bereits am Möbelkorpus (17) montierten Stelleinheit (3) befestigbar ist.
9. Klappenantriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Stelleinheit (3), die Getriebestufe (1) und der Elektroantrieb (2) jeweils derart miteinander verbindbar sind, dass ihre Seitenflächen aneinander liegen.
10. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer bewegbar am oder im Möbelkorpus gelagerten Klappe, gekennzeichnet durch einen am Möbelkorpus (17) angeordneten Klappenantriebssystem (15) nach einem der Ansprüche 1 bis 9. Hierzu 4 Blatt Zeichnungen 4/8