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Auf den bisher bekannten Zigarettenstopfmaschinen, bei denen ein vorgeformter Tabakstrang durch einen sogenannten Löffel in die Hülse eingeführt wird, lassen sich oval oder sonst unrund geformte Zigaretten ohne Kartonhülsenmundstück nicht unmittelbar herstellen : es müssen vielmehr die Hülsen in rund geöffnetem Zustande auf die Trommel gebracht und rund gestopft werden, worauf sie erst nachtäglich in die ovale Form gepresst werden können. Hiebei besteht dann eine weitere Schwierigkeit darin, dass man jede einzelne Zigarette erst von Hand in die richtige Lage bringen muss, damit bei der erfolgenden Pressung der Aufdruck auf der Zigarettenhülse genau in der richtigen Lage erscheint.
Hülsen mit oval geformtem Kartonmundstüek, durch welches auch die Hülse ihre Form erhält, können zwar auf der Stopfmaschine bereits oval gestopft werden, doch ergeben sieh hiebei viele Fehlstopfungen, weil
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die ovale Hülse sich nicht immer in die richtige Lage zum Tabakstrang heranbringen lässt.
Die Erfindung beseitigt nun diese bisherigen Übelstände und ermöglicht ein einwandfreies Stopfen oval geformter Hülsen auf der Stopfmaschine und deren Festhalten in der beim Stopfen erforderlichen Lage. Dies wird dadurch erreicht. dass die Hülsen nicht mehr wie bisher durch ihr Eigengewicht oder durch mechanische Mittel aus dem Vorratsbehälter in die Kammern der Stopftrommel gelangen, sondern auf pneumatischem Wege dem Behälter entnommen, durch Saugwirkung oval geöffnet und in die zur Einführung in die Kammern der Stopftrommel erforderliche Lage gebracht werden. In den Trommelkammern werden die Hülsen dann bis zum erfolgten Stopfen durch seitliche Halterillen od. dgl. am Herausfallen und Drehen verhindert.
Da die Hülsen nach dem Öffnen durch die Saugluft infolge der dem Material innewohnenden Elastizität wieder etwas zurückgehen, wird vorzugsweise zwischen dem unteren, die Hülse während
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als auch die endgültige, richtig geöffnete Form der Hülse gewährleistet.
Die Anwendung von Saugluft bringt noch einen weiteren wesentlichen Vorteil mit sich, insofern, als es nunmehr möglich ist. die Hülsen fest zusammengepresst in den Vorratsbehälter einzuschichten, da jeweils nur eine Hülse abgenommen wird und die weiteren im Behälter zurückbehalten werden. Auf diese Weise wird eine bedeutende Platzersparnis erzielt. und der Vorratsbehälter kann wesentlich kleiner als bisher gehalten werden.
In der Zeichnung sind die für die Erfindung wesentlichen Teile der neuen Vorrichtung beispielsweise dargestellt, n. zw. zeigen die Fig. 1-5 die Vorrichtung zum Aufsaugen und Transportieren der Hülsen, während in den Fig. 6-9 die Wirkungsweise des formgebenden Durchlasses veranschaulicht ist.
Fig. 1 ist ein Querschnitt durch die Vorrichtung in Ruhestellung. Fig. 2 zeigt den Grundriss zu Fig. 1, Fig. 3 zeigt die Teile in Arbeitsstellung, Fig. 4 veranschaulicht den Saugkörper und Fig. 5 stellt den Vorgang des Öffnens der Hülsen in drei Phasen schematisch dar. Fig. 6 veranschaulicht schematisch die Wirkungsweise der Formführung, Fig. 7 zeigt die Anordnung der DurcMassführung in der Maschine im Grundriss, Fig. 8 veranschaulicht die Durchlassführung in Stirnansicht. Fig. 9 ist ein Querschnitt durch die Saugnäpfe mit dem dazwischen beweglichen Stössel.
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Die Grundplatte der Maschine ist mit 1 bezeichnet. Auf dieser befinden sich die Lager 2 und 3 für die Wellen 4 bzw. 5, von denen die letztgenannte die Steuerwelle der Maschine darstellen soll. Auf der Welle 4 ist die bekannte Stopftrommel 6 nebst dem Sehaltrade 7 gelagert. das zur absatzweisen
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gesteuert wird.
Oberhalb der Trommel 6. jedoch seitlich vor derselben. befindet sich der Vorratsbehälter für die Zigarettenhülsen, der in einen unten offenen Sehacht 10 ausläuft, in dem die Hülsen 11 in zusammengepresstem Zustande lagern. Sie werden hiebei durch Vorsprünge oder kurze Haltefinger 12 am unteren Sehachtrande am Herausfallen verhindert, während die jeweils unterste Hülse im Schacht 10 infolge ihrer Krümmung leicht an den Fingern 12 vorbeigezogen werden kann. Die Seitenwände des Schachtes10 können durch in Widerlagern 1.) angeordnete Stellschrauben 14 entsprechend der Hülsenbreite an ihrem unteren Teile um ein geringes Mass verstellt werden, um ein leichtes Gleiten der Hülsen 11 im Schacht 10 zu gewährleisten.
Das Abnehmen der jeweils untersten Hülse 11 aus dem Schacht 10 geschieht durch das Mund-
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und den Nocken 27 der Welle 5 angehoben wird und bei ihrem sofort ruckweise erfolgendem Riickgange die Hülse 11 dann in an sieh bekannter Weise aus dem Schacht 10 herausnimmt. Sowie die Hülse 11 nunmehr an den Haltefinger 1, 2 vorbeigestrichen und aus dem Bereich der Schachtwände gelangt ist, wird der Saugstrom unterbrochen und die noch um eine Wenigkeit weiter zurückgehende Vorrichtung 16 legt die nunmehr freie Hülse auf die Arme 17 einer Transportgabel18 ab, auf der sie durch Ansätze 19
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der zweite, 25, ortsfest ist und ungefähr in der umfangslinie der Stopftrommel 6 abschliesst (Fig. 1, 3).
Während nun die Gabel 18 nach Ablegen der Hülse 11 zwischen die Saugnäpfe 24, 2J in ihre Ursprungslage (Fig. l j zurückgeht, wird die Saugvorrichtung 16 durch den auf den auf den Winkelhebel26 wirkenden Nocken 27 der Welle 5 wieder nach oben bewegt (Fig. 3). worauf dann bei seinem ruckweise erfolgenden Zurückgehen der Saugnapf 15 in der vorstehend beschriebenen Weise dem Sehacht 10 eine neue Hülse 11 entnimmt.
während die beiden Näpfe 24 und 25 gleichzeitig auf die zuvor zwischen sie gelegte Hülse eine Saugwirkung ausüben und sie dabei infolge des Rückgangs des Napfes 24 der Länge
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unterbrochen, so dass die nunmehr geöffnete Hülse 11 in der Endstellung des Saugnapfes 24 lose auf diesem liegt. Dieser Vorgang ist in Fig. Ï rechts durch 11 b veranschaulicht. Die Hülse kann nunmehr von dem aus Fig. 7 ersichtlichen Stössel. 32 durch die noch zu beschreibende formgebende Führung 29 (Fig. 7 und 8) hindurch in die neben dem Saugnapf 2, 5 liegende Kammer 6 (Fig. 2) der Trommel 6 geschoben werden, in der sie bis zum erfolgten Stopfen zwischen den Rillen 28 (Fig. 7) festgehalten wird.
Das Stopfen selbst erfolgt in der bisher üblichen Weise mit dem durch den nicht dargestellten Löffel gepressten Tabakstrang, der dann auf beliebige Weise dicht am Ende der Hülse 11 abgeschnitten wird, worauf die Trommel 6 durch den Hebel 8 um einen Zahn weitergedreht wird und der Vorgang sich in der beschriebenen Weise wiederholt.
Die Erzeugung des für die Saugwirkung erforderlichen Vakuums erfolgt durch eine Luftpumpe beliebiger Art, die durch eine in Fig. 4 weggebroehen gezeichnete Leitung 291 mit dem Saugkanal : je des Saugkörpers 16 in Verbindung steht.
Damit nun beim Einschieben in die Kammern 61 der Trommel 6 einesteils die inzwischen infolge ihrer Elastizität wieder stark zurückgegangene Hülse wieder aufgerichtet wird und anderseits sicher in die Halterillen 28 der Kammern 61 gelangt, ist die in den Fig. 6-9 dargestellte Durchlassführung 29 zwischen dem Saugnapf 24 und der Stopftrommel 6 vorgesehen (Fig. 7).
Nachdem die in der zusammengepressten Form 11 (Fig. 6) dem Vorratsbehälter 10 entnommene
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hören der Saugwirkung gewöhnlieh auf ungefähr den Querschnitt 11 b wieder zusammen. Dadurch verlagert sich natürlich die Mittelebene der Hülse und es kann vorkommen, dass sie beim Einschieben in die Kammer 6'der Stopftrommel 6 die Rillen 28 nicht trifft.
Um zu verhindern, dass sich eine zu starke Verlagerung der Mittelebene x-x nachteilig auswirkt, ist nach der Erfindung eben die formgebende Führung 29 zwischen die Stopftrommel 6 und die Saugvorrichtung 16 eingeschaltet. Diese Führung 29 besteht im wesentlichen aus einem der Zigarettenform entsprechenden Durchlass 301. An seinem Eingangsende ist dieser Durchlass genügend breit, um den Querschnitt 11b der Zigarettenhülse aufzunehmen und deren Kanten in den seitlichen Führungskanten-31 (Fig. 8) des Durchlasses zu führen.
Bis zum Ausgangsende des Durchlasses 301 verengert sich dieser trichterförmig, so dass beim Entlanggleiten in den FÜhrungskanten. 31 die Hülsenkanten so weit zusammen- gerückt sind, dass ihr Abstand voneinander ungefähr dem der fertigen Zigarette entspricht, während sich gleichzeitig die Höhe des Ovals entsprechend vergrössert hat. Beim Verlassen der Führung-
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hat die Hülse dann den endgültigen Querschnitt 11 c angenommen, welchen sie auch während des Stopf- vorganges in den Kammern z der Stopftrommel 6 beibehält.
Da die Durchlassöffnung 301 mit ihren
Gleitkanten 31 den Rillen 28 der Trommelkammer 6'in der Transportstellung genau gegenübersteht, erfolgt das Überschieben der Hülse mit grosser Sicherheit, so dass Fehlstopfungen wegen Beschädigung oder Zerstörung der Hülse fast ausgeschlossen sind.
Der das Überschieben der Hülse von dem Saugnapf 24 in die Trommelkammern 6'bewirkende
Stössel 32 ist mit einem der Zigarettenform angepassten Kopf 33 (Fig. 9) versehen. Damit auch stark zusammengefallene Hülsen von dem Stössel unter allen Umständen durch die Führung 29 hindurch in die Trommelkammern 6'befördert werden, ist die Kopfplatte 33 des Stössels 32 an ihrer unteren Kante mit zwei als Mitnehmer wirkenden Lappen 34 versehen, so dass die Hülse 11 auch dann ergriffen wird, wenn sie nach dem Aufsaugen so stark zusammengefallen auf dem Saugnapf 24 lagern sollte, dass der
Stössel 32 andernfalls wirkungslos darüber hinweggleiten würde. Die Lappen 34 dienen gleichzeitig als Führungen für die Kopfplatte des Stössels 32, innerhalb des Durchlasses 30\ welcher aus diesem Grunde mit Führungsschlitzen 35 versehen ist.
Man kann die Lappen 34 aber auch nur als Mitnehmer verwenden und in diesem Falle noch einen besonderen Führungslappen am oberen Ende der Platte 33 vorsehen, der dann in einer entsprechend vorzusehenden Nut der Durchlassfühnmg 301 gleiten würde.
Die Erfindung ist natürlich nicht auf das in der Zeichnung dargestellte und vorstehend beschriebene Beispiel beschränkt. Dieses kann vielmehr den jeweiligen Erfordernissen entsprechend geändert oder bestimmten Arbeitsbedingungen angepasst werden. So könnten beispielsweise die Transportgabel. M und die sie bewegenden Mittel fortfallen und statt dessen könnte der Transport der dem Schacht 10 entnommenen Hülse 11 mittels eines Saugnapfes unmittelbar erfolgen, der dann zu diesem Zwecke ausser seiner Bewegung in senkrechter Richtung auch eine solche in waagrechter Richtung erhalten müsste.
Wesentlich für den Erfindungsgedanken ist in erster Linie die Anwendung bei Zigarettenstopfmaschinen von Saugluft zum Entnehmen der zusammengedrückten Zigarettenhülsen aus dem Behälter und zur Öffnung derselben als Vorbereitung zur Einfüllung des Tabaks. Bemerkt wird, dass die Verwendung von Saugluft zum Transport fertiger Zigaretten bekannt ist.
Die neue Vorrichtung lässt sich ausser für ovale Zigaretten auch zur Herstellung runder oder anders geformter Zigaretten auf der Stopfmaschine verwenden, wobei in allen Fällen eine erhöhte Zuverlässigkeit und Beschleunigung gegenüber den bekannten Verfahren sowie eine erhebliche Platzersparnis in der Lagerung des Hülsenvorrates erzielt wird.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Entnahme-und Öffnungsvorrichtung für flach zusammengedruckte Zigarettenhülsen aus einem Vorratsbehälter zwecks Einführung in die Stopfvorrichtung einer Zigarettenstopfmaschine, gekennzeichnet durch eine Saugvorriehtung (15), welche die zusammengepresst übereinanderlagerndenHülsen (11) aus dem Vorratsbehälter (10) mittels eines Saugnapfes (15) entnimmt, worauf diese von einem vorzugsweise gabelförmigen Fördermittel (18) zwischen zwei weitere gegen-und voneinander bewegte Saugnäpfe (24, 25) abgelegt und von diesen vor Einführung in die Stopfvorrichtung in die dem Querschnitt der zu stopfenden Zigarette entsprechende Form auseinandergefaltet werden.
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On the previously known cigarette tamping machines, in which a preformed tobacco rod is inserted into the tube through a so-called spoon, oval or otherwise non-circular shaped cigarettes without a cardboard tube mouthpiece cannot be produced directly: rather, the tubes must be brought onto the drum in a round open state and rounded are stuffed, after which they can only be pressed into the oval shape afterwards. A further difficulty then consists in the fact that each individual cigarette must first be brought into the correct position by hand so that the imprint on the cigarette tube appears in exactly the correct position when it is pressed.
Sleeves with an oval-shaped cardboard mouthpiece, which also gives the sleeve its shape, can indeed already be stuffed oval on the stuffing machine, but this results in a lot of incorrect stuffing because
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the oval tube cannot always be brought into the correct position for the tobacco rod.
The invention now eliminates these previous inconveniences and enables perfect tamping of oval-shaped sleeves on the tamping machine and their retention in the position required for tamping. This is achieved through this. that the sleeves no longer reach the chambers of the stuffing drum by their own weight or by mechanical means, but are pneumatically removed from the container, ovally opened by suction and brought into the position required for insertion into the chambers of the stuffing drum . In the drum chambers, the sleeves are then prevented from falling out and turning by means of lateral retaining grooves or the like until they are plugged.
Since the sleeves recede somewhat after being opened by the suction air due to the elasticity inherent in the material, preferably between the lower one, the sleeve during
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as well as the final, properly opened shape of the sleeve.
The use of suction air has another significant advantage in that it is now possible. Lay the sleeves tightly pressed together in the storage container, since only one sleeve is removed at a time and the others are retained in the container. In this way a significant saving of space is achieved. and the storage container can be kept much smaller than before.
In the drawing, the parts of the new device essential to the invention are shown for example, n. Between. FIGS. 1-5 show the device for sucking up and transporting the sleeves, while in FIGS. 6-9 the mode of operation of the shaping passage is illustrated is.
Fig. 1 is a cross-section through the device in the rest position. Fig. 2 shows the floor plan of Fig. 1, Fig. 3 shows the parts in the working position, Fig. 4 illustrates the absorbent body and Fig. 5 schematically shows the process of opening the sleeves in three phases. Fig. 6 schematically illustrates the mode of operation the shape guide, Fig. 7 shows the arrangement of the diameter guide in the machine in plan, Fig. 8 illustrates the passage guide in front view. 9 is a cross section through the suction cups with the plunger movable therebetween.
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The base plate of the machine is labeled 1. On this are the bearings 2 and 3 for the shafts 4 and 5, the latter of which is intended to represent the control shaft of the machine. The known tamping drum 6 is mounted on the shaft 4 together with the holding bar 7. that for paragraph-wise
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is controlled.
Above the drum 6. but laterally in front of the same. there is the storage container for the cigarette tubes, which runs out into a viewing shaft 10 open at the bottom, in which the tubes 11 are stored in a compressed state. They are prevented from falling out by projections or short holding fingers 12 on the lower edge of the visual area, while the bottom sleeve in the shaft 10 can easily be pulled past the fingers 12 due to its curvature. The side walls of the shaft 10 can be adjusted by adjusting screws 14 arranged in abutments 1) according to the sleeve width at their lower part by a small amount, in order to ensure that the sleeves 11 slide easily in the shaft 10.
The removal of the lowest sleeve 11 from the shaft 10 is done through the mouth
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and the cam 27 of the shaft 5 is raised and when it reverses, which occurs immediately in jerks, the sleeve 11 is then removed from the shaft 10 in a manner known per se. As soon as the sleeve 11 has now passed the holding fingers 1, 2 and has come out of the area of the shaft walls, the suction flow is interrupted and the device 16, which is still a little further back, places the now free sleeve on the arms 17 of a transport fork18 on which they through approaches 19
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the second, 25, is stationary and ends approximately in the circumferential line of the stuffing drum 6 (FIGS. 1, 3).
While the fork 18 now returns to its original position (Fig. 1j after placing the sleeve 11 between the suction cups 24, 2J, the suction device 16 is moved upwards again by the cam 27 of the shaft 5 acting on the angle lever 26 (Fig. 3 whereupon the suction cup 15 then removes a new sleeve 11 from the viewing shaft 10 in the manner described above when it jerks back.
while the two cups 24 and 25 simultaneously exert a suction effect on the sleeve previously placed between them, and they thereby as a result of the decrease in the length of the cup 24
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interrupted, so that the now open sleeve 11 lies loosely on the suction cup 24 in the end position. This process is illustrated in Fig. Ï right by 11 b. The sleeve can now be removed from the plunger shown in FIG. 32 through the shaping guide 29 (FIGS. 7 and 8) to be described below into the chamber 6 (FIG. 2) of the drum 6 located next to the suction cup 2, 5, in which it is pushed between the grooves 28 until the plug has been made (Fig. 7) is held.
The plug itself is done in the usual way with the tobacco rod pressed by the spoon, not shown, which is then cut in any manner close to the end of the sleeve 11, whereupon the drum 6 is rotated by the lever 8 by one tooth and the process continues repeated in the manner described.
The vacuum required for the suction effect is generated by an air pump of any type, which is connected to the suction channel of each suction body 16 through a line 291 shown broken away in FIG.
So that when the sleeve is pushed into the chambers 61 of the drum 6, on the one hand, the sleeve, which has since receded considerably due to its elasticity, is raised again and, on the other hand, it safely enters the holding grooves 28 of the chambers 61, the passage guide 29 shown in FIGS Suction cup 24 and the stuffing drum 6 are provided (Fig. 7).
After the in the compressed form 11 (Fig. 6) removed from the storage container 10
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listen to the suction usually to about the cross section 11 b back together. As a result, the center plane of the sleeve is of course shifted and it can happen that it does not hit the grooves 28 when it is pushed into the chamber 6 ′ of the stuffing drum 6.
In order to prevent excessive displacement of the center plane x-x from having a disadvantageous effect, according to the invention the shaping guide 29 is switched between the stuffing drum 6 and the suction device 16. This guide 29 consists essentially of a passage 301 corresponding to the cigarette shape. At its inlet end this passage is sufficiently wide to accommodate the cross-section 11b of the cigarette tube and guide its edges into the lateral guide edges 31 (FIG. 8) of the passage.
Up to the exit end of the passage 301 this narrows in a funnel shape, so that when sliding along the guide edges. 31 the sleeve edges are moved so far together that their distance from one another roughly corresponds to that of the finished cigarette, while at the same time the height of the oval has increased accordingly. When leaving the tour
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the sleeve has then assumed the final cross section 11c, which it also maintains in the chambers z of the stuffing drum 6 during the stuffing process.
Since the passage opening 301 with their
Sliding edges 31 exactly opposite the grooves 28 of the drum chamber 6 ′ in the transport position, the sleeve is pushed over with great reliability, so that incorrect blockages due to damage or destruction of the sleeve are almost impossible.
The one which causes the sleeve to be pushed over by the suction cup 24 into the drum chambers 6 ′
The plunger 32 is provided with a head 33 (FIG. 9) adapted to the shape of the cigarette. So that even strongly collapsed sleeves are conveyed by the ram through the guide 29 into the drum chambers 6 'under all circumstances, the head plate 33 of the ram 32 is provided on its lower edge with two lugs 34 acting as drivers, so that the sleeve 11 also is then taken when they should collapse so much after sucking up on the suction cup 24 that the
Otherwise, the ram 32 would slide over it ineffectively. The tabs 34 simultaneously serve as guides for the top plate of the plunger 32, within the passage 30 \ which is provided with guide slots 35 for this reason.
The tabs 34 can also only be used as a driver and in this case a special guide tab can be provided at the upper end of the plate 33, which would then slide in a groove to be provided in the passage guide 301.
The invention is of course not limited to the example shown in the drawing and described above. Rather, this can be changed according to the respective requirements or adapted to specific working conditions. For example, the transport fork. M and the means moving them are omitted and instead the transport of the sleeve 11 removed from the shaft 10 could take place directly by means of a suction cup, which for this purpose would have to receive a movement in the horizontal direction as well as its movement in the vertical direction.
Essential for the idea of the invention is primarily the use in cigarette tamping machines of suction air to remove the compressed cigarette tubes from the container and to open them in preparation for filling the tobacco. It is noted that the use of suction air to transport finished cigarettes is known.
In addition to oval cigarettes, the new device can also be used to produce round or differently shaped cigarettes on the tamping machine, with increased reliability and acceleration compared to the known processes and considerable space savings in the storage of the tube supply being achieved in all cases.
PATENT CLAIMS:
1. Removal and opening device for flat compressed cigarette tubes from a storage container for the purpose of introduction into the tamping device of a cigarette tufting machine, characterized by a suction device (15) which removes the compressed, superposed tubes (11) from the storage container (10) by means of a suction cup (15), whereupon these are deposited by a preferably fork-shaped conveying means (18) between two further suction cups (24, 25) that are moved towards and from one another and are unfolded by these before being introduced into the stuffing device into the shape corresponding to the cross-section of the cigarette to be stuffed.
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