AT124044B - Riegelfallenschloß für Automobiltüren. - Google Patents

Description

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    Riegelfallenscbloss   für   Automobiltüren.   
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 Ansatzstück, das den gegen den   Winkelseheitel     greichteten   Arm der Drückernuss in der Einfalls- oder Normalstellung zwischen seinen Schenkeln aufnimmt, während der Arm der Drückernuss bei Drehung in der einen oder andern Richtung an den senkrecht zur Riegelebene liegenden Flächen des winkel-   förmigen Stückes   unter   Seitwärtsverschiebung   desselben und des damit fest verbundenen Riegels entlang gleitet.

   Die eine   Winkelfläehe   dient dabei nur dazu, um durch ihren von der Riegelfeder   herrührenden   Druck den Arm der DrÜckernuss in die Normalstellung selbsttätig einfallen zu lassen und wird durch den Arm nur wenig unter geringer Verschiebung des Riegels seitlich verdrängt, so dass kein Öffnen der Tiire erfolgt, die andere dagegen liegt derart, dass der Arm bei Drehung der Drückernuss in entgegengesetzter Richtung diese Fläche bis zum völligen Zurückziehen der Riegelfalle und zum Öffnen der Türe seitlich verschoben werden. 



   Um an dem Riegel keine mit der Drüekernuss in Eingriff tretenden Zähne oder Vorsprünge vorsehen zu müssen, die bei der   Vorschubstellung   des Riegels ausserhalb der   Schlagleiste   zu liegen kommen, greift der Zahn der   Drückernuss   bei der zwangläufigen Vorschubbewegung des Riegels in bekannter Weise an der Rückseite des verstärkten Kopfes des Riegels an. 



   Bei Schlössern ohne Riegelvorsehub ist es bekannt, eine Sperrvorrichtung bei geöffneter Tür einzustellen, die beim Zuschlagen der Tür selbsttätig in die   Sperrstellung einfällt. Erfindungsgemäss   wird nun bei Schlössern mit Vorschub eine Sperrvorrichtung vom Wageninnern aus oder bei   geöffneter   Tür eingestellt und springt selbsttätig durch Überführung des Riegels in die Vorsehubstellung in die Sperrlage ein. 



   In der beifolgenden Zeichnung ist ein   Ausführungsbeispiel   der Erfindung dargestellt. 



   Fig. 1 zeigt das Schloss mit dem Riegel in Vorsehubstellung, von aussen gesehen, unter Fortlassung der Deckplatte, Fig. 2 zeigt die gleiche Ansicht mit dem Riegel in der Normallage, Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2. 



   Die verschiedenen Teile des Schlosses sind in üblicher Weise in einem Gehäuse angeordnet, welches aus einer Grundplatte 5 und einer Deckplatte 6 besteht. Die winkelförmige Grundplatte wird in   bekannter   Weise mit ihrem Hauptteil an der Innenseite der Tür und mit ihrem Stulp 5'an der Aussenseite der   Schlossleiste   der Tür angeordnet. Durch den Stulp 5'tritt der verdickte Kopf 7 des   Riegels S hindurch.   
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 tragende   Drückerwelle   12 in sich auf. Die   DrÜckernuss 11   besitzt beim Ausführungsbeispiel nur einen Arm 13. Bei der Drehung der   Drückernuss   11 mittels der Welle 12 aus der in Fig. 2 dargestellten Lage im Sinne des Uhrzeigers wird der Riegel in die   Vorschubstellung   bewegt.

   In der Vorschubstellung wird der Riegel durch eine an sich bekannte, drehbar auf dem Riegel 8 gelagerte Zuhaltung 14 gehalten, der   unhr   der Wirkung einer gleichfalls vom Riegel 8 getragenen Feder 15 mit einem Vorsprung hinter einen   \nsa tz 16   der Grundplatte 5 greift. Der Ansatz 16 dient zugleich als Führung des Riegels 8. Wird die Drückernuss 11 mittels der Spindel 12 entgegen dem Sinne des Uhrzeigers gedreht, so bewegt der Zahn 13 erst die Zuhaltung 14 aus der Eingriffstellung mit dem Ansatz 16 und drückt dann den Riegel entgegen der Wirkung der Feder 10 durch Anlaufen an die an einem Ansatzstüek 8'des Riegels 8 ausgebildete Fläche 17 in die in Fig. 2 dargestellte Normallage.

   Bei Weiterdrehung der Drückernuss entgegen der Richtung des Uhrzeigers wird der Riegel dadurch vollständig zurückgezogen, dass der Arm 13 gegen eine schräg zur Bewegungsrichtung des Riegels verlaufende   Fläche   18 anläuft, die an einem mit dem Riegel fest verbundenen   Ansatzstück   8'ausgebildet ist. 
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 stärkten Kopfes 7 des Riegels. 



   Die nur von der Innenseite der Tür lösbare Sperrung des Schlosses erfolgt durch einen in der Grundplatte 5 und in der Deckplatte 6 drehbar gelagerten Sperrhebel20, der durch einen an der Innenseite der Tür 
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 ein und verhindert dadurch ein   Zurückdrehen   der Drüekernuss. Es kann auch der Sperrhebel 20 in die Sperrstellung gedreht werden, wenn sich der Riegel und die   Drückernuss   schon in der vorgeschobenen 
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Es sind viele von dem dargestellten Beispiel abweichende   Ausführungen   möglich. So   könnte   z. B. das völlige Zurückziehen des Riegels aus der Normallage durch einen   Zwischenhebel   erfolgen, der einerseits durch den Zahn der Drückernuss mitgenommen wird und anderseits bei seiner Bewegung an den Riegel angreift.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Riegelfallenschloss, dessen Riegel durch die Nuss über die Einfaltstellung hinaus vorgeschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Schaft des Fallriegels ein Ansatz vorgesehen ist, der in der Einfall-oder Normalstellung des Fallriegels den Arm der Drückernuss so hält, dass er angenähert senkrecht zum Sehlossstulp steht und dass der Fallriegel aus dieser Stellung heraus durch Niederdrücken des Drückers und Drehen der Nuss nach der einen Richtung gänzlich zurückgeschoben oder durch Anheben des Drückers nach der andern Richtung über die Einfallstellung hinaus vorgeschoben werden kann.

   2. Riegelfallenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (13) der Drücker- nuss (11) in der Normallage annähernd senkrecht zum Stulp des Schlosses durch ein winkelförmiges am Riegel vorgesehenes Ansatzstück (8') gehalten ist und aus dieser Normallage einerseits zum völligen Zurückziehen des Riegels und anderseits zur Bewegung des Riegels in die VorschubsteIlung verdreht werden kann.

   3. Riegelfallenschloss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine zur Bewegungsrichtung des Riegels (8) schräg und senkrecht zur Riegelebene stehende, an einem mit dem Riegel fest verbundene Körper (8') ausgebildete ebene oder gekrümmte Fläche, die für den bei der völligen Zurückbewegung des Riegels (8) eine Halbkreisbewegung beschreibenden Arm (13) der Drückernuss (11) eine Angriffs- fläche für die Verschiebung des Körpers (8') und damit des Riegels bildet.

   4. Riegelfallensehloss nach Anspruch 1 mit einer von der Innenseite der Tür zu betätigenden Sperrvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Speirvorrichtung (. 20, 21) für die Drückernuss (11) bei der Normallage des Riegels (8) in einer Stellung sich befindet, aus der sie bei der Überführung des Riegels (8) in die Vorschubstellung sich selbsttätig in die Sperrstellung bewegt. EMI3.1