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Österreichische PATENTSCHRIFT ? 10533. MAX RICHTER IN HIRSCHBERG IN SCHLESIEN (PREUSSEN).
Filterapparat mit selbsttätigem Wechsel der Filter- und Spülperiode.
Der vorliegende Filterapparat gehört zu denjenigen, bei welchen die Reinigung des Filters durch Rückspülung, d. h. Rückfluss einer geeigneten Menge gefilterten Wassers durch das Filter hindurch stattfindet. Der Apparat ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wechsel zwischen der Filterperiode und der Spülperiode selbsttätig herbeigeführt wird.
Zu diesem Zwecke sind die Rohwasserleitung, das Filtergefäss und die Ahnussleitung des Spülwassers an einem Dreiwegehahn angeschlossen. dessen Küken einen Wagebalken mit zwei verschieden schweren Gewichten trägt. Das Übergewicht des einen Schenkels des Wags'balkens stellt das Küken für gewöhnlich so ein, dass das Rohwasser in das Filtergefäss treten kann. Das auf dem zweiten Schenkel des Wagebalkens sitzende leichtere Gewicht ist a ! s Hohlkörper ausgebildet.
Dieser Hohlkörper füllt sich durch eine vom Abnussstutzen des gefilterten Wassers abzweigende Schlauchleitung während der Filterperiode nach und nach immer mehr mit Wasser und erlangt schliesslich ein solches Übergewicht über das Gegengewicht, dass der Wagt'balken in entgegengesetzter Richtung zum Ausschlag gebracht, hierdurch der Rohwasserzunuss unterbrochen und das Filtergefäl3 mit der Abfluss- leitung für das Spülwasser verbunden wird. Da das Rohwasser unter Druck von unten
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legen des Wagehalkens von selbst öffnet, so dass das Wasser des Hohlgewichtes nach und nach wieder ausfliesst und schliesslich das andere Gewicht wieder das Übergewicht erlangt.
Es muss dann also wieder eine Rückschwingung des Wagebalkens Stattfinden, womit die Spülperiode beendet ist und eine neue Filterperiode einsetzt. Damit die Wage sich nicht in eine Gleichgewichtslage einstellen kann, ist jeder Schenkel des Wagebalkens mit einem Gesperre verbunden, welches sich erst auslöst, nachdem das Übergewicht des zugehörigen Schcnkets des Wagebalkens eine bestimmte Grösse erlangt hat.
Die beigefügte Zeichnung veranschaulicht eine Ausführungsform des vorstehend gekennzeichneten Filtcrapparates in Fig. 1 in der Vorderansicht, in Fig. 2 im Querschnitt : Fig. : 1 zeigt einen Querschnitt durch den Dreiwegehahn.
Das zur Aufnahme des Filters dienende Gehäuse J sitzt zwischen den beiden Lager- b (ickcn ss und C und ist oberhalb des Filters mit dem Rohrstutzen c verseben, während an dem unteren, sich zu einem Stutzen verjüngenden Ende der Dreiweghahn d angeordnet
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Gehäuses vorgesehenen ringförmigen Ansatz legt. der mit einem geeigneten Filterorgan (Tuch, Filz oder dgl.) umspannte, unten geschlossene Siebcylinder h eingehängt. Derselbe wird durch die auf einen Bügel des Filterkopfes einwirkende, mit Handrad versehene Druckschraube in seiner Lage gehalten.
Gleichzeitig wird durch die mittelst der Druckschraube q bewirkte Anpressung eine vollständige Abdichtung des unterhalb des ringförmigen Ansatzes befindlichen Gehäuseraumes gegen den mit den Abflussstutzen c ver-
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Der Dreiwegehahn selbst ist derartig ausgebildet, dassbchoa eine etwa 1) 0- 500 betragende Drehung des Hahnkükens genügt, um den Raum zwischen Filter und Filtergehäuse entweder mit der Zussussleitung für Rohwasser oder mit der Abflussleitung F für das Spül- wasser in Verbindung zu bringen.
Die beiden Zapfen des Hahnkükens endigen als Scheiben i, an welchen je ein zweiarmiger Wagebalken k befestigt ist. Auf den beiden Enden dieser letzteren sind in der Längsrichtung der Hebel verstellbar die Hohlkörper Mund N angebracht. Dieselben haben verschiedenes Gewicht und ist der leichtere der beiden Hohlkörper z. B. N mittelst Schlauchleitung o mit einem an der unteren Seite des Ausflussstutzens c für das gefilterte Wasser angebrachten Hahne p (Fig. 2) verbunden. Ausserdem ist am Boden des Hohlkörper N ein Auslaufventil r angebracht, dessen Körper durch das Innere des Hohlkörpers N hindurch mittelst Stange und Kette an einem am Lagerbock C in der Höhe verstellbaren Kloben q aufgehängt ist.
Zu beiden Seiten des Dreiwegehahnes sind zwischen den Wagebalken frei drehbar die beiden Bügel s angeordnet und an diesen in der Mitte die Stangen v und w starr befestigt. Auf den Stangen v und w sitzen in geeigneter Höhe Knaggen x bezw. y und ausserdem sind auf den Stangen in deren Längsrichtung verstellbar die Scheiben u angeordnet. Die Stangen v und to reichen mit geeignet grossem Spielraum durch Löcher der Lagerböcke Bund C hindurch und werden in ihrem oberen Teile mittelst je einer am Gehäuse A befestigten schwachen Feder m gegen je einen Daumen a bezw. b gedrückt, welche am inneren Ende je eines zweischenkligen Ilebeis = drehbar gelagert, jedoch derart gestaltet sind, dass sie nach abwärts zu über eine bestimmte Schräglage nicht hinaus schwingen können.
In dieser Endlage steht eine an jedem der beiden Daumen befindliche Nase e mit ihrer oberen Fläche wagerecht. An den äusseren Enden der Hebel. : sind die Stangen ; ; angelenkt, welche durch Ausschnitte in Gehäuse l hineinreichen, deren Deckel das Widerlager für je eine im Gebäuseinnern angeordnete Feder bildet. Mit dem anderen Ende stützen sich die Federn gegen an den unteren Enden der Stangen n sitzende Scheiben. Die Federgehäuse l sind auf horizontalen Ansätzen der biden Lagerböcke B und C befestigt.
Die Wirkungsweise des Filterapparates ist folgende : Während der Filterperiode befindet sich das Hahnküken d in der in Fig. 3 der beigefügten Zeichnung angegebenen Stellung. Die Wagebalken A ; nehmen dann die in Fig. 1 der Zeichnung punktiert ange-
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siebcylinder umspannende Filterorgan und fliesst als gefiltertes Wasser durch die an den Rohrstutzen c anschliessende Leitung der Verbrauchs- oder Sammelstelle zu. Während des
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gewicht über den Hohlkörper M und sinkt nach unten. Bei diesem Sinken des Hohl- körpers N bewegt sich der zweite Arm des Wagebalkens naturgemäss nach aufwärts und schiebt hierbei die Stange v nach oben.
Bei einem gewissen Grade der Aufwärtsbewegung der Stange t) stösst dieselbe mit ihrer keilförmig ausgebildeten Knagge x an die an dem Daumen a sitzende Nase e an. Die weitere Aufwärtsbewegung der Stange v hat dann zuzunächst eine kurze Drehung des Daumens a zur Folge ; hierbei erfährt die Stange durch die Keilwirkung ihrer Knagge x gleichzeitig eine geringe Seitwärtsschwingung gegen die Feder 1n hin, welche dabei ein wenig gespannt wird. Die Knagge x gleitet schliesslich über die Nase e hinfort und wird nun durch die gespannte Feder m sofort zur Einklinkung mit der Nase c gebracht. Die Hohlkörper M und N bezw. die Wagebalken k haben jetzt die in Fig. 1 der beigefügten Zeichnung angegebene Lage.
Das Hahnküken d ist nunmehr derart eingestellt, dass die Verbindung der Rohwasser Zuflussleitung mit dem Gehäuseinnern unterbrochen und die Verbindung mit der Abflussleitung F des Spülwassers hergestellt ist ; d. h. also die Filterperiode ist beendigt und es beginnt die Spülperiode durch den Rücklauf gereinigten Wassers. Ein Teil des gereinigten Wassers dringt nun durch das den Siebzylinder umspannende Filterorgan zurück, reisst die auf demselben während der Filterperiode abgesetzten Unreinigkeiten mit sich fort und führt sie durch die Abnussleitung 'ab.
Bei dem oben erwähnten Ausschlag des Wagebalkens tritt unmittelbar, bevor der Hohlkörper N eine derartige Endlage erreicht hat, dass die Knagge x der Stange l'mit der Nase e zum Einklinken kommt, die Öffnung des unten im Hohlkörper N befindlichen Ventils ein, indem die den Ventilkörper tragende, bei q aufgehängte Kette entsprechend bemessen ist. Die dadurch frei gelegte Ausflussöffnung kann je nach der Einstellung des Klobens q grösser oder kleiner sein. Das in dem Hohl-
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Stange iv zunächst nach abwärts gezogen und dabei die Stange v zugleich durch den mit der Nase e starr verbundenen Daumen a seitwärts gedrückt, wodurch schliesslich das Aus- klinken der Knagge w von der Nase e bewirkt wird.
Nunmehr bewegt sich der Hohlkörper M nach unten und der Wagebalken k stellt das Hahnküken wieder auf die Filterperiode ein.
Dieses abwechselnde Spiel wiederholt sich fortwährend, ao lange durch die Zufluss- leitung Rohwasser zugeführt wird. Der Hohlkörper N wird dabei, wie Fig. 1 der Zeichnung erkennen lässt, von demselben Mechanismus wie der Hohlkörper M in seiner obersten
Lage für eine gewisse Zeit erhalten. Durch die auf den Stangen v und w angebrachten verstellbaren Scheiben u wird einem zu weiten Herabsinken des einen oder anderen Hohl- körpers vorgebeugt und so die volle Öffnungsstellung des Hahnkükens sowohl während der Filter-als auch Spülperiode gesichert Es ist ersichtlich, dass durch geringes oder weiteres Öffnen des Hahnes p bezw. durch geringes oder grösseres Verstellen des den
Ventilkörper l'tragenden Klobens q sowohl die Dauer der Filter-als auch der Spülperiode verlängert oder verkürzt worden kann.
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Austrian PATENT LETTERING? 10533. MAX RICHTER IN HIRSCHBERG IN SILESIA (PRUSSIA).
Filter apparatus with automatic change of the filter and rinsing period.
The present filter apparatus is one of those in which the cleaning of the filter by backwashing, i. H. Reflux of an appropriate amount of filtered water takes place through the filter. The apparatus is characterized in that the change between the filter period and the rinsing period is brought about automatically.
For this purpose, the raw water line, the filter vessel and the drainage line for the flushing water are connected to a three-way valve. whose chick carries a balance beam with two weights of different weights. The excess weight of one leg of the wag's beam usually adjusts the chick so that the raw water can enter the filter vessel. The lighter weight sitting on the second leg of the balance beam is a! s hollow body formed.
This hollow body gradually fills itself more and more with water during the filter period through a hose branching off from the drain connection of the filtered water and finally gains such a preponderance over the counterweight that the Wagt'balken is deflected in the opposite direction, thereby interrupting the raw water inflow the filter gradient is connected to the drainage line for the rinsing water. Because the raw water is under pressure from below
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Laying the balance bar opens by itself so that the water of the hollow weight gradually flows out again and finally the other weight regains the excess weight.
There must then be a back oscillation of the balance beam, which ends the flushing period and a new filter period begins. So that the balance cannot adjust itself to a position of equilibrium, each leg of the balance beam is connected to a locking mechanism which is only released after the excess weight of the associated bar of the balance beam has reached a certain size.
The attached drawing illustrates an embodiment of the filter apparatus identified above in FIG. 1 in a front view, in FIG. 2 in cross section: FIG. 1 shows a cross section through the three-way cock.
The housing J serving to accommodate the filter sits between the two bearings b (ickcn ss and C and is offset above the filter with the pipe socket c, while the three-way valve d is arranged at the lower end, which tapers to a socket
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Housing provided annular approach sets. the sieve cylinder, which is closed at the bottom and is hung with a suitable filter element (cloth, felt or the like). The same is held in its position by the pressure screw which acts on a bracket of the filter head and is provided with a handwheel.
At the same time, the pressure brought about by the pressure screw q completely seals the housing space located below the annular extension from the space provided with the discharge nozzle c.
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The three-way tap itself is designed in such a way that a 1) 0-500 turn of the tap is sufficient to bring the space between the filter and filter housing into connection either with the inflow line for raw water or with the outflow line F for the flushing water.
The two pegs of the cock end as disks i, to each of which a two-armed balance beam k is attached. On the two ends of the latter, the hollow bodies mouth N are adjustable in the longitudinal direction of the levers. The same have different weight and is the lighter of the two hollow bodies z. B. N by means of a hose line o connected to a tap p (Fig. 2) attached to the lower side of the discharge nozzle c for the filtered water. In addition, an outlet valve r is attached to the bottom of the hollow body N, the body of which is suspended through the interior of the hollow body N by means of a rod and chain on a block q which is adjustable in height on the bearing block C.
On both sides of the three-way cock, the two brackets s are freely rotatable between the balance beams and the rods v and w are rigidly attached to them in the middle. On the rods v and w sit at a suitable height lugs x respectively. y and also the disks u are arranged on the rods so that they can be adjusted in their longitudinal direction. The rods v and to extend with a suitably large clearance through holes in the bearing blocks collar C and are in their upper parts by means of a weak spring m attached to the housing A against a thumb a respectively. b, which at the inner end of a two-legged Ilebeis = rotatably mounted, but are designed in such a way that they cannot swing downwards beyond a certain inclined position.
In this end position, a nose e on each of the two thumbs is horizontal with its upper surface. At the outer ends of the levers. : are the rods; ; hinged, which extend through cutouts in housing l, the cover of which forms the abutment for a spring arranged in the interior of the housing. At the other end, the springs are supported against disks seated at the lower ends of the rods n. The spring housings l are fastened on horizontal shoulders of the two bearing blocks B and C.
The operation of the filter apparatus is as follows: During the filtering period, the cock plug d is in the position shown in FIG. 3 of the accompanying drawing. The balance beam A; then assume the dotted lines in Fig. 1 of the drawing.
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The filter element encompassing the sieve cylinder and flows as filtered water through the line connected to the pipe socket c to the point of consumption or collection point. During the
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weight over the hollow body M and sinks down. With this sinking of the hollow body N, the second arm of the balance beam naturally moves upwards and pushes the rod v upwards.
With a certain degree of upward movement of the rod t) the same with its wedge-shaped lug x hits the nose e on the thumb a. The further upward movement of the rod v then initially results in a brief rotation of the thumb a; in this case, the rod experiences a slight sideways oscillation against the spring 1n due to the wedge effect of its lugs x, which is then tensioned a little. The lug x finally slides over the nose e and is now immediately brought into latching with the nose c by the tensioned spring m. The hollow bodies M and N respectively. the balance beams k now have the position indicated in FIG. 1 of the accompanying drawing.
The cock plug d is now set in such a way that the connection of the raw water inflow line with the interior of the housing is interrupted and the connection with the outflow line F of the flushing water is established; d. H. So the filter period has ended and the rinsing period begins with the return of purified water. Part of the purified water now penetrates back through the filter element that surrounds the sieve cylinder, carries away the impurities deposited on the same during the filter period and carries them away through the waste line.
With the above-mentioned deflection of the balance beam, the opening of the valve located at the bottom in the hollow body N occurs immediately before the hollow body N has reached such an end position that the lug x of the rod 1 'with the nose e is engaged, by the The chain supporting the valve body and suspended at q is dimensioned accordingly. The outflow opening thus exposed can be larger or smaller depending on the setting of the block q. That in the hollow
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Rod iv is first pulled downwards and at the same time the rod v is pressed sideways by the thumb a rigidly connected to the nose e, as a result of which the latch w is finally released from the nose e.
The hollow body M now moves downwards and the balance beam k sets the cock plug back to the filter period.
This alternating game repeats itself continuously as long as raw water is supplied through the inflow line. The hollow body N is, as can be seen in FIG. 1 of the drawing, by the same mechanism as the hollow body M in its uppermost
Location preserved for a period of time. The adjustable disks u attached to the rods v and w prevent one or the other hollow body from sinking too far and thus ensure that the stopcock is fully open both during the filter and rinsing period Open the cock p respectively. by adjusting the den slightly or more
Valve body l 'bearing block q both the duration of the filter and the flushing period can be extended or shortened.