Diskussion:Grundrechte (Deutschland)

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Defekte Weblinks

Letzter Kommentar: vor 9 Jahren1 Kommentar1 Person ist an der Diskussion beteiligt

Die folgenden Weblinks wurden von einem Bot („GiftBot“) als nicht erreichbar erkannt.
Ausführliche Erläuterungen und Hilfe zur korrekten Behebung dieser Fehler finden sich auf Wikipedia:Defekte Weblinks. Ist ein von einem Bot als defekt gemeldeter externer Link doch erreichbar, dann bitte berichten – wie auch sonstige Probleme.

– GiftBot (Diskussion) 17:15, 26. Nov. 2015 (CET)Beantworten

Bürgerrechte

Im Abschnitt "Adressat und Träger" ist die Rede von "Deutschengrundrechten". Angesichts der Tatsache, dass Grundrechte in teilweise anderen Formen auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland existeren, müsste dieses Wort durch den Begriff des Bürgerrechtes ergänzt werden.(nicht signierter Beitrag von 77.10.182.220 (Diskussion) 13:32, 26. Mai 2019‎)

Katalog

Letzter Kommentar: vor 7 Monaten2 Kommentare2 Personen sind an der Diskussion beteiligt

Was mach dort der Verweis auf „Latein im Recht“? ( Niemand darf gezwungen werden, sich selbst anzuklagen, sich selbst aktiv zu belasten ) --2A02:F90:E586:7100:29D6:FF99:A157:13CD 21:17, 30. Apr. 2023 (CEST)Beantworten

Das ist wohl dessen geschuldet, dass es leider einen eigenen deutschsprachigen Wikipedia-Artikel zum Selbstbelastungsverbot/zur Selbstbelastungsfreiheit noch nicht gibt. Zudem müsste man die entsprechende Zeile wohl höher ansetzen, das die entsprechende Grundfreiheit nach wohl vorherrschender Ansicht als Ausprägung von Art. 1 Abs. 1 GG gesehen wird. --Pistazienfresser (Diskussion) 23:40, 20. Apr. 2024 (CEST)Beantworten

„Neue“ Grundrechte

Letzter Kommentar: vor 7 Monaten2 Kommentare2 Personen sind an der Diskussion beteiligt

Dass der Grundrechtskatalog abschießend sei, verträgt sich (jedenfalls auf den ersten Blick) nicht mit den sogenannten „neuen“ Grundrechten. Das sind solche, „die durch das BVerfG im Wege der Interpretation erschlossen worden sind und die sich nicht unmittelbar aus dem Wortlaut des Grundgesetzes ergeben“ (Andreas Voßkuhle, Jakob Schemmel: Grundwissen – Öffentliches Recht: „Neue“ Grundrechte. JuS 2024, S. 312, beck-online.). --Pistazienfresser (Diskussion) 17:15, 20. Apr. 2024 (CEST)Beantworten

Was aber nichts daran ändert, dass der Grundrechtskatalog abschließend ist ... . „Informationelle Selbstbestimmung“ beispielsweise ist ja Ausfluss der bestehenden Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, ebenso gilt das etwa für das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“. Insoweit keine Erweiterung des Katalogs (BVerfG wäre unzuständig), wohl aber des Blickwinkels durch GG-Interpretation. Schreibst Du ansonsten ja aber auch. --Stephan Klage (Diskussion) 17:51, 20. Apr. 2024 (CEST)Beantworten

Grundrecht auf wirkungsvollen Rechtsschutz[36] bzw. Verfahrensgrundrecht auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes[37]

Letzter Kommentar: vor 7 Monaten1 Kommentar1 Person ist an der Diskussion beteiligt

Eine Dopplung zu Recht auf ein faires Verfahren (bzw. zu "Effektiver Rechtsschutz"). Quellen nicht zur Begründung eines neuen Grundrechts tauglich bzw. BGH bezieht a. a. O. auf "Anspruch auf ein faires Verfahren aus Artikel 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip". --Pistazienfresser (Diskussion) 23:15, 20. Apr. 2024 (CEST)Beantworten

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