EP2702338B1

EP2702338B1 - Kühlgutbehälter und kältegerät mit einem kühlgutbehälter

Info

Publication number: EP2702338B1
Application number: EP12716425.9A
Authority: EP
Inventors: Roland Benitsch; Stefan Deissler; Jürgen FINK; Christian Legner; Miguel Martinez De Falcon Perez; Heike Schlude; Hüseyin Sen
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2011-04-28
Filing date: 2012-04-24
Publication date: 2017-08-02
Anticipated expiration: 2032-04-24
Also published as: DE102011017735A1; WO2012146581A2; RU2552062C1; CN103492823B; CN103492823A; EP2702338A2; WO2012146581A3; PL2702338T3

Description

Die Erfindung betrifft einen Kühlgutbehälter für Kältegeräte, insbesondere Haushaltskältegeräte, wobei der Kühlgutbehälter einen Grundkörper aufweist, mit einer Bodenfläche und einer ersten Seitenbegrenzung und einer zweiten Seitenbegrenzung, wobei die erste Seitenbegrenzung mit der Bodenfläche verbunden ist und die zweite Seitenbegrenzung vom Grundkörper abnehmbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kältegerät mit einem Kühlgutbehälter.
Ein Kältegerät dient zur Aufbewahrung und Kühlung von Kühlgut. Als Kühlgut kommen beispielsweise Lebensmittel, wie Obst und Gemüse in Frage. Zur Aufnahme des Kühlgutes werden Kühlgutbehälter verschiedener Geometrie bereitgestellt, die in einem Innenraum eines Kühlgerätes angeordnet werden können. Für Obst und Gemüse eignen sich besonders Kühlgutbehälter in Form von Schalen, die das Obst und Gemüse vollständig aufnehmen können.
WO2007/017329 A1 beschreibt beispielsweise einen Kühlgutbehälter mit einer abnehmbaren Frontplatte, wobei eine Nut-und-Feder-Verbindung zwischen der Frontplatte und einem Grundkörper angeordnet ist. US2297859 offenbart ein Kühlgutbehälter gemäss den Oberbegriff des Anspruchs 1. In bekannten Obst- oder Gemüseschalen können gleichzeitig verschiedene Nahrungsmittel, wie z.B. Salat oder Radieschen gelagert werden. Meist ist Salat feucht oder sogar nass, so dass die Schale verschmutzt werden kann. Insbesondere, wenn die Schale Nahtstellen aufweist, kann sich Feuchte an diesen Nahtstellen abbilden und auf Dauer kann ein schmutziger Eindruck entstehen. Solche Nahtstellen entstehen beispielsweise bei zweiteiligen Behältern, die einen Grundkörper und eine Frontplatte aufweisen. Die Nahtstellen bilden eine Kontaktgeometrie, die besonders schmutzanfällig ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kühlgutbehälter für Kältegeräte, insbesondere Haushaltskältegeräte, bereitzustellen, der verbesserte Reinigungsmöglichkeiten aufweist.
Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.
Die Aufgabe wird bei einem Kühlgutbehälter für Kältegeräte gemäss Anspruch 1 gelöst. Eine Rastverbindung übernimmt gleichzeitig zwei Funktionen, nämlich das Positionieren der zweiten Seitenbegrenzung an der ersten Seitenbegrenzung und das Fixieren der zweiten Seitenbegrenzung an der ersten Seitenbegrenzung. Auf diese Weise kann die zweite Seitenbegrenzung in einer Position gehalten werden, die vordefiniert ist, ohne dass es weiterer Hilfsmittel bedarf. Eine Rastverbindung lässt sich auch problemlos und schnell lösen, so dass der Kühlgutbehälter auf einfache Weise gereinigt werden kann.
Ferner kann eine Rastverbindung auch unabhängig von der Geometrie des Kühlgutes angeordnet werden, da die Rastverbindung vollständig an einer abgewandten Seite der Seitenbegrenzungen eines schalenförmigen Körpers angeordnet werden kann. Somit kann die Rastverbindung vollständig auf der dem Kühlgut abgewandten Seite und nicht im Inneren des Kühlgutbehälters angeordnet werden. Dies ermöglicht verbesserte Reinigungsmöglichkeiten des gesamten Kühlgutbehälters, da der Inhalt des Kühlgutbehälters nicht in Kontakt mit der Rastverbindung kommt. Auch kann die Rastverbindung an beliebiger Stelle des Kühlgutbehälters angeordnet werden, so dass Feuchtigkeit aus dem Inneren des Kühlgutbehälters von der Rastverbindung ferngehalten werden kann.
Der Grundkörper weist beispielsweise eine rechteckige oder nahezu rechteckige Bodenfläche auf, die mit der ersten Seitenbegrenzung fest verbunden ist, beispielsweise mit einer hinteren Seitenwand und zwei seitlichen Seitenwänden. Die hintere Seitenwand kann dabei eine Längsseite des Grundkörpers bilden während die beiden seitlichen Seitenwände eine Querseite des Grundkörpers bilden können. Die abnehmbare vordere Seitenwand oder zweite Seitenbegrenzung kann als Längsseite des Grundkörpers ausgebildet sein. Die erste Seitenbegrenzung und zweite Seitenbegrenzung können aus unterschiedlichen Materialen hergestellt sein, die sich beispielsweise in ihrer Farbgebung, Transparenz, Materialstärke und/oder Materialbiegsamkeit unterscheiden. So kann es beispielsweise von Vorteil sein, wenn die zweite Seitenbegrenzung ein weicheres Material aufweist, das eine höhere Biegsamkeit aufweist, damit die zweite Seitenbegrenzung über eine Rastverbindung hinweg während der Montage bewegt werden kann, um nach der Montage wieder ihre ursprüngliche Geometrie aufzuweisen. Auch eine transparente oder halbtransparente zweite Seitenbegrenzung kann von Vorteil sein, da es somit möglich ist, das Kühlgut durch die zweite Seitenwand visuell zu erkennen, oder zumindest visuell feststellen zu können, dass sich Kühlgut in dem Kühlgutbehälter befindet. Dies vereinfacht die Handhabung des Kühlgutbehälters, da der Kühlgutbehälter innerhalb des Kühlgerätes nicht bewegt werden muss, um feststellen zu können, ob der Kühlgutbehälter für Kühlgut noch verfügbar ist.
Der Kühlgutbehälter kann aus Kunststoff hergestellt sein und beispielsweise ein Spritzguss-Teil sein. Hierbei kann ein kostengünstiges Herstellungsverfahren bereitgestellt werden. Dies ist zum Beispiel möglich, wenn die Kühlgutbehälter als Kunststoffteil, beispielsweise aus Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) oder Polyvinylchlorid (PVC), hergestellt werden, wobei die erste Seitenbegrenzung und die zweite Seitenbegrenzung unterschiedliche Materialien aufweisen können.
Mit Vorteil kann vorgesehen sein, dass die Rastverbindung ein Rastmittel aufweist, das an der ersten Seitenbegrenzung angeordnet ist.
Es kann vorgesehen sein, dass das Rastmittel an der ersten Seitenbegrenzung an der Außenseite des Kühlgutbehälters vorgesehen ist. Somit kann das Rastmittel an der ersten Seitenbegrenzung angeordnet werden, so dass das Rastmittel bedienbar ist, ohne dass man oberhalb oder unterhalb der Bodenfläche einen Platzbedarf zur Montage oder Demontage der zweiten Seitenbegrenzung benötigt.
Es kann auch vorgesehen sein, dass eine Mehrzahl von Rastmitteln verwendet wird, beispielsweise zwei Rastmittel an einem Kühlgutbehälter seitlich rechts und links gesehen von der Frontseite. Es können Rastmittel symmetrisch angeordnet werden, so dass der Kühlgutbehälter an zwei sich gegenüberliegenden Seitenbegrenzungen jeweils ein Rastmittel aufweist. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass der Kühlgutbehälter eine mechanische Stabilität aufweist, auch wenn der Kühlgutbehälter innerhalb des Kühlgerätes bewegt wird. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn der Behälter als Schublade, mit oder ohne Führung der Schublade an der Frontseite des Kühlgutbehälters gezogen wird.
In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass das Rastmittel ein Druckknopf ist.
Es kann vorgesehen sein, dass die Rastverbindung mit einer Druckwirkung gelöst und anschließend wieder verbunden werden kann. An der ersten Seitenbegrenzung kann beispielsweise der Druckknopf montiert sein. Dieser Druckknopf kann eine beliebige Geometrie aufweisen, beispielsweise kreisförmig oder rechteckig. Der Druckknopf kann dann mit einer Öffnung zusammenwirken, die an der zweiten Seitenbegrenzung angeordnet ist. Somit weist die zweite Seitenbegrenzung eine entsprechende Einrastmöglichkeit auf.
In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass das Rastmittel eine Lasche ist. Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass das Rastmittel in einem unteren Bereich der ersten Seitenbegrenzung angeordnet ist.
Die erste Seitenbegrenzung weist eine vertikale Höhe auf, die beispielsweise mit einer vertikalen Höhe der zweiten Seitenbegrenzung übereinstimmt. Als unterer Bereich der ersten Seitenbegrenzung kann eine vertikale Höhe angesehen werden, die gemessen von der Bodenfläche des Kühlgutbehälters etwa das untere Drittel der Gesamthöhe in vertikaler Richtung der ersten Seitenbegrenzung ausmacht. Somit kann das Rastmittel im unteren Drittel der ersten Seitenbegrenzung angeordnet werden. Dies wirkt sich auf die mechanische Stabilität des Kühlgutbehälters vorteilhaft aus, der besonders stabil sein sollte, wenn er im Inneren Kühlgut gelagert hat und gleichzeitig bewegt wird.
Bevorzugter Weise kann vorgesehen sein, dass die erste Seitenbegrenzung ein Positioniermittel aufweist, das geeignet ist, die zweite Seitenbegrenzung an der ersten Seitenbegrenzung zu positionieren.
Auf diese Weise wird nicht allein der Rastvorrichtung die Positionierung überlassen. Das Positioniermittel kann vorteilhaft genutzt werden, wenn die zweite Seitenbegrenzung an die erste Seitenbegrenzung angenähert wird bevor die Rastverbindung wirken kann. Somit kann zunächst mit dem Positioniermittel die zweite Seitenbegrenzung mit der ersten Seitenbegrenzung grob positioniert werden und danach eine feinere Positionierung erfolgen, die von dem Rastmittel bereitgestellt wird. Auf diese Weise kann das Einrasten in dem Rastmittel problemlos erfolgen, ohne dass die Position der zweiten Seitenbegrenzung korrigiert werden braucht, da problemlos das Einrasten erfolgen kann. Somit ist ein schnelles Abnehmen und Anbringen der zweiten Seitenbegrenzung möglich. Das Positioniermittel kann beispielsweise hakenförmig ausgebildet sein und an der ersten Seitenbegrenzung angeordnet sein.
Bevorzugter Weise ist vorgesehen, dass die erste Seitenbegrenzung ein Führungsmittel aufweist, das geeignet ist, die zweite Seitenbegrenzung an der ersten Seitenbegrenzung zu führen.
Auf diese Weise kann die zweite Seitenbegrenzung zu ihrer Einrastposition hingeführt werden. Dies ermöglicht eine sichere Handhabung der zweiten Seitenbegrenzung, um problemlos das Einrasten zu ermöglichen. Ein Führungsmittel kann beispielsweise als Schiene oder Rippe ausgebildet sein.
Auch kann vorgesehen sein, dass die erste Seitenbegrenzung eine Stabilisierungsgeometrie aufweist.
Eine Stabilisierungsgeometrie kann die erste Seitenbegrenzung mechanisch stabilisieren. Dies ist dann von Vorteil, wenn die zweite Seitenbegrenzung an der ersten Seitenbegrenzung angeordnet wird und eventuell durch das Einrasten der zweiten Seitenbegrenzung an der ersten Seitenbegrenzung eine Ruckbewegung durch den Einrastvorgang entsteht. Eine Stabilisierungsgeometrie kann beispielsweise in Form von parallel zueinander verlaufender horizontaler und/oder vertikaler Rippen oder Erhöhungen und Vertiefungen bereitgestellt werden.
Mit Vorteil kann vorgesehen sein, dass der Kühlgutbehälter ein Fassungsvolumen von mindestens vier Liter aufweist.
Vorteilhafterweise umfasst die erste Seitenbegrenzung in einem vorderen unteren Bereich eine Vertiefung, in der die Lasche angeordnet ist. Dadurch kann die Lasche elastisch ausgebildet werden und äußeren Krafteinwirkungen durch eine Bewegung in die Vertiefung ausweichen.
Vorteilhafterweise umfasst die Lasche einen ersten Abschnitt, der in der Vertiefung angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt, der in Form einer Rastplatte ausgebildet ist. Dadurch lässt sich die zweite Seitenbegrenzung besonders einfach und sicher mit der Lasche verrasten.
Vorteilhafterweise erstreckt sich die Lasche parallel zu der ersten Seitenbegrenzung in der ersten Vertiefung und zumindest der zweite Abschnitt ist von der Vertiefung beabstandet. Dadurch lässt sich die zweite Seitenbegrenzung einfach durch Aufschieben mit der Lasche verrasten.
Vorteilhafterweise weist die zweite Seitenbegrenzung eine Öffnung zur Aufnahme der Rastplatte auf. Dies gewährleistet zum einen einen sicheren Halt der zweiten Seitenbegrenzung an der ersten Seitenbegrenzung in einem montierten Zustand und zum anderen ein einfaches Lösen der Verrastung ohne Werkzeug durch drücken der Rastplatte der Lasche.
Ein solcher Kühlgutbehälter kann vielseitig verwendet werden. So kann zum Beispiel voluminöser Salat im Kühlgutbehälter gut gelagert werden, ohne dass dieser gedrückt werden muss. Dies verbessert die Lagerungsqualität des Kühlgutes, da genug Raum auch für größere Lebensmittel bereitgestellt wird.
Ferner wird die Aufgabe der Erfindung durch ein Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit dem erfindungsgemäßen Kühlgutbehälter gelöst.
Das Kältegerät ist beispielsweise ein Kühlschrank. Der erfindungsgemäße Kühlgutbehälter ist hierbei geeignet, Kühlgüter unterschiedlicher Geometrie aufzunehmen. Der Kühlgutbehälter kann hierbei als Schublade im Kühlraum des Kältegerätes verwendet werden.
Der Gegenstand der Erfindung und deren Weiterbildungen werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Gleiche oder ähnliche Teile haben das gleiche Bezugszeichen in den gezeigten Figuren.
Es zeigen:

Fig. 1: eine schematische perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters in einem Verwendungszustand, wobei der Kühlgutbehälter eine Druck-Rastverbindung aufweist;
Fig. 2: eine schematische perspektivische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters, wobei die zweite Seitenbegrenzung demontiert ist;
Fig. 3: eine schematische perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters die nicht Teil der Erfindung ist, in einem Verwendungszustand, wobei der Kühlgutbehälter eine Dreh-Rastverbindung aufweist;
Fig. 4: eine schematische perspektivische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters, wobei die zweite Seitenbegrenzung demontiert ist;
Fig. 5: eine schematische perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters in einem Verwendungszustand, wobei der Kühlgutbehälter eine Lasche aufweist;
Fig. 6: eine vergrößerte Ansicht des dritten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters im Bereich einer Lasche in einem Verwendungszustand;
Fig. 7: eine schematische perspektivische Darstellung des dritten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters, wobei die zweite Seitenbegrenzung demontiert ist;
Fig. 8: eine schematische perspektivische Vorderansicht des dritten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters, wobei die zweite Seitenbegrenzung demontiert ist;
Fig. 9: eine schematische perspektivische Darstellung des dritten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters mit einer Modifikation der Lasche, wobei die zweite Seitenbegrenzung demontiert ist.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters 10 in einer perspektivischen Darstellung. Der Kühlgutbehälter 10 weist einen Grundkörper 11 auf, wobei der Grundkörper 11 eine Bodenfläche 12, eine erste Seitenbegrenzung 13 und eine zweite Seitenbegrenzung 14 aufweist. Hierbei ist die erste Seitenbegrenzung 13 mit der Bodenfläche 12 verbunden. Die zweite Seitenbegrenzung 14 ist vom Grundkörper 11 abnehmbar. Der Grundkörper weist somit eine Bodenfläche 12, drei erste Seitenbegrenzungen 13 und eine abnehmbare zweite Seitenbegrenzung 14 auf. Die drei ersten Seitenbegrenzungen 13 sind miteinander und mit der Bodenfläche 12 jeweils verbunden und bilden zusammen mit der zweiten Seitenbegrenzung 14 eine Schale, die nach oben hin offen ist.
Es ist vorgesehen, dass die zweite Seitenbegrenzung 14 in einem montierten Zustand über eine Rastverbindung 15 mit der ersten Seitenbegrenzung 13 verbunden ist. Die Rastverbindung 15 weist ein Rastmittel 16 auf, das als Druckknopf ausgebildet ist. Der Kühlgutbehälter 10 weist zwei Druckknöpfe auf, die jeweils an der ersten Seitenbegrenzung 13 angeordnet sind, wie im demontierten Zustand in Fig. 2 gezeigt ist.
Der Kühlgutbehälter 10 bildet mit den Seitenbegrenzungen 13, 14 und der Bodenfläche 12 eine Schale, wobei die zweite Seitenbegrenzung 14 eine Schalenfront bildet. Ist die Schalenfront an der Schale montiert, kann man durch Drücken der Knöpfe ein Ausrasten der Schalenfront bewirken und durch eine Drehbewegung die Schalenfront aus der Verrastung lösen. Somit ist die Schalenfront nicht mehr mechanisch mit der Schale verbunden und kann nach oben abgenommen werden, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist.
In Fig. 2 weist der Kühlgutbehälter 10 zwei Druckknöpfe auf, die im unteren Bereich, jeweils rechts und links außen an den ersten Seitenwänden 13 jeweils angeordnet sind. Zum Entrasten wird der Druckknopf jeweils betätigt, so dass sich dieser aus einer Öffnung 17 der ersten Seitenbegrenzung 13 lösen kann. Der Schalenbereich wie auch die Schalenfront können auf einfache Weise getrennt voneinander gereinigt werden. Hierbei ist der Druckknopf oder Betätigungsknopf im Schalenkörper gesteckt angeordnet, so dass er nicht herausfallen kann.
Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters 10 die nicht Teil der Erfindung ist, in einem Verwendungszustand, wobei bei dem Kühlgutbehälter 10 das Rastmittel 16 als Dreh-Rastmittel ausgebildet ist und somit eine Dreh-Rastverbindung bereitstellt.
Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels des Kühlgutbehälters, wobei die zweite Seitenbegrenzung 14 demontiert ist. Hierzu wurde die Dreh-Rastverbindung 15 durch eine rotatorische Bewegung des Rastmittels 16 gelöst.
Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel der Fig. 3 und 4 wird eine Drehbewegung zur Verrastung verwendet. Hierbei werden zwei verrastete Drehknöpfe im unteren Bereich des Kühgutbehälters 10 jeweils an der ersten Seitenbegrenzung 13 angeordnet, rechts und links bezüglich der Schalenfront, die durch die zweite Seitenbegrenzung 14 gebildet wird. Die beiden Drehköpfe sind außen an der Schale angeordnet. Es ist vorgesehen, dass die Drehknöpfe bei montierter Schalenfront 14 nach außen gedreht sind. Somit kann die Schalenfront 14 nicht von der Schale entfernt werden. Soll die Schalenfront 14 von der Schale demontiert werden, so werden die Drehknöpfe nach innen gedreht, um die bestehende Verbindung zu lösen. Das Drehen der Knöpfe kann durch einen Schraubendreher oder eine Münze durchgeführt werden. Auch bei der Knopfstellung "offen" können die Knöpfe nicht aus der Schale herausfallen. Jeder Betätigungsknopf ist im Schalenkörper eingesteckt und ist vor einem Herausfallen gesichert. Die Schalenfront 14 kann anschließend nach oben abgenommen werden. Die Schalenfront 14 und der Schalenkörper können nun jeweils gereinigt werden.
Die Kühlgutbehälter 10, die beispielsweise als Gemüseschalen verwendet werden können und in Fig. 1 bis 4 gezeigt sind, weisen jeweils ein Positioniermittel 18 in Form eines Hakens an der Oberkante der ersten Seitenbegrenzung 13 auf. Die Positioniermittel oder Haken 18 sind an zwei ersten Seitenbegrenzungen 13 angeordnet und weisen jeweils in Richtung der zweiten Seitenbegrenzung 14, hier eine Frontseite des Kühlgutbehälters 10, um in den oberen Bereich der zweiten Seitenbegrenzung 14 einzugreifen und auf diese Weise die zweite Seitenbegrenzung 14 an der ersten Seitenbegrenzung 13 zu positionieren.
Die Montage der Schalenfront 14 auf die Schale erfolgt in umgekehrter Reihenfolge. Die Schalenfront 14 wird von oben nach unten auf die Schale geführt, so dass im oberen Bereich die Haken 18 der Schale in die Schalenfront 14 geführt wird und im unteren Bereich die Schalenfront 14 in der Schale geführt wird. Danach werden die Drehknöpfe mit einer Münze nach außen gedreht bis zu einem Anschlag. Die Schalenfront 14 ist nun auf dem Schalenkörper fest montiert.
Der Kühlgutbehälter der Fig. 1 bis 4 weist zusätzlich Führungsmittel 19 auf, die sich in vertikaler Richtung erstrecken und in Form einer Kante an jeweils der ersten Seitenbegrenzung 13 ausgebildet sind. Die Führungsmittel 19 sind geeignet, um bei der Montage der zweiten Seitenbegrenzung 14 an der ersten Seitenbegrenzung 13, die zweite Seitenbegrenzung 14 in ihre endgültige Befestigungsposition zu führen.
Der Kühlgutbehälter 10 der Fig. 1 bis 4 weist jeweils an den beiden ersten Seitenbegrenzungen 13 eine Stabilisierungsgeometrie 20 auf, die in Form von vertikalen Rippen im Randbereich ausgebildet sind. Ferner weist die Bodenfläche 12 des Kühlgutbehälters 10 eine Bodengeometrie 21 auf, die so gestaltet ist, dass sich keine Flüssigkeit unterhalb des gelagerten Kühlgutes im Inneren des Kühlgutbehälters ansammeln kann. Durch eine rippenförmige Bodengeometrie 21 kann beispielsweise Kondensflüssigkeit oder Flüssigkeit, die aus den Lebensmitteln austritt, in Vertiefungen gesammelt werden, ohne dass die Lebensmittel weiterhin mit dieser Flüssigkeit in Berührung kommen.
In den Fig. 1 bis 4 weist die zweite Seitenwand 14 einen Griff 22 auf, der als Griffleiste entlang der gesamten horizontalen Erstreckung der zweiten Seitenwand ausgebildet ist. Unterhalb des Griffs 22 ist ein Beschriftungsfeld 23 angeordnet, dass eine individuelle Beschriftung des Kühlgutbehälters 10 erlaubt, beispielsweise zur Beschreibung des Inhalts des Kühlgutbehälters 10. In dem Beschriftungsfeld 23 können auch Lüftungsöffnungen 24 angeordnet sein.
Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels eines Kühlgutbehälters 10 in einer perspektivischen Darstellung. Der Kühlgutbehälter 10 weist einen Grundkörper 11 auf. Der Grundkörper 11 weist eine Bodenfläche 12, zumindest eine erste Seitenbegrenzung 13 und eine zweite Seitenbegrenzung 14 auf. Hier weist der Grundkörper 11 eine Bodenfläche 12, drei erste Seitenbegrenzungen 13 und eine abnehmbare zweite Seitenbegrenzung 14 auf. Die drei ersten Seitenbegrenzungen 13 sind mit der Bodenfläche 12 fest verbunden und können einstückig damit ausgebildet sein. Die drei ersten Seitenbegrenzungen 13 sind außerdem jeweils miteinander verbunden und bilden zusammen mit der zweiten Seitenbegrenzung 14 eine Schale, die nach oben hin offen ist. Der Kühlgutbehälter 10 bildet mit den Seitenbegrenzungen 13, 14 und der Bodenfläche 12 eine Schale, wobei die zweite Seitenbegrenzung 14 eine Schalenfront bildet.
Es ist vorgesehen, dass die zweite Seitenbegrenzung 14 in einem an der ersten Seitenbegrenzung 13 montierten Zustand über eine Rastverbindung 15 mit der ersten Seitenbegrenzung 13 verbunden ist. Die Rastverbindung 15 weist zumindest ein Rastmittel 16 auf, das eine Lasche ist. Der Kühlgutbehälter 10 weist bei diesem Ausführungsbeispiel zwei Laschen 16 auf, die jeweils an der ersten Seitenbegrenzung 13 angeordnet sind. Die Lasche 16 kann einstückig mit der ersten Seitenbegrenzung 13 ausgebildet sein, wie beispielsweise durch Spritzgießen.
Fig. 6 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt im Bereich der Seitenbegrenzungen 13, 14 und der Lasche 16 in einem Zustand, in dem die zweite Seitenbegrenzung 14 an der ersten Seitenbegrenzung 13 montiert ist. Wie Fig. 16 zeigt, ist die Lasche 16 in einem vorderen unteren Bereich 25 der ersten Seitenbegrenzung 13 angeordnet. Insbesondere erstreckt sich die Lasche 16 parallel zu der ersten Seitenbegrenzung 13.
Fig. 7 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt im Bereich der ersten Seitenbegrenzung 13 und der Lasche 16 in einem Zustand, in dem die zweite Seitenbegrenzung 14 nicht an der ersten Seitenbegrenzung 13 montiert ist. Wie in Fig. 7 gezeigt ist, umfasst die erste Seitenbegrenzung 13 in dem vorderen unteren Bereich 25 eine Vertiefung 26, die rechteckig ausgebildet ist. In der Vertiefung 26 ist die Lasche 16 derart angeordnet, dass sich die Lasche 16 von einem hinteren Ende 27 der Vertiefung 26 nach vorne erstreckt. Die Richtung nach vorne ist dabei eine Richtung, die einer Richtung zu der zweiten Seitenbegrenzung 14 in einem montierten Zustand enstpricht. Die Lasche 16 umfasst einen ersten Abschnitt 28 mit einem ersten Ende 29, das in der Vertiefung 26 an dem hinteren Ende 27 angeordnet ist, und einem zweiten Ende 30. Der erste Abschnitt 28 verjüngt sich in einer Richtung nach vorne von dem ersten Ende 29 zu dem zweiten Ende 30.
Fig. 8 zeigt eine vergrößerte Vorderansicht im Bereich der ersten Seitenbegrenzung 13 und der Lasche 16 in einem Zustand, in dem die zweite Seitenbegrenzung 14 nicht an der ersten Seitenbegrenzung 13 montiert ist. Insbesondere ist der erste Abschnitt 28 nur mit dem ersten Ende 29 mit der ersten Seitenbegrenzung 13 im Bereich des hinteren Endes 27 der Vertiefung 26 verbunden, während sich der erste Abschnitt 28 im Übrigen parallel zu der ersten Seitenbegrenzung 13 im Bereich der Vertiefung 26 erstreckt und von der ersten Seitenbegrenzung 13 beabstandet ist. An das zweite Ende 30 schließt sich ein zweiter Abschnitt 31 an, der in Form einer rechteckigen Rastplatte 32 ausgebildet ist. Der erste Abschnitt 28 und der zweite Abschnitt 31 sind einstückig ausgebildet. Der zweite Abschnitt 31 ist ebenfalls von der ersten Seitenbegrenzung 13 beabstandet, wie in Fig. 8 zu erkennen ist.
Fig. 9 einen vergrößerten Ausschnitt im Bereich der ersten Seitenbegrenzung 13 und einer modifizierten Lasche 16 in einem Zustand, in dem die zweite Seitenbegrenzung 14 nicht an der ersten Seitenbegrenzung 13 montiert ist. Wie in Fig. 9 gezeigt ist, umfasst die erste Seitenbegrenzung 13 in dem vorderen unteren Bereich 25 ebenfalls eine Vertiefung 26, die rechteckig ausgebildet ist. In der Vertiefung 26 ist die Lasche 16 derart angeordnet, dass sich die Lasche 16 von einem vorderen Ende 32 der Vertiefung 26 nach hinten erstreckt. Die Richtung nach hinten ist dabei eine Richtung, die einer Richtung von der zweiten Seitenbegrenzung 14 weg in einem montierten Zustand enstpricht. Die Lasche 16 umfasst ebenfalls einen ersten Abschnitt 28 mit einem ersten Ende 29, das in der Vertiefung 26 an dem vorderen Ende 27 angeordnet ist, und einem zweiten Ende 30. Der erste Abschnitt 28 verjüngt sich in einer Richtung nach vorne von dem ersten Ende 29 zu dem zweiten Ende 30. An das zweite Ende 30 schließt sich ebenfalls ein zweiter Abschnitt 31 an, der in Form einer rechteckigen Rastplatte 32 ausgebildet ist. Der erste Abschnitt 28 und der zweite Abschnitt 31 sind einstückig ausgebildet. Der zweite Abschnitt 31 ist ebenfalls von der ersten Seitenbegrenzung 13 beabstandet. Die Lasche 16 ist insgesamt elastisch ausgebildet, so dass sie sich bei Krafteinwirkung von außen auf die Vertiefung 26 zu bewegen kann und bei Wegfall der Krafteinwirkung wieder in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt.
Nun unter Rückkehr zu Fig. 6, weist die zweite Seitenbegrenzung 14 in einem hinteren unteren Bereich 33 eine Aussparung bzw. Öffnung 34 auf, deren Größe der Größe der Rastplatte 32 angepasst ist. Die Öffnung 34 ist eingerichtet, die Rastplatt 32 in einem montierten Zustand auszunehmen.
Zur Montage der zweiten Seitenbegrenzung 14 an der ersten Seitenbegrenzung 13 wird die zweite Seitenbegrenzung 14 von vorne auf die erste Seitenbegrenzung 13 geschoben. Dabei drückt der hintere untere Bereich 33 der zweiten Seitenbegrenzung 14 zunächst einmal die Ratsplatte 32 und das zweite Ende 30 des ersten Abschnitts 28 der Lasche 16 nach innen in Richtung zu der Vertiefung 26. Wird die zweite Seitenbegrenzung 14 weiter von vorne auf die erste Seitenbegrenzung 13 geschoben, überlappen die Öffnung 34 und die Rastplatte 32. Die Rastplatte 32 kann sich dann aufgrund der elastichen Ausbildung der Lasche 16 in die Öffnung 34 bewegen und schließt mit dieser bündig ab. Somit wird die zweite Seitenbegrenzung 14 mittels der Öffnung 34 mit der Lasche 16 verrrastet und die zweite Seitenbegrenzung 14 an der ersten Seitenbegrenzung 13 montiert. Mit anderen Worten wird die Schalenfront an der Schale montiert.
Ist die zweite Seitenbegrenzung 14 an der ersten Seitenbegrenzung 13 montiert, kann man durch Drücken der Rastplatte 32 ein Ausrasten der zweiten Seitenbegrenzung 14 bewirken und durch Ziehen der zweiten Seitenbegrenzung 14 diese aus der Verrastung lösen. Somit ist die zweite Seitenbegrenzung 14 nicht mehr mechanisch mit der ersten Seitenbegrenzung 13 verbunden und kann abgenommen werden, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist.

Bezugszeichenliste

10: Kühlgutbehälter
11: Grundkörper
12: Bodenfläche
13: erste Seitenbegrenzung
14: zweite Seitenbegrenzung
15: Rastverbindung
16: Rastmittel
17: Öffnung
18: Positioniermittel
19: Führungsmittel
20: Stabilisierungsgeometrie
21: Bodengeometrie
22: Griff
23: Beschriftungsfeld
24: Lüftungsöffnungen
25: Vorderer unterer Bereich
26: Vertiefung
27: Hinteres Ende
28: Erster Abschnitt
29: Erstes Ende
30: Zweites Ende
31: Zweiter Abschnitt
32: Rastplatte
33: Hinterer unterer Bereich
34: Öffnung

Claims

Kühlgutbehälter (10) für ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Grundkörper (11), wobei der Grundkörper (11) eine Bodenfläche (12), eine erste Seitenbegrenzung (13) und eine zweite Seitenbegrenzung (14) aufweist, wobei die erste Seitenbegrenzung (13) mit der Bodenfläche (12) verbunden ist und die zweite Seitenbegrenzung (14) vom Grundkörper (11) abnehmbar ist, wobei die zweite Seitenbegrenzung (14) in einem montierten Zustand über eine Rastverbindung (15) mit der ersten Seitenbegrenzung (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet dass die Rastverbindung (15) ein Rastmittel (16) aufweist, das eine an der ersten Seitenbegrenzung (13) angeordnete Lasche (16) ist, die mit einer Öffnung (17) zusammenwirken kann, die in der zweiten Seitenbegrenzung (14) angeordnet ist.
Kühlgutbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (16) ein Druckknopf ist.
Kühlgutbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (16) in einem unteren Bereich der ersten Seitenbegrenzung (13) angeordnet ist.
Kühlgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenbegrenzung (13) ein Positioniermittel (18) aufweist, das geeignet ist, die zweite Seitenbegrenzung (14) an der ersten Seitenbegrenzung (13) zu positionieren.
Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenbegrenzung (13) ein Führungsmittel (19) aufweist, das geeignet ist, die zweite Seitenbegrenzung (14) an der ersten Seitenbegrenzung (13) zu führen.
Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenbegrenzung (13) eine Stabilisierungsgeometrie (20) aufweist.
Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutbehälter (10) ein Fassungsvolumen von mindestens vier Liter aufweist.
Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenbegrenzung (13) in einem vorderen unteren Bereich (25) eine Vertiefung (26) umfasst, in der die Lasche (16) angeordnet ist.
Kühlgutbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (16) einen ersten Abschnitt (28), der in der Vertiefung (26) angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (31) umfasst, der in Form einer Rastplatte (32) ausgebildet ist.
Kühlgutbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lasche (16) parallel zu der ersten Seitenbegrenzung (13) in der ersten Vertiefung (26) erstreckt und zumindest der zweite Abschnitt (31) von der Vertiefung (26) beabstandet ist.
Kühlgutbehälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Seitenbegrenzung (14) eine Öffnung (34) zur Aufnahme der Rastplatte (32) aufweist.
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Kühlgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11.