EP1659250B1

EP1659250B1 - Fenster, Tür oder dergleichen mit einer Eckumlenkung

Info

Publication number: EP1659250B1
Application number: EP05022563A
Authority: EP
Inventors: Martin Siegler
Original assignee: Roto Frank AG
Current assignee: Roto Frank AG
Priority date: 2004-11-19
Filing date: 2005-10-17
Publication date: 2009-07-01
Anticipated expiration: 2025-10-17
Also published as: DE102004056042A1; DE502005007609D1; EP1659250A1; ATE435356T1

Description

Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem öffen- und schließbaren Flügel, sowie einer festen Einfassung, mit einer Beschlaganordnung, die zumindest zwei drehbare Rotationselemente aufweist, wobei die Rotationselemente sich jeweils in Falzumfangsrichtung entlang einer Seite des Fensters, der Tür oder dergleichen erstrecken und über eine Eckumlenkung bewegungsgekoppelt sind, wobei die Eckumlenkung zwei Anschlussstücke aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Eckumlenkung mit den entsprechenden Eckumlenkungsmerkmalen.
Eine derartige Anordnung ist beispielsweise aus der DE 1 242 121 bekannt geworden. Die Eckumlenkung weist zwei Kegelräder auf, die die Bewegungskopplung herstellen. Die Kegelräder weisen jeweils ein Anschlussstück auf, das mit einem Formstück in Verbindung steht. Die Formstücke sind über einen Drehzapfen mit einem weiteren Formstück bewegungsgekoppelt. Auf die Formstücke sind jeweils Verschluss- und Abdeckleisten aufgesteckt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer Eckumlenkung zu schaffen, wobei eine einfache Anbindung der Eckumlenkung an ein Rotationselement ermöglicht wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Fenster, eine Tür oder dergleichen des Anspruchs 9 sowie durch eine Eckumlenkung des Anspruchs 1 gelöst.
Besonders vorteilhaft ist es, dass das Koppelelement gegen eine Rückstellkraft verschieblich auf dem Anschlussstück angeordnet ist. Zur Montage des Rotationselements kann das Koppelelement gegen die Rückstellkraft, die durch ein Federelement erzeugt sein kann, auf dem Anschlussstück verschoben werden, so dass das Rotationselement in der Verlängerung des Anschlussstücks angeordnet werden kann. Anschließend kann das Koppelelement losgelassen werden, so dass es sich über ein Ende des Rotationselements schiebt. Das Koppelelement sitzt dann zum Teil auf dem Anschlussstück und zum Teil auf dem Rotationselement. Durch die Federkraft des Federelements wird das Koppelelement in seiner Gebrauchsstellung gehalten.
Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Koppelelement als Hülse ausgebildet, deren Innenkontur der Außenkontur des Anschlussstücks und des Rotationselements entspricht. Beispielsweise können das Anschlussstück und/oder das Rotationselement einen sechseckförmigen Querschnitt aufweisen. In diesem Fall weist auch die Innenkontur der Hülse einen sechseckförmigen Querschnitt auf. Die Hülse ist mit geringem Spiel auf das Anschlussstück und das Rotationselement aufsetzbar und stellt dadurch eine Bewegungskopplung her. Für die Konturen des Anschlussstückes und des Rotationselements sind unterschiedlichste Querschnittsformen denkbar, die eine drehfeste Kopplung erlauben. Mit einer Hülse kann die Bewegungskopplung vorteilhafterweise ohne Werkzeug hergestellt werden. Die Hülse kann an ihren beiden Enden unterschiedlich ausgebildet sein, so dass jedes Ende der Hülse auf die entsprechende Außenkontur des Anschlussstücks und des Rotationselements angepasst ist, wenn das Anschlussstück und das Rotationselement unterschiedliche Konturen aufweisen. Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn Anschlussstück und Rotationselement dieselbe Außenkontur aufweisen, da dadurch bei der Montage nicht auf die Orientierung der Hülse geachtet werden muss.
Besonders bevorzugt ist es, wenn ein Gehäuse für die Eckumlenkung vorgesehen ist und das Koppelelement sich in einer Gebrauchsstellung mit einem Ende an dem Gehäuse abstützt. Dies bedeutet, dass die Gebrauchsstellung des Koppelelements zum einen durch das Federelement und zum anderen durch das Gehäuse festgelegt ist. Ein unbeabsichtigtes Lösen der Kopplung zwischen Eckumlenkung und Rotationselement wird auf diese Weise sicher verhindert. Anstatt eines Gehäuses ist auch ein Anschlag denkbar, an dem das Koppelelement in einer Gebrauchsstellung anschlägt.
Das Rotationselement kann als Riegelelement ausgebildet sein, welches rotierbar an dem Flügel oder der festen Einfassung angeordnet ist. Ein derartiges Riegelelement kann eine flächenhafte Verriegelung über die gesamte Länge einer Seite des Fensters der Tür oder dergleichen bewirken. Alternativ kann das Rotationselement eine Treibstange sein, die sich ebenfalls über nahezu die gesamte Länge der Seite des Fensters oder der Tür erstreckt und eine Rotationsachse aufweist, die in Falzumfangsrichtung verläuft. Die Treibstange kann beispielsweise ein Riegelelement antreiben.
Mehrere Treibstangen, die sich entlang den Seiten des Fensters oder der Tür erstrecken, können über Eckumlenkungen bewegungsgekoppelt sein. Der bausatzartige Aufbau mit einzelnen Treibstangen und Eckumlenkungen, die über ein Koppelelement an die Treibstangen oder an Riegelelemente ankoppelbar sind, erlauben eine einfachere Herstellung und Montage.
Es ist jedoch auch denkbar, dass das Rotationselement als relativ kurzes Koppelstück, beispielsweise von nur wenigen Zentimetern, ausgebildet ist und dieses Koppelstück wiederum mit einem Riegelelement oder einer Treibstange verbunden, d.h. bewegungsgekoppelt ist. Insbesondere kann das Koppelstück als Stange mit sechseckigem Querschnitt ausgebildet sein, wobei das Riegelelement oder die Treibstange eine Aufnahme aufweisen, in die das Koppelstück formschlüssig eingesetzt werden kann.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform, die auch als eigenständige Erfindung gesehen wird, ist eine Lagereinrichtung für die Anschlussstücke vorgesehen, in der die Anschlussstücke mit einem Lagerabschnitt gelagert sind. Durch diese Maßnahme erfolgt eine definierte Anordnung der Eckumlenkung am Fenster oder an der Tür. Insbesondere kann die Eckumlenkung über die Lagereinrichtung befestigt werden, so dass keine zusätzliche Befestigung im Eckbereich des Fensters oder der Tür notwendig ist. Die Lagereinrichtung kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein.
Besonders bevorzugt ist es, wenn die Anschlussstücke in einer Montagestellung in die Lagereinrichtung einbringbar sind und in einer Gebrauchsstellung unverlierbar in der Lagereinrichtung angeordnet sind. Dies bedeutet, dass die Anschlussstücke der Eckumlenkung zur Montage in eine besondere Stellung in Bezug auf die Lagereinrichtung gebracht werden müssen. Nur in dieser Stellung sind sie in die Lagereinrichtung einbringbar. Im normalen Gebrauch nehmen die Anschlussstücke und damit die Eckumlenkung diese Stellung nicht mehr ein, so dass die Anschlussstücke die Lagereinrichtung nicht verlassen können und die Eckumlenkung dadurch sicher gehalten ist.
In vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Lagereinrichtung für jedes Anschlussstück ein geschlitztes Lagerloch aufweist und die Lagerabschnitte in einer ersten Dimension auf die Schlitzbreite und in einer zweiten Dimension an den Lagerlochdurchmesser angepasst sind, insbesondere in einer Richtung senkrecht zur Achse des Rotationselements verjüngt sind. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Eckumlenkung an zumindest ein Riegelelement angeschlossen ist. Wird das Riegelelement über seine Verriegelungsstellung hinausgefahren und nimmt es dadurch eine Montagestellung ein, so kann das Anschlussstück mit seinem Lagerabschnitt durch den Schlitz geschoben werden. Anschließend wird das Riegelelement in seine Gebrauchsstellung verdreht, wobei es im Gebrauch zwischen einer Verriegelungs- und eine Entriegelungsstellung verschwenkbar ist. In beiden Endstellungen, d.h. der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung sowie in allen Stellungen, die dazwischen liegen, nimmt der Lagerabschnitt im Lagerloch nur solche Stellungen ein, die es ihm nicht erlauben, durch den Schlitz hindurchzutreten. Dies ist deshalb der Fall, da die zweite Dimension größer ist als die erste Dimension und insbesondere größer ist als die Schlitzbreite. Das oben Gesagte gilt analog für eine Treibstange und ein Koppelstück.
Eine einfache Ankopplung der Anschlussstücke an jeweils ein Riegelelement oder einen Treibstange ergibt sich, wenn die Anschlussstücke jeweils in eine an die Außenkontur der Anschlussstücke angepasste Aufnahme einer Stirnseite eines Riegelelements oder einer Treibstange einsteckbar sind.
Besonders bevorzugt ist es, wenn die Eckumlenkung als Kegelradumlenkung ausgebildet ist. Es ist jedoch auch denkbar, die Eckumlenkung als Kardaneckumlenkung auszubilden.
Im Rahmen der Erfindung fällt auch eine Eckumlenkung gemäß Anspruch 11.
Nachstehend wird die Erfindung anhand schematischer Darstellungen zu einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1: eine teilweise Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Eckumlenkung;
Fig. 2: eine perspektivische Ansicht der ersten Eckumlenkung;
Fig. 3: eine teilweise Schnittdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Eckumlenkung;
Fig. 4: eine perspektivische Ansicht der Eckumlenkung gemäß Fig. 3;
Fig. 5: eine Lagereinrichtung mit einem Schnitt durch einen Lagerabschnitt.

In der Fig. 1 ist eine Eckumlenkung 1 dargestellt. Die Eckumlenkung 1 umfasst zwei Anschlussstücke 2, 3, die im Ausführungsbeispiel einen sechseckigen Querschnitt aufweisen. Die Anschlussstücke 2, 3 sind in Kegelradelemente 4, 5 eingesteckt und dadurch mit diesen drehfest verbunden. Die drehbaren Teile der Eckumlenkung 1 sind in einem Gehäuse 6 angeordnet und dadurch in ihrer Lage fixiert. Auf den Anschlussstücken 2, 3 ist jeweils ein als Hülse ausgebildetes Koppelelement 7, 8 angeordnet. Die Koppelelemente 7, 8 stützen sich über Federelemente 9, 10 an den Kegelradabschnitten 4, 5 ab. Durch die Federelemente 9, 10 werden sie mit ihren Schultern 11, 12 in Anlage mit einem Vorsprung bzw. Anschlag des Gehäuses 6 gehalten.
Die Innenkontur der Koppelelemente 7, 8 ist an die Außenkontur der Anschlussstücke 2, 3 angepasst. Ein Rotationselement 13, von dem nur ein Abschnitt gezeigt ist, stößt an das Anschlussstück 3 innerhalb des Koppelelements 8 an. Das Rotationselement weist dieselbe Außenkontur wie das Anschlussstück 8 auf und ist somit ebenfalls an die Innenkontur des Koppelelements 8 angepasst. Deshalb wird über das Koppelelement 8 eine drehfeste Kopplung zwischen dem Anschlussstück 3 und dem Rotationselement 13 hergestellt. -
Zur Montage werden die Koppelelemente 7, 8 entgegen der Rückstellkraft der Federelemente 9, 10 in das Gehäuse 6 hineinverschoben, so dass Rotationselemente 13 auf die Anschlussstücke 2, 3 aufgesetzt werden können. Anschließend wird das Koppelelement 7, 8 losgelassen und schiebt es sich über das Rotationselement 13.
In der Fig. 2 ist eine perspektivische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels einer Eckumlenkung 1 dargestellt. Das Gehäuse 6 weist Befestigungsflächen 20 auf, über die es an einem Flügel oder einer festen Einfassung befestigbar ist. Deutlich zu erkennen ist, dass die Koppelelemente 7, 8 eine Innenkontur aufweisen, die im Ausführungsbeispiel als Innensechskant ausgebildet ist. Zur Montage können diese Koppelelemente 7, 8 in das Gehäuse 6 verschoben werden und anschließend auf ein Rotationselement aufgeschoben werden, das einen Außensechskant aufweist.
In der Fig. 3 ist eine alternative Ausführungsform einer Eckumlenkung 30 dargestellt. Die Eckumlenkung 30 weist eine Lagereinrichtung 31 auf, wobei für jedes Anschlussstück 2, 3 ein Lager 32, 33 vorgesehen ist. Die Anschlussstücke 2, 3 sind drehfest mit einem Kegelradabschnitt 4, 5 verbunden. Über die Kegelradabschnitte 4, 5 wird die Eckumlenkung der Drehbewegung bewirkt. Die Anschlussstücke 2, 3 weisen Lageräbschnitte 34 auf, mit denen sie in den Lagern 32, 33 gelagert sind. Die Lager 32, 33 sind als Lagerlöcher ausgebildet. Beidseits des Lagerabschnitts 34 sind umlaufende Stege 35, 36 ausgebildet, so dass die Anschlussstücke 2, 3 in axialer Richtung unverschiebbar sind. Die Anschlussstücke 2, 3 können entweder über ein Koppelelement mit einem Rotationselement gekoppelt werden oder sie können direkt in ein entsprechendes Rotationselement eingesteckt werden, wobei das Rotationselement eine Aufnahme aufweist, dessen Innenkontur auf die Außenkontur der Anschlussstücke 2, 3 angepasst ist.
In der Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht der Eckumlenkung 30 gezeigt. Die Lagereinrichtung 31 weist Befestigungsöffnungen 37 auf, so dass die Eckumlenkung 30 an einem Flügel oder einer festen Einfassung befestigt werden kann. In der Fig. 4 ist zu erkennen, dass die Lagereinrichtung 31 für jedes Anschlussstück 2, 3 bzw. für jeden Lagerabschnitt eines Anschlussstückes 2, 3 ein geschlitztes Lagerloch aufweist. In dieses geschlitzte Lagerloch ist der Lagerabschnitt 34 nur in einer Montagestellung einbringbar. Im Gebrauch der Eckumlenkung 30 nimmt der Lagerabschnitt 34 nicht mehr seine Montagestellung ein und ist somit nicht aus dem Lagerloch entfernbar.
In der Fig. 5 ist ein Abschnitt der Lagereinrichtung 31 gezeigt, in den ein Anschlussstück 3 eingebracht ist. Der Lagerabschnitt 34, der im Querschnitt dargestellt ist, befindet sich in dem Lagerloch 40. Der Lagerabschnitt 34 weist in einer ersten Dimension eine Breite d1 auf, die geringfügig kleiner ist als die Schlitzbreite b. In einer zweiten Dimension weist der Lagerabschnitt 34 eine Breite d2 auf, die größer ist als die Schlitzbreite b. Die Breite d2 ist geringfügig kleiner als der Durchmesser des Lagerlochs 40. Nur in der gezeigten Stellung, kann der Lagerabschnitt 34 durch den Schlitz 41 eingeführt werden. Um das Einführen zu erleichtern, sind Einführschrägen 42 vorgesehen. Der Lagerabschnitt 34 weist im Ausführungsbeipiel einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf, wobei die schmalen Seiten abgerundet sind. Insbesondere ist der Lagerabschnitt 34 in einer Richtung senkrecht zur Achse des Anschlussstückes 3 verjüngt. Wenn der Lagerabschnitt 34 nur geringfügig gegenüber der gezeigten Stellung verdreht wird, kann er nicht mehr aus dem Lagerloch 40 entfernt werden.

Claims

Eckumlenkung (1, 30) zur Bewegungskopplung von zumindest zwei drehbaren sich jeweils in Falzumfangsrichtung entlang einer Seite erstreckenden Rotationselementen (13) einer Beschlagsanordnung einer festen Einfassung eines Fensters, einer Tür oder dgl. mit einem öffen- und schliessbaren Flügel, wobei die Eckumlenkung (1, 30) zwei Anschlussstücke (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Koppelelement (7, 8) in einer Gebrauchsstellung formschlüssig auf einem Anschlussstück (2, 3) und einem Rotationselement (13) sitzt und eine drehfeste Kopplung zwischen dem Anschlussstück (2, 3) und dem jeweiligen Rotationselement (13) herstellt, wobei das Koppelelement (7, 8) gegen eine Rückstellkraft verschieblich auf dem Anschlussstück angeordnet ist.
Eckumlenkung (1, 30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (7, 8) als Hülse ausgebildet ist, deren Innenkontur der Außenkontur des Anschlussstücks (2, 3) und des Rotationselements (13) entspricht.
Eckumlenkung (1, 30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (6) für die Eckumlenkung (1, 30) vorgesehen ist und das Koppelelement (7, 8) sich in einer Gebrauchsstellung mit einem Ende an dem Gehäuse (6) abstützt.
Eckumlenkung (1, 30) nach der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationselement (13) als Riegelelement, Treibstange oder als Koppelstück ausgebildet ist.
Eckumlenkung (1, 30) nach einem der vorhergehenden Anspruche oder nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lagereinrichtung (31) für die Anschlussstücke (2, 3) vorgesehen ist, in der die Anschlussstücke (2, 3) mit einem Lagerabschnitt (34) gelagert sind, wobei die Anschlussstücke (2, 3) in einer Montagestellung in die Lagereinrichtung (31) einbringbar sind und in einer Gebrauchsstellung unverlierbar in der Lagereinrichtung (31) angeordnet sind.
Eckumlenkung (1, 30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (31) für jedes Anschlussstück (2, 3) ein geschlitztes Lagerloch (40) aufweist und die Lagerabschnitte in einer ersten Dimension auf die Schlitzbreite (b) und in einer zweiten Dimension an den Lagerlochdurchmesser angepasst sind.
Eckumlenkung (1, 30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckumlenkung (1, 30) als Kegelradeckumlenkung ausgebildet ist.
Eckumlenkung (1, 30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstücke (2, 3) jeweils in eine an die Außenkontur der Anschlussstücke (2, 3) angepasste Aufnahme an der Stirnseite eines Riegelelements oder einer Treibstange einsteckbar sind.
Fenster, Tür oder dergleichen mit einem öffen- und schließbaren Flügel sowie einer festen Einfassung, mit einer Beschlaganordnung, die zumindest zwei drehbare Rotationselemente (13) aufweist, wobei die Rotationselemente (13) sich jeweils in Falzumfangsrichtung entlang einer Seite des Fensters, der Tür oder dgl. erstrecken und über eine Eckumlenkung (1, 30) bewegungsgekoppelt sind, nach einem der vorhergehenden Ansprüche.