DE8508401U1

DE8508401U1 - Möbelscharnier

Info

Publication number: DE8508401U1
Application number: DE8508401U
Authority: DE
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 1984-04-17
Filing date: 1985-03-21
Publication date: 1985-05-30
Also published as: AT382196B; ATA127884A; US4641396A; IT8506710V0; JPH056631B2; JPS60223584A

Description

Die Neuerung bezieht sich auf ein Möbelscharnier mit einem an einem Möbelteil befestigbaren Scharnierarm und einem in einen zweiten Möbelteil einsetzbaren Scharniertopf, die mittels eines inneren und eines äußeren Gelenkhebels verbunden sind, mit ein Gelenkviereck bildenden Achsen für die Gelenkhebel im Scharniertopf und am Scharnierarm, wobei der äußere Gelenkhebel im Scharniertopf auf Achsbligeln lagert, die zwei Lagerzapfen und einen Verbindungsteii aufweisen, und von außen durch Löcher in den Scharniertopf gesteckt sind, und zwischen den Enden der Lagerzapfen, die den äußeren Gelenkhebel tragen, ein Abstand ist.

Derartige Scharniere sind beispielsweise aus der DE-OS 29 26 486 bekannt.

Aufgabe der Neuerung ist es, die Lagerung der Gelenkhebel bei einem derartigen Scharnier dermaßen zu verbessern, daß einerseits bei einem Gelenkhebel kein Lagerachsenteil vorhanden ist, der sich durch den Scharniertopf erstreckt, so daß der Raum innerhalb des vorzugswesie mit U-Profil ausgeführten Gelenkhebels frei ist und wobei andererseits keine Lagerstifte frei durch den Scharniertopf ragen.

Diese neuerungsgemäßen Aufgaben müssen mit der Auflage erfüllt werden, daß die Lagerzapfen für die Gelenkhebel im Scharniertopf auch bei einer dünnen und relativ schwachen Scharniertopfwand stabil ausgerichtet sind.

Die neuerungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß im Scharniertopf zwei Achsbügel einander spiegelbildlich zugeordnet sind, und daß jeweils einer der Lagerzapfen der Achsbügel sich zwischen einer Halteläsche im Inneren des Scharniertopfes und der Scharniertopfwandung erstreckt,wobei die Halteiasche aus der Scharniertopfwandung ausgestanzt und mit dieser an zwei Seiten verbunden ist.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß sich die Haltelaschen im Ubergangsbereich von der Scharniertopfseitenwand zum Scharniertopfboden befinden und sowohl in der Scharniertopfseitenwand als auch im Scharniertopfboden verankert sind. Dadurch, daß die Lagerzapfen in der Ecke zwischen der Seitenwand und dem Boden des Scharniertopfes liegen, ist deren korrekte Ausrichtung gesichert.

an sich bekannter Weise einen längeren und einen kürzeren Lagerzapfen aufweisen und daß die längeren Lagerzapfen hinter die Haltelasche des Scharniertopfes ragen, während die beiden kürzeren Lagerzapfen gemeinsam den äußeren Gelenkhebel tragen.

Die Stabilität der Lagerung der Achsbügel kann wesentlich dadurch verbessert werden, daß die beiden Achsbügel an den Scharniertopf angeschweißt, angelötet oder angeklebt sind.

Bei einem derartigen Ausführungsbeispiel kommt es zu einer absolut sicheren Ausrichtung der Lagerzapfen. Weiters können die bei den Lagerzapfen auftretenden Kräfte relativ großflächig auf den Scharniertopf abgeleitet werden.

Der neuerungsgemäße Scharniertopf ist vorteilhaft aus Stahlblech gestanzt.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Neuerung ist vorgesehen, daß die Länge jedes längeren Lagerzapfens in etwa der Hälfte der lichten Weite des Scharniertopfes im Bereich der Achsbügel und in der Richtung der Achsen entspricht.

Nachfolgend wird ein AusfUhrungsbeispiel der Neuerung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung eingehend beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt eine Draufsilcht auf die Unterseite eines neuerungsgemäßen Möbelscharnieres, die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Möhelscharnieres, die Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1, und die Fig. 4 zeigt schematisch die Teile des Scharnieres, die die Scharnierachsen bilden.

In den Figuren der Zeichnung sind die Verstell- und Befestigungsschrauben für den Scharnierarm 5 sowie die Grundplatte nicht gezeigt. Diese Teile sind nach dem herkömmlichen Stand der Technik gefertigt und bilden nicht Gegenstand der Neuerung.

Das neuerungsgemäße Scharnier weist möbeltUrseitig den Scharniertopf 1 auf, in dem ein innerer und ein äußerer Gelenkhebel 4 gelagert ist.

Der äußere Gelenkhebel 4 lagert auf Lagerzapfen 8, die Teil zweier U-förmiger Achsbügel 2 sind, die auch Lagerzapfen 9 aufweisen. Zwischen den Lagerzapfen 8,9 erstreckt sich jeweils ein Verbinderteil 7 der Achsbügel 2.

Die Lagerzapfen 9 sind länger ausgeführt als die Lagerzapfen 8 und die beiden Achsbügel 2 sind einander spiegelbildlich zugeordnet.

Der äußere Gelenkhebel 4 ist im Querschnitt mit U-Profil ausgeführt und durch die neuerungsgemäße Ausführung der Achsbügel 2 ist die lichte Weite IW zwischen den Seitenstegen 4¹ des äußeren Gelenkhebels 4 frei.

Die beiden längeren Lagerzapfen 9 der Achsbügel 2 r,*gsn ·:. in eine Art Öse, die von einer Haltelasche 6 und der

Scharniertopfwandung des Scharniertopfes 1 gebildet werden, so daß die stabile Ausrichtung der AchsbUgel auch bei Belastung durch den Gelenkhebel 4 gewährleistet ist. Die Haltelaschen 6 sind aus dem Boden 10 des Scharniertopfes 1 und der Scharniertopfseitenwand 11 ausgestanzt und bilden eine nach innen in den Scharniertopf 1 gebogene

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in die Scharniertopfwandung über.

j Die beiden Lagerzapfen 9 erstrecken sich im Ausführungs-

j beispiel bis zur Längsmittelebene des Scharniertopfes 1,

die der Linie III-III entsDricht.

Der innere Gelenkhebel 4 lagert auf einem Stift 3, der

in herkömmlicher Art durch den Scharniertopf 1 ragt.

Der Stift 3 weist zur Montageerleichterung einen Anschlag 3'

auf.

Die Achsenbügel 2 können im Bereich der Verbinderteile 7 abgeflacht sein, um eine bessere Verbindungsfläche mit dem Scharniertopf 1 zu bieten.

Claims

Schutzansprüche

1. Möbelscharnier mit einem an einem Möbelteil befestigbaren Scharnierarm und einem in einen zweiten Möbelteil einsetzbaren Scharniertopf, die mittels eines inneren und eines äußeren Gelenkhebels miteinander verbunden sind, mit ein Gelenkviereck bildenden Achsen für die Gelenkhebel im Scharniertopf und am Scharnierarm, wobei der äußere Gelenkhebel im Scharniertopf auf Achsbügeln lagert, die zwei Lagerzapfen und einen Verbindungsteil aufweisen, und von außen dvirch Löcher in den Scharniertopf gesteckt sind, und zwischen den Enden der Lagerzapfen, die den äußeren Gelenkhebel tragen, ein Abstand ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Scharniertopf (1) zwei Achsbügel (2) einander spiegelbildlich zugeordnet sind, und daß jeweils <. iner der Lagerzapfen (9) der Achsbügel (2) sich zwischen einer Haltelasche (6) im Inneren des Scharniertopfes (1) und der Schamiertopfwandung erstreckt, wobei die Haltelasche (6) aus der Scharniertopfwandung ausgestanzt und mit dieser an zwei Seiten (6¹) verbunden ist.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Haltelaschen (6) im Übergangsbereich von der Scharniertopfseitenwand (11) zum Scharniertopfboden (10) befinden und sowohl in der Scharniertopfseitenwand (11) als auch im Scharniertopfboden (10) verankert sind.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Achsbügel (2) in an sich bekannter Weise einen längeren und einen kürzeren Lagerzapfen (8,9) aufweisen und daß die längeren Lagerzapfen (9) hinter die Haltelasche (6) des Scharniertopfes (l) ragen, während die beiden kürzeren Lagerzapfen (8) gemeinsam den äußeren Gelenkhebel (4) tragen.

27388 13/mw

I

4. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, I daß die beiden AchsbUgel (2) an die Seitenwand (11) des

I Scharniertopfes (1) außen angeschweißt, angelötet oder

angeklebt sind.

ί

5. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

I daß der Scharniertopf (1) aus Stahlblech ist.