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Technisches Gebiet der
Erfindung
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Die
Erfindung bezieht sich auf einen manuell betätigten Zerstäuber, der
an einer Öffnung
am oberen Ende eines Gefäßes zum
Zerstäuben
einer im Gefäß enthaltenen
Flüssigkeit
befestigt ist.
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Stand der Technik
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Zum
Zerstäuben
von Flüssigkeit
in einem Gefäß wurden
bisher in großem
Umfang kleine handbetätigte
Zerstäuber
verwendet. Ein herkömmlicher Zerstäuber ist
typischerweise so eingerichtet, dass die Flüssigkeit im Gefäß durch
ein geeignetes Druckmittel unter Druck gesetzt und durch eine Düsenöffnung abgegeben
wird. In diesem Fall ist es übliche Praxis,
eine Drehvorrichtung vorzusehen, um die Flüssigkeit in schnelle Drehung
zu versetzen, so dass die Flüssigkeit
schnell rotierend aus der Düsenöffnung austritt
und bei Berührung
mit der Außenluft zerstäubt wird.
Bei solchen Zerstäubern
kann es vorkommen, dass die Zerstäubung instabil oder gar unmöglich wird,
insbesondere wenn die zu zerstäubende
Flüssigkeit
hochviskos ist, beispielsweise Öl.
Es besteht daher ein Bedürfnis
nach einem handbetätigten
Zerstäuber,
der unabhängig
von der Art und den physikalischen Eigenschaften der zu zerstäubenden Flüssigkeit
eine bessere und stabile Zerstäubung
erreichen kann.
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US 5323935 beschreibt einen
Pumpendispenser, bei dem die Mischung von Flüssigkeit und Luft durch Druckbeaufschlagung
von sowohl Flüssigkeit
als auch Luft mit einem Dispenser erfolgt, der sowohl ein Pumpenteil
für Flüssigkeit
als auch für
Luft aufweist.
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Offenbarung der Erfindung
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Es
ist daher eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, einen handbetätigten Zerstäuber bereitzustellen,
der das oben genannte Bedürfnis
befriedigt und der leicht und mit geringen Kosten herstellbar ist.
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Hierzu
wird erfindungsgemäß ein handbetätigter Zerstäuber zur
Befestigung am oberen Ende eines Gefäßes zum Zerstäuben einer
im Gefäß enthaltenen
Flüssigkeit
bereitgestellt, der umfasst:
- – ein Zylinderglied
mit einem oberen Luftzylinder, einem unteren Flüssigkeitszylinder, einem gleitfähig im Luftzylinder
eingepassten Luftkolben und einem an den Flüssigkeitszylinder angeschlossenen
und im Gefäß zu dessen
Boden hinabhängenden
Ansaugrohr,
- – einem
Betätigungsglied,
das vom Zylinderglied nach oben ragt und so angeordnet ist, dass
es nach oben gedrückt
wird und relativ zum Zylinderglied senkrecht bewegbar ist,
- – wobei
das Betätigungsglied
einen hohlen Schaft mit einem mit dem Luftkolben verbundenen Zwischenabschnitt,
einem an den oberen Abschnitt des Schafts angepassten Druckkopf,
einer sich zu einer Seitenfläche
des Druckkopfs öffnenden
Düsenöffnung und
einem ersten und einem zweiten Durchlass, die sich stromauf von
der Düsenöffnung vereinigen,
umfasst,
- – wobei
der erste Durchlass mit einer Luftkammer auf einer Seite des Luftkolbens
kommuniziert und der zweite Durchlass durch das Innere des Schafts
mit dem Flüssigkeitszylinder
kommuniziert,
dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlässe so angeordnet
sind, dass Luft in der Luftkammer durch den ersten Durchlass aus
der Düsenöffnung ausgestoßen wird,
wenn das Betätigungsglied
zum Gefäß hinabgedrückt wird,
wodurch ein Vakuum im Inneren des zweiten Durchlasses anliegt, so
dass die Flüssigkeit
im Gefäß durch
den zweiten Durchlass angesaugt, mit Luft vermischt und aus der
Düsenöffnung ausgestoßen wird.
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Mit
dem oben erwähnten
Aufbau des erfindungsgemäßen Flüssigkeitszerstäubers wird,
wenn das Betätigungsglied
zur Abwärtsverschiebung
des Luftkolbens niedergedrückt
wird, die Luft in der Luftkammer über den Luftdurchlass aus der
Düsenöffnung ausgetrieben
und die Flüssigkeit
im Gefäß wird von
der aus der Düsenöffnung mit
hoher Geschwindigkeit austretenden Luft unter Anwendung des Bernoulli-Satzes
angesaugt und mit der Luft als Sprühnebel ausgestoßen. Man
kann daher eine Flüssigkeit
durch Steigerung des Luftabgabedrucks leicht und sicher zerstäuben, selbst
wenn die Flüssigkeit bisher
als schwer zerstäubbar
galt.
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Zur
Ausführung
der vorliegenden Erfindung ist es vorteilhaft, wenn das Betätigungsglied
im Druckkopf eine Querbohrung, die sich in radialer Richtung im
wesentlichen auf die Düsenöffnung ausgerichtet
erstreckt, und ein in der Querbohrung angebrachtes Innenrohr umfasst,
wobei der eine der Durchlässe
von einem Durchgang gebildet wird, der sich durch das Innere des
Innenrohrs der Düsenöffnung erstreckt,
und der andere der Durchlässe
von einem Durchgang gebildet wird, der sich entlang der Außenfläche des
Innenrohrs zur Düsenöffnung erstreckt.
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Nach
einer bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform
umfasst der Druckkopf des Betätigungsglieds
eine den oberen Abschnitt des Schafts umgebende Ringwand; der Luftkolben
weist in seinem Mittenabschnitt einen Fortsatz auf, der auf die Außenfläche des
Schafts aufgesetzt ist und in seinem oberen Abschnitt eine Außenfläche hat,
die flüssigkeitsdicht
an die Innenfläche
der Ringwand an deren unterem Abschnitt angepasst ist, so dass der Fortsatz
senkrecht relativ zur Außenwand
mit einem vorbestimmten kleinen Hub bewegt werden kann; der erste
Durchlass wird teilweise von einem Spalt zwischen den Innenflächen der
Ringwand und des Fortsatzes und der Außenfläche des Schafts gebildet. Der
Schaft weist einen Zwischenabschnitt auf, der mit einem Sitz versehen
ist, dessen obere Fläche
mit der unteren Stirnfläche
des Fortsatzes in Berührung gebracht
werden kann, wobei die untere Stirnfläche des Fortsatzes und die
obere Fläche
des Sitzes ein Luftabgabeventil bilden.
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In
diesem Fall ist besonders bevorzugt, dass der Reibungswiderstand
zwischen der Innenfläche des
Fortsatzes und der Außenfläche des
Schafts kleiner als der Reibungswiderstand zwischen der Außenfläche des
Luftkolbens und der Innenfläche
des Luftzylinders eingestellt ist. Dies deshalb, weil der Schaft
zum Öffnen
des Luftabgabeventils früher
als der Luftzylinder abwärts
verschoben wird, wenn das Betätigungsglied
niedergedrückt
wird, und weil der Schaft zum Schließen des Luftabgabeventils früher als
der Luftzylinder aufwärts
bewegt wird, wenn das Betätigungsglied
sich aufwärts
bewegt, wodurch ein korrektes Öffnen
und Schließen
des Luftabgabeventils gesichert wird.
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Bei
der oben erwähnten
erfindungsgemäßen Ausführungsform
ist bevorzugt, dass der Luftkolben eine Wand mit mindestens einer
Ventilöffnung
zwischen dem Fortsatz und einem äußeren Umfangsabschnitt
davon, der die Innenfläche
des Luftzylinders gleitend berührt,
und ein Dichtmittel umfasst, das die Ventilöffnung normalerweise von der
Luftkammer trennt und die Ventilöffnung
zur Luftkammer hin öffnet,
wenn in dieser ein negativer Druck anliegt. Die Bereitstellung eines
solchen mit dem Luftkolben verbundenen Außenluftansaugventils stellt
nämlich
sicher, dass die Luftkammer wirklich mit Außenluft versorgt wird.
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Das
oben genannte Dichtmittel kann ein ringförmiges elastisches Blatt umfassen,
das vom unteren Abschnitt des Fortsatzes gestützt wird und einen äußeren Umfang
aufweist, der mit der unteren Fläche der
Wand an einer Stelle auf einer radial äußeren Seite der Ventilöffnung luftdicht
in Berührung
gebracht werden kann.
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Der
erfindungsgemäße Zerstäuber kann
ferner ein Flüssigkeitsrückschlagventil
enthalten, das im oberen Abschnitt des Schafts eingebaut ist.
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Erfindungsgemäß kann ferner
am stromab gelegenen Ende des ersten Durchlasses (Luftdurchlass),
wo er sich mit dem zweiten Durchlass (Flüssigkeitsdurchlass) vereinigt,
eine Drehvorrichtung in Form von Spiralkanälen angebracht sein. In diesem Fall
wird der aus der Düse
austretende Sprühnebel
in schnelle Rotation versetzt, wodurch die Zerstäubung der Flüssigkeit
weiter gefördert
wird.
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Wie
oben ausgeführt,
ermöglicht
der erfindungsgemäße Zerstäuber, durch
Steigerung des Luftabgabedrucks eine Flüssigkeit leicht und sicher zu
zerstäuben,
selbst wenn die Flüssigkeit
bisher als schwer zerstäubbar
galt. Trotzdem ist erfindungsgemäß bevorzugt,
im Luftdurchlass ein Sicherheitsventil einzubauen, das beim Überschreiten
eines vorbestimmten Drucks öffnet.
Das Anbringen eines solchen Ventils dient dazu, Schwankungen des
Sprühvolumens
oder des Sprühmusters
durch Schwankungen der Niederdrückkraft
des Druckkopfs oder dergleichen zu verhindern, um eine weiter verbesserte Zerstäubung der
Flüssigkeit
im Gefäß zu erreichen. Der Öffnungsdruck
des Sicherheitsventils kann in Abhängigkeit von den physikalischen
Eigenschaften usw. der im Gefäß enthaltenen
Flüssigkeit
ungefähr festgelegt
und leicht eingestellt werden.
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Bei
der Ausführung
der vorliegenden Erfindung kann, wenn ein Sicherheitsventil vom
normalerweise geschlossenen Typ mit einem elastisch gegen einen
Ventilsitz gedrückten
Ventilkörper,
das beim Erreichen eines vorbestimmten Drucks öffnet, im ersten Durchlass
angebracht wird, das elastische Element zum Andrücken des Ventilkörpers an
den Ventilsitz an einer geeigneten Stelle entweder stromauf oder stromab
vom Ventilkörper
eingebaut sein. Alternativ kann der Ventilkörper selbst aus elastischem
Material gebildet und so angeordnet sein, dass der Ventilkörper durch
die Elastizität
des Materials an den Ventilsitz gedrückt wird.
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Kurze Beschreibung der
Zeichnungen
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1 ist
ein Längsschnitt
und zeigt den Zerstäuber
nach einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform,
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2 ist
ein Längsschnitt
und zeigt den Zerstäuber
der 1 mit niedergedrücktem Betätigungsglied,
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3 ist
ein Längsschnitt
und zeigt den Zerstäuber
der 1 mit gehobenem Betätigungsglied,
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4 ist
ein Längsschnitt
und zeigt den Zerstäuber
nach einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform,
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5 ist
ein vergrößerter Schnitt
des Düsenabschnitts
im Zerstäuber
nach der ersten und zweiten Ausführungsform,
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6 ist
ein vergrößerter Schnitt
und zeigt einen Abschnitt des Betätigungsglieds im Zerstäuber nach
der dritten erfindungsgemäßen Ausführungsform,
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7 ist
eine vergrößerte Vorderansicht
des im Zerstäuber
der 6 verwendeten Spiralkanalbauteils,
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8 ist
ein vergrößerter Schnitt
und zeigt einen Abschnitt des Betätigungsglieds im Zerstäuber nach
einer vierten erfindungsgemäßen Ausführungsform,
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9 ist
eine vergrößerte Vorderansicht
des im Zerstäuber
der 8 verwendeten Spiralkanalbauteils,
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10 ist
ein vergrößerter Schnitt
und zeigt eine auf jede erfindungsgemäße Ausführungsform anwendbare Abwandlung,
bei der ein Sicherheitsventil im Luftdurchlass innerhalb des Ausströmrohrs angebracht
ist, und
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11 bis 22 sind vergrößerte Schnitte und zeigen weitere Abwandlungen
des im Luftdurchlass innerhalb des Ausströmrohrs angebrachten Sicherheitsventils.
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Beste Ausführungsform
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Die
vorliegende Erfindung wird nun im Folgenden unter Bezugnahme auf
einige in den beigegebenen Zeichnungen gezeigte bevorzugte Ausführungsformen
in weiteren Einzelheiten beschrieben. Man bemerke, dass in den Figuren
zur Kennzeichnung von Bauteilen von im Wesentlichen gleicher Struktur
oder Funktion dieselben Bezugszeichen verwendet werden.
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Wie
oben bemerkt, stellt die vorliegende Erfindung einen handbetätigten Zerstäuber zum
Zerstäuben
einer in einem Gefäß enthaltenen
Flüssigkeit
durch manuelle Betätigung
durch den Benutzer bereit, der an einer Öffnung am oberen Ende des Gefäßes befestigt
ist.
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Die
erste Ausführungsform
ist in den 1 bis 3 gezeigt,
in denen nur das obere Teil des Gefäßes 1 als strichpunktierte
Linie dargestellt ist. Das Gefäß 1 hat
einen Öffnungsabschnitt,
mit dem ein Gewindedeckel 2 verbunden ist. Der Deckel 2 hat eine
Außenringwand 3,
die in einen auf der Außenwand
des Öffnungsabschnitts
ausgebildeten Gewindeabschnitt eingreift, und eine mit dem oberen
Ende der Außenringwand 3 verbundene
und sich radial nach innen erstreckende obere Wand 4 mit
einer in dieser gebildeten großen
Mittenöffnung.
Die obere Wand 4 hat einen zu einer inneren Ringwand 5 benachbarten
Bereich, welcher die Form eines nach oben ragenden Zylindervorsprungs
hat. Die innere Ringwand 5 erstreckt sich nach unten und
bildet einen Anschlag für
den unten beschriebenen Luftkolben.
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Der
erfindungsgemäße Zerstäuber umfasst ein
Zylinderglied 6, und ein Betätigungsglied 21 ragt vom
Zylinderglied 6 nach oben und ist so angeordnet, dass es
nach oben gedrückt
wird und relativ zum Zylinderglied 21 senkrecht beweglich
ist. Der Aufbau des Zylinderglieds 6 und des Betätigungsglieds 21 wird unten
weiter ins Detail gehend beschrieben.
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Zunächst hat
das Zylinderglied 6 einen radial nach außen gerichteten
und zwischen oberer Stirnfläche
des Öffnungsabschnitts
des Gefäßes 1 und oberer
Wand 4 des Deckels 2 mit einem zwischengelegten
Dichtungsring eingeklemmten Flansch 7. Das Zylinderglied 6 hat
einen Luftzylinder 8 von relativ großem Durchmesser, der im oberen
Abschnitt des Zylinderglieds angeordnet ist. Der Luftzylinder 8 hat eine
untere Fläche 9,
von der der Flüssigkeitszylinder 10 mit
relativ kleinem Durchmesser nach unten ragt. Der Flüssigkeitszylinder 10 hat
ein unteres Ende, mit dem ein Ansaugrohr 11 verbunden ist.
Das Ansaugrohr 11 hängt
im Gefäß 1 bis
in die Nähe
von dessen Boden.
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Dann
umfasst das vom Flüssigkeitszylinder 10 aufwärts ragende
Betätigungsglied 21 einen
hohlen Schaft 23 mit einem unteren Ende, das mit einem Dichtkolben 22 kleinen
Durchmessers versehen ist, der gleitfähig in die innere Umfangsfläche des
Flüssigkeitszylinders 10 eingepasst
und aufgenommen ist. so wie einen Druckkopf 26, der am
oberen Abschnitt des Schafts 23 befestigt ist, so dass
er von Benutzern manuell betätigt
werden kann.
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Der
Druckkopf 26 kann eine obere Wand 24, eine doppelt
zylindrische Ringwand 25, die vom Rand der oberen Wand 24 nach
unten ragt, und einen von der unteren Fläche in der Mitte der oberen Wand 24 nach
unten ragenden hohlzylindrischen Vorsprung umfassen. Dieser Vorsprung
hat eine Außenfläche, an
die der Druckkopf 26 mit der Innenfläche am oberen Abschnitt des
Schafts 23 angepasst werden kann. In diesem Fall ist bevorzugt,
dass zwischen innerer Umfangsfläche
der Ringwand 25 des Druckkopfs 26 und äußerer Umfangsfläche des Schafts 23 in
dessen oberem Abschnitt ein Spalt gelassen wird, um den unten beschriebenen
Luftdurchlass zu bilden.
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Ein
Luftkolben 27 mit großem
Durchmesser ist gleitfähig
in den Luftzylinder 8 eingepasst, so dass durch die Innenfläche des
Luftzylinders 8 und die untere Fläche des Luftkolbens 27 eine
Luftkammer begrenzt wird. Beispielsweise hat der Luftkolben 27 im Mittenbereich
einen hohlzylindrischen Fortsatz 27a, der über einen
flanschartigen Zwischenabschnitt 27b mit dem äußeren Umfangsabschnitt 27c verbunden ist,
der wiederum die Innenfläche
des Luftzylinders 8 gleitend berührt. Ferner ist der Fortsatz 27a des
Luftkolbens 27 an die Außenfläche des Schafts 23 in
seinem Zwischenabschnitt angepasst, so dass beide senkrecht gegeneinander
bewegbar sind, und der obere Abschnitt des Fortsatzes 27a ist
an die Innenfläche
im unteren Abschnitt der Ringwand 25 des Druckkopfs 26 flüssigkeitsdicht
angepasst, so dass beide senkrecht gegeneinander mit vorbestimmtem kleinem
Hub bewegbar sind. In diesem Fall ist bevorzugt, dass der Reibungswiderstand
zwischen dem Zwischenabschnitt des Schafts 23 und dem Fortsatz 27a kleiner
als der Reibungswiderstand zwischen der inneren Ringfläche des
Luftzylinders 8 und der äußeren Ringfläche 27c des
Luftkolbens 27 ist.
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Im
Flüssigkeitszylinder 10 unterhalb
des Schafts 23 ist eine Schraubendruckfeder 29 angeordnet,
so dass der Schaft 23 durch die Schraubenfeder 29 nach
oben gedrückt
wird. Dadurch wird die obere Fläche
des Zwischenabschnitts 27b des Luftkolbens 27 in
Presskontakt mit der unteren Stirnfläche der inneren Ringwand 5 des
Deckels 2 gebracht, und gleichzeitig wird die obere Fläche eines
Sitzes 30 in Form eines Kragens an der Außenfläche des
Zwischenabschnitts des Schafts 23 in Presskontakt mit der
unteren Stirnfläche
des Fortsatzes 27a gebracht.
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In
der dargestellten Ausführungsform
hat der Zwischenabschnitt 27b des Luftkolbens 27 einen
im Wesentlichen zylindrischen aufrecht stehenden Bereich, der zwischen
den ringförmigen
Umfangsbereichen auf der Innen- und Außenseite angeordnet ist. Im
ringförmigen
Umfangsbereich auf der Innenseite, welche dem Fortsatz 27a benachbart
ist, sind mehrere Ventilöffnungen 31 ausgebildet,
um das Ansaugen von Außenluft
zu ermöglichen.
Auf die Außenfläche des
unteren Bereichs am Fortsatz 27a ist eine Kunststoffhülse 32 luftdicht
aufgezogen, und ein ringförmiges
elastisches Blatt 33 ist so angeordnet, dass es von der
Außenfläche am unteren
Abschnitt der Hülse 32 nach
außen
ragt. In diesem Beispiel ist der äußere Umfang des elastischen
Blatts 32 in Kontakt mit der unteren Fläche des Zwischenabschnitts 27b an
einer Stelle radial außerhalb
jenseits der Ventilöffnungen 31,
so dass Ventilöffnungen 31 und
elastisches Blatt 33 ein Außenluftansaugventil 34 bilden. Übrigens kann
das Außenluftansaugventil 34 eine
andere als die oben beschriebene Struktur haben.
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Die
obere Wand 24 des Druckkopfs 26 im Betätigungsglied 21 ist
mit einer Querbohrung ausgebildet, die sich radial erstreckt und
am inneren Ende geschlossen ist, und in der Querbohrung ist ein Innenrohr 36 angebracht.
Wie in 5 gezeigt, ist in der Seitenfläche der oberen Wand vor dem
Innenrohr 36 eine Düsenöffnung 37 ausgebildet,
und zwischen dieser und dem vorderen Ende des Innenrohrs 36 besteht
ein kleiner Spalt 38. Das vordere Ende des Innenrohrs 36 ist
von einer Stirnwand verschlossen und im Mittenbereich der Stirnwand
ist ein Durchgangsloch 39 ausgebildet. Das Innenrohr 36 hat
einen an das innere Ende der Querbohrung angrenzenden hinteren Endabschnitt,
der mit mehreren Ausschnitten ausgebildet ist, die mit dem Inneren
des Innenrohrs 36 kommunizieren. Andererseits sind längs der
Außenseite
des Innenrohrs 36 von dessen Zwischenabschnitt bis zum äußeren Ende
mehrere Längsnuten
ausgebildet, und in der vorderen Stirnfläche des Innenrohrs 36 sind
mehrere Ausnehmungen 40 ausgebildet, um die Längsnuten
mit dem oben erwähnten
Spalt 38 kommunizieren zu lassen. Im unteren Abschnitt 35 der
oberen Wand 24 ist auch eine Durchgangsbohrung 43 an
einer Stelle zwischen der Querbohrung und dem Schaft 23 ausgebildet,
um eine Verbindung der Längsnuten
auf der Außenfläche des
Innenrohrs 36 mit dem Inneren des Schafts 23 herzustellen.
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Um
den Druckkopf 26 einer solchen Anordnung auf zuverlässige und
einfache Weise herzustellen, ist bevorzugt, dass die oben erwähnte Düsenöffnung 37 zunächst in
einer Düsenplatte 41 gebildet wird,
von der Seitenfläche
der oberen Wand 24 eine Querbohrung, in welche das Innenrohr 36 eingesetzt werden
kann, gebildet wird, ein Innenrohr 36 in die Querbohrung
eingeführt
und eingebaut wird und danach die Düsenplatte 41 in den
vorderen Endabschnitt der Querbohrung eingebaut wird, so dass sie
nicht entfernt werden kann. Die Düsenplatte 41 hat eine
Rückseite,
welche den Spalt 38 begrenzt und ist bevorzugt abgeschrägt.
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Bei
der oben erwähnten
Anordnung erstreckt sich ein Luftdurchlass 42 von der Luftkammer
im Luftzylinder 8 zur Düsenöffnung 37,
der seinen Ausgangspunkt an der unteren Stirnfläche des Fortsatzes 27a hat.
Der Luftdurchlass umfasst einen Spalt zwischen Außenfläche des
Schafts 23 und Innenfläche
des Fortsatzes 27a, einen Spalt zwischen der Außenfläche des
Schafts 23 und der Innenfläche der Ringwand 25,
die Ausschnitte am Innenrohr 36 und das Innere des Innenrohrs 36,
sowie den oben erwähnten
kleinen Spalt 38. Ebenso erstreckt sich ein Flüssigkeitsdurchlass 44 vom
Flüssigkeitszylinder 10 zur
Düsenöffnung 37 und
umfasst das Innere des Schafts 23, die Durchgangsbohrung 43 im
Abschnitt 35 der oberen Wand, die Längsnuten an der Außenfläche des
Innenrohrs 36, die Ausnehmungen 40 und den oben
erwähnten
kleinen Spalt 38. Übrigens
wird durch die untere Stirnfläche
des Fortsatzes 27a am Luftkolben 27 und die obere
Fläche
des Sitzes 30 ein Luftabgabeventil 45 gebildet.
Auch ist im Schaft 23 ein Flüssigkeitsrückschlagventil 46 angeordnet,
das einen Ventilkörper
in Form einer Kugel umfasst.
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In
der ersten Ausführungsform
nach den 1 bis 3 ist ein
kleiner Dichtkolben 22 unabhängig vom Schaft 23.
Bei diesem Beispiel hat der Schaft 23 im unteren Abschnitt
eine Innenfläche,
die mit einem inneren Zylinderglied 52 versehen ist. Dieses
hat einen zylindrischen Abschnitt 51 mit einem unteren
Ende, das als Dichtkolben 22 ausgebildet ist.
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Der
Zylinderabschnitt 51 des inneren Zylinderglieds 52 hat
an seinem oberen Ende eine Innenfläche, die mit einem Ventilsitz
in Form einer umlaufenden Wulst 53 versehen ist. In den
Flüssigkeitszylinder
ist auch eine stabförmige
Spindel 56 lose eingebaut. Der untere Abschnitt des Flüssigkeitszylinders 10 hat
eine Innenfläche,
die mit mehreren dünnwandigen
Vorsprüngen 54 versehen
ist. Diese Vorsprünge 54 ragen
radial nach innen und erstrecken sich in Längsrichtung. Die radial inneren
Enden der Vorsprünge 54 sind
an ihren Zwischenabschnitten in Längsrichtung gesehen als Stufen
zur Bildung eines Sitzes für
eine Feder ausgebildet.
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Andererseits
hat die Spindel 56 im unteren Abschnitt eine äußere Oberfläche, die
mit einem ringförmigen
Kragen 55 versehen ist. Dieser hat einen äußeren Umfang,
der mit mehreren Ausschnitten ausgebildet ist. Diese Ausschnitte
greifen mit den Vorsprüngen 54 im
Flüssigkeitszylinder 10 ineinander,
so dass die Spindel 56 so geführt wird, dass sie relativ
zum Flüssigkeitszylinder 10 senkrecht
beweglich ist, während
sie an einer relativen Drehung dazwischen gehindert ist. Der obere
Abschnitt der Spindel 56 erstreckt sich durch das innere
Zylinderglied 52 und endet in einem oberen Endbereich in
Form eines vergrößerten Kopfs 57.
Die Außenfläche des
vergrößerten Kopfs 57 ist
so angebracht, dass sie die obere Fläche der Wulst 53 am
oberen Ende des Zylinderabschnitts 51 flüssigkeitsdicht
berühren
kann. Daher bilden die Wulst 53 am Zylinderabschnitt 51 des
inneren Zylinderglieds 52 und der vergrößerte Kopf 57 der
Spindel 56 ein Ventil 58 zur Verhinderung von
Flüssigkeitsleckage.
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Ferner
ist die Schraubendruckfeder 29 zum Hochdrücken des
Betätigungsglieds 21,
wie oben erwähnt,
um den äußeren Umfang
der Spindel 56 gewunden. Die Schraubendruckfeder 29 hat
ein oberes Ende, das an der nach unten weisenden Oberfläche des
mit dem Dichtkolben 22 versehenen inneren Zylinderglieds 52 anliegt,
und ein unteres Ende, das auf dem Federsitz 55 auf der
Innenfläche
des Flüssigkeitszylinders 10 aufliegt.
Die Spiraldruck feder 29 drückt das Betätigungsglied 21 durch
das inneren Zylinderglied 52 und den Schaft 23 aufwärts. Demzufolge
wird die auf der Wulst 53 am oberen Ende des inneren Zylinderglieds 52 aufliegende
Spindel 56 normalerweise in eine Lage gehoben, in welcher
der Kragen 55 das untere Ende der Schraubendruckfeder 29 berührt.
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Bei
der zweiten, in 4 gezeigten Ausführungsform
ist ein Dichtkolben 65 mit kleinem Durchmesser vorgesehen,
der die Innenumfangsfläche
des Flüssigkeitszylinders 10 gleitend
berührt,
und der unabhängig
vom Schaft 23 ausgebildet ist. Bei diesem Beispiel ist
ein inneres Zylinderglied 63 mit einem Zylinderabschnitt 64 zum
Stützen
des Dichtkolbens 65 an seinem unteren Endbereich so in
den Schaft 23 eingesetzt, dass sein unterer Endbereich
freiliegt.
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Der
untere Endbereich des Zylinderabschnitts 64 ist mit Durchgangslöchern 67 für den Durchtritt
der Flüssigkeit
versehen, und das untere Ende ist mit einer Scheibe 61 in
Form eines nach außen
gerichteten Flanschs verschlossen. Die Scheibe 61 hat eine
untere Fläche,
die mit einem im Wesentlichen zylindrischen, nach unten ragenden
Vorsprung versehen ist. Die Außenfläche dieses
Vorsprungs trägt
einen Führungsring 62,
so dass sie in gleitendem Kontakt mit der Innenfläche des
Flüssigkeitszylinders 10 gehalten
wird. Die Innenfläche
des Vorsprungs ist abgestuft und bildet einen nach unten gerichteten
Federsitz. Dieser liegt auf dem oberen Ende der Schraubendruckfeder 29 auf,
die zum Hochdrücken
des Betätigungsglieds 21 im
Flüssigkeitszylinder 10 aufgenommen
ist.
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Der
untere Abschnitt des Schafts 23 hat eine Innenfläche mit
vergrößertem Durchmesser,
um den Dichtkolben 65 zwischen dem unteren Ende des Schafts 23 und
der Scheibe 61 zu stützen.
Der Dichtkolben hat die Form eines Doppelzylinders mit einem äußeren Umfangsabschnitt
und einem inneren Umfangsabschnitt, die miteinander durch einen
flanschartigen Zwischenabschnitt ver bunden sind. Der obere Bereich
des inneren Zylinderabschnitts des Dichtkolbens 65 ist
in den unteren Abschnitt des Schafts 23 flüssigkeitsdicht
eingesetzt, und das untere Ende des inneren Umfangsabschnitts ist
auf der oberen Fläche
der Scheibe 61 befestigt. Der äußere Umfangsabschnitt des Dichtkolbens 65 berührt die innere
Umfangsfläche
des Flüssigkeitszylinders 10 gleitend
flüssigkeitsdicht,
so dass der Dichtkolben mit kleinem Hub vertikal gegenüber dem
Schaft 23 und dem inneren Zylinderglied 63 bewegt
werden kann. Die Innenfläche
des Flüssigkeitszylinders 10 ist
am oberen Ende mit einem Anschlag 66 versehen, um das Herausziehen
des äußeren Umfangsabschnitts des
Dichtkolbens 65 zu verhindern. Übrigens bilden das untere Ende
des Zylinderabschnitts 64 des inneren Zylinderglieds 63 und
die obere Fläche
der Scheibe 61 ein Ventil zur Verhinderung von Flüssigkeitsleckage.
In anderen als den oben beschriebenen Merkmalen gleicht die zweite
Ausführungsform
im Wesentlichen der ersten, so dass überflüssige Ausführungen weggelassen sind.
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Die
Arbeitsweise der oben erwähnten
Ausführungsformen
wird nachfolgend beschrieben:
Zu Beginn in der in den 1 oder 4 gezeigten Position
wird der Druckkopf 26 des Betätigungsglieds 21 kontinuierlich
in vertikaler Richtung hin- und herbewegt, so dass die Flüssigkeit
im Gefäß 1 in
den Flüssigkeitszylinder 10 eintreten
kann. In diesem Zustand, in dem der Druckkopf 26 niedergedrückt ist, wie
in 2 gezeigt, wird der Schaft 23 zusammen mit
dem Druckkopf 26 relativ zum Luftkolben 27 abwärts bewegt
und öffnet
das Luftabgabeventil 45. Danach wird das untere Ende der
Ringwand 25 des Druckkopfs 26 zum Anschlag an
die obere Fläche des
Luftkolbens 27 gebracht, und der Luftkolben 27 wird
zusammen mit dem Schaft 23 abwärtsbewegt, während das
Luftabgabeventil 45 offen bleibt. Bei dieser Gelegenheit
wird die Luft in der Luftkammer durch den Luftdurchlass 42 und
den engen Spalt 38 aus der Düsenöffnung 37 ausgestoßen, weil
das Luftansaugventil 34 geschlossen ist. In solchem Fall wirkt
ein negativer Druck auf den äußeren Umfangsbereich
des engen Spalts 38, der auch im Inneren des mit dem engen
Spalt 38 verbundenen Flüssigkeitsdurchlasses 44 anliegt,
wie man aus dem Bernoulli-Satz klar erkennt. Daher wird die Flüssigkeit
im Flüssigkeitszylinder 10 in
den engen Spalt 38 und den Flüssigkeitsdurchlass 44 gesaugt,
mit auszustoßender
Luft vermischt und dann aus der Düsenöffnung 37 als Nebel
ausgestoßen.
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Im übrigen wird
während
des Zeitraums, in dem Luft in der Luftkammer aus der Düsenöffnung 37 ausgestoßen wird,
Außenluft
in den oberen Raum des Luftzylinders 8 zwischen Innenwand 5 des
Deckels 2 und Außenumfangsfläche des
Druckkopfs 26 und weiter in das Gefäß durch ein in der Innenwand des
Luftzylinders 8 gebildetes Durchgangsloch eingeführt, wie
durch Pfeile in 2 gezeigt. Das Durchgangsloch
wird geöffnet,
wenn der Luftkolben 27 zusammen mit dem Schaft 23 abwärtsbewegt
wird.
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Als
nächstes
wird der Luftausstoß angehalten,
wenn der Druckkopf 26 losgelassen wird, so dass der Zustand
negativen Drucks im engen Spalt 38 verschwindet, was zum
Schließen
des Rückschlagventils 46 führt. Bei
dieser Gelegenheit bewegt sich der Schaft 23 früher aufwärts als
der Luftkolben 27 und schließt das Luftabgabeventil 45.
Das liegt daran, dass der Reibungswiderstand zwischen dem Zwischenabschnitt
des Schafts 23 und dem Fortsatz 27a kleiner als
der Reibungswiderstand zwischen Luftzylinder 8 und äußerem Umfangsabschnitt 27c des
Luftkolbens 27 ist. Der Luftkolben 27 wird danach durch
den Sitz 30 gehoben, so dass das Innere der Luftkammer
mit negativem Druck beaufschlagt wird, was zum Öffnen des Außenluftansaugventils 34 und Ansaugen
von Außenluft
in die Luftkammer führt.
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Bei
der in den 1–3 gezeigten
Ausführungsform
wird das die Flüssigkeitsleckage
verhindernde Ventil 58, das von der Außenfläche des vergrößerten Kopfs 57 der
Spindel 56 und der Wulst 53 am oberen Ende des
Zylinderabschnitts 52 gebildet wird, geschlossen, wenn
das Betätigungsglied 21 in
die obere Grenzlage gehoben wird. Ferner wird bei der Ausführungsform
nach 4 das die Flüssigkeitsleckage
verhindernde Ventil 58, das von der oberen Fläche der
Scheibe 61 am unteren Ende des Zylinderabschnitts 64 des
inneren Zylinderglieds 63 und der unteren Stirnfläche des
inneren Umfangsabschnitts des Dichtkolbens 65 gebildet
wird, geschlossen, wenn das Betätigungsglied 21 in
die obere Grenzlage gehoben wird. Demzufolge kann beispielsweise
die Flüssigkeit
im Flüssigkeitszylinder 10 nicht
in den Schaft 23 lecken, selbst wenn das Gefäß auf die
Seite fällt.
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Bei
den oben erwähnten
Ausführungsformen wird
der Nebel aus der Düsenöffnung 37 an
der Seitenfläche
des Druckkopfs 26 im Wesentlichen geradeaus ausgestoßen. Es
ist jedoch möglich,
bekannte Drehvorrichtungen in Verbindung mit der Düsenöffnung 37 vorzusehen,
so dass der Nebel schnell rotierend ausgestoßen wird, um die Zerstäubung weiter zu
fördern.
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In
diesem Fall kann, wie in 6 gezeigt, eine Drehspitze 71 in
den vorderen Endabschnitt des Innenrohrs 36 eingesetzt
werden. Die Spitze 71 hat Stabform und kann in den vorderen
Endabschnitt der Querbohrung zur Unterbringung im Innenrohr 36 eingesetzt
werden. Die Spitze 71 hat eine Außenfläche, die mit mehreren Längsnuten 72 ausgebildet
ist, die sich vom vorderen zum hinteren Ende erstrecken. Wie in 7 gezeigt,
ist die vordere Stirnfläche
der Spitze 71 mit Spiralkanälen 74 versehen, die
sich von den vorderen Enden der vorerwähnten Längsnuten 72 zur Seitenwand
einer kreisförmigen
Ausnehmung 73 in der Mitte der vorderen Stirnfläche erstrecken. Damit
die durch die Längsnuten 72 und
die Spiralkanäle 74 in
die kreisförmige
Ausnehmung 73 eingeführte
Flüssigkeit
in dieselbe Richtung längs
der Seitenwand der kreisförmigen
Ausnehmung 73 rotiert, öffnet
sich das innere Ende eines jeden Spiralkanals 74 in die
kreisförmige
Ausnehmung an einer Stelle, die relativ zum Mittelpunkt der kreisförmigen Ausnehmung 73 mit
einer bestimmten Exzentrizität
versetzt ist. Alternativ können
die Längsnuten 72 und Spiralkanäle 74 in
der Innenfläche
des Innenrohrs 36 vorgesehen sein. In diesem Fall sind
die Längsnuten 72 auf
der inneren Umfangsfläche
des Innenrohrs 36 und die Spiralkanäle 74 in der stirnseitigen
Abschlusswand des Innenrohrs 36 angebracht. Die Spiralkanäle 74 können auch
auf der Innenfläche
der Düsenplatte 41 vorgesehen
sein.
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Bei
der in den 8 und 9 gezeigten Ausführungsform
bildet das Innere des Innenrohrs 36 ein Teil des Flüssigkeitsdurchlasses 44,
und die Nuten auf der Außenseite
des Innenrohrs bilden ein Teil des Luftdurchlasses 42.
In diesem Fall ist die Querbohrung zum Einsetzten des Innenrohrs 36 verkürzt und
das hintere Ende des Innenrohrs 36 ist mit einer vertikalen
Bohrung 75 verbunden, die im unteren Abschnitt der Deckelplatte 24 ausgebildet
und von einer zylindrischen Muffe umgeben ist, die wiederum an der
unteren Fläche
der Deckelplatte 24 aufgehängt und in den oberen Abschnitt
des Schafts 23 eingesetzt ist, so dass die vertikale Bohrung 75 und
das Innere des Innenrohrs 36 den Flüssigkeitsdurchlass 44 bilden.
Ferner ist beim Luftdurchlass 42 das vordere Ende des Spalts
zwischen der Außenfläche des
oberen Abschnitts des Schafts 23 und der Innenfläche der
Ringwand in der Bodenwand der Querbohrung geöffnet, so dass der Spalt und
die Nuten auf der Außenfläche des
Innenrohrs den Luftdurchlass 42 bilden. Im Übrigen ist
bei der vorliegenden Ausführungsform
die oben erwähnte
Drehvorrichtung in Form der Spiralkanäle 74 in der Vorderfläche der Endplatte
ausgebildet, welche das vordere Ende des Innenrohrs 36 verschließt und mit
einem Durchgangsloch 39 versehen ist. Alternativ ist es
jedoch möglich,
die Spiralkanäle 74 in
der Innenfläche
der mit der Düsenöffnung 37 versehenen
Düsenplatte 41 auszubilden.
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Der
erfindungsgemäße Zerstäuber mit
der oben erklärten
Struktur ermöglicht
es, die Flüssigkeit leicht
und sicher zu zerstäuben,
indem man den Luftdruck erhöht,
selbst wenn die Flüssigkeit
bisher als schwer zerstäubbar
galt. Erfindungsgemäß ist trotzdem
bevorzugt, ein Sicherheitsventil im Luftdurchlass 42, ins besondere
im Innenrohr 36, anzubringen, welches öffnet, wenn ein vorbestimmter
Druck überschritten
wird. Die Anbringung eines solchen Sicherheitsventils dient dazu,
Schwankungen des Sprühvolumens
oder des Sprühmusters
durch Änderungen der
Kraft beim Niederdrücken
des Druckkopfs 26 oder dergleichen zu verhindern, wodurch
ein weiter verbessertes Sprühen
der Flüssigkeit
im Gefäß ermöglicht wird.
Der Öffnungsdruck
des Sicherheitsventils kann je nach den physikalischen Eigenschaften
usw. der im Gefäß enthaltenen
Flüssigkeit
ungefähr
festgelegt und leicht durch die Kraft der Feder, das Gewicht oder
die Gestalt des Ventilkörpers
usw. angepasst werden, wie hier erklärt werden soll. Es können auch
Innenrohre und Sicherheitsventile unterschiedlicher Konfiguration
eingesetzt werden.
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In
den in 10 bis 19 gezeigten
Ausführungsformen
ist das Innenrohr 36 von der Vorderseite in die Querbohrung,
die sich von der Seitenfläche
des oberen Abschnitts des Druckkopfs 26 nach innen erstreckt,
eingesetzt und eingepasst. Das Innenrohr 36 besteht aus
einem ersten Rohrglied 81 und einem zweiten Rohrglied 82,
die miteinander verbunden sind, um die Montage des Sicherheitsventils 83 zu
erleichtern. Die Querbohrung hat eine Innenwand mit einem Durchgangsloch 43,
das mit dem Inneren des Schafts 23 verbunden ist und ein
Teil des Flüssigkeitsdurchlasses 44 bildet.
Ferner hat die Querbohrung einen hinteren Endabschnitt mit einem Durchgangsloch,
das mit dem Spalt zwischen der Innenfläche der Ringwand 25 des
Druckkopfs 26 und der äußeren Umfangsfläche des
Schafts 23 verbunden ist und ein Teil des Luftdurchlasses 42 bildet.
Die Querbohrung hat einen vorderen Endabschnitt, in den die Düsenplatte 41 mit
der Düsenöffnung 37 in ihrer
Mitte eingepasst ist, so dass sie nicht entfernt werden kann. Die
Düsenplatte 41 hat
eine Rückseite, die
den Spalt 38 begrenzt und eine tellerartig abgeschrägte Oberfläche hat.
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In
den in 10–14 gezeigten
Ausführungsformen
hat das erste Rohrglied 81 einen Abschnitt großen Durchmessers 81a mit erhöhtem Außendurchmesser,
der genau an den Innenumfang des hinteren Endabschnitts der Querbohrung
angepasst ist. Der Abschnitt großen Durchmessers 81a hat
ein hinteres Ende mit einem Ausschnitt, der sich nach vorn erstreckt,
um das Innere des Abschnitts großen Durchmessers mit dem Inneren
des Luftzylinders 8 zu verbinden. Ein Abschnitt kleinen
Durchmessers 81c ragt vom vorderen Ende des Abschnitts großen Durchmessers 81a nach
vorn. Das zweite Rohrglied 82 hat einen zylindrischen Abschnitt 82a, dessen
hinterer Bereich genau über
den Abschnitt kleinen Durchmessers des ersten Rohrglieds 81 angepasst
ist, und eine äußere Umfangsfläche, welche Spalte 82b begrenzt,
die mit dem Inneren des Schafts 23 verbunden sind. Der
Zylinderabschnitt 82a hat ein durch eine Stirnwand 82c,
die mittig mit einem Durchgangsloch 39 versehen ist, verschlossenes
Vorderende. Das Vorderende des Zylinderabschnitts 82a liegt
an der abgeschrägten
Oberfläche der
Rückseite
der Düsenplatte 41 an
und begrenzt einen kleinen Spalt 38 zwischen Düsenöffnung 37 und Vorderende
des Innenrohrs 36. Die Stirnwand 82c des Zylinderabschnitts 82 hat
einen äußeren Umfang,
der mit mehreren umlaufenden Ausnehmungen 40 versehen ist,
so dass die Spalte 82b durch die Ausnehmungen 40 mit
dem kleinen Spalt 38 verbunden sind. Das Sicherheitsventil 83 umfasst
beispielsweise einen Ventilkörper 84,
der im zweiten Rohrglied 82 untergebracht ist und das Vorderende
des Abschnitts kleinen Durchmessers 81c am ersten Rohrglied 81 luftdicht
verschließt,
und eine Feder 85, die den Ventilkörper 84 normalerweise
nach hinten, d. h. gegen das erste Rohrglied 81, drückt.
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Bei
der in 11 gezeigten Ausführungsform
umfasst das Sicherheitsventil 83 einen Ventilkörper 84,
der ganz aus elastischem Material gebildet und dessen Endabschnitt
in kegelstumpfartiger Gestalt geformt ist. Der Rest des Ventilkörpers mit
Ausnahme des Endabschnitts ist einstückig als Schraubenfeder 85 ausgebildet,
die ein freies Ende aufweist, das an die Innenfläche der Stirnwand 82c des zweiten
Rohrglieds 82 angelegt ist und den Endabschnitt des Ventilkörpers 84 nach
hinten drückt.
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Bei
der in 12 gezeigten Ausführungsform
umfasst das Sicherheitsventil einen ganz aus elastischem Material
gebildeten Ventilkörper 84 mit einem
länglichen
Körper
mit kegelstumpfförmigem Endabschnitt.
Der Ventilkörper 84 hat
eine Stirnfläche,
die sich an der Seite der Stirnwand 82c des zweiten Rohrglieds 82 befindet.
Diese Stirnfläche
hat einen Umfangsbereich, der einstückig mit mehreren elastischen
Beinen 85 mit bogenförmigem
Querschnitt versehen ist. Die freien Enden dieser elastischen Beine 85 werden
elastisch gegen die abgeschrägte
Innenfläche
der Stirnwand 82c gedrückt und
drücken
den Ventilkörper 84 nach
hinten.
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Auch
in der in 13 gezeigten Ausführungsform
umfasst das Sicherheitsventil 83 einen ganz aus elastischem
Material gebildeten Ventilkörper 84 mit
einem länglichen
Körper
mit kegelstumpfförmigem
Endabschnitt. Der Ventilkörper 84 ist
einstückig
mit einem elastischen Körper 85 versehen, bei
dem ein elastisch verformbarer Ring 85a zwischen einem
vorderen und einem hinteren Stab angeordnet ist. Der elastische
Körper 85 hat
ein der Stirnwand 82c des zweiten Rohrglieds 82 gegenüberliegenden
vorderen Endabschnitt, der als zylindrischer Basisabschnitt 85b mit
offener Gestalt ausgebildet ist. Im Basisabschnitt 85b ist
ein axiales Durchgangsloch 85c ausgebildet, das mit dem
Durchgangsloch 39 in der Stirnwand 82 kommuniziert.
Der elastische Körper 85 hat
ein hinteres Ende, das einstückig
mit dem Mittenbereich der Vorderfläche des Ventilkörpers 84 verbunden
ist, so dass dieser durch den elastischen Körper 85 nach hinten
gedrückt
wird.
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Die
in 14 gezeigte Ausführungsform ist im wesentlichen
gleich der in 13, mit der Ausnahme, dass der
elastische Körper
zum Rückwärtsdrücken des
Ventilkörpers 84 einen
elastisch verformbaren gebogenen Abschnitt 85a aufweist,
der zwischen vorderem und hinterem Stab angeordnet ist.
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Bei
den in 15–18 gezeigten
Ausführungsformen
hat der Ventilkörper 84 des
Sicherheitsventils 83 die Form eines Stabs, der sich vom
Inneren des Abschnitts großen
Durchmessers 81a des ersten Rohrglieds 81 durch
den Abschnitt kleinen Durchmessers 81c in das Innere des
Zylinderabschnitts 82a des zweiten Rohrglieds 82 erstreckt.
Der Ventilkörper 84 hat
einen Endabschnitt 84a mit erhöhtem Durchmesser, der im Zylinderabschnitt 82a angebracht
ist, so dass der Umfangsbereich auf der hinteren Oberfläche des
Endabschnitts 84a gegen den Umfangsbereich um die Öffnung im
Vorderende des Abschnitts kleinen Durchmessers 81c des
ersten Rohrglieds 81 gedrückt wird und die Öffnung dadurch luftdicht
verschlossen werden kann. Die Feder 85 zum Rückwärtsdrücken des
Ventilkörpers 84 ist
im Abschnitt großen
Durchmessers 81a des ersten Rohrglieds 81 angebracht.
Der Abschnitt großen Durchmessers 81a hat
einen erhöhten
Innendurchmesser, so dass an der Verbindung zum Abschnitt kleinen
Durchmessers 81c ein Schulterbereich 81d gebildet
wird, in den das Vorderende der Feder 85 eingreift.
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Bei
der in 15 gezeigten Ausführungsform
hat der vordere Endabschnitt 84a des Ventilkörpers 84 eine
Rückseite
mit abgeschrägtem
Umfang, und der im Abschnitt großen Durchmessers 81a des ersten
Rohrglieds 81 angeordnete hintere Endabschnitt 84b des
Ventilkörpers 84 hat
einen vergrößerten Durchmesser.
Ferner hat die Feder 85 die Form mindestens einer Blattfeder,
angeordnet zwischen dem ringförmigen
Schulterabschnitt 81d im ersten Rohrglied 81 und
einer vom hinteren Endabschnitt 84b des Ventilkörpers 84 gebildeten
Eingriffstufe. In diesem Fall können
mehrere Blattfedern 85 vorgesehen sein, die in Umfangsrichtung
beabstandet sind.
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Auch
bei der in 16 gezeigten Ausführungsform
umfasst der im Zylinderabschnitt 82a des zweiten Rohrglieds 82 angeordnete
Ventilkörper 84 einen
vorderen Endabschnitt 84a mit einer Rückseite mit abgeschrägtem Umfang.
Der elastische Körper 85 zum
Rückwärtsdrücken des
Ventilkörpers 84 ist einstückig mit
dem hinteren Endabschnitt des Ventilkörpers 84 ausgebildet,
der im Abschnitt großen Durchmessers 81a des
ersten Rohrglieds 81 angebracht ist. Das heißt, mehrere
elastische Vorsprünge 85,
die den elastischen Körper
bilden, sind so angeordnet, dass sie vom Endabschnitt des Ventilkörpers schräg nach vorn
ragen, und das freie Ende jedes elastischen Vorsprungs 85 liegt
auf der ringförmigen Schulter 81d des
ersten Rohrglieds 81.
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Die
in 17 gezeigte Ausführungsform sieht einen Ventilkörper 84 vor,
der ähnliche
Gestalt wie der Ventilkörper
in der Ausführungsform
nach 15 hat, aber etwas länger ausgeführt ist. Der Ventilkörper 84 wird
durch eine Schraubendruckfeder 85, die im Abschnitt großen Durchmessers 81a des ersten
Rohrglieds 81 angebracht ist, nach hinten gedrückt. Eine
Anlegscheibe 86 ist über
den Ventilkörper 84 gezogen
und wird durch eine vom hinteren Endabschnitt 84b des Ventilkörpers 84 gebildete
Anschlagstufe axial positioniert. Die Feder 85 ist zwischen
der Anlegscheibe 86 und der ringförmigen Schulter 81d des
ersten Rohrglieds 81 angeordnet.
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Die
in 18 gezeigte Ausführungsform sieht einen Ventilkörper 84,
der ähnliche
Gestalt wie der Ventilkörper
der Ausführungsform
nach 15 hat, und eine Schraubenfeder 85 vor,
die im Abschnitt großen
Durchmessers 81a des ersten Rohrglieds 81 angebracht
ist. Das vordere Ende der Schraubenfeder 85 greift an der
vom hinteren Endabschnitt 84b des Ventilkörpers 84 gebildeten
Anschlagstufe ein. Das hintere Ende der Schraubenfeder 85 greift
in einen am inneren Umfangsbereich am hinteren Ende des Abschnitts
großen
Durchmessers 81a gebildeten Eingriffsnut 87 ein.
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Bei
der in 19 gezeigten Ausführungsform
umfasst das erste Rohrglied 81 des Innenrohrs 36 einen
vorderen Endabschnitt 81d, der mit der vorderen Endseite
des Abschnitts kleinen Durchmessers 81c verbunden ist.
Der vordere Endabschnitt 81d hat eine kleineren Außendurchmesser
als der Abschnitt kleinen Durchmes sers 81c und ein geschlossenes
Vorderende. In der Seitenwand des vorderen Endabschnitts 81d,
im Längszwischenbereich, ist
mindestens ein Durchgangsloch 88 ausgebildet. Der Ventilkörper des
Sicherheitsventils 83 besteht aus einem elastischen Rohr 84,
das über
dem Außenumfang
des vorderen Endabschnitts 81d eng anliegt, und das elastische
Rohr besteht aus flexiblem und elastischem Material, etwa einem
Elastomer. Das elastische Rohr 84 liegt normalerweise eng
am Außenumfang
des vorderen Endabschnitts 81d an und schließt das Durchgangsloch 88,
erfährt
jedoch unter Öffnung
des Durchgangslochs 88 eine elastisch aufblasende Verformung,
wenn der Innendruck des ersten Rohrglieds ansteigt, um das Innere
des ersten Rohrglieds 81 mit dem Inneren des zweiten Rohrglieds 82 zu
verbinden.
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Bei
der in 20 gezeigten Ausführungsform
hat das in die Querbohrung, die sich von der Seitenfläche des
Druckkopfs 26 nach innen erstreckt, eingesetzte Innenrohr 36a,
am hinteren Ende einen Abschnitt großen Durchmessers, der dicht
in die Querbohrung eingepasst ist. Zwischen dem hinteren Ende des
Innenrohrs 36 und dem inneren Ende der Querbohrung ist
eine Ventilkammer 89 angebracht und mit dem Luftdurchlass 42 verbunden.
Der Ventilkörper 84 und
die Schraubendruckfeder 85 des Sicherheitsventils 83 sind
in der Ventilkammer 89 untergebracht. Der Ventilkörper 84 wird
normalerweise durch die Feder 85 belastet und verschließt das hintere
Ende des Innenrohrs 36 luftdicht. Das hintere Ende des
Ventilkörpers 84 ist
mit einem ringförmigen Dichtglied 90 versehen,
das die Innenwand des Ventilkörpers 89 luftdicht
gleitend berührt.
Wenn der Innendruck des Luftdurchlasses 42 ansteigt, überwindet
der von dem auf das ringförmige
Dichtglied 90 des Ventilkörpers 84 einwirkende
Innendruck erzeugte Schub die Schubkraft der Feder 85 und
zwingt den Ventilkörper 84 rückwärts gegen
die Feder 85, wobei das hintere Ende des Innenrohrs 36 geöffnet wird.
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Die
in 21 gezeigte Ausführungsform ist im Wesentlichen
gleich der in 20 gezeigten Ausführungsform,
was die An ordnung des Innenrohrs 36 betrifft. Bei der vorliegenden
Ausführungsform
besteht der Ventilkörper 84 des
Sicherheitsventils 83 aus Gummi oder dergleichen elastischem
Material und umfasst einen Basisabschnitt 84c, der in die Ventilkammer 89 eingesetzt
und fest gesichert ist, einen Stab 84d, der vom Mittenbereich
an der Vorderfläche
des Basisabschnitts 84c in das Innenrohr 36 ragt
und eine am Vorderende des Stabs 84d vorgesehene elastische
Schürze 84e.
Diese hat einen Außenumfang,
der normalerweise die Innenumfangsfläche des Innenrohrs 36 luftdicht
berührt.
Der Basisabschnitt 84c ist ein zylindrischer Körper, der
in die Umfangswandfläche
der Ventilkammer 89 eingepasst ist. Der Basisabschnitt 84c hat
eine mit einem Mittenvorsprung, der an die Endwand der Querbohrung greift,
versehene Rückseite,
und mehrere radial geschnittene Nuten 84f, die sich von
der Mitte aus erstrecken und mit dem Luftdurchlass 42 verbunden sind.
Wenn der Innendruck des Luftdurchlasses 42 ansteigt, wird
der Außenrand
der elastischen Schürze 84e von
der Innenumfangsfläche
des Innenrohrs abgehoben, so dass das Innere des Innenrohrs 36 mit
dem Luftdurchlass 42 kommuniziert.
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Obwohl
die vorliegende Erfindung oben mit Bezug auf bevorzugte, in den
beigegebenen Zeichnungen gezeigte Ausführungsformen beschrieben wurde,
ist es selbstverständlich,
dass die Erfindung nicht auf solche speziellen Ausführungsformen
beschränkt
ist und dass verschiedene Änderungen
oder Abwandlungen vorgenommen werden können, ohne den Erfindungsbereich
zu verlassen.