DE69734365T2

DE69734365T2 - Vorrichtung zum Aufbewahren und Auftragen, und Nachfüllelement für eine solche Vorrichtung

Info

Publication number: DE69734365T2
Application number: DE69734365T
Authority: DE
Inventors: Jean-Louis Gueret
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 1996-02-28
Filing date: 1997-02-27
Publication date: 2006-06-22
Anticipated expiration: 2017-02-28
Also published as: CN1185722A; DE69714357T2; EP1199004A3; EP1190641A3; EP1199005A3; EP1199004B1; BR9702097A; CN1101165C; DE69736571T2; US6283659B1; JPH11504555A; DE69734300D1; DE69736993D1; EP1199005B1; US6076985A; DE69734300T2; FR2745272B1; ES2269292T3; US6261017B1; ES2246990T3

Description

Die Erfindung betrifft den Bereich der Vorrichtungen zum Aufbewahren und Auftragen eines flüssigen, breiförmigen oder pulverförmigen Produkts, insbesondere eines kosmetischen Produkts.
Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung mit einem an einem Ende offenen Behälter, der das Produkt enthalten kann, und einem Auftrager, der eine an einem Ende mit einem Auftragelement und am anderen Ende mit einem Greiforgan versehene Stange besitzt, wobei das Auftragelement in Kontakt mit einem in dem Behälter untergebrachten, elastisch verformbaren Abstreiforgan in den Behälter eingeführt und aus diesem herausgezogen wird.
Man kennt aus der französischen Patentanmeldung 2 285 101 eine Vorrichtung zum Aufbewahren und Auftragen dieses Typs, die pulverförmigen Lidschatten enthält. Bei dieser bekannten Vorrichtung besteht das Abstreiforgan beispielsweise aus einem Schaumstoff aus Gummi oder aus Kork, der mit dem Boden des Behälters einen Raum freilässt, in dem das Produkt frei enthalten ist.
Aus US 3 146 806 kennt man eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Das Abstreiforgan besteht aus einem Stopfen aus einem schwammartigen Werkstoff, der in einer im Hals des Behälters befestigten Buchse angeordnet ist. Bei Passieren des Abstreiforgans durch das Auftragelement ist diese Buchse bestrebt, sich der radialen Ausdehnung des Stopfens aus schwammartigem Werkstoff zu widersetzen.
Eine solche Vorrichtung hat einen relativ komplexen Aufbau und gestattet nicht, eine vollständig befriedigende Abstreifung zu erhalten.
Ein sorgfältiges Schminken ist nur möglich, wenn das Abstreifen des Auftragelements befriedigend ist.
Ein zu starkes Abstreifen des Auftragelements zwingt den Benutzer, dieses häufig mit Produkt nachzuladen.
Ein unvollkommenes Abstreifen lässt dagegen eine überschüssige Produktmenge auf dem Auftragelement, was das Schminken stört und zu einem Produktverlust führt. Dieses Produkt kann insbesondere auf der Stange trocknen und einen festen Rückstand bilden, der sich ablösen kann und feste Fragmente erzeugen kann, die die Qualität des Schminken beeinträchtigen.
Das Auftragelement verhält sich außerdem bei Passieren der bekannten Abstreiforgane wie ein Kolben und erzeugt unangenehme Sauggeräusche.
Wenn das Produkt ein Pulver ist, besteht die Gefahr, dass der mit dem Sauggeräusch verbundene Luftzug das Pulver wegbläst, was natürlich nicht wünschenswert ist.
Gegenstand der Erfindung ist eine verbesserte Vorrichtung zum Aufbewahren und Verpacken.
Diese Vorrichtung ist durch die im Anspruch 1 genannten Merkmale gekennzeichnet.
Die Verwendung eines solchen Schaumstoffs, der mindestens 5% offene Zellen aufweist, hat zahlreiche Vorteile. Wenn das Schminkprodukt eine Flüssigkeit oder eine Paste ist, kann sich der Schaumstoff mit dem Produkt tränken und die Stange des Auftragers anfeuchten, was die Bildung einer festen Ablagerung verhindert, die sich ablösen kann und feste Fragmente erzeugen kann, die der Qualität der Schminkung schaden können.
Dank der Porosität des Schaumstoffs lässt man außerdem beim Einsetzen und beim Herausziehen des Auftragers einen Luftdurchgang durch ihn zu.
Man vermeidet auf diese Weise das Auftreten eines Unterdrucks oder eines Überdrucks im Behälter und die Erzeugung eines Sauggeräusches. Wenn das Produkt ein Pulver ist, verhindert man, dass dieses weggeblasen wird.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist der Schaumstoff mit der Stange des Auftragers in Kontakt, wenn dieser auf dem Behälter an seinem Platz ist.
Man achtet vorteilhafterweise darauf, daß der Schaumstoff nicht zu stark durch die Stange des Auftragers komprimiert wird, wenn dieser im Behälter untergebracht ist, um jede Gefahr der permanenten Verformung des Schaumstoffs zu vermeiden, die der Qualität der Abstreifung schaden könnte.
Zu diesem Zweck kann man gemäß einer ersten Variante der Erfindung eine den Schaumstoff axial durchquerende Aussparung vorsehen, deren Durchmesser gleich dem der Stange oder etwas kleiner ist. Bei einer zweiten Abwandlung kann man einen den Schaumstoff axial durchquerenden Schlitz vorsehen, und eine äußerst dünne Stange vorzugsweise aus Metall mit einem Durchmesser von beispielsweise 0,2 bis 0,5 mm vorsehen.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist der Schaumstoff des Abstreiforgans so angeordnet, dass er sich im Kontakt mit dem an das Greiforgan anschließenden Stangenabschnitt befindet, wenn der Auftrager auf dem Behälter an seinem Platz ist. Man vermeidet auf diese Weise das Vorhandensein eines Luftvolumens über dem Abstreifvorgang, wenn der Auftrager an seinem Platz ist, sowie die Bildung von festen Rückständen durch Trocknung.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist der Schaumstoff in ständigem Kontakt mit dem im Behälter enthaltenen Produkt.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist der Schaumstoff mit dem gesamten im Behälter enthaltenen Produkt getränkt. Dabei nimmt der Schaumstoff vorzugsweise im Wesentlichen das gesamte Innere des Behälters ein.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung besitzt das Abstreiforgan einen Schaumstoffblock, der an seinem Umfang und auf mindestens einem Teil seiner Höhe durch Verkleben an der Wand des Behälters versteift ist, um insbesondere zu verhindern, dass er bei der Einführung des Auftragers in den Behälter komprimiert wird.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung besitzt der Behälter eine langgestreckte Form und ist die Stange des Auftragers geradlinig. Die Öffnungsbreite der Mündung des Behälters ist so gewählt, dass ein Verschmutzen der Ränder des Behälters bei Durchgang des Auftragers vermieden wird, und die Öffnungsbreite der Mündung des Behälters ist vorzugsweise so gewählt, dass man die Stange im Inneren des Behälters um mindestens 10° bezüglich der Längsachse des Behälters neigen kann.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung besitzt die Stange des Auftragers einen mittleren Abschnitt und einen an das Auftragselement anschließenden Abschnitt, wobei der Außendurchmesser dieses anschließenden Abschnitts größer als der des mittleren Abschnitts ist.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung besitzt die Vorrichtung außerdem eine Abstreiflippe.
Diese Abstreiflippe ist vorzugsweise an der äußeren Mündung des Behälters angeordnet und ist nach außen durch eine Wand verlängert, die divergiert, indem sie sich vom Schaumstoff entfernt.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung besitzt der Schaumstoff eine konische Aussparung.
Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Nachfüllelement für eine Aufbewahrungs- und Auftragsvorrichtung der oben beschriebenen Art.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung von nicht begrenzenden Ausführungsbeispielen der Erfindung, wobei auf die beiliegende Zeichnung Bezug genommen wird. In dieser Zeichnung zeigen:
1 einen axialen schematischen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann,
2 eine Veranschaulichung der Durchquerung des Abstreiforgans durch das Auftragelement der in 1 dargestellten Vorrichtung,
3 bis 6 eine Veranschaulichung von verschiedenen Möglichkeiten der Ausführung des Abstreiforgans,
7 und 8 eine Ausführungsvariante der in 1 dargestellten Vorrichtung,
9 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiels, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann,
10 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann,
11 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann,
12 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann,
13 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann,
14 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem siebenten Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann, wobei der freie Raum nicht dargestellt ist,
15 einen schematischen axialen Schnitt durch einen Teil einer Vorrichtung gemäß einem achten Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann,
16 eine Seitenansicht eines als Abstreiforgan benutzten Schaumstoffblocks in nicht komprimiertem Zustand,
17 eine Draufsicht auf den in 16 dargestellten Schaumstoffblock, die einen den Schaumstoffblock axial durchquerenden kreuzförmigen Schlitz zeigt,
18 eine Ansicht des in 16 dargestellten Schaumstoffblocks, der axial komprimiert ist, wenn er in dem Behälter an Platz ist,
19 eine Besonderheit der Ausführung des Schaumstoffblocks,
20 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß der Erfindung,
21 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann, und
22 einen schematischen axialen Schnitt durch eine Vorrichtung gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel, das zum Verständnis der Erfindung nützlich sein kann.
Die Ausführungsformen der 1, 7 bis 15, 18, 21 und 22 sind nicht durch den Anspruch 1 gedeckt.
In 1 ist eine Vorrichtung 1 dargestellt, die einen Behälter 2 und einen Auftrager 6 besitzt.
Der Behälter 2 ist von einem im Spritzguss hergestellten rohrförmigen Körper 3 und von einem Boden 4 gebildet, der in dem Körper 3 durch Einklinken befestigt ist. Dieser besitzt in seinem oberen Teil einen außen mit Gewinde versehenen Hals 5.
Der Behälter 2 enthält bei dem beschriebenen Beispiel ein flüssiges kosmetisches Produkt P, dessen Lösungsmittel Wasser ist, und zwar beispielsweise eine wässrige Acrylharz- oder Polyurethan-Zusammensetzung. Es kann sich beispielsweise um flüssiges Lippenrot handeln.
Der Auftrager 6 besitzt ein Greiforgan 7, das auch eine Verschlusskappe des Behälters 2 bildet, die auf den Hals 5 aufgeschraubt werden kann und die nach unten durch eine Stange 8 verlängert ist, die starr oder biegsam sein kann und am Ende mit einem Auftragelement 9 versehen ist, das von jedem an sich bekannten Typ sein kann und das in 1 nur sehr schematisch dargestellt ist. Bei dem beschriebenen Beispiel besitzt das Auftragelement einen Außendurchmesser, der größer als der der Stange ist.
Die Stange 8 hat beispielsweise einen Durchmesser zwischen 0,2 und 0,5 mm.
Das Auftragelement 9 kann einen kreisförmigen oder nicht kreisförmigen Querschnitt aufweisen und auf seiner Seitenfläche Erhebungen besitzen und kann beispielsweise aus einem nicht absorbierenden Auftrager bestehen, wie z.B. einer Bürste, einem beflockten oder nicht beflockten Schaumstoff, einem Filz, einem Pinsel, einem beflockten Kunststoff oder aus einem Elastomeraufsatz.
Das Auftragelement kann ferner aus einem Hohlkörper bestehen, der eine Produktreserve aufnehmen kann.
Der Hals 5 ist innen abgesetzt, um eine Aufnahme 10 zu bilden, die dazu bestimmt ist, von oben einen Schaumstoffblock auf 11 aufzunehmen, der als Abstreiforgan dient.
Dieser Schaumstoffblock 11 kommt am Boden der Aufnahme 10 axial zum Anschlag, wobei er in dieser mit Hilfe eines Rückhalterings 12 zurückgehalten wird, der auf den Hals 5 aufgeklinkt ist.
Die Innenfläche 13 des Halses 5, die die Aufnahme 10 nach unten verlängert, ist konisch, indem sie nach unten divergiert, und grenzt eine Öffnung ab, deren Durchmesser wesentlich größer als der maximale Außendurchmesser des Auftragelements 9 ist.
Der Rückhaltering 12 grenzt eine konische, nach unten konvergierende Öffnung 14 ab, um das Eintreten des Auftragelements 9 in den Behälter 2 zu erleichtern.
Der Schaumstoffblock 11 ist bei dem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel rotationszylindrisch und wird von einer axialen Aussparung 15 mit kreisförmigen Querschnitt durchsetzt, dessen Durchmesser im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser der Stange 8, also kleiner als der maximale Durchmesser des Auftragelements 9 ist.
Das Anpressen des Rings 12 an den Boden des Greiforgans 7 gestattet es, die Abdichtung bei der Schließung zu erhalten.
Man bemerkt in 1, dass, wenn der Auftrager 6 auf dem Behälter 2 an seinem Platz ist, praktisch kein Luftvolumen über dem Schaumstoffblock 11 besteht. Die Stange 8 schließt an das Greiforgan über einen kegelstumpfförmigen Teil 8' an, der so ausgebildet ist, dass er in den Ring 12 eintritt, bis er mit dem Schaumstoffblock 11 in Kontakt kommt.
Das Abstreiforgan kann aus einem Schaumstoff aus einem Elastomer wie insbesondere Polyurethan oder Polyester bestehen.
Der Schaumstoff besitzt mindestens 5% offene Zellen, wobei die Zellen einen Durchmesser von vorzugsweise 5 μm bis 3 mm haben.
Die Höhe des Schaumstoffblocks 11 beträgt beispielsweise 1,5 mm bis 80 mm und vorzugsweise 5 bis 30 mm.
Der Außendurchmesser des Schaumstoffblocks beträgt beispielsweise 8 bis 30 mm und vorzugsweise 10 bis 20 mm.
Die Nachgiebigkeit des Schaumstoffblocks 11 erlaubt ihm, sich bei Durchgang des Auftragelements 9 zu verformen, um sich eng an dessen Umriss anzuschmiegen, um eine wirksame Abstreifung zu erhalten.
2 zeigt die Verformung des Schaumstoffblocks 11 bei Eintreten oder Austreten des Auftragelements 9.
Indem die axiale Aussparung 15 mit einem Querschnitt mit einem Durchmesser, der etwas kleiner oder gleich dem der Stange 8 ist, gewählt wird, streift das Abstreiforgan in vorteilhafter Weise nicht nur das Auftragelement 9, sondern auch die Stange 8 bei Durchqueren des Schaumstoffblocks 11 ab, und man vermeidet so, dass das Produkt an der Stange 8 trocknet, indem es eine feste Ablagerung bildet, die sich später ablösen kann und das im Behälter vorhandene Produkt verschmutzen kann.
Dank seiner Porosität kann das Abstreiforgan mit Produkt getränkt bleiben, solange es im Behälter bleibt. So behält das Abstreiforgan in dem Fall, in dem das verwendete Produkt eine wässrige Zusammensetzung von Acrylharz oder Polyurethan ist, ausreichend Feuchtigkeit, um die Vernetzung des Harzes in seinem Inneren zu verhindern, und befeuchtet die Stange und das Auftragorgan bei ihrem Durchgang.
Das Abstreiforgan kann auf diese Weise gleichzeitig ausüben:

– eine mechanische Abstreif- und Reinigungswirkung gegenüber dem Auftragelement, indem es dieses einschließt und durch Abstreichen das überschüssige Produkt und die eventuell vorhandenen festen Rückstände zurückhält, die sich aus der Trocknung des Produkts ergeben, wenn dieses eine Flüssigkeit oder eine Paste ist,
– eine Absorptionswirkung durch Kapillarität und
– eine Absorptionswirkung durch Absaugung, wenn der Schaumstoff wieder seine ursprüngliche Form einnimmt, nachdem er durch den Durchgang des Auftragelements örtlich komprimiert wurde,
– gegebenenfalls eine Wirkung der Tränkung mit Produkt, wenn das Auftragelement weniger geladen ist als das Abstreiforgan.

Das Ausführungsbeispiel der 1 und 2 ist keineswegs begrenzend.
Der in bezug auf die 1 und 2 beschriebene Schaumstoffblock 11 kann durch einen in 3 dargestellten Schaumstoffblock 16 ersetzt werden, der nicht von einer axialen Aussparung durchsetzt ist, sondern axial kreuzförmig eingeschnitten ist, um Schlitze 17 zu bilden, die ihn ganz durchqueren und sich bei Durchgang des Auftragelements 9 spreizen können.
Bei einer nicht dargestellten Abwandlung kann der Schaumstoffblock gleichzeitig von einer zentralen Aussparung axial durchsetzt sein und geschlitzt sein.
Bei dem Herausziehen des Auftragers oder bei seiner Positionierung auf dem Behälter kann das Auftragelement den Schaumstoff axial komprimieren, bevor es in dessen Inneres eintritt, insbesondere wenn das Auftragelement eine abgeflachte oder nach außen konkave Frontseite besitzt.
Der auf diese Weise komprimierte Schaumstoffblock ist bestrebt, in der Mitte kompakter zu werden, so dass er dem Eindringen des Auftragelements mehr Widerstand entgegensetzt.
Um zu vermeiden, dass der Schaumstoffblock sich in sich selbst zusammenzieht und das Eintreten oder das Ausziehen des Auftragelements schwierig macht, versteift man den Schaumstoffblock vorteilhafterweise auf seiner ganzen Höhe oder auf einem Teil davon an seinem Umfang, indem man ihn beispielsweise mit einem härtenden Harz überzieht, der nach der Polymerisierung eine Haut 18 bildet, die verhindert, dass der Schaumstoffblock sich in sich selbst zusammendrückt.
Gemäß einer Abwandlung oder zusätzlich kann man den Schaumstoffblock an seinem Umfang an der Innenfläche des Halses des Behälters ankleben oder anschweißen.
4 zeigt eine Abwandlung, bei der das Abstreiforgan durch die Vereinigung von zwei vollen Halbzylindern 19 aus Schaumstoff gebildet ist, die durch den Hals 5 des Behälters aneinandergehalten werden und miteinander einen Schlitz 20 bilden, der sich bei Durchgang des Auftragelements 9 öffnen kann.
Gemäß einer anderen Abwandlung kann das Abstreiforgan durch Aufrollen eines Schaumstoffbandes 21 gebildet werden, das eine zentrale Aussparung 22 für den Durchgang des Auftragelements 9 bildet.
Das Abstreiforgan kann auch durch das Anordnen von mehreren Scheiben aus Schaumstoffen verschiedener Naturen übereinander gebildet werden.
In 6 ist als Beispiel ein Abstreiforgan 23 dargestellt, das aus der Überlagerung von 3 Scheiben 25, 26 und 27 besteht, die aus Schaumstoffen hergestellt sind, deren Zellen Dichten besitzen, die in dem Maße zunehmen, in dem man sich dem Austritt des Behälters nähert, wobei die Einheit von einer axialen Aussparung 24 für den Durchgang des Auftragelements 9 durchquert wird.
Das Abstreiforgan kann auch einen Schaumstoffblock 11 und eine starre Scheibe 28 aufweisen, die zum Ausdrücken des Schaumstoffblocks 11 dient, wie in den 7 und 8 dargestellt ist.
Die Ausdrückscheibe 28 ist unter dem Schaumstoffblock 11 angeordnet, indem sie in dem Hals 5 durch die Schulter gehalten wird, die die Aufnahme 10 unten abgrenzt. Sie ist in ihrer Mitte von einer Bohrung 30 für den Durchgang des Auftragelements 9 durchsetzt. Über diesem ist bei dem betreffenden Beispiel ein elastischer Wulst 29 vorgesehen, der auf der Stange 8 einen Vorsprung bildet und dazu bestimmt ist, an der Scheibe 28 in Anlage zu kommen, wenn der Auftrager 6 aus dem Behälter gezogen wird.
Der Durchmesser der Bohrung 30 ist kleiner als der Höchstdurchmesser des Wulstes 29, so daß die Scheibe 28 durch den Auftrager nach oben mitgenommen wird, um den Schaumstoffblock 11 axial zusammenzudrücken, der auf diese Weise ausgedrückt wird.
Nach axialer Komprimierung des Schaumstoffblocks 11 kann der Wulst 29 durch elastische Verformung die Bohrung 30 passieren.
Die Scheibe 28 ist von Öffnungen 31 durchsetzt, die das Abfließen des überschüssigen Produkts, das den Schaumstoffblock 11 in komprimiertem Zustand verläßt, in das Innere des Behälters gestatten.
Die Absorptionskapazität des Schaumstoffblocks 11 bei dem Durchgang des Auftragelements wird dabei erhöht.
Das Vorhandensein des Wulstes 29 gestattet es, gegebenenfalls ein sehr weiches Auftragelement zu haben, das alleine infolge seiner Weichheit nicht die Scheibe 28 nach oben mitnehmen könnte.
Obwohl dies in den Figuren nicht dargestellt ist, kann man im Rahmen der Erfindung ein an sich bekanntes zusätzliches Ausdrückorgan im Inneren des Behälters anordnen, das dazu bestimmt ist, vor dem Schaumstoffblock von dem Auftragelement bei seinem Austritt aus dem Behälter durchquert zu werden.
Das Abstreiforgan kann auf zahlreiche Weisen im Behälter zurückgehalten werden.
Wie oben erwähnt wurde, kann der Schaumstoffblock einfach an seinem Umfang an der Wand des Behälters angeklebt oder angeschweißt sein.
In den 9 bis 12 sind verschiedene andere Möglichkeiten des Halts des Abstreiforgans dargestellt, die gegebenenfalls mit der Verklebung oder der Verschweißung des Schaumstoffblocks mit dem Behälter kombiniert werden können.
In 9 ist eine Vorrichtung 32 dargestellt, die einen Behälter 33, der durch eine Spritzblastechnik hergestellt ist, und einen nicht dargestellten Auftrager aufweist, der mit dem Auftrager des Ausführungsbeispiels von 1 identisch ist.
Der Behälter 33 besitzt eine Hals 34, in dem eine Buche 35 eingeklinkt ist, die innen mit einer Schulter versehen ist, um eine Aufnahme 36 zu bilden, die zur Aufnahme eines Schaumstoffblocks 37 von unten bestimmt ist, der in der Buchse 35 durch einen Ring 38 zurückgehalten wird, der am unteren Ende der Buchse 35 eingeklinkt ist.
Der Schaumstoffblock 37 und der Haltering 38 werden an der Buchse 35 vor deren Einführung in den Hals 34 des Behälters 33 eingesetzt.
In 10 ist eine Vorrichtung 39 dargestellt, die einen Behälter 40 und einen Auftrager 41 besitzt.
Der Behälter 40 besitzt einen Körper aus zwei Teilen, einem oberen 42 und einem unteren 43, die durch eine verdünnte ringförmige Wand 44 verbunden sind, die auf das Innere des Behälters zu gebogen ist und in diesem eine Querschnittsverringerung bildet, auf welcher das untere Ende eines Schaumstoffblocks 45 aufliegt, der als Abstreiforgan dient. Der Schaumstoffblock 45 wird an seinem oberen Ende durch einen Ring 46 zurückgehalten, der am freien Ende des oberen Teils 43 des Behälters 40 eingeklinkt ist.
Der Auftrager 41 besitzt eine Stange 47, die an einem Ende mit einem Greiforgan 48, das auf einen auf der Oberseite des Rings 46 gebildeten Hals aufsteckbar ist, und am anderen Ende mit einem Auftragorgan 49 versehen ist.
Das Greiforgan 48 besitzt ferner einen Bügel 50, der um einen Drehzapfen 51 schwenkbar ist und in einer ersten Stellung auf der Außenseite des Bodens 52 des Behälters zum Aufliegen kommen kann, um den Auftrager 51 an dem Ring 46 zurückzuhalten und den Behälter 40 zu schließen, und in einer zweiten Stellung, die der ersten diametral entgegengesetzt ist, als Griff dienen kann, der die Verwendung des Auftragers erleichtert.
Die Wand 44 besitzt eine gewisse Flexibilität, die es gestattet, die Teile 42 und 43 elastisch einander zu nähern, um den Bügel 50 in die Verschlußstellung des Behälters zu bringen. Wenn der Behälter losgelassen wird, ist die Wand 44 durch Elastizität bestrebt, ihre ursprüngliche Form wieder einzunehmen und den oberen Teil 42 und den unteren Teil 43 voneinander zu entfernen, wobei der letztere einen gewissen Kontaktdruck auf den Bügel 50 ausübt, der auf diese Weise daran gehindert wird, sich frei zu verschwenken.
Der Ring 46 besitzt eine obere Dichtungslippe, die bei der Schließung in eine untere Nut des Greiforgans 48 eintritt.
In 11 ist eine Vorrichtung 53 dargestellt, die einen Behälter 54 mit doppelter Wand und einen Auftrager 55 besitzt.
Der Behälter 54 wird durch die Zusammenfügung eines unteren Teils 56 und eines oberen Teils 57 gebildet.
Der untere Teil 56 besitzt eine zentrale rohrförmige Wand 58, die an ihrem unteren Ende durch einen angebrachten Boden 59 verschlossen ist und radial außen nach oben von seinem unteren Ende an durch einen Außenmantel 60 verlängert ist. Die zentrale rohrförmige Wand 58 hat an ihrem oberen Ende einen nach innen abgewinkelten Rand 63.
Der obere Teil 57 besitzt eine zentrale rohrförmige Wand 61, die außen nach unten durch einen Außenmantel 62 verlängert ist, der so ausgebildet ist, dass er an seinem unteren Ende in den Außenmantel 60 eingeklinkt werden kann, so dass man eine kontinuierliche Außenfläche des Behälters erhält. Die zentrale rohrförmige Wand 61 ist an ihrem oberen Ende mit einem nach innen abgewinkelten Rand 65 versehen.
Die Wand 58 tritt dicht in die Wand 61 ein und enthält das abzugebende kosmetische Produkt.
Der abgewinkelte Rand 63 dient zur Auflage an dem unteren Ende eines Schaumstoffblocks 64, der als Abstreiforgan dient und im Wesentlichen das ganze Volumen im Inneren der zentralen rohrförmigen Wand 61 zwischen den abgewinkelten Rändern 63 und 65 einnimmt. Der Schaumstoffblock 64 ist auf diese Weise im oberen Teil 57 durch den unteren Teil 56 zurückgehalten.
Der Auftrager 55 besitzt eine Stange 67, die an einem Ende mit einem Auftragelement 68 versehen ist und am anderen Ende mit einem Greiforgan 69 fest verbunden ist.
Am oberen Teil 57 des Behälters 54 ist ein Bügel 70 angelenkt, um das Greiforgan 69 an den abgewinkelten Rand 65 angedrückt zu halten, wenn der Auftrager nicht benutzt wird, und auf diese Weise den Behälter 54 dicht zu verschließen.
Der Außenmantel 62 schließt an die zentrale rohrförmige Wand 61 über einen im wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Stange 67 gerichteten ringförmigen Teil an, und der Bügel 70 verschwenkt sich an diesem ringförmigen Teil mit Hilfe von Scharnieren 71. Der Bügel 70 besitzt an seinem Scheitel eine auf das Innere zu gerichtete Erhebung 72, die in eine am Scheitel des Greiforgans 69 gebildete Vertiefung 73 eintreten kann, um dieses an seinen abgewinkelten Rand 65 angedrückt zu halten.
Der abgewinkelte Rand 65 grenzt eine konische, auf das Innere des Behälters zu konvergierende Öffnung 66 ab.
Wenn der Behälter aus einem transparenten Kunststoff besteht, gibt die doppelte Wand 54 dem Benutzer den Eindruck, dass der Behälter eine dicke Wand besitzt, die beispielsweise aus einem dicken Glas besteht, was zur Ästhetik des Behälters beiträgt.
In 12 ist eine Vorrichtung 87 dargestellt, die einen Behälter 88 und einen Auftrager 89 besitzt.
Der Behälter 88 ist durch Zusammenfügen eines unteren Teils 90 und eines oberen Teils 91 gebildet.
Der untere Teil 90 besitzt eine zentrale rohrförmige Wand 92, die unten durch einen angebrachten Boden 93 verschlossen ist und oben, ausgehend von seinem unteren Ende, durch einen nach oben konkaven Außenmantel 94 verlängert ist.
Die rohrförmige Wand 92 besitzt in ihrem oberen Teil eine Schulter und endet mit einem Rand 95, der radial nach innen vorsteht.
Der obere Teil 91 des Behälters 88 besitzt eine zentrale rohrförmige Wand 96, die in Nähe ihres oberen Endes radial nach außen durch einen Außenmantel 97 verlängert ist, der nach unten abgerundet ist und an dessen Innenseite der Außenmantel 94 des unteren Teils 90 einklinkt. Die rohrförmige zentrale Wand 96 tritt dabei in den oberen Teil der rohrförmigen zentralen Wand 92 dicht ein.
Ein mit dem oberen Teil 91 des Behälters aus einem Stück geformter Bügel 98 ist an dem Außenmantel 97 mit Hilfe von Scharniere bildenden Materialbrücken 99 angelenkt.
Die rohrförmige zentrale Wand 96 besitzt auf Höhe des Anschlusses des Außenmantels 97 einen Absatz 100 nach innen, der nach oben durch einen Hals 101 verlängert ist.
Der Auftrager 89 besitzt ein Greiforgan 102, das nach unten durch eine Stange 103 verlängert ist, die an ihrem unteren Ende mit einem Auftragelement 104 versehen ist.
Das Greiforgan 102 wird durch die Zusammenfügung eines Außenkörpers 105 von ogivaler Form, der an seinem unteren Ende offen ist, und eines Innenteils 106 gebildet, das in den Außenkörper 105 eingesteckt ist und eine hohle Aufnahme 107 besitzt, in der ein kugelförmiger Kopf 108 zurückgehalten wird, der am oberen Ende der Stange 103 gebildet ist, so dass ein Kugelgelenk entsteht.
In der geschlossenen Stellung des Behälters 88 ist der Außenkörper 105 des Greiforgans 102 auf den Hals 101 aufgesteckt.
Die Abdichtung bei der Schließung wird durch das Anpressen des Innenteils 106 an die obere Endkante des Halses 101 erhalten.
Die Stange 103 des Auftrager 89 verbreitert sich an ihrem unteren Ende 109, um eine Aussparung zu bilden, die zur Befestigung des Auftragelements 104 dient, das bei dem beschriebenen Beispiel aus einer Filzspitze besteht.
Ein Schaumstoffblock 110 ist im Inneren der zentralen rohrförmigen Wand 96 untergebracht, indem er an seinem unteren Ende durch den inneren abgewinkelten Rand 95 und an seinem oberen Ende durch den Absatz 100 axial zurückgehalten wird.
Der Schaumstoffblock 110 ist an seinem Umfang mit einer relativ starren Haut 111 umhüllt, die dazu bestimmt ist, sein Zusammenquetschen bei dem Durchgang des verbreiterten Teils 109 der Stange 103 zu vermeiden, wie es im Vorstehenden unter Bezugnahme auf 3 beschrieben wurde.
Bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen nimmt der als Abstreiforgan dienende Schaumstoffblock nur den oberen Teil des Inneren des Behälters ein.
Nun werden unter Bezugnahme auf die 13 und 14 zwei Ausführungsbeispiele beschrieben, bei denen der Schaumstoffblock fast das ganze Innenvolumen des Behälters einnimmt.
In 13 ist eine Vorrichtung 74 Ausführungsbeispiel dargestellt, die einen Behälter 75 und einen Auftrager 76 besitzt.
Der Behälter 75 besitzt einen oberen Teil 79 und einen unteren Teil, der eine zentrale rohrförmige Wand 77 aufweist, die an ihrem unteren Ende verschlossen ist und von diesem aus nach oben und nach außen durch einen Außenmantel 78 verlängert ist.
Der obere Teil 79 besitzt eine zentrale rohrförmige Wand, die durch Einklinken in der rohrförmigen Wand 77 befestigt ist, und einen Außenmantel 80, der sich nach unten um die rohrförmige Wand 77 herum erstreckt und an dem freien Rand des Außenmantels 78 zum Anliegen kommt.
An den miteinander in Kontakt kommenden Rändern der Außenmäntel 78 und 80 sind halbkreisförmige Ausschnitte vorgesehen, um nach der Verbindung des unteren Teils und des oberen Teils des Behälters Bohrungen für die drehbare Montage der Enden eines Bügels 81 zu bilden.
Der Auftrager 76 besitzt eine Stange 82, die an einem Ende mit einem Auftragorgan 83 versehen ist und am anderen Ende mit einem Greiforgan 84 fest verbunden ist, das, wenn der Auftrager nicht verwendet wird, auf dem oberen Teil 79 durch den Bügel 81 an seinem Platz gehalten wird. Der obere Teil 79 ist an seinem oberen Ende von einer Öffnung 85 durchsetzt, deren Durchmesser größer als der Höchstdurchmesser des Auftragelements 83 ist.
Das Innere des Behälters 74 wird von einem Schaumstoffblock 86 eingenommen, der axial ausgespart oder eingeschnitten ist, um die Stange 82 und das Auftragelement 83 aufzunehmen, wenn der Auftrager 76 auf dem Behälter 74 an seinem Platz ist. Der freie Raum ist in 14 nicht dargestellt.
Das abzugebende Produkt tränkt zumindest den unteren Teil des Schaumstoffblocks 86, der mit dem Auftragelement 83 in Kontakt ist, wenn der Auftrager den Behälter schließt, bis zur Sättigung.
Der obere Teil des Schaumstoffblocks 86 spielt dabei die Rolle eines Abstreiforgans.
Das Greiforgan 84 besitzt einen Außenmantel, der sich bei der Schließung des Behälters an dessen oberen Teil anlegt.
Die Abdichtung bei der Schließung wird auf diese Weise gleichzeitig durch das Aufliegen des zentralen Teils des Greiforgans, an das die Stange 82 anschließt, auf der die Öffnung 85 umgebenden Oberseite des Behälters und durch den genannten Außenmantel erhalten.
In 14 ist eine Vorrichtung 112 dargestellt, die einen Behälter 113 und einen Auftrager 114 besitzt.
Der Behälter 113 besitzt eine zentrale rohrförmige Wand 115, die an ihrem unteren Ende durch einen angebrachten Boden 116 geschlossen ist.
Die zentrale rohrförmige Wand 115 besitzt an ihrem oberen Ende einen nach innen gerichteten Absatz 117, der nach oben durch einen Hals 118 verlängert ist.
Die zentrale rohrförmige Wand 115 ist radial nach außen auf Höhe des Absatzes 117 durch einen nach unten gekrümmten Außenmantel 119 verlängert.
Ein rohrförmiges Gehäuse 120 mit einer nach oben konkaven Form ist am unteren Ende des Außenmantels 119 eingeklinkt.
Das Gehäuse 120 ist an seinem unteren Ende von einer Bohrung 121 durchsetzt, in die das untere Ende der rohrförmigen Wand 115 eingepasst ist, wobei die Außenseite des Bodens 116 mit der unteren ringförmigen Fläche des Gehäuse 120, die diese Bohrung außen umgibt, bündig ist.
Ein Rückhaltebügel 122 ist an dem Mantel 119 angelenkt, und zwar ähnlich wie der oben beschriebene Bügel 98.
Der Auftrager 114 besitzt ein Greiforgan, das unten durch eine Stange 123 verlängert ist.
Das Greiforgan besitzt einen Außenkörper 124, der dem Außenkörper 105 des oben beschriebenen Greiforgans 89 ähnlich ist, und einen Innenteil 125, der zur Befestigung der Stange 123 und zur dichten Schließung des Behälters bei Nichtverwendung dient.
Der Innenteil 125 bildet mit dem Außenkörper eine ringförmige Nut, die sich nach unten öffnet und in die der Hals 118 eintritt, wenn das Greiforgan auf dem Behälter an seinem Platz ist. Der Innenteil 125 ist an seinem unteren Ende leicht konisch, indem er sich nach oben ausweitet, so daß er in die Öffnung des Behälters leicht eintritt und gleichzeitig nach Beendigung des Einsetzens auf den Hals 118 sich eng an dessen Innenfläche anlegen kann, um eine dichte Verschließung des Behälters zu erhalten.
Der Innenteil 125 ist unten durch eine ebene Wand 126 abgegrenzt, die fast den gesamten Innenquerschnitt des Halses 118 einnimmt und an die die Stange 123 anschließt. Diese ist unten mit einem verbreiterten Teil 127 versehen, der zur Befestigung des Auftragelements 128 dient, und zwar auf dieselbe Weise, wie unter Bezugnahme auf die 12 beschrieben wurde.
Das Innenvolumen der zentralen rohrförmigen Wand 115 wird wie bei dem Ausführungsbeispiel von 13 von einem Schaumstoffblock 129 eingenommen.
Dieser Schaumstoffblock 129 bildet mit dem Boden des Behälters einen nicht dargestellten freien Raum und kann axial ausgespart sein, um die Stange und das Auftragelement aufzunehmen, oder einfach axial eingeschnitten sein.
Wenn der Auftrager auf dem Behälter an Platz ist, ist es vorteilhaft, dass die Wand 126 mit der Oberseite des Schaumstoffblocks bündig ist, denn man vermeidet auf diese Weise die Trocknung der Stange 123 auf ihrer ganzen Länge und die Bildung jeder festen Ablagerung auf dieser, die sich dann ablösen könnte.
In 15 ist eine Vorrichtung 130 dargestellt, die hinsichtlich ihres unteren Teils mit der in 14 dargestellten Vorrichtung identisch ist und einen Behälter besitzt, der sich von dem vorhergehenden Behälter 113 durch das Fehlen eines Bügels 122 unterscheidet, der durch einen außen mit Gewinde versehenen Kragen 131 ersetzt ist.
Die Vorrichtung 130 besitzt einen Auftrager 132, der aus einem Greiforgan und aus einer Auftragestange 123 besteht, deren unterer Teil mit dem in Bezugnahme auf 14 beschriebenen identisch ist.
Die Stange 123 schließt an den inneren Teil 133 an, der am unteren Ende eines inneren Rohrstücks 134 des Greiforgans befestigt ist.
Ein Außenflansch 135 begrenzt das Einsetzen des inneren Teils 133 in das Rohrstück 134.
Das Greiforgan besitzt eine äußere rohrförmige Buchse 136, die zu dem inneren Rohrstück 134 koaxial ist und mit Innengewinde versehen ist, um auf den Kragen 131 des Behälters aufgeschraubt zu werden.
Wenn das Greiforgan auf den Behälter aufgeschraubt ist, wird der Flansch 135 gegen die Oberkante des Halses 118 gepreßt, um eine dichte Verschließung des Behälters zu erhalten.
Es ist vorteilhaft, dass das Gewinde des Kragens 131 vom Hals 118 entfernt ist, denn man vermeidet auf diese Weise, dass eine Produktablagerung auf dem Kragen 118 die Schließung des Behälters behindert, indem sie die Gewinde des Kragens 131 und der Buchse 136 verschmutzt, wobei der zwischen der Öffnung des Behälters und den Gewinden vorgesehene Raum gegebenenfalls übertretendes Produkt aufnehmen kann.
In 16 ist ein Schaumstoffblock 140 mit der Höhe h dargestellt, der als Abstreiforgan verwendet wird.
Wie 17 zeigt, ist dieser Schaumstoffblock axial bei 141 kreuzförmig geschlitzt, um einen Durchgang zu bilden, der das Durchtreten des Auftragelements gestattet.
Je nach dem Typ des verwendeten Auftragelements oder der Natur des im Behälter enthaltenen Produkts kann es wünschenswert sein, eine mehr oder weniger starke radiale Kraft auf das Auftragelement bei seinem Durchgang durch das Abstreiforgan auszuüben.
Man kann hierzu Schaumstoffe mit offener Zellstruktur wählen, die mehr oder weniger hohe Härten besitzen.
Man kann auch vorteilhafterweise nur einen einzigen Typ von Schaumstoff mit offener Zellenstruktur verwenden und den Schaumstoff je nach der Reibung, die man auf das Auftragelement ausüben möchte, axial mehr oder weniger komprimieren.
Wenn man auf diese Weise, wie in 18 dargestellt ist, den in 16 dargestellten Schaumstoffblock 140 axial komprimiert, indem man ihn in eine Aufnahme des Behälters einsetzt, und zwar beispielsweise in die von der Zusammenfügung der Wände 58 und 61 der Ausführungsform von 11 gebildeten Aufnahme, erhöht man die Dichte des Schaumstoffs und damit die auf das Auftragelement ausgeübten radialen Kräfte. Durch Einwirkung auf den Grad des Eindrückens der Wand 58 in die Wand 61 kann man die Höhe h' auf den Wert einstellen, der dem Schaumstoff die gewünschte Dichte verleiht.
Der Schaumstoffblock kann in seinem oberen Teil eine konische Aussparung 150 aufweisen, wie in 19 dargestellt ist, um das Eintreten des Auftragelements zu erleichtern.
Die Stange 151 (partiell dargestellt), die das Auftragelement trägt, schließt an das Greiforgan 152 über einen konischen Abschnitt 153 an, der dazu bestimmt ist, in die Aussparung 150 einzutreten, wenn das Auftragelement im Inneren des Behälters an seinem Platz ist, um das Luftvolumen oberhalb des Schaumstoffblocks zu begrenzen.
In 20 ist eine Vorrichtung 154 dargestellt, die einen Behälter besitzt, der durch Zusammenfügung eines oberen Teils 155 und eines unteren Teils 156 gebildet ist, wobei der obere Teil 155 einen außen mit Gewinde versehenen Hals 160 besitzt, auf den das Greiforgan 161 des Auftragers aufgeschraubt wird.
Ein Schaumstoffblock 157 mit mindestens 5% offenen Zellen ist durch Verkleben oder Verschweißen mit seiner oberen Seite 158 an einer an der Basis des Halses 160 gelegenen Schulter im Inneren eines Zentrier- und Dichtungskragens 162 befestigt, dessen Innendurchmesser im wesentlichen dem Außendurchmesser des Schaumstoffblocks 157 entspricht und dessen Höhe etwa ein Viertel der Höhe des Schaumstoffblocks 157 darstellt.
In dieser Figur ist das Auftragelement als Beispiel in Form eines Hohlkörpers 163 dargestellt, der einen Hohlraum 164 besitzt, der einen Produktvorrat aufnehmen kann.
Der obere Teil 155 des Behälters ist so ausgebildet, dass um den Schaumstoffblock 157 und den Kragen 162 herum ein ringförmiger Raum 159 gebildet wird, der es dem Schaumstoff gestattet, sich bei dem Durchgang des Auftragelements 163 axial und radial zu verformen.
In 21 ist eine Vorrichtung 165 teilweise dargestellt, die die Besonderheit hat, eine Abstreiflippe 166 zusätzlich zu einem Abstreiforgan aufzuweisen, das aus einem axial geschlitzten Schaumstoffblock 167 besteht, der mindestens 5% offene Zellen besitzt.
Der Auftrager ist nicht dargestellt und kann von jedem Typ sein, der an den vorgesehenen Gebrauch angepasst ist.
Die Vorrichtung 165 besitzt einen zylindrischen Behälter 168, und die Abstreiflippe 166 ist in einem Aufsatz 169 gebildet, der in den oberen Teil des Behälters 168 eingesteckt ist.
Die Abstreiflippe 166 bedeckt teilweise die Oberseite 170 des Schaumstoffblocks 167, wobei sie einen Durchgang lässt, dessen Durchmesser an die Natur und an die Form des Auftragelements angepasst ist.
Der Aufsatz 169 besitzt eine rohrförmige Wand 171, die eine zylindrische Aufnahme abgrenzt, in der der Schaumstoffblock 167 aufgenommen ist.
Dieser wird in Inneren dieser Aufnahme durch ein Rückhalteteil 172 an Platz gehalten, das in einem axialen Schnitt die allgemeine Form eines U besitzt, das in seinem oberen Teil in einen ringförmigen Raum zwischen der Wand 171 und dem Behälter 168 eintritt, und an Erhebungen 173 der Wand 171 einrastet. Das Rückhalteteil 172 ist in seiner Mitte für den Durchgang des Auftragelements mit einer Bohrung versehen.
Der Aufsatz 169 ist so ausgebildet, dass er das Auftragelement bei seinem Eintritt in den Behälter 168 führt, und besitzt eine auf die Abstreiflippe 166 zu konvergierende Fläche 173.
In 22 ist eine Vorrichtung 175 dargestellt, die, wie die vorhergehende, eine Abstreiflippe 176 zusätzlich zu einem Schaumstoffblock 177 mit mindestens 5% offenen Zellen besitzt.
Die Abstreiflippe 176 ist in einem Aufsatz 178 gebildet, der in den Hals des Behälters eingesteckt ist.
Die Abstreiflippe ist oben durch eine konische Wand 179 verlängert, die zur Führung bei dem Eintreten des Auftragelements dient.
Der Schaumstoffblock 177 ist in seinem oberen Teil ausgespart, um partiell um die Abstreiflippe 176 herum einzutreten.
Wie bei der vorhergehenden Ausführungsform gestattet das Vorhandenseins einer Wand zur Führung des Auftragelements auf die Mitte des Schaumstoffblocks zu, bei der Rückbewegung des Auftragers die Beschädigung des Auftragelements zu vermeiden, und zwar insbesondere dann, wenn der Außendurchmesser des Schaumstoffblock relativ klein ist.
Bei Fehlen dieser Führung bestünde nämlich die Gefahr, dass das Auftragelement nicht in die Mitte des Schaumstoffblocks gelangt, in der sich die axiale Aussparung oder die Schlitze befinden, die die Durchquerung des Schaumstoffblocks gestatten. Die Kraft, die auszuüben wäre, um das Auftragelement in den Schaumstoffblock einzuführen, könnte dabei relativ groß sein, und zwar insbesondere dann, wenn der Schaumstoffblock einen kleinen Durchmesser hat.
In diesem Fall würde sich der Schaumstoffblock, der an seinem Umfang an einer starren Wand befestigt ist, sich schwierig eintiefend verformen, um das Auftragelement auf die Mitte des Schaumstoffblocks zu zu führen.
Bei den beiden unter Bezugnahme auf die 21 und 22 beschriebenen Ausführungsbeispielen ist der Schaumstoffblock an dem Aufsatz 169 oder 178, der beispielsweise aus Polyethylen oder aus Polypropylen besteht, angeklebt oder angeschweißt.
Der Schaumstoffblock kann vor seiner Befestigung einer geeigneten Oberflächenbehandlung unterzogen werden.
Bei den beschriebenen Beispielen kann der Behälter vor dem Einsetzen des Abstreiforgans oder danach gefüllt werden. Im letzten Fall kann man sogar die Porosität des Schaumstoffs dazu benutzen, den Behälter durch diesen hindurch zu füllen.
Die oben beschriebenen Vorrichtungen werden vorteilhafterweise mit auf den Behälter aufgesetztem Auftrager in den Handel gebracht.
Man kann jedoch den Behälter und den Auftrager auch getrennt zum Verkauf anbieten, wobei der Behälter in diesem Fall mit einer Verschlußkapsel versehen ist, die bei der Verwendung durch den Auftrager zu ersetzen ist.
Der getrennt verkaufte Behälter bildet dabei ein Nachfüllelement, das dazu bestimmt ist, einen leeren Behälter unter Beibehaltung desselben Auftragers zu ersetzen.
Die Erfindung gestattet also auf besonders befriedigende Weise das Abstreifen des Auftragelements und trägt zum Erhalt einer sorgfältigen Schminkung bei. Bei Bedarf kann man an der Außenwand des Behälters einen kleinen Spiegel befestigen.
Die Erfindung gestattet außerdem gegebenenfalls das Abstreifen eines Auftragelements, dessen Höchstdurchmesser kleiner oder gleich dem der Stange des Auftragers ist, was bei bekannten Auftragorganen des Standes der Technik nicht möglich ist. Dank seiner starken Verformbarkeit kann der Schaumstoff sich an die Stange anlegen und diese reinigen, so daß die Bildung einer festen Ablagerung vermieden wird, die sich in der Folge ablösen kann, wobei gleichzeitig eine wirksame Abstreifung des Auftragelements bewirkt wird, auch wenn dieses einen größeren oder einen kleineren Durchmesser als die Stange besitzt.
Die Erfindung gestattet auch eine Verbesserung der Entleerung des Behälters, da die Verformbarkeit des Abstreiforgans es gestattet, die Stange des Auftragers schräg zu halten, um mit dem Auftragelement, wie in 1 mit unterbrochenen Linien dargestellt ist, Produkt an Bereichen der Innenfläche des Behälters zu entnehmen, die im Stand der Technik unzugänglich sind.
Obwohl die Stange des Auftragers bei allen beschriebenen Beispielen im Ruhezustand geradlinig ist, kann man, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, eine gekrümmt Stange verwenden, wobei man die Tatsache ausnutzt, dass das Abstreiforgan dank seiner Verformbarkeit es gestattet, diese im Behälter aufzunehmen.
Die Erfindung gestattet auch in vorteilhafter Weise die Verwendung eines Auftragelements, das im Querschnitt eine nicht rotationssymmetrische ovale, quadratische oder andere Form besitzt.
Das Abstreiforgan bildet außerdem ein besonders wirkungsvolles Filter, um eventuell Produktrückstände zurückzuhalten, die getrocknet sind und sich an dem Auftragelement oder auf der Stange des Auftragers abgelagert haben.
Aufgrund der Porosität des Schaumstoffs gestattet die Erfindung auch, bei der Durchführung des Abstreiforgans das Auftreten eines Sauggeräusches zu vermeiden.
Die Erfindung ist vorzugsweise auf die Verpackung und auf das Auftragen eines flüssigen oder breiförmigen Produkts anwendbar.
Man verlässt jedoch den Rahmen der Erfindung nicht, wenn das Produkt pulverförmig ist.

Claims

Vorrichtung zum Verpacken und Auftragen eines flüssigen, pastenartig oder pulverförmigen Produkts, insbesondere eines kosmetischen Produkts, umfassend einen an einem Ende offenen Behälter, der das Produkt enthält, und einen Auftrager mit einer Stange, die an einem Ende mit einem Auftragelement und am anderen Ende mit einem Greiforgan versehen ist, wobei das Auftragelement im Kontakt mit einem elastisch verformbaren Abstreiforgan in den Behälter eingeführt und aus diesem herausgezogen wird, wobei das Abstreiforgan mindestens zum Teil aus einem Schaum besteht, wobei das Auftragelement in dem Behälter untergebracht ist, wenn dieser geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum mindestens 5 % offene Zellen aufweist und dass der obere Teil des Behälters so ausgebildet ist, dass um den Schaum herum ein ringförmiger Raum (159) gebildet wird, der dem Schaum gestattet, sich bei dem Durchgang des Auftragelements axial und radial zu verformen.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum mit dem Boden des Behälters einen freien Raum bildet, in dem das Produkt frei enthalten ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum einen Schlitz aufweist, der sich bei Durchgang des Auftragelements öffnen kann.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum nur den oberen Teil des Behälters einnimmt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum mit seiner Oberseite an einer Schulter des Behälters befestigt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Schaums frei ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Greiforgan ausgebildet ist, um praktisch das ganze Luftvolumen über dem Schaum einzunehmen, wenn es auf dem Behälter an seinem Platz ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragelement im Querschnitt eine nicht symmetrische Rotationsform aufweist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum mit der Stange des Auftragers in Kontakt ist, wenn dieser auf dem Behälter an seinem Platz ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum so angeordnet ist, dass er mit dem dem Greiforgan benachbarten Stangenabschnitt in Kontakt ist, wenn der Auftrager (114) auf dem Behälter an seinem Platz ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum mit dem Produkt in ständigem Kontakt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt eine Flüssigkeit ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange des Auftragers geradlinig ist und dass der Behälter eine langgestreckte Form mit einer Mündung aufweist, deren Öffnungsbreite breit genug ist, um es zu gestatten, die Stange im Inneren des Behälters mindestens 10° bezüglich der Längsachse des Behälters zu neigen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit Ausnahme des Anspruchs 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreiforgan eine starre Scheibe (28) aufweist, die geeignet ist, von dem Auftrager bei dessen Entnahme mitgenommen zu werden, um den Schaum auszuquetschen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreiforgan mehrere Schaumblöcke (25; 26; 27) von verschiedenen Dichten umfasst.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreiforgan in seiner Mitte axial ausgespart ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem eine Abstreiflippe (166; 176) aufweist.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiflippe an der äußeren Mündung des Behälters gelegen ist und dass sie nach außen durch eine Wand (173; 179) verlängert ist, die mit Entfernung vom Schaum divergiert.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaum eine konische Aussparung (150) aufweist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Greiforgan in der Lage ist, den Behälter dicht zu schließen, wenn es auf diesem an seinem Platz ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Greiforgan in der Lage ist, sich auf ein Gewinde (131) des Behälters zu schrauben, dessen Durchmesser wesentlich größer als der der Öffnung des Behälters ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine doppelte Wand (58, 60; 77, 80; 92, 94; 115, 120) aufweist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragelement aus der folgenden Liste ausgewählt ist: Bürste, Schaum, Filz, beflockter Kunststoff oder Ansatz aus Elastomer.
Behälter, der mit einem Abstreiforgan, wie es in Anspruch 1 definiert ist, ausgerüstet ist und mit einer Verschlusskapsel versehen ist, um ein Nachfüllelement zu bilden.