DE506458C

DE506458C - Firedamp or explosion-proof electric light bulb fitting

Info

Publication number: DE506458C
Application number: DESCH87317D
Authority: DE
Original assignee: GUSTAV ADOLF SCHUCH
Current assignee: GUSTAV ADOLF SCHUCH
Priority date: 1928-08-03
Filing date: 1928-08-03
Publication date: 1930-09-03

Description

Schlagwetter- oder explosionssichere elektrische Glühlampenarmatur In dem Patent 481 013 wird ein Verschluß für alle Arten hermetisch abgedichteter elektrischer Schaltkästen oder Glühlampenarmaturen beschrieben, bei welchen der Schalter direkt durch die V erschlußschraube oder deren Gegenmutter betätigt wird. Zur Abdichtung des Schaltkastens oder der Glühlampenarmatur während des Schaltvorganges wird dort eine starke Feder benutzt. Die Erfindung betrifft nun ein besonders zweckmäßiges Schaltwerk, das zusammen mit dieser Feder eine gute Abdichtung des Schaltkastens oder der Armatur ; während des Schaltvorganges gewährleistet. Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung stellt eine besonders einfache und betriebssichere Ausführung des Schaltwerkes dar.Firedamp or explosion-proof electric light bulb fitting In patent 481 013 a closure for all types of hermetically sealed electrical switch boxes or light bulb fittings described in which the Switch is operated directly by the locking screw or its counter nut. For sealing the switch box or the light bulb fitting during the switching process a strong pen is used there. The invention now relates to a particularly useful one Derailleur which, together with this spring, provides a good seal for the switch box or the valve; guaranteed during the switching process. That in the drawing illustrated embodiment according to the invention represents a particularly simple one and reliable execution of the switchgear.

In Abb. i ist der Schaltver schluß im Schnitt dargestellt. Die Nummern, mit welchen die Einzelteile in dieser Schnittzeichnung bezeichnet sind, decken sich mit den Abbildungsnummern 2 bis 6 der gesondert dargestellten Teile.In Fig. I the Schaltver circuit is shown in section. The numbers, with which the individual parts are identified in this sectional drawing, are identical with the illustration numbers 2 to 6 of the separately shown parts.

Abb. 2 stellt eine konisch ausgebohrte (i; Metallwalze dar, die an ihrem oberen Ende mit Zähnen 16 versehen ist. Um ihren zylindrischen Teil i 8 liegt die Bandfeder i o. Abb.3 stellt einen Linksmitnehmer dar. Er besitzt Zähne 2o, welche bei Linksdrehung der Verschlußschraube 6 in die Zähne 16 der Walze 2 einklinken. In seiner Mitte ist er vierkantig gelocht. Mit diesem Vierkant sitzt er axial verschiebbar auf dem Vierkant 25 des Konus 5.Fig. 2 shows a conically bored (i; metal roller, which on is provided with teeth 16 at its upper end. Around its cylindrical part i 8 lies the ribbon spring i o. Fig.3 represents a left driver. It has teeth 2o, which When the screw plug 6 is turned to the left, it latches into the teeth 16 of the roller 2. It is perforated with a square in its center. With this square it sits axially displaceable on the square 25 of the cone 5.

Abb. 4 stellt eine Drehscheibe dar. An dem Lappen 22 findet die Bandfeder i o ihren Halt, so daß die Drehscheibe 4 jeder Drehung der Bandfeder io folgen muß. Die Lappen 21 sind zur Begrenzung der Drehbewegung der Drehscheibe vorhanden. Sie fangen sich nach Durchmessung des beabsichtigten Drehwinkels an Nasen oder -Nocken, welche im Gehäuse 33 vorhanden sind. , In ihrem Zentrum ist der Mitnehmerzapfen 23 eingenietet. Dieser greift in nie Schaltertrommel 13 ein und bringt sie in die Aus- bzw. Einschaltstellung.Fig. 4 shows a turntable. On the tab 22 is the ribbon spring i o their hold, so that the turntable 4 must follow every rotation of the ribbon spring io. The tabs 21 are provided to limit the rotary movement of the turntable. she catch on lugs or cams after measuring the intended angle of rotation, which are present in the housing 33. , In its center is the driving pin 23 riveted. This never engages in switch drum 13 and brings it into the Off or on position.

Abb. 5 stellt einen Konus dar, welcher in die konisch ausgebohrte Walze 2 paßt. Er besitzt einen vierkantigen Schaft 25, auf welchem axial verschiebbar der , Linksmitnehmer 3 steckt. Dieser Schaft ist wieder Von einem Vierkantloch 26 axial durchdrungen. In dieses Vierkant 26 wird der Vierkantzapfen 3o der Verschlußschraube 6 gesteckt, noch bevor deren Gewinde 23 in das Gewinde 13 i der Platte 15 greift. Dies Vierkantloch 26 geht in ein Gewinde iüber, in welchem die Stellschraube 28 läuft.FIG. 5 shows a cone which fits into the conically drilled roller 2. It has a square shaft 25 on which the left driver 3 is axially displaceable. This shaft is again penetrated axially by a square hole 26. In this square 26 of the square pin is inserted 3o the screw plug 6 before the threads engage the threads 23 in 1 i 3 of the plate 1. 5 This square hole 26 merges into a thread in which the adjusting screw 28 runs.

Abb.6 stellt eine Verschlußschraube dar. Auf ihrem Kopf 31 wird in bekannter Weise der Schlüssel gesteckt. Ihr Gewinde 29 wird bei Schließen der Armatur -in das Gewinde I31 der Platte 15 geschraubt. Der Vierkantzapfen 30 steckt bereits in dem Vierkantloch des Konus 5, bevor diese Gewinde ineinandergreifen.Fig.6 shows a screw plug. On its head 31, the key is inserted in a known manner. Your thread 29 is screwed into the thread I31 of the plate 15 when the valve is closed. The square pin 30 is already in the square hole of the cone 5 before these threads interlock.

7 ist der Schalterstein, in ihm läuft die Schaltertrommel 13, welche den Schaltstift 8 trägt. Dieser verbindet oder trennt die Kontakte 9. 1 o ist eine starke Bandfeder, sie umschließt fest die Walze 2, wodurch beide zusammen eine Art Reibungskupplung bilden. 11 ist eine Druckfeder, .die die Trommel nach unten und somit den Schaltstift 8 in der Einschaltstellung auf die Kontakte 9 drückt. 12 ist eine Druckfeder, sie drückt ständig den Linksmitnehmer gegen die Walze 2. 131 ist das Gewinde für die Verschlußschraube 6. 1 4 sind Büchsen, sogenannte Hohlnieten, mittels welcher die Abschlußplatte 15 auf dem Schaltergehäuse 33 befestigt ist. 32 ist ein Abschlußdeckel für die Schaltkammer im Schalterstein 7.7 is the switch stone, in it the switch drum 13 runs, which the switching pin 8 carries. This connects or disconnects the contacts 9. 1 o is one strong band spring, it tightly encloses the roller 2, whereby both together a kind of Form friction clutch. 11 is a compression spring that moves the drum down and thus the switch pin 8 presses on the contacts 9 in the switched-on position. 12 is a compression spring, it constantly presses the left driver against the roller 2. 131 is the thread for the screw plug 6. 1 4 are bushings, so-called hollow rivets, by means of which the end plate 15 is attached to the switch housing 33. 32 is a cover for the switching chamber in switch block 7.

Abb.7 zeigt die Befestigung .des Schaltwerkgehäuses 33 im Armaturkasten 37, der durch den Armaturdeckel38 fest verschlossen wird. Auf den Säulen 35, welche mit dem Armaturkasten fest verbunden sind oder ein Stück bilden, ist das Schaltwerkgehäuse 33 mittels der Schrauben 36 unter Zwischenschaltung der gewölbten Blattfeder 34, welche hier die Druckfeder darstellt, befestigt. Die Wirkungsweise der Druckfeder ist hier genau dieselbe wie in der Haupterfindung.Fig.7 shows the attachment of the switchgear housing 33 in the dashboard 37, which is tightly closed by the valve cover38. On the pillars 35 which are firmly connected to the dashboard or form one piece, is the switchgear housing 33 by means of the screws 36 with the interposition of the arched leaf spring 34, which here represents the compression spring attached. How the compression spring works is exactly the same here as in the main invention.

Bei Schließen des Armaturkastens 37 wird die Verschlußschraube 6 in das Gewinde der Abschlußplatte 15 hineingeschraubt. Hierbei wird, sobald der Armaturdecke138 fest auf dem Armaturkasten 37 aufliegt, das Schaltwerk in Richtung zum Deckel 38 nach oben gezogen. Die Blattdruckfeder 34 leistet dieser Bewegung Widerstand, und es wird dadurch der Armaturdeckel38 gasdicht .auf den Armaturkasten 37 gepreßt. Wirkungsweise Die Armatur sei geöffnet, das Schaltwerk ausgeschaltet (wie gezeichnet). Will man die Armatur schließen, so dreht man, wie bei jeder normalen Armatur, die Verschlußschraube 6 in das Gewinde 131 der Platte 15 hinein. Bevor das Gewinde greift, steckt bereits das Vierkant 3o der Schraube 6 in dem Vierkant 26 des Konus 5, wodurch dieser der Schraubendrehung folgen muß. Da er aber lose in der Walze 2 läuft, dreht nur er sich. Sobald sich aber der Vierkantzapfen 3o mit seinem Ende auf die Stellschraube 28 aufsetzt, wird der Konus 5 fest in die konische Bohrung 17 der Walze 2 hineingepreßt, und diese muß auch der Schraubendrehbewegung folgen. jetzt dreht sich ebenfalls die Feder 1o, die Drehscheibe 4 und die Trommel 13. Nach einer Drehung von 45° ist eingeschaltet. Da sich die Scheibe ¢ nur um 45° drehen kann, gleitet bei weiterem Drehen der Schraube 6 die Walze z in der Feder i o. Die Schraube 28 muß so eingestellt sein, daßs der Armaturdeckel bereits dicht ist, wenn die Trommel 13 einschaltet. Öffnet man die Armatur, so ist der Vorgang umgekehrt. Die Schraube 6 wird nach links gedreht, der Konus 5 folgt, der Mitnehmer 3 ebenfalls; dieser nimmt mittels seiner Zähne 2o die Walze 2 mit. Da diese mit der Feder 1 o eine Reibungskupplung bildet, dreht auch diese sich und mit ihr die Drehscheibe ¢. Der Zapfen 23 dreht die Trommel. 13, und diese springt in die Ausschaltstellung. Dies geschieht, sobald die Schraube 28 um 45° nach links gedreht wird. Diese Drehung um 45° bewirkt aber nur ein ganz geringes Lösen der Verschlußschrauhe, und da die nach dem Hauptpatent vorhandene Druckfeder den Deckel jetzt noch vollkommen dicht hält, ist die Explosionssicherheit der Armatur gewährleistet. Dreht man die Schraube 6 ganz aus dem Gewinde 131 heraus, so gleitet hierbei Teil 2 in Teil 1 o, weil sich Teil ¢ nur um 45' drehen kann.When the fitting box 37 is closed, the screw plug 6 is screwed into the thread of the end plate 15. As soon as the armature cover 138 rests firmly on the armature case 37, the switching mechanism is pulled upwards in the direction of the cover 38. The leaf pressure spring 34 resists this movement, and as a result the armature cover 38 becomes gas-tight. Onto the armature case 37. Mode of operation The valve is open, the switching mechanism switched off (as shown). If you want to close the valve, you turn the screw plug 6 into the thread 131 of the plate 15, as with any normal valve. Before the thread engages, the square 3o of the screw 6 is already inserted in the square 26 of the cone 5, which means that it must follow the rotation of the screw. But since it runs loosely in roller 2, only it rotates. But as soon as the end of the square pin 3o touches the adjusting screw 28, the cone 5 is pressed firmly into the conical bore 17 of the roller 2, and this must also follow the screw turning movement. now the spring 1o, the turntable 4 and the drum 13 also rotate. After a rotation of 45 ° it is switched on. Since the disk ¢ can only rotate 45 °, the roller z slides in the spring i o when the screw 6 is turned further. The screw 28 must be set so that the valve cover is already tight when the drum 13 switches on. If you open the valve, the process is reversed. The screw 6 is turned to the left, the cone 5 follows, the driver 3 also; this takes the roller 2 with it by means of its teeth 2o. Since this forms a friction clutch with the spring 1 o, this also rotates and with it the turntable ¢. The pin 23 rotates the drum. 13, and this jumps into the switch-off position. This happens as soon as the screw 28 is turned 45 ° to the left. This 45 ° rotation causes only a very slight loosening of the locking screw, and since the compression spring according to the main patent still holds the cover completely tight, the valve is explosion-proof. If the screw 6 is turned completely out of the thread 131, part 2 slides into part 10 because part ¢ can only rotate 45 '.

Wie die Beschreibung und die Zeichnung zeigt, ist der Mechanismus äußerst einfach und solide aufgebaut, so daß ein Versagen vollkommen ausgeschlossen ist. Dieser hohe Grad von Sicherheit und Einfachheit wird dadurch erreicht, daß zur gegenseitigen Kupplung der verschiedenen Teile das Reibungsprinzip zur Anwendung gelangt.As the description and the drawing show, the mechanism is extremely simple and solidly constructed, so that failure is completely excluded is. This high level of security and simplicity is achieved in that the principle of friction is used for the mutual coupling of the various parts got.

Claims

PATPNTANSPRUCIi firedamp or explosion proof electric light bulb fitting or switch box according to patent 481 o i3, characterized in that the transmission the rotational movement of the screw plug 6 on the switching drum 1 for the purpose of on or Switching off the power supply to the power consumer by means of friction through centric mutually running transmission members (5, 2, 10, 4) happens, and that the Friction between two transmission members (5, 2) as a function of which. by turning the screw plug (6) between the valve cover (38) and the valve box (37) adjusting contact pressure changed in the same direction.