DE29610748U1

DE29610748U1 - Türsockel mit Sockel- oder Schwellendichtung

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Publication number: DE29610748U1
Application number: DE29610748U
Authority: DE
Original assignee: TEGTMEIER METALLBAU
Current assignee: TEGTMEIER METALLBAU
Priority date: 1996-06-19
Filing date: 1996-06-19
Publication date: 1996-08-29
Anticipated expiration: 2006-06-20

Description

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DiPL-iNG. CONRAD-JOACHIM KÖCHLING ^Anm-^: ?^e^¹i^bS^uwe^ Tegtmeier

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VNR: ..,.; &Pgr; ⁵⁸J¹

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Lfd. Nr.

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Türsockel mit Sockel- oder Schwellendichtung

Die Erfindung betrifft einen Türsockel mit Sockel- oder Schwellendichtung .

Im Stand der Technik sind solche Dichtungselemente bekannt, wobei die Dichtungen häufig in Form von Dichtschnüren oder dergleichen in einer unterseitig der Tür am Türsockel angebrachten Nut angeordnet sind. Eine Höhenjustierung einer solchen Schwellendichtung ist nicht möglich. Sofern die Schwellendichtung verschleißt oder aufgrund äußerer Umstände sich der Spalt zwischen Türsockel und Bodenfläche unterhalb des Türsockels verändert ist ein aufwendiges Nacharbeiten und Nachjustieren der gesamten Tür oder auch der Dichtung erforderlich.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgrunde zugrunde, einen Türsockel gattungs-

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gemäßer Art zu schaffen, bei dem in einfacher Weise die Anordnung und Einstellung der Schwellendichtung erfolgen kann.

Erfindungsgemäß wird ein Türsockel mit Sockel- oder Schwellendichtung vorgeschlagen, bestehend aus einem in einen unten offenen Hohlraum des Türsockels angeordneten Profilteil als Träger von Sockel- oder Schwellendichtungen, wobei das Profilteil mittels Befestigungsmitteln an einem den Hohlraum des Sockels quer durchsetzenden türfesten Steg befestigbar ist, wobei ferner zwischen einem Anschlagbund oder Kopf des Befestigungsmittels und der Unterseite des vom Befestigungsmittel durchgriffenen Profilteils eine Verstelleinrichtung angeordnet ist, die vom Befestigungsmittel durchgriffen ist, deren eine Stützfläche sich an der Unterseite des Profilteils abstützt und an deren der Stützfläche gegenüber stehenden Fläche sich der Bund oder der Kopf des Befetigungsmittels abstützt, wobei mittels der Verstelleinrichtung das Profilteil realtiv zur Unterkante der Tür höhenverstellbar ist, wozu zwischen Profilteil und türfestem Steg ein

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Federmittel angeordnet ist, welches bei in den Türsockel mittels Verstelleinrichtung hinein verschobenem Profil zunehmend vorspannbar ist.

Bevorzugt ist dabei vorgesehen, daß das Profilteil eine nach unten offene Kammer zur Aufnahme einer Schwellendichtung aufweist.

Desweiteren ist bevorzugt vorzusehen, daß das Profilteil eine nach unten offene Kammer zur Aufnahme der Verstelleinrichtung aufweist.

Die Kammern zur Aufnahme der Schwellendichtung und zur Aufnahme der Verstelleinrichtung können parallel zueinander ausgebildet und niveaugleich zueinander angeordnet sein. Im Prinzip sind die Kammern durch ein U-förmiges Profilteil gebildet, welches vorzugsweise mittig einen Steg parallel zu den Schenkeln der U-Form aufweist, so daß hierdurch die beiden parallelen Kammern gebildet sind. Insbesondere die Kammer zur Aufnahme der Schwellendichtung kann entsprechende zueinander

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weisende Vorsprünge an den Schenkeln aufweisen, die zur Halterung der Dichtschnur oder des Dichtelementes (Schwellendichtung) dienen.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, daß das Profilteil an beiden Längsseitenflächen Sockeldichtungen aufweist.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, daß die Verstelleinrichtung aus einer ersten trapezförmigen Platte besteht, die mit ihrer längeren Trapezseite an der Unterseite des Profilteiles, insbesondere an der Basis der die Verstelleinrichtung aufnehmenden Kammer anliegt, einer zweiten trapezförmigen Platte, deren kurze Trapezseite der kurzen Trapezseite der ersten trapezförmigen Platte gegenüberliegt oder an dieser anliegt, sowie zwei Keilen, die an den eine V-Form bildenden Seitenflächen der beiden trapezförmigen Platten anliegen und mittels eines stabförmigen Stellmittels, insbesondere einer Stellschraube mit Kopf und aufgeschraubter Mutter, aufeinander zu verstellbar sind oder beim Lösen der Stellschraube mittels des

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auf das Profilteil einwirkenden Federmittels voneinander weg verschiebbar sind.

Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß die Verstelleinrichtung mittig von dem als Schraube ausgebildeten Befestigungsmittel quer durchgriffen ist.

Auch ist bevorzugt vorgesehen, daß die Stellschraube beziehungsweise das Stellmittel außermittig die Verstelleinrichtung parallel zum Sockellängsverlauf durchsetzend angeordnet ist und sich mit der Mutter an der freien Stirnseite des einen Keiles und mit dem Kopf an der freien Stirnseite des anderes Keiles, gegebenenfalls in den Stirnflächen versenkt, abstützt.

Schließlich ist besonders bevorzugt, daß das Federmittel als W-fÖrmige Blattfeder ausgebildet ist, die mittig im Bereich ihres Mittelsteges von dem Befestigungsmittel durchgriffen ist und mit dem Mittelsteg am türfesten Steg sich abstützt und deren Schenkel zum türfesten Steg gerichtet sind und vorzugsweise

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rait Abstand von diesem enden, oder an dem Steg abstützen, während ihre zwischen Schenkel und Mittelsteg befindlichen Biegungen sich an der Rückfläche des Profilteils abstützen.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, daß das Stellmittel der Verstelleinrichtung bei geöffneter Tür mittels eines Stellwerkzeuges zugänglich ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1:

einen Türsockel in Stirnansicht im Querschnitt gesehen;

Fig. 2:

eine Ansichtung in Richtung der Schnittlinie II - II der Figur 1 gesehen .

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Im Ausführungsbeispiel ist eine Tür 1 mit einem unteren Türsockel 2. Die Tür ist im Ausführungsbeispiel eine Metalltür, beispielsweise aus Aluminiumprofilen, wobei eine Seitenfläche der türbildenden Profilschale 3 über ein Isolierelement 4 mit einer weiteren Türschale 4 aus Aluminium verbunden ist. In dem Sockel 2 ist verdeckt eine Sockel- und Schwellendichtung angeordnet. Insbesondere ist in dem unten offenen Hohlraum des Sockels 2 ein Profilteil 5 als Träger von Sockel- und Schwellendichtung angeordnet. Das Profilteil 5 ist mittels Befestigungsmitteln, im Ausführungsbeispiel Befestigungsschrauben 6 an einem den Hohlraum des Sockels 2 quer durchsetzenden türfesten Steg 7 befestigt. Hinterseitig des Steges 7 kann ein entsprechendes Mutternteil 8 befestigt oder in sonstiger Weise unverlierbar und undrehbar angeordnet sein. In dieses Mutternteil 8 ist die Schraube 6 mit ihrem Gewindeschaft eingeschraubt. Zwischen dem Kopf der Schraube 6 und der Unterseite des vom Befestigungsmittel 6 durchgriffenen Profilteils 5 ist eine Verstelleinrichtung 9 angeordnet, die von dem Befestigungsmittel 6 durchgriffen ist und durch

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dieses gehalten ist. Die eine Stützfläche der Verstelleinrichtung 9 liegt an der Unterseite des Profilteiles 5 an. An deren der Stützfläche gegenüberstehenden Fläche (in der Zeichnung unten liegend) stützt sich der Kopf der Befestigungsschraube 6 ab, wobei dieser gegebenenfalls versenkt in der Verstelleinrichtung 9 angeordnet sein kann.

Mittels der Verstelleinrichtung 9 kann das Profilteil 5 relativ zur Unterkante der Tür 1 höhenverstellt werden Dazu ist zwischen dem Profilteil 5 und dem türfesten Steg 7 ein Federmittel 10 angeordnet, welches bei in dem Türsockel 2 mittels Verstelleinrichtung 9 hineinverschobenem Profil (in der Zeichnung nach oben) zunehmend vorspannbar ist, während das Profilteil 5 bei entgegengesetzter Betätigung der Verstelleinrichtung 9 unter der Wirkung des Federmittels 10 relativ zu dem Türsockel 2 abgesenkt (in der Zeichnung 1 nach unten) bewegbar ist.

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— Q —

Das Profilteil 5 weist eine nach unten offene Kammer zur Aufnahme einer Schwellendichtung 11 auf. Ferner weist das Profilteil 5 eine nach unten offene Kammer zur Aufnahme der Verstelleinrichtung 9 auf. Zusätzlich weist das Profilteil 5 an seinen beiden Längsseitenflächen Aufnahmekammern für Sockeldichtungen auf .

Die Verstelleinrichtung 9 besteht aus einer ersten trapezförmigen Platte 13, die mit ihrer längeren Trapezseite an der Unterseite des Profilteiles 5, insbesondere an der Basis der die Verstelleinrichtung 9 aufnehmenden Kammer anliegt. Ferner besteht die Verstelleinrichtung 9 aus einer zweiten trapezförmigen Platte 14, die identische Raumform zur trapezförmigen Platte 13 aufweist und deren kurze Trapezseite der kurzen Trapezseite der ersten trapezförmigen Platte 13 gegenüberliegt oder, wie in Figur 2 gezeigt, an dieser anliegt. Ferner sind zwei Keile 15,16 vorgesehen, die an den eine V-Form bildenden Seitenflächen der bei-

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den trapezförmigen Platten 13,14 anliegen und mittels eines stabförmigen Stellmittels 17, im Ausführungsbeispiel einer Stellschraube mit Kopf und aufgeschraubter Mutter, aufeinander zu verstellbar sind, oder beim Lösen des Stellmittels beziehungsweise der Stellschraube mittels des auf das Profilteil 5 einwirkenden Federmittels 10 voneinander weg verschoben werden. Der Kopf der Schraube ist dabei versenkt in dem einen Keil 15 an dessen Stirnseite angeordnet, während die Mutter ebenfalls versenkt in dem anderen Keil 16 angeordnet ist und gleichzeitig gegen Verdrehung gesichert ist. Die Schraube selbst ist als Inbusschraube ausgebildet, so daß sie in Längsrichtung des entsprechenden Aufnahmekanals am Türsockel 2 zugänglich ist.

Die Verstelleinrichtung 9 ist mittig von dem als Schraube ausgebildeten Befestigungsmittel 6 durchgriffen. Die Stellschraube beziehungsweise das Stellmittel 17 ist außermittig, die Verstelleinrichtung 9 parallel zum Sockellängsverlauf durchsetzend angeordnet und stützt sich mit der Mutter auf der freien Stirnseite des

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einen Keiles 16 und mit dem Kopf an der freien Stirnseite des anderen Keiles 15 ab.

Das Federmittel 10 ist als W-förmige Blattfeder ausgebildet, die mittig im Bereich ihres Mittelsteges 18 von dem Befestigungsmittel 6 durchgriffen ist und mit dem Mittelsteg am türfesten Steg 7 sich abstützt und deren Schenkel zum türfesten Steg 7 gerichtet sind und vorzugsweise mit Abstand von diesen Enden oder sich an dem Steg 7 abstützen, während ihre zwischen den Schenkeln und dem Mittelsteg 18 befindlichen Biegungen 19 sich an der Rückfläche des Profilteils 5 abstützen.

Das Stellmittel 17 der Verstelleinrichtung 9 ist vorzugsweise bei geöffneter Tür mittels eines Stellwerkzeuges, beispielsweise mittels eines Inbusschlüssels, betätigbar.

Durch die dargestellte Ausbildung ist es möglich, das Profilteil 5 in vertikaler Richtung zu verschieben und einzustellen. Die Befestigung des Profilteiles 5 im

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Türsockel 2 erfolgt dabei mittels einer Schraube (Befestigungsmittel 6), und zwar abgefedert durch das Federmittel 10. Sofern eine Verstellung der Schwellendichtung 11 oder der Sockeldichtungen 12 erforderlich ist, so kann die Stellschraube 17 in Richtung fest bewegt werden, so daß die beiden Keile 15,16 sich aufeinander zubewegen und die Teile 13, 14 auseinander treiben, so daß das Profil 5 gegen die Kraft des Federmittels 10 nach oben verschoben wird. Durch Betätigung der Stellschraube 17 in Löserichtung drückt die Kraft des Federmittels 10 die beiden Keile 15, 16 auseinander, bis die kurzen Trapezseiten der Teile 13,14 aufeinanderliegen.

Das System ist selbstsichernd und erlaubt eine Nachjustierung der Schwellen- beziehungsweise Sockeldichtung beim montierten Türflügel.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

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Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims

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Schutzansprüche:

Türsockel mit Sockel- oder Schwellendichtung, bestehend aus einem in einen unten offenen Hohlraum des Türsockels (2) angeordneten Profilteil (5) als Träger von Sockel- oder Schwellendichtungen (11, 12), wobei das Profilteil (5) mittels Befestigungsmitteln (6) an einem den Hohlraum des Sockels (2) quer durchsetzenden türfesten Steg (7) befestigbar ist, wobei ferner zwischen einem Anschlagbund oder Kopf des Befestigungsmittels (6) und der Unterseite des vom Befestigungsmittel durchgriffenen Profilteils (5) eine Verstelleinrichtung (9) angeordnet ist, die vom Befestigungsmittel (6) durchgriffen ist, deren eine Stützfläche sich an der Unterseite des Profilteils (5) abstützt und an deren der Stützfläche gegenüber stehenden Fläche sich der Bund oder der Kopf des Befestigungsmittels (6) abstützt, wobei mittels der Verstelleinrichtung (9) das Profilteil (5) relativ

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zur Unterkante der Tür höhenverstellbar ist, wozu zwischen Profilteil (5) und türfestem Steg (17) ein Federmittel angeordnet ist, welches bei in den Türsockel (2) mittels Verstelleinrichtung hinein verschobenem Profil (5) zunehmend vorspannbar ist.

2. Türsockel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das Profilteil (5) eine nach unten offene Kammer zur Aufnahme einer Schwellendichtung (11) aufweist.

3. Türsockel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilteil (5) eine nach unten offene Kammer zur Aufnahme der Verstelleinrichtung (9) aufweist.

4. Türsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilteil (5) an beiden Längsseitenflächen Sockeldichtungen (12) aufweist.

5. Türsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (9)

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aus einer ersten trapezförmigen Platte (13) besteht, die mit ihrer längeren Trapezseite an der Unterseite des Profilteiles (5), insbesondere an der Basis der die Verstelleinrichtung (9) aufnehmenden Kammer, anliegt, einer zweiten trapezförmigen Platte (14), deren kurze Trapezseite der kurzen Trapezseite der ersten trapezförmigen Platte (13) gegenüberliegt oder an dieser anliegt, sowie zwei Keilen (15, 16), die an den eine V-Form bildenden Seitenflächen der beiden trapezförmigen Platten (13,14) anliegen und mittels eines stabförmigen Stellmittels (17), insbesondere einer Stellschraube mit Kopf und aufgeschraubter Mutter, aufeinander zu verstellbar sind oder beim Lösen der Stellschraube mittels des auf das Profilteil (5) einwirkenden Federmittels (10) voneinander weg verschiebbar sind.

6. Türsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorstelleinrichtung (9) mittig von dem als Schraube ausgebildeten Befesti-

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- 17 gungsmittel
quer durchgriffen ist.

7. Türsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellschraube beziehungsweise das Stellmittel (17) außermittig die Verstelleinrichtung (9) parallel zum Sockellängsverlauf durchsetzend angeordnet ist und sich mit der Mutter an der freien Stirnseite des einen Keiles (16) und mit dem Kopf an der freien Stirnseite des anderen Keiles (15), gegebenenfalls in den Stirnflächen versenkt, abstützt.

Türsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Federmittel (10) als W-förmige Blattfeder ausgebildet ist, die mittig im Bereich ihres Mittelsteges (18) von dem Befestigungsmittel (6) durchgriffen ist und mit dem Mittelsteg (18) am türfesten Steg (7) sich abstützt und deren Schenkel zum türfesten Steg (7) gerichtet sind und vorzugsweise mit Abstand von diesem enden, oder an dem Steg (7) abstützen

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während ihre zwischen Schenkel und Mittelsteg (18) befindlichen Biegungen (19) sich an der Rückfläche des Profilteils (5) abstützen.

9. Türsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellmittel (17) der Verstelleinrichtung (9) bei geöffneter Tür (1) mittels eines Stellwerkzeuges zugänglich ist.