DE2537206A1 - Absperrventil fuer waschmaschinen, spuelmaschinen u.dgl. - Google Patents

Description

Heribert Scholzen, 4690Herne3 ,Sedanstr. 4.

US Waschmaschinen,^Spülmaschinen und dergl.

Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für Waschmaschinen, Spülmaschinen und dergl. mit einem Gehäuse für einen Ventilsitz und eine /den Ventilsitz preßbare' Ventilplatte, das in einer zur Maschine führenden Leitung angeordnet ist.

Derartige Absperrventile sind bekannt. Mit ihnen kann der Wasserzufluß zur Maschine unterbrochen werden, wenn diese außer Betrieb ist, sodaß die zwischen Absperrventil und Maschine befindliche Leitung sowie die wasserführenden Teile der Maschine drucklos sind und kein Wasser austreten kann. Außerdem wird dadurch verhindert, daß insbesondere zur Maschine führende Schläuche platzen und die Wohnung mit Wasser überschwemmt wird.

Waschmaschinen und Spülmaschinen werden in zunehmendem Maße aufgestellt und angeschlossen. Da insbesondere in älteren Wohnungen die Wasserleitungen noch nicht mit Anschlußstellen für Waschmaschinen oder Spulmaschinen ausgerüstet sind, und deshalb auch nicht zu geeigneten Aufstellplätzen für die

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Maschinen geführt oder an diesen vorbeigeführt sind, werden die Maschinen über Schläuche an die nächste geeignete Anschlußstelle der Leitung angeschlossen, die sich meistens in der Nähe der Spüle oder des Waschtisches befindet. An dieser Stelle wird dann auch ein Absperrventil angeordnet, mit dem die Wasserzufuhr zur Maschine unterbrochen werden kann. Oft wird jedoch vergessen, das Absperrventil zu schließen, nachdem die Maschine ihren Betrieb beendet hat. Dann steht insbesondere der zur Maschine führende Schlauch auch weiterhin unter Wasserdruck und es besteht die Gefahr, daß der Schlauch platzt.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Absperrventile besteht darin, daß beim Öffnen die Ventilplatte vom Ventilsitz abgehoben wird und in. dieser Stellung verbleibt,- bis das Ventil wieder geschlossen wird. Dadurch kann das Wasser nicht nur aus der Leitung in die Maschine, sondern auch in umgekehrter Richtung strömen, wenn z.B. während des Betriebes der Maschine der Druck in der Maschine über den Wasserdruck der Leitung ansteigt. Dann tritt in unerwünschter Weise verschmutztes Wasser aus der Maschine.in die Leitung ein.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Absperrventil anzugeben, das auch bei,geöffnetem Ventil eine wirksame Trennung zwischen Maschine und Leitung bildet und insbesondere einen Rückfluß aus der Maschine in die.Leitung verhindert und das; an einer arbeitsteahnisch günstigen Stelle platzsparend angebracht werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Gehäuse als ein unter Putz verlegbares Leitungsstück ausgebildet und die Ventilplatte zur Rückflußverhinderung federnd auf ihren Sitz gepreßt ist.

Das Gehäuse dieses Ventils kann bereits zusammen mit einer

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Leitung unter Putz verlegt werden und an einer leicht erreichbaren Stelle in der Nähe des späteren Aufstellplatzes für die Maschine angeordnet werden. Wenn die Maschine aufgestellt wird, kann sie an ein entsprechendes von dem Gehäuse des Absperrventils führendes Leitungsstück angeschlossen werden, wobei gegebenenfalls das Absperrventil komplettiert wird. Obgleich sich das Gehäuse des Absperrventiles unter Putz befindet, besteht keine Verschmutzungsgefahr ,durch Rückfluß aus der Maschine, weil das Ventil selbst mit einem Rückflußverhinderer versehen ist, der das Wasser nur in einer Richtung, nämlich aus der Leitung in die Maschine strömen läßt.

Es ist vorteilhaft, wenn das Gehäuse ein T-Stück ist, dessen T-Steg einen Stutzen zum Anschluß einer Handhabe für eine Ventilspindel zur Betätigung der Ventilplatte bildet, während die beiden Enden der T-Flansehe zum Anschluß an die Leitung eingerichtet sind. Das ermöglicht eine sehr platzsparende Ausführung des Ventils, da& keinen wesentlich größeren Querschnitt einnimmt, als die Anschlußleitungen.

Ferner kann zur Verhinderung 4es Rückflusses die Ventilplatte einen in eine Axialbohrung der Ventilspindel geführten zentrisch auf der Ventilplatte angeordneten Hohlzapfen aufweisen, in dem eine am Grund der Axialbohrung abgestützte Schraubenfeder gehalten ist. Die Schraubenfeder übt ständig eine Kraft auf die Ventilfeder aus", die dadurch ständig auf ihren Ventil- · sitz, gedruckt wird und nur abhebt, wenn aufgrund der Druckdifferenz zwischen Wasserleitung und Maschine eine die Federkraft übersteigende Druckkraft auf die Ventilplatte ausgeübt wird.

Für Zwecke eines Haushaltes ist es am günstigsten, wenn das Gehäuse in einer unter Putz verlegten Leitung oberhalb der Maschine angeordnet ist und der Stutzen zum Anschluß der auf oder vor der Wand befindlichen Handhabe zur Außenseite '

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der Wand weist oder aus der Wand herausgeführt ist. Es ist zweckmäßig, das Absperrventil etwa eine Hand breit oberhalb der Maschine anzuordnen, sodaß es ins Auge fällt, wenn nach Beendigung des Betriebes der Maschine diese abgestellt oder entleert wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert; es zeigt die einzige Figur einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemässes Absperrventil.

Das Absperrventil weist ein Gehäuse (1 ) auf, das die Form eines T-Stüclces für eine Rohrleitung besitzt. Der T~Flansch (2) des Gehäuses (1) ist an seinen beiden Enden(3,4)zum Anschluß an nicht dargestellte weiterführende Leitungen eingerichtet-.· Dabei dient das Ende (3) zum Anschluß an eine zu einer Waschmaschine oder Spülmaschine führenden Leitung, während das Ende (4) an eine Wasserleitung angeschlossen wird. Dementsprechend strömt das Wasser in der durch einen Pfeil (5) gekennzeichneten Richtung vom Ende (4) zum Ende (3) durch das Absperrventil.

Ein sich über den gesamten inneren Querschnitt des T-Flansches erstreckender Boden (6) weist eine Bohrung (7) und einen die Bohrung (7) umschließenden Ventilsitz auf. Die Bohrung (7) kann mit einer auf den Ventilsitz (8) aufpreßbaren Ventilplatte £9) verschlossen werden.

Der Ventilsitz (8) und die Ventilplatte (9) sind zentrisch zu einem als Anschlußstutzen (1O) ausgebildeten T-Steg angeordnet, dessen Wandung einstückig mit der Gehäusewandung ausgebildet ist.· Im einzelnen ist die Anordnung so getroffen, daß der Ventilsitz (8) etwas unterhalb des Anschlußstutzens (10) angeordnet ist, sodaß er sich innerhalb des Querschnittes eines zwischen den beiden Enden(3,4)gedachten Kanals befindet und das Wasser bei abgehobener Ventilplatte über das Ende

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(4), die Bohrung (7) und einen zwischen der Gehäusewandung (11 ) und dem Zwischenboden (6) freibleibenden Kanal (12) zum Ende frei strömen kann.

In den Anschlußstutzen (iO), der ein Innengewinde (13) aufweist, ist ein Einsatzstück (14) eingedreht. Das Einsatzstück (14) weist über einen Teil seiner Länge ein Außengewinde (15) zum Aufdrehen einer Abdeckkappe auf. Im übrigen weist das Einsatzstück (14) eine zentrische Bohrung mit Innengewinde (16) auf, das zur Verstellung einer Ventilspindel dient, deren Außengewinde (18) im Innengewinde (1 6) geführt ist.

Die Ventilspindel (i7)besitzt an ihrem dem Gehäuse (1 ) abgewandten Ende (19) umfangseitig längsrippen (2o), die/*bekannter Weise zur Übertragung eines Drehmomentes von einem Handgriff oder dergl. dienen. Am anderen Ende (21 ) der Ventilspindel (17) befindet sich eine Axialbohrung (22) mit glatter Innenfläche, die als Führung für einen Hohlzapfen (23) dient, der mit seinem einen Ende auf der Ventilplatte (9) befestigt ist und in der Axialbohrung (22) gleiten kann. Eine Schraubenfeder (24), die sich am Grund.(25) der Axialbohrung (22) sowie auf der Ventilplatte (9) abstützt, übt ständig eine Kraft auf die Ventilplatte (9) aus und drückt diese auf den zugeordneten Ventilsitz (8). Dadurch kann das Wasser aus der Wasserleitung nur dann über das Abschlußventil in die Maschine strömen, wenn die auf die Unterseite der Ventilplatte (9) ausgeübte Kraft größer ist als die auf die Oberseite der Ventilplatte ausgeübte Druckkraft und die Federkraft. Ein Rückfluß von verschmutztem Wasser aus der Haschine in die'Wasserleitung ist somit nicht möglich.

In der figur ist mit einer gestrichelten Linie (26) die Außenseite einer Wand angedeutet, in der das Absperrventil zusammen mit den angeschlossenen Leitungen unter Putz verlegt ist. Die Stirnfläche des Anschlußstutzens (1O) sehließt mit der Außenseite der Wand ab. Sofern das Absperrventil nicht

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benutzt wird, kann der Anschlußstutze.n (1 o) z.3. mit einem flachen Verschlußstück abgesichert werden, das sich nur wenig über die Außenseite der Wand erhebt. Im übrigen kann das Abschlußventil auch in verhältnismäßig dünnen Wänden angeordnet sein, weil es wenig Platz beansprucht. Deshalb besteht die Möglichkeit, das Abschlußventil in unmittelbarer Nähe der angeschlossenen Maschine, z.B. etwas oberhalb der Maschine in Sichthöhe anzuordnen, damit beim Abschalten oder Entleeren der Maschine das Absperrventil ins Auge fällt und den Benutzer daran erinnert, das Ventil zu schließen.

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Claims (1)

1. Pat ent-ansprüc'he

   1/ Absperrventil für Waschmaschinen, Spülmaschinen und dergl. mit einem Gehäuse Sür einen Ventilsitz und eine auf den Ventilsitz preßbare Ventilplatte, das in einer zur Maschine führenden Leitung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1 ) als ein unter Putz verlegbares Leitungsstüclc ausgebildet und die Ventilplatte (9) zur Rückflußverhinderung federnd auf ihren Sitz (8) gepreßt ist.

   2. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1 ) ein T-Stück ist, dessen T-Steg einen Stutzen (1O) zum Anschluß einer Handhabe für eine Ventilspindel (17) zur Betätigung der Ventilplatte (9) bildet, während die beiden Enden (3, 4) des T-Flansches (2) zum Anschluß an die Leitung eingerichtet sind.

   3. Absperrventil nach Anspruch (1 oder 2) dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilplatte (9) einen in einer Axialbohrung (22) der Ventilspindel (17) geführten zentrisch auf der Ventilplatte (9) angeordneten Hohlzapfen (23) aufweist, indem eine am Grund (25) der Axialbohrung (22) abgestützte Schraubenfeder (24) gehalten ist.

   4. Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) in einer unter Putz verlegten Leitung oberhalb der Maschine angeordnet ist und der Stutzen (1O) zum Anschluß der auf oder vor der Wand (26) befindlichen Handhabe zur Außenseite der Wand

   (26) weist oder aus der Wand (26) herausgeführt ist.

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