DE2501361C2

DE2501361C2 - Scharnier

Info

Publication number: DE2501361C2
Application number: DE2501361A
Authority: DE
Inventors: Bernhard Dornbirn Mages; Erich Höchst Röck
Original assignee: Blum Hoechst At GmbH
Current assignee: Blum Hoechst At GmbH
Priority date: 1974-02-06
Filing date: 1975-01-15
Publication date: 1985-09-12
Also published as: CH575064A5; BE824393A; ATA94674A; AT340803B; GB1501505A; FR2259967A1; FR2259967B1; DE2501361A1; US3913173A; IT1064071B

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier mit einem auf einem Möbelteil od. dgl. anschlagbaren Grundkörper und einem auf diesen aufsetzbaren Gelenkhebel tragenden Scharnierarm, wobei zwischen dem Grundkörper und dem Scharnierarm ein Zwischenstück angeordnet ist, das hakenartige Ansätze aufweist, die in Verankerungen des Grundkörpers eingreifen, wobei die Ansätze in Montagelage durch ein Fixierelement, z. B. eine Klemmschraube an die Verankerungen gepreßt werden.

Derartige Scharniere haben den Vorteil, daß während der eigentlichen Montage der Türe am Möbel, d. h. beim oder nach dem Aufsetzen des Zwischenstückes auf dem vorher an der Möbelwand montierten Grundkörper, ein nachträgliches genaues Einjustieren des Scharnieres und somit der Türe in der Tiefe des Möbels und in der Fugenverstellung möglich ist

Die Ausbildung eines Zwischenstückes, das in Führungen od. dgl. des Grundkörpers eingeführt werden kann, hat den weiteren Vorteil, daß das Einsetzen der Türe mit aufmontiertem Scharnierarm in den Grundkörper relativ rasch und leicht vor sich geht, wo hingegen sich bei älteren Typen, bei denen der Scharnierarm direkt auf den Grundkörper aufgeschraubt werden mußte, große Schwierigkeiten ergaben, da während des Aufschraubens, was relativ feinfühlige Arbeit erforderte, das gesamte Gewicht der Türe gehalten werden mußte.

Die DE-OS 21 01 082 der gleichen Anmelderin beschreibt ein Scharnier, bei dem der Scharnierarm mittels eines Zwischenstückes am Grundkörper verankert ist. Das Zwischenstück ist in seitliche Nuten des Grundkörpers einschiebbar. Nachteilig ist bei diesem Scharnier, daß bei der Montage des Scharnierarmes dieser mit dem Zwischenstück relativ weit auf dem Grundkörper verschoben werden muß.

Es müssen die über die gesamte Länge der Türe verteilten Scharniere bzw. Scharnierarme mit Zwischenstück gleichzeitig in die Grundkörper eingesetzt werden, da es ansonsten zu einem Verkanten kommt, was ein weiteres Einsetzen der Zwischenstücke verhindert Es ist offenskhtlich, daß dies eine überdurchschnittliehe Geschicklichkeit der mit der Arbeit der Montage beauftragten Person verlangt, ja daß im allgemeinen diese Arbeit von zwei Leuten durchgeführt werden muß.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Scharnierbefestigung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die ein leichtes und schnelles Einsetzen des Scharnierarmes bzw. des damit verbundenen Zwischenstückes in den vormontierten Grundkörper gestattet, wobei es zu keinem Verkanten kommen kann, d. h. wo allgemein gets sprachen keine großen Einschubwege vorhanden sind.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Ansätze und Verankerungen untereinander gleichgerichtet sind, die Auskragrichtung der Ansätze und Verankerungen senkrecht zur Drehachse des Scharnieres ist, im Verankerungsbereich zwischen dem Zwischenstück und dem Grundkörper ein Freiraum vorgesehen ist, dessen Breite mindestens dem Maß der Auskragung eines Ansatzes oder einer Verankerung entspricht

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß mindestens eine Verankerung ein Vorsprung an einer Stirnseite des Grundkörpers ist

Nachstehend wird die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben, ohne daß sie auf das gezeigte Ausführungsbeispiel eingeschränkt sein soll.

Die F i g. 1 zeigt einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Scharnierbandbefestigung und die F i g. 2 einen Schnitt nach der Linie I-I der F i g. 1.

Hierzu weist die erfindungsgemäße Scharnierbandbefestigung die drei Hauptteile, nämlich das Zwischenstück 1, den Grundkörper 3 und den Scharnierarm 2 auf.

Der Grundkörper 3 wird allgemein mittels Schrauben oder Dübeln, die in die Befestigungslöcher 19 eingreifen, an der Möbelseitenwand befestigt Auf diese besondere Art der Befestigung soll in diesem Rahmen, da sie nicht zum Gegenstand der Erfindung gehört, nicht weiter eingegangen werden.

Der Grundkörper 3 ist nun mit Verankerungen 8 versehen, die beispielsweise an einer Stirnseite über den Grundkörper 3 hinausragen.

In den Verankerungen 8 kann nun das Zwischenstück 1 über Ansätze 7 eingehakt werden, wobei das Zwischenstück 1 und Grundkörper 3 im Verankerungsbereich derart ausgebildet sind, daß ein Freiraum F vorgesehen ist, der mindestens dem Maß Ik der Auskragung eines Ansatzes bzw. einer Verankerung entspricht.

Durch diese Ausführung ist es nun möglich, beim Einsetzen des Zwischenstückes bzw. Aufsetzens des Zwischenstückes erst eine Seite einzuhaken, das Zwischenstück um das Maß der Freistellung zu verschieben, worauf die andere Seite eingehakt wird, worauf das Zwischenstück in einer zentralen Lage mittels der Klemmschraube 4 angehoben und somit gegen die Verankerungen 8 gepreßt wird, wodurch das Zwischenstück 1 absolut sicher im Grundkörper 3 fixiert ist.

Wie insbesondere aus der F i g. 2 ersichtlich, ist nun der Grundkörper 3 derart ausgeführt, daß seine Breite b um das Maß A kleiner als die Breite des Zwischcnstükkes 1 bzw. als die lichte Weite des Scharnicrarmes 2 ist. b5 Durch diese Ausbildung ergibt sich nun, daß eine nachträglich d. h. nach erfolgter Montage des Grundkörpers 3 an der Möbelseitenwand erfolgende Ausrichtung der Scharnierbandbefestigung in der Höhe um das Maß A

25 Ol 361

möglich ist

Damit nun bei eingestellter Scharaierbandbefestigung und nach erfolgter Klemmung mittels der Klemmschraube 4 das Zwischenstück 1 nicht durch das Gewicht der Türe hinuntergezogen wird, sind erfindungsgemäß die Ansätze und/oder die Verankerungen mit einer Riffelung 21 versehen, die das Zwischenstück 1 gegen ein Verschieben siche'rt

Das vorzugsweise aus Zink gefertige Zwischenstück, wobei selbstverständlich andere Materialien mit a^aiähemd gleichen Eigenschaften Verwendung finden können, mit einem horizontalen Schlitz 14 versehen, der das Zwischenstück 1 in einen oberen und unteren Bereich teilt Die beiden Bereiche sind dabei über einen Steg 15 miteinander verbunden. is

Der Begriff Steg bedeutet dabei lediglich einen Materialbereich, der dermaßen verformbar ist, daß der obere Bereich des Zwischenstückes 1 um etwa die Stärke des Horizontalschlitzes 14 auf den unteren Bereich preßbar § bzw. von diesem abhebbar ist

P Zu diesem Zwecke ist erfindungsgemäß eine Schrau-

I be 6 vorgesehen, die im unteren Bereich des Zwischen-

I Stückes 1 verankert ist und in ein Gewinde 15' des obe-

I ren Bereiches eingreift Durch Verdrehen der Schraube

q 6 erfolgt somit ein Heben oder Senken des oberen Be-

I reiches des Zwischenstückes 1.

I? Im oberen Bereich des Zwischenstückes 1 ist eine

|;t Klemmschraube 5 vorgesehen, die durch ein Langloch

I 13 des Scharnierarmes 2 reicht und somit im gelösten

f< Zustand ein Hineinschieben oder Herausziehen des

ΐ Scharnierarmes 2 und somit eine Verstellung des Sdiar-

I nieres in der Tiefe des Möbels ermöglicht und nach

i? erfolgter Verstellung den Scharnierarm 2 auf das Zwi-

I'-, schenstück 1 klemmt

J Wie aus der F i g. 1 ersichtlich, ist die Klemmschraube

% 4 nur in ihrem unteren Bereich in einem Gewinde 16 des

\ unteren Bereiches des Zwischenstückes 1 geführt, und

's weist einen Abstützrand 17 auf, der insbesondere bei

' einem sehr weichen Material des Zwischenstückes 1 ein

■; Durchbiegen des unteren Bereiches 1 verhindert

f{ Der Horizontalschlitz 14 kann auch in modifizierter

% Weise ausgeführt sein, so beispielsweise sich zum rück-

|i» wärtigen Ende hin verjüngen und in einer Hinterschnei-

fj_ dung auslaufen.

ii\ In den gezeigten Ausführungsbeispielen sind die An-

; lenkpunkte für die Gelenkarme nicht näher bezeichnet,

'ι:· bzw. in der F i g. 1 auch nicht eingezeichnet, so wie auch

M auf die übrigen Teile des Scharnieres, Gelenkarme, tür-

ΪV seitiger Dübeltopf usw. nicht näher eingegangen wird,

;,;■ da dies zu einem Stand der Technik gehört, der jedem

'§■ Fachmann geläufig ist und außerdem nicht Bestandteil

■ der vorliegenden Erfindung bildet

S Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

U

L^

Claims

25 Ol 361 Patentansprüche:

1. Scharnier mit einem auf einem Möbelteil od. dgl. anschlagbaren Grundkörper und einem auf diesen aufsetzbaren Gelenkhebel tragenden Scharnierarm, wobei zwischen dem Grundkörper und dem Scharnierarm ein Zwischenstück angeordnet ist, das hakenartige Ansätze aufweist, die in Verankerungen des Grundkörpers eingreifen, wobei die Ansätze in Montagelage durch ein Fixierelement, z. B. eine Klemmschraube an die Verankerungen gepreßt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (7) und die Verankerungen (8) untereinander gleichgerichtet sind, die Auskragrichtung der Ansätze (7) und Verankerungen (8) senkrecht zur Drehachse des Schanüeres ist im Verankerongsbereich zwischen dem Zwischenstück (1) und dem Grundkörper (3) ein Freiraum (F) vorgesehen ist, dessen Breite mindestens dem Maß (Ik) der Auskragung eines Ansatzes (7) oder einer Verankerung (8) entspricht

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Verankerung (8) ein Vorsprung an einer Stirnseite des Grundkörpers (3) ist