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QUERVERWEIS AUF VERWANDTE ANMELDUNGEN
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Die vorliegende Anmeldung beansprucht gemäß 35 U.S.C. §119(a) den Vorteil der koreanischen Patentanmeldung Nr.
10-2020-0170874 , eingereicht am 08. Dezember 2021 beim Koreanischen Amt für geistiges Eigentum, deren gesamte Offenbarung durch Bezugnahme zu sämtlichen Zwecken Teil der vorliegenden Anmeldung ist.
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HINTERGRUND
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1. Gebiet
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abschleppkappe und eine diese aufweisende Stoßfängerabdeckung eines Fahrzeugs.
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2. Erörterung des Standes der Technik
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Im Allgemeinen wird ein Abschlepphaken verwendet, um das Fahrzeug mittels einer externen Kraft zu bewegen, wenn das Fahrzeug sich aufgrund eines Unfalls oder einer Panne nicht selbst bewegen kann, und ist an einem in einer Stoßfängerabdeckung angebrachten Element befestigt.
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Bei den meisten Fahrzeugen ist ein ringförmiger Abschlepphaken an einem Fahrzeugrahmen eines inneren Bereichs einer Stoßfängerabdeckung durch festes verschweißen oder Verschrauben angebracht.
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Da der Abschlepphaken stets nach außen freiliegt, besteht das Problem einer Kollision mit einem Objekt auf einer Straßenoberfläche während der Fahrt des Fahrzeug, und somit ist eine Abschleppkappe mit diesem gekoppelt, um das Freiliegen zu verhindern.
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Die Abschleppkappe weist Probleme dahingehend auf, dass ein zusätzliches Werkzeug erforderlich ist, um die Abschleppkappe von einem Stoßfänger zu trennen, so dass, wenn die Abschleppkappe in einem Vorgang gelöst und angebracht wird, bei welchem die Abschleppkappe von dem Stoßfänger unter Verwendung des zusätzlichen Werkzeugs gelöst wird, nicht ein Kratzer oder eine Beschädigung an einer lackierten Fläche des Stoßfängers auftreten kann, sondern auch der Lack und dergleichen abgezogen werden kann.
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Überblick
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Der Überblick dient dazu, eine Auswahl an Konzepten in vereinfachter Form vorzustellen, die weiter unten in der detaillierten Beschreibung näher beschrieben werden. Der Überblick ist nicht dazu gedacht, Schlüsselmerkmale oder wesentliche Merkmale des beanspruchten Gegenstands zu identifizieren, noch soll dieser als Hilfe bei der Bestimmung des Umfangs des beanspruchten Gegenstands dienen.
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Nach einem allgemeinen Aspekt weist eine Stoßfängerabdeckung eines Fahrzeugs einen Abdeckungsrahmen und eine Abschleppkappe auf. Der Abdeckungsrahmen weist auf: ein Hakenloch, durch welches sich ein zum Abschleppen einer Fahrzeugkarosserie ausgebildeter Haken erstreckt; und ein nahe dem Hakenloch angeordnetes Befestigungsloch. Die Abschleppkappe weist auf: ein Kappenteil, das zum Öffnen und Schließen des Hakenlochs ausgebildet ist; und ein Ankerteil, das von dem Kappenteil in gebogener Form nach außen ragt und fest in das Befestigungsloch eingesetzt ist. Die Abschleppkappe ist bei einer Konfiguration, in welcher das Kappenteil das Hakenloch freigibt, nicht in Kontakt mit dem Haken.
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Das Kappenteil kann mit einem Umfangsbereich des Hakenlochs durch eine Schnappverbindung gekoppelt sein.
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Das Kappenteil kann von einer Innenfläche des Kappenteils abstehende Rippen aufweisen, die parallel zueinander verlaufen und in einer Breitenrichtung voneinander beabstandet sind.
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Das Kappenteil kann Vorsprünge aufweisen, die in Abständen von einer Außenfläche des Kappenteils abstehen.
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Die Vorsprünge können jeweils eine Struktur aufweisen, welche in eine von einer Außenseite des Kappenteils zu einer Innenseite des Kappenteils verlaufende Richtung geneigt ist.
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Das Ankerteil kann aufweisen: einen Ankerschaft, der sich von einer Innenfläche des Kappenteils erstreckt; und einen Ankerring, der von dem Ankerschaft nach außen gebogen ist und in das Befestigungsloch eingepresst ist.
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Der Ankerschaft und der Ankerring können einstückig miteinander ausgebildet sein.
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Der Ankerschaft kann von der Innenfläche des Kappenteils lösbar und an dieser anbringbar sein.
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Der Ankerring kann ein Rahmenteil und ein variables Hakenteil aufweisen. Das Rahmenteil kann aufweisen: einen sich senkrecht zu dem Ankerschaft erstreckenden Schaft; und an dem Schaft angeordnete Verstärkungselemente. Das variable Hakenteil kann sich von einem Endbereich des Ankerschafts senkrecht in zwei Arme verzweigen und das Rahmenteil umgeben. Das variable Hakenteil kann durch das Befestigungsloch hindurchtreten und Fixierstufen aufweisen, die in einem Teil eines Mittelbereichs des variablen Hakenteils angeordnet sind.
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Das variable Hakenteil kann eine Breite aufweisen, die in einer zu einem Endbereich des variablen Hakenteils, der durch das Befestigungsloch hindurchtritt, verlaufenden Richtung abnimmt.
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Nach einem anderen allgemeinen Aspekt weist eine Abschleppkappe, welche zum Öffnen und Schließen eines in einer Stoßfängerabdeckung angeordneten Hakenlochs zum Abschleppen einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist, auf: ein Kappenteil, das zum Öffnen und Schließen des Hakenlochs ausgebildet ist; und ein Ankerteil, das sie von dem Kappenteil in gebogener Form nach außen erstreckt und fest in ein um das Hakenloch angeordnetes Befestigungsloch eingesetzt ist. Das Kappenteil ist ferner dazu ausgebildet, das Hakenloch der Stoßfängerabdeckung in einem Zustand freizugeben, in welchem das Kappenteil nicht in Kontakt mit einem durch das Hakenloch hindurchtretenden Haken ist.
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Das Ankerteil kann aufweisen: einen Ankerschaft, der sich von einer Innenfläche des Kappenteils erstreckt; und einen Ankerring, der von dem Ankerschaft nach außen gebogen ist und in das Befestigungsloch eingepresst ist.
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Der Ankerschaft kann von der Innenfläche des Kappenteils lösbar und an dieser anbringbar sein.
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Der Ankerring kann ein Rahmenteil und ein variables Hakenteil aufweisen. Das Rahmenteil kann aufweisen: einen sich senkrecht zu dem Ankerschaft erstreckenden Schaft; und an dem Schaft angeordnete Verstärkungselemente. Das variable Hakenteil kann sich von einem Endbereich des Ankerschafts senkrecht in zwei Arme verzweigen und das Rahmenteil umgeben.
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Nach einem andere allgemeinen Aspekt weist eine Abschleppkappe, die dazu ausgebildet ist, ein in einer Stoßfängerabdeckung eines Fahrzeugs angeordnetes Hakenloch zu öffnen und zu schließen, auf: ein Kappenteil und ein Ankerteil. Das Kappenteil ist dazu ausgebildet, das Hakenloch zu öffnen und zu schließen. Das Ankerteil weist auf: einen Ankerschaft, der sich von einer Innenfläche einer Seite des Kappenteils erstreckt; und einen Ankerring, der von dem Ankerschaft nach außen gebogen ist und in das Befestigungsloch der Stoßfängerabdeckung eingepresst ist. Das Kappenteil ist derart kontrollierbar, dass es in eine zu dem Ankerschaft senkrechte Richtung exzentrisch drehbar ist, indem der Ankerschaft als eine Drehachse verwendet wird.
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Der Ankerschaft kann von einer Innenfläche des Kappenteils lösbar und an dieser anbringbar sein.
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Weitere Merkmale und Aspekte werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen ersichtlich.
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Figurenliste
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Die obigen und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden für den Fachmann durch die detaillierte Beschreibung von Ausführungsbeispiele derselben unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen deutlicher, in welchen:
- 1 ist eine schematische Vorderansicht zur Darstellung einer Stoßfängerabdeckung, an welcher eine Abschleppkappe nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angebracht ist;
- 2 ist eine schematische Rückansicht zur Darstellung der Stoßfängerabdeckung, an welcher die Abschleppkappe nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angebracht ist;
- 3 ist eine vergrößerte Ansicht zur Darstellung eines Abschnitts A von 2;
- 4 ist eine Ansicht zur Beschreibung eines strukturellen Merkmals der Abschleppkappe, welche an der Stoßfängerabdeckung nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angebracht ist; und
- 5 bis 7 sindAnsichten zur Darstellung der Abschleppkappe nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aus mehreren Winkeln gesehen.
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Ausführliche Beschreibung
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Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung und Verfahren zur Verwirklichung derselben ergeben sich deutlich unter Bezugnahme auf die nachfolgenden exemplarischen Ausführungsbeispiele, die in Zusammenhang mit den zugehörigen Zeichnungen detailliert beschrieben werden. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf die nachfolgend offenbarten Ausführungsbeispiele beschränkt und kann in zahlreichen unterschiedlichen Formen implementiert werden. Die Ausführungsbeispiele werden lediglich angeführt, um die vorliegende Erfindung vollständig zu beschreiben und dem Fachmann den Rahmen der vorliegenden Erfindung anzugeben, und der Ramen der vorliegenden Erfindung ist durch die beigefügten Ansprüche definiert. Die vorliegend verwendeten Begriffe dienen lediglich der Beschreibung der Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung und dienen nicht der Einschränkung. Die in der Beschreibung verwendeten Singularformen schließen auch die Pluralformen ein, es sei denn, dies ist im Kontext eindeutig anders angegeben. Darüber hinaus werden die vorliegend verwendeten Begriffe „aufweisen“ und „aufweisend“ in der Bedeutung verwendet, dass sie angegebene Komponenten, Schritte, Operationen und/oder Elemente angeben, jedoch das Vorhandensein oder das Hinzufügen einer oder mehrerer Komponenten, Schritte, Operationen und/oder Elemente nicht ausschließen.
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Nachfolgend werden exemplarische Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher beschrieben.
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1 ist eine schematische Vorderansicht zur Darstellung einer Stoßfängerabdeckung, an welcher eine Abschleppkappe nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angebracht ist, 2 ist eine schematische Rückansicht zur Darstellung der Stoßfängerabdeckung, an welcher die Abschleppkappe nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angebracht ist, 3 ist eine vergrößerte Ansicht zur Darstellung eines Abschnitts A von 2, und 4 ist eine Ansicht zur Beschreibung eines strukturellen Merkmals der Abschleppkappe, welche an der Stoßfängerabdeckung nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angebracht ist.
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Bezug nehmend auf die 1 bis 4, weist eine Stoßfängerabdeckung 10 einen Abdeckungsrahmen 100 und eine Abschleppkappe 200 auf.
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Der Abdeckungsrahmen 100 weist ein Hakenloch 110, durch welches sich ein zum Abschleppen einer Fahrzeugkarosserie vorgesehener (nicht dargestellter) Haken erstreckt, und ein Befestigungsloch 120 nahe dem Hakenloch 110 auf.
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Die Abschleppkappe 200 weist ein Kappenteil 210 und ein Ankerteil 220 auf.
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Das Kappenteil 210 öffnet und schließt das Hakenloch 110 des Abdeckungsrahmens 100.
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Das Ankerteil 220 erstreckt sich von dem Kappenteil 210 in einer gebogenen Form nach außen und ist fest in das Befestigungsloch 120 des Abdeckungsrahmens 100 eingesetzt.
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Die Abschleppkappe 200 weist als ein strukturelles Merkmal auf, dass sie nicht mit einem Haken in Kontakt kommt, wenn das Kappenteil 210 das Hakenloch 110 des Abdeckungsrahmens 100 in einem Zustand freigibt, in welchem das Ankerteil 220 in dem Befestigungsloch 120 des Abdeckungsrahmens 100 befestigt ist.
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Das strukturelle Merkmal ist dahingehend bedeutsam, dass eine lackierte Fläche der Stoßfängerabdeckung 10 nicht beschädigt wird, da die Abschleppkappe 200 gehalten ist, wenn die Abschleppkappe 200 geöffnet oder geschlossen ist.
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Das Kappenteil 210 kann mit einem Umfangsbereich des Hakenlochs 110 des Abdeckungsrahmens 100 durch eine Schnappverbindung gekoppelt sein.
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Das Kappenteil 210 weist mehrere Rippen 211 auf, die von einer Innenfläche desselben in Breitenrichtung voneinander beabstandet parallel abstehen, um die Haltbarkeit zu verbessern.
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Wenn das Ankerteil 220 der Abschleppkappe 200 durch das Befestigungsloch 120 des Abdeckungsrahmens 100 hindurchtritt und von einem Benutzer vollständig herausgezogen ist, werden die Position und die Form der Abschleppkappe 200 in einem Zustand, in dem die Abschleppkappe 200 vollständig geöffnet ist, durch eine Zugkraft fixiert.
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Das Ankerteil 220 weist einen Ankerschaft 221 und einen Ankerring 222 auf.
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Der Ankerschaft 221 erstreckt sich von der Innenfläche des Kappenteils 210 aus.
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Der Ankerring 222 weist eine Struktur auf, die von dem Ankerschaft 221 nach außen gebogen und in das Befestigungsloch 120 des Abdeckungsrahmens 100 eingepresst ist. Ein Ende des Ankerrings 222 kann pfeilförmig ausgebildet sein.
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Der Ankerschaft 221 und der Ankerring 222 können einstückig als ein Spritzgussteil ausgebildet sein oder Strukturen aufweisen, welche voneinander lösbar und aneinander anbringbar sind.
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Der Ankerschaft 221 kann in diesem Fall als eine Struktur ausgebildet sein, die von der Innenfläche des Kappenteils 210 lösbar und an dieser anbringbar ist.
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Die 5 bis 7 sind Ansichten zur Darstellung der Abschleppkappe nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aus mehreren Winkeln gesehen. Die 5 bis 7 werden unter Bezugnahme auf die 1 bis 4 beschrieben, um Beschreibungen der entsprechenden Zeichnungen zu spezifizieren.
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Die Abschleppkappe 200 weist hauptsächlich das Kappenteil 210 und das Ankerteil 220 auf.
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Das Kappenteil 210 weist eine Außenfläche auf, welche eine lackierte Fläche ist, die dem Äußeren der Fahrzeugkarosserie entspricht, um den Arbeitskomfort zu verbessern, wenn der Benutzer das Hakenloch 110 des Abdeckungsrahmens 100 öffnet und schließt, und um das Äußere der Fahrzeugkarosserie zu wahren, und weist eine Innenfläche auf, auf welcher die Rippen 211 zur Verbesserung der Haltbarkeit ausgebildet sind.
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Das Kappenteil 210 kann ebenfalls mehrere Vorsprünge 212 aufweisen, de in vorbestimmten Abständen von einer Außenfläche desselben abstehen, um die Haltbarkeit zu verbessern.
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Der Vorsprung 212 kann hierbei eine Struktur aufweisen, welche in eine von einer Außenseite zu einer Innenseite des Kappenteils 210 verlaufende Richtung geneigt ist.
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Das Ankerteil 220 weist den Ankerschaft 221 und den Ankerring 222 auf, und Beschreibungen der entsprechenden Komponenten entfallen an dieser Stelle.
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Der Ankerring 222 weist ein Rahmenteil 222a und ein variables Hakenteil 222c auf.
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Das Rahmenteil 222a bildet einen zu dem Ankerschaft 221 senkrechten Schaft und weist mehrere Verstärkungselemente 222b an dem Schaft auf.
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Das variable Hakenteil 222c verzweigt sich von einem Endbereich des Ankerschafts 221 senkrecht in zwei Arme und umgibt das Rahmenteil 222a.
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In diesem Fall erstreckt sich das variable Hakenteil 222c durch das Befestigungsloch 120 des Abdeckungsrahmens 100 und weist in einem Teil eines Mittelbereichs desselben Fixierstufen 222d auf.
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Das variable Hakenteil 222c weist eine Struktur mit einer Breite auf, welche in einer zu einem Endbereich, der durch das Befestigungsloch 120 des Abdeckungsrahmens 100 hindurchtritt, verlaufenden Richtung abnimmt.
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Bei einem anderen Ausführungsbeispiel einer Abschleppkappe 200 kann ein Kappenteil 210 auch derart kontrolliert werden, dass es in eine zu dem Ankerschaft 221 senkrechte Richtung exzentrisch drehbar ist, indem ein Ankerschaft 221 als eine Drehachse verwendet wird.
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In diesem Fall ist als ein vorteilhaftes Merkmal gegeben, dass ein Benutzer die Abschleppkappe 200 mit einer Hand in eine gewünschte Richtung drehen kann, wenn die Abschleppkappe 200 gedreht wird.
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Nach der vorliegenden Erfindung kommt der Ankerschaft selbst in einem Zustand, in welchem eine Abschleppkappe geöffnet ist, aufgrund der nach außen gebogenen Struktur des Ankerschafts nicht in Kontakt mit einem Eintrittsweg eines Hakens, so dass eine Beschädigung der lackierten Fläche einer Stoßfängerabdeckung verhindert werden kann.
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Insbesondere, da die Abschleppkappe in einem Zustand, in welchem ein Hakenloch eines Abdeckrahmens offen ist, fixiert ist, kann ein Abschlepphaken ohne zusätzliches Halten angebracht werden, so dass die Arbeitseffizienz verbessert werden kann.
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Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt und kann auf verschiedene Weise innerhalb eines nach dem technischen Gedanken der vorliegenden Erfindung zulässigen Rahmens modifiziert werden.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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