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Die
Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
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Aus
der
WO 00/5002 A1 ist
ein Kraftfahrzeugsitz bekannt, der ein Sitzgestell und eine am Sitzgestell
angelenkte Rückenlehne aufweist, die bei einem Einsatz
des Kraftfahrzeugsitzes als Vordersitz in insbesondere zweitürigen
Kraftfahrzeugen aus ihrer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsposition heraus
in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells vorklappbar
ist. Das Sitzgestell ist zur Einstellung der Sitzlängsposition
entlang einer Schienenlängsführung bewegbar und
mittels einer Feststellvorrichtung mit mindestens einem beweglich
gelagerten Verriegelungselement an einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition
auf einer Verriegelungsschiene arretierbar, die mehrere in Schienenlängsrichtung
hintereinander angeordnete Verriegelungsstellen aufweist, in die
das Verriegelungselement zur Verriegelung der Schienenlängsführung
eingreift.
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Die
Schienenlängsführung umfasst eine fahrzeug- bzw.
karosseriefest anzuordnende Führungsschiene (Unterschiene)
sowie eine das Sitzgestell tragende sitzseitige Führungsschiene
(Oberschiene), die derart ineinander greifen, dass die sitzseitige
Führungsschiene entlang der Erstreckungsrichtung der Schienenlängsführung,
d. h. in Schienenlängsrichtung, auf der karosseriefest
angeordneten Führungsschiene verscho ben werden kann, um das
Sitzgestell in Schienenlängsrichtung zu verlagern, also
die Sitzlängsposition neu einzustellen.
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Die
eine Mehrzahl in Schienenlängsrichtung hintereinander angeordneter
Verriegelungsstellen aufweisende Verriegelungsschiene der Schienenlängsführung,
in die das Verriegelungselement zur Verriegelung der Schienenlängsführung
in einer bestimmten Sitzlängsposition eingreifen kann,
ist in der Regel mit der karosseriefest anzuordnenden Unterschiene
der Schienenlängsführung zu einer Baueinheit zusammengefasst,
insbesondere kann die Verriegelungsschiene einstückig in
die karosseriefest anzuordnende Unterschiene integriert sein, indem deren
Verriegelungsstellen als Unterschienenlochbild unmittelbar in der
karosseriefest anzuordnenden Führungsschiene selbst gebildet
sind.
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Um
das Einsteigen eines Passagiers in den Fond eines Kraftfahrzeugs
zu erleichtern und den maximalen Raum für den Einstieg
in die hintere Sitzreihe zur Verfügung zu stellen, ist
eine Einstieghilfe oder so genannte „Easy-Entry-Funktion” vorgesehen,
mit der nach dem Vorklappen der Rückenlehne in Richtung
auf die Sitzfläche die Verriegelung der Schienenlängsführung
aufgehoben und dadurch das Sitzgestell und damit der gesamte Kraftfahrzeugsitz nach
vorne verschoben werden kann, so dass der maximale Raum für
den Einstieg in den Fond bzw. zur hinteren Sitzreihe des Kraftfahrzeugs
gewährt wird. Damit der Kraftfahrzeugsitz anschließend
wieder einfach in seine ursprüngliche Sitzlängsposition gebracht
wird, wird die ursprüngliche Sitzlängsposition
mittels einer hierfür vorgesehenen Merk- oder Memory-Einrichtung
als Memory-Position gespeichert, so dass das Sitzgestell beim Zurückschieben
automatisch in der Memory-Position angehalten wird, wobei ein der
Memory-Einrichtung zugeordneter Anschlag mit einem dem Sitzgestell
zugeordneten Gegenanschlag zusammenwirkt.
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Zum
Speichern der Memory-Position ist ein Positionsspeicher vorgesehen,
der ein Einstellmittel zum Einstellen der Memory-Position in Schienenlängsrichtung
der Schienenlängsführung und ein schwenkbar mit
dem Einstellmittel verbundenes Sperrelement zum Verankern der Memory-Einrichtung
in einer bestimmten Sitzlängsposition aufweist, das in
eine gesonderte, parallel zur Verriegelungsschiene der Sitzlängsverstellung
ausgerichtete Rastschiene oder in die Verriegelungsschiene bzw.
das Unterschienenlochbild selbst eingreift.
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Zur
Steuerung des in und außer Eingriff Bringens des Sperrelementes
in die und aus der Rast- oder Verriegelungsschiene ist ein Steuerelement
vorgesehen, das sicherstellt, dass das Sperrelement in die Verriegelungsschiene
eingreift und die Memory-Einrichtung verriegelt, wenn die Rückenlehne
zur Ausübung der Memory-Funktion vorgeklappt wird. Hierzu
wird das Sperrelement elastisch in Richtung auf einen Eingriff mit
der Verriegelungsschiene vorgespannt. Befindet sich der Sitz mit
in Gebrauchsposition angeordneter, also im Wesentlichen aufrechter Rückenlehne
in der Memory-Position, so wirkt das Steuerelement derart auf das
Sperrelement ein, dass es aus der Verriegelungsschiene ausgehoben
ist. Zusätzlich kann vorgesehen werden, bei einer Neueinstellung
der Sitzlängsposition des Kraftfahrzeugsitzes mit in Gebrauchsposition
befindlicher Rückenlehne gleichzeitig eine neue Memory-Position,
entsprechend der neu eingestellten Sitzlängsposition des Kraftfahrzeugsitzes
einzustellen.
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Beim
Vorklappen der Rückenlehne zur Ausübung der Easy-Entry-Funktion
gibt das Steuerelement demgegenüber das Sperrelement frei,
so dass dieses nun unter der Wirkung der elastischen Vorspannung
mit der Verriegelungsschiene in Eingriff tritt und die aktuelle
Sitzlängsposition des Kraftfahrzeugsitzes als Memory-Position
speichert. Hierzu ist das Steuerelement über einen Koppelmechanismus,
beispielsweise über einen Bowdenzug, mit der Rückenlehne
verbunden.
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Das
Steuerelement enthält beispielsweise einen Steuerhebel,
der elastisch in Richtung auf eine Lage vorgespannt ist, in der
er so auf das Sperrelement einwirkt, dass dieses aus der Verriegelungsschiene
ausgehoben ist. Beim Vorklappen der Rückenlehne entgegen
jener Vorspannung wird der Steuerhebel in eine Lage überführt,
in der er das Sperrelement frei gibt.
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Weiterhin
kann der Rückenlehne ein Verriegelungsmechanismus beigeordnet
sein, mit dem die Rückenlehne in ihrer auf die Sitzfläche
vorgeklappten Lage verriegelbar ist, so dass sie während
der Ausübung der Memory-Funktion dauerhaft in vorgeklappter
Lage verbleibt. Diesem Verriegelungsmechanismus ist ein gemeinsam
mit dem Sitzgestell bewegbares, z. B. an der sitzseitigen Schiene
gelagertes Auslöseelement zugeordnet, das beim Anfahren
der Memory-Position betätigt wird und derart mit dem Entriegelungsmechanismus
der Rückenlehne, beispielsweise über einen Bowdenzug,
gekoppelt ist, dass es den Verriegelungsmechanismus beim Anfahren
der Memory-Position entriegelt. Hierzu wird beispielsweise an der
Memory-Einrichtung eine Schaltfläche, z. B. in Form einer
Rampe, vorgesehen, mit der das vorzugsweise als schwenkbar gelagerter
Komfort- oder Auslösehebel ausgebildete Auslöseelement beim
Erreichen der Memory-Position zusammenwirkt, wobei das Auslöseelement
derart betätigt wird, dass es die vorgeklappte Rückenlehne
entriegelt. Zu diesem Zweck wird das Auslöseelement durch
einen seitlichen Einschnitt in der Oberschiene der Schienenlängsführung
geführt, was die Crashsicherheit der Schienenlängsführung
verringert und den Montageaufwand erhöht.
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Das
Steuerelement, das beim Vorklappen der Rückenlehne die
Verriegelung der Memory-Einrichtung bewirkt, sowie das Auslöseelement,
das beim Anfahren der Memory-Position nach Ausübung der
Easy-Entry-Funktion die Entriegelung der vorgeklappten Rückenlehne
bewirkt, sind bevorzugt auf der selben Lagerachse schwenkbar gelagert.
Diese Lagerachse ist gemeinsam mit dem Sitzgestell in Schienenlängsrichtung
verschiebbar, also insbesondere an der sitzseitigen Oberschiene
der Schienenlängsführung angeordnet.
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Da
die beim Auftreffen des sitzgestellseitigen Gegenanschlages auf
den am Sperrelement der Memory-Einrichtung vorgesehenen Anschlag
ausgeübten Kräfte über das Sperrelement
direkt in die sehr stabile Verriegelungsschiene eingeleitet werden
können, können der Gleiter, an dem das Sperrelement schwenkbar
gelagert ist, sowie die zur Führung des Gleiters vorgesehene
Gleitschiene kostengünstig aus Kunststoff hergestellt werden.
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Das
Steuerelement, mit dem das in und außer Eingriff Bringen
des Sperrelementes der Memory-Einrichtung mit der Verriegelungsschiene
steuerbar ist, kann darüber hinaus dazu dienen, bei in
Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne und dementsprechend
nicht verriegelter Memory-Einrichtung, derart als Mitnehmer auf
das als Gleiter ausgebildete Einstellmittel der Memory-Einrichtung
einzuwirken, dass bei einer Verstellung des Kraftfahrzeugsitzes mit
in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne die Memory-Position über
die Einstellmittel automatisch entsprechend der Verschiebung des
Kraftfahrzeugsitzes neu eingestellt wird. Hierzu steht das Steuerelement
bei hochgeklappter Rückenlehne mit dem Sperrelement der
Memory-Einrichtung und/oder dem als Einstellmittel der Memory-Einrichtung
dienenden Gleiter formschlüssig in Eingriff.
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Wird
die Memory-Position nach Ausüben der Easy-Entry-Funktion
einmal mit aufrechter Rückenlehne angefahren, etwa im Fall
eines Fahrzeugsitzes, der nicht in seiner vorgeklappten Lage verriegelbar
ist, so gleitet das Steuerelement über eine Steuerfläche
des Sperrelementes der Memory-Einrichtung, wobei dieses aus der
Verriegelungsschiene ausgehoben wird, und gerät außerdem
formschlüssig mit dem Sperrelement oder dem zugehörigen Gleiter
der Memory-Einrichtung in Eingriff, so dass bei einer Weiterbewe gung
des Kraftfahrzeugsitzes mit in Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne die
Memory-Position neu eingestellt werden kann. Die Memory-Position
repräsentiert somit immer die zuletzt mit in Gebrauchsposition
befindlicher Rückenlehne angefahrene Sitzlängsposition.
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Aus
der
DE 100 57 721
A1 ist es bekannt, als Steuerelement einen auf das Sperrelement
einwirkenden Mitnehmer einzusetzen, der längsverschieblich
an der Sitzschiene angeordnet ist und einen längs erstreckten
Grundkörper umfasst, an dessen unterem, dem Sperrelement
zugewandten Ende ein mit einer Mitnahmeöffnung versehenes
Mitnahmeelement ausgebildet ist. Der Mitnehmer ist mittels einer
Druckfeder, die sich einerseits an der Sitzschiene und andererseits
am Mitnahmeelement abstützt, derart in Richtung auf das
Sperrelement vorgespannt, dass er die Tendenz hat, einen Rasthaken
der Sperrklinke aus der Rastschiene auszuheben, wobei gleichzeitig
ein als Rastnase ausgebildeter Vorsprung des Sperrelements in die
Mitnahmeöffnung des Mitnehmers eingreift. Angesteuert wird
der Mitnehmer von einem Schaltmittel, das bei einem Vorklappen der
Rückenlehne auf die Sitzfläche den Mitnehmer vom
Sperrelement abhebt. Um den als Steuerstift ausgebildeten Mitnehmer
ausreichend genau zu führen, ist eine Bohrung in der Ober-
oder Sitzschiene bzw. in der Feststellvorrichtung erforderlich, mit
der die Schienenlängsführung verriegelt wird.
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Alternativ
können das Steuerelement, das beim Vorklappen der Rückenlehne
die Verriegelung der Memory-Einrichtung bewirkt, sowie das Ausleseelement,
das beim Anfahren der Memory-Position nach Ausübung der
Einstieghilfe-Funktion die Entriegelung der vorgeklappten Rückenlehne
bewirkt, als Schwenkhebel ausgebildet werden und auf derselben Lagerachse
schwenkbar gelagert werden. Diese Lagerachse ist gemeinsam mit dem
Sitzgestell in Schienenlängsrichtung verschiebbar, also
insbesondere an der sitzseitigen Oberschiene der Schienenlängsführung
angeordnet.
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Ein
derartiges, als Schwenkhebel ausgebildetes Steuerelement ist aus
der
DE 10 2005
020 696 A1 bekannt. Die Schwenkbewegung des Schwenkhebels,
die zum Betätigen des Sperrelements erforderlich ist, erfordert
aber einen größeren Einschnitt in die Ober- oder
Sitzschiene, wodurch die Stabilität und Crashsicherheit
der Oberschiene beeinträchtigt wird.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Steuern
des Bewegungsablaufs der Bauteile einer Einstieghilfe und Memory-Einrichtung
für einen Kraft fahrzeugsitz anzugeben, die bei geringem
Herstellungs- und Montageaufwand nur einen geringen Ausschnitt in
der Oberschiene der Schienenlängsführung erfordert,
deren Stabilität nicht wesentlich beeinträchtigt
und die Crashsicherheit des Kraftfahrzeugsitzes erhöht.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst.
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Die
erfindungsgemäße Lösung stellt eine Vorrichtung
zum Steuern des Bewegungsablaufs der Bauteile einer Einstieghilfe
mit Memory-Einrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz bereit,
die mit einem geringen Herstellungs- und Montageaufwand verbunden
ist, nur einen geringen Ausschnitt in der Oberschiene der Schienenlängsführung
erfordert, die Stabilität der Oberschiene und damit der
Schienenlängsführung nicht wesentlich beeinträchtigt
und damit die Crashsicherheit des Kraftfahrzeugsitzes erhöht.
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Mit
der erfindungsgemäßen Lösung wird die Rotationsbewegung
der mit der Betätigungseinrichtung für die Einstieghilfe-Funktion
wirkverbundenen, um die Lagerachse schwenkbaren Wippe in eine translatorische
Bewegung des Steuerhebels umgesetzt, so dass zur Ansteuerung des
Sperrelements beim Verankern und Freigeben des Positionsspeichers
nur ein geringfügiger Ausschnitt in der Oberschiene der
Schienenlängsführung benötigt wird, der im
Wesentlichen der Querschnittsform des Steuerhebels angepasst ist.
Durch die Lagerung des Steuerelements auf der Lagerachse ist eine
einfache Montage gewährleistet, da die Bauteile des Steuerelements lediglich
auf die Lagerachse aufzustecken sind. Gleichzeitig ist infolge der
Schwenkbewegung der Wippe zum translatorischen Anheben und Absenken des
Steuerhebels eine exakte Einstellung des Bewegungsablaufs beim Verankern
des Positionsspeichers in der Verriegelungsschiene und Entriegeln
der Feststellvorrichtung beim Auslösen der Einstieghilfe-Funktion
gewährleistet.
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Vorzugsweise
ist der Steuerhebel senkrecht oder unter einem stumpfen Winkel zur
Längserstreckung der Steuerfläche des Sperrelements
beweglich und gewährleistet somit, dass das gegenüber dem
Gleiter des Positionsspeichers in Eingriffsrichtung in die Verriegelungsschiene
angefederte Sperrelement sicher angesteuert wird, so dass ein sicheres
Verankern des Positionsspeichers in einer Memory-Position sowie
dessen Freigabe durch vollständiges Herausheben aus der
Verankerung zur Längsverstellung des Positionsspeichers
zum Einstellen einer neuen Memory-Position gewährleistet ist.
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Die
translatorische Verstellung des Steuerhebels zum Betätigen
des Positionsspeichers wird bevorzugt durch eine zwischen dem Steuerhebel
und der Wippe angeordnete Hebel- oder Nockenwellenanordnung bewirkt,
die einen geringen Platzbedarf aufweist und gegenüber einem üblicherweise
eingesetzten Federngetriebe mit geringem Aufwand insbesondere als
Kunststoff-Spritzgussteil herstellbar ist.
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Zur
Lagerung auf der Lagerachse weist der Steuerhebel ein Langloch auf,
das auf die Lagerachse aufgesteckt ist, so dass keine gesonderte
Führung des Steuerhebels in der Oberschiene oder in der Feststellvorrichtung
für die Schienenlängsführung erforderlich
ist.
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Die
die Rotationsbewegung der Wippe in eine translatorische Bewegung
des Steuerhebels umsetzende Hebel- oder Nockenwellenanordnung des
Steuerelements setzt sich vorzugsweise aus einer Steuerkurve des
Steuerhebels und einem auf der Steuerkurve gleitenden Steuernocken
der Wippe zusammen, so dass bei einem Verschwenken der Wippe der
auf die Steuerkurve des Steuerhebels einwirkende Steuernocken infolge
der Verbindung des Steuerhebels über ein Langloch mit der
Lagerachse den Steuerhebel translatorisch, d. h. in Richtung der Längserstreckung
des Langlochs in Bezug auf die Steuerfläche des Sperrelements
bewegt.
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Zum
Auslösen der Einstieghilfe-Funktion ist die Wippe über
einen Auslösebowdenzug mit dem aus ergonomischen Gründen
im Bereich der Oberkante der Rückenlehne angeordneten Einstieghilfehebel
verbunden, wobei der Auslösebowdenzug bevorzugt auf eine
als Teil des Steuerelements ausgebildte Seilauflage einer Seilrolle
bzw. in eine Seilrolle eingelegt ist, die auf die Lagerachse aufgesteckt
und mit der Wippe gekoppelt ist.
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Durch
die Anordnung der Seilrolle zu Aufnahme des Auslösebowdenzugs
ist zum einen eine exakte Führung des Auslösebowdenzugs
gewährleistet und zum anderen eine Anpassung an unterschiedliche
Kinematiken von Einstieghilfe-Konstruktionen mit Memory-Funktion
für verschiedene Kraftfahrzeugsitze möglich, da
durch die Konfiguration bzw. Geometrie der Seilrolle die Längsbewegung
des Auslösebowdenzuges in eine gleichbleibende Schwenkbewegung
der Wippe umgesetzt werden kann.
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Zu
diesem Zweck ist die Seilauflage der Seilrolle für den
Auslösebowdenzug exzentrisch zur Lagerachse verlaufend
ausgebildet, so dass durch die Vorgabe und Einstellung der Geometrie
und Anordnung der Seilauflage, der Seilrolle, der Wippe, eines Entrieglerhe bels
der Feststellvorrichtung zum Entriegeln der Schienenlängsführung
zum Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes und eines den Entrieglerhebel betätigenden,
mit der Wippe wirkverbundenen Betätigungshebels die rotatorischen
und translatorischen Funktionselemente des Steuerelements derart
aufeinander abgestimmt werden können, dass der Positionsspeicher
in der Verriegelungsschiene verankert wird, bevor die Schienenlängsführung
zum Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes freigegeben wird. Dadurch ist
ein sicheres Verankern des Positionsspeichers in der Verriegelungsschiene
und somit eines sichere Einstellung der Memory-Position gewährleistet.
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Zur
Optimierung des Bedienungskomforts beim Einsatz einer Einstieghilfe
ist die Rückenlehne in ihrer auf die Sitzfläche
des Sitzuntergestells vorgeklappten Position mittels eines Verriegelungsmechanismus
verriegelbar, der mittels eines Komforthebels wieder entriegelbar
ist, der beim Anfahren der Memory-Position betätigt wird
und mit dem Verriegelungsmechanismus der Rückenlehne über
einen Auslösebowdenzug gekoppelt ist.
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Zur
Vereinfachung der Montage ist auch der Komforthebel schwenkbar auf
der das Steuerelement aufnehmenden Lagerachse gelagert, die an einem
gemeinsam mit dem Sitzgestell in Schienenlängsrichtung
verschiebbaren Haltewinkel abgestützt ist, und weist ein
erstes Hebelende auf, das beim Anfahren der Memory-Position auf
eine Sperrrampe des Sperrelements des Positionsspeichers auffährt,
wodurch der Komforthebel zum Entriegeln des Verriegelungsmechanismus
betätigt wird.
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In
bevorzugter Ausführungsform ist der Komforthebel U-förmig
ausgebildet und weist einen ersten, mit dem Auslösebowdenzug
verbundenen Schenkel, einen zweiten Schenkel, dessen Hebelende mit
der Sperrrampe des Positionsspeichers zusammenwirkt, und einen Verbindungsschenkel
auf. Der erste oder zweite Schenkel des U-förmigen Komforthebels
ist durch einen an der Oberkante der Oberschiene angeordneten Ausschnitt
geführt.
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Durch
den Einsatz eines U-förmigen Komforthebels kann die Ansteuerung
der Komfortfunktion zum Entriegeln der vorgeklappten Rückenlehne
beim Anfahren der Memory-Position nach Ausübung der Einstieghilfe-Funktion
vom Innenraum der Schienenlängsführung nach außen
verlagert werden, ohne dass hierfür ein seitlicher Einschnitt
in der Oberschiene erforderlich ist. Aufgrund des Entfalls des seitlichen
Ausschnittes in der Oberschiene werden die Festigkeit der Oberschiene
und die Crashsicherheit der Schienenlängsführung
nicht beeinträchtigt.
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Anhand
von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
sollen weitere Merkmale der Erfindung und der der Erfindung zugrunde
liegende Gedanke näher erläutert werden. Es zeigen:
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1a bis 1e schematische
Darstellungen eines Sitzgestells eines Kraftfahrzeugsitzes zur Erläuterung
der Funktion der Einstieghilfe und erfindungsgemäßen
Memory-Einrichtung;
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2 eine
perspektivische Darstellung der Feststellvorrichtung und Memory-Einrichtung
für einen Kraftfahrzeugsitz;
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3 eine
Seitenansicht der Feststellvorrichtung und Memory-Einrichtung gemäß 2;
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4 einen
Querschnitt durch die Feststellvorrichtung und Memory-Einrichtung
gemäß den 2 und 3;
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5 eine
isometrische Ansicht der Feststellvorrichtung und Memory-Einrichtung
gemäß den 2 bis 4;
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6 eine
perspektivische Darstellung eines Positionsspeichers mit schwenkbar
in einem Gleiter geführtem Sperrelement;
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7 und 8 eine
isometrische Ansicht und Seitenansicht eines erfindungsgemäßen
Steuerhebels des Steuerelements;
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9 bis 11 eine
Vorderseitenansicht, Seitenansicht und isometrische Ansicht der
Wippe des Steuerelements;
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12 bis 14 eine
isometrische Ansicht, Seitenansicht und Schnittansicht des Steuerelements
in einer den Positionsspeicher mitnehmenden Stellung;
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15 bis 17 eine
isometrische Ansicht, Seitenansicht und Schnittansicht des Steuerelements
in einer den Positionsspeicher ablegenden und verankernden Stellung;
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18 bis 20 eine
Seitenansicht, Frontansicht und isometrische Ansicht des U-förmigen Komforthebels
und
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21 bis 25 schematische
Darstellungen der Bewegungsphasen der Bauteile der Memory-Einrichtung
zum Verstellen und Verriegeln der Memory-Einrichtung.
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In
den 1a bis 1e ist
ein mit einer Einstieghilfe und einer Memory-Einrichtung versehenes
Sitzsystem S eines Kraftfahrzeugsitzes schematisch in verschiedenen
Bewegungsphasen der Einstieghilfe und Memory-Einrichtung dargestellt.
Das schematisch in einer Seitenansicht dargestellte Sitzsystem weist
ein gestrichelt dargestelltes Sitzuntergestell 11 auf,
an dem über einen Gelenkbeschlag 14 eine Rückenlehne 13 schwenkbar
angelenkt ist. Das Sitzuntergestell 11 ist mit einer sitzseitigen
Führungsschiene 15 (Oberschiene) verbunden, die
in Schienenlängsrichtung L längsverschiebbar auf
einer an der Fahrzeugkarosserie befestigten Führungsschiene 16 (Unterschiene)
gelagert ist. Das Sitzuntergestell 11 weist einen Sitzträger
bzw. eine Sitzfläche 12 zur Aufnahme eines Sitzpolsters
auf, auf dem ein Fahrzeuginsasse Platz nehmen kann.
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Die
längsverschieblich in Schienenlängsrichtung L
auf der Unterschiene 16 bewegliche Oberschiene 15 ist
mit einer Feststellvorrichtung 5 verbunden, die die Oberschiene 15 in
unterschiedlichen Positionen an der mit einem Rastprofil in Form
einer Verzahnung, eines Unterschienenlochbildes 160 oder
dergleichen versehenen Unterschiene 16 zur Einstellung
einer für den Kraftfahrzeuginsassen optimalen Sitzposition
verriegelt werden kann.
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Wird
ein derartiger, in Schienenlängsrichtung L verstellbarer
Kraftfahrzeugsitz für ein zweitüriges Kraftfahrzeug
verwendet, so wird zur Erleichterung des Einstiegs in den Fond des
Kraftfahrzeugs eine Einstieghilfe (Easy-Entry-Komponente) E vorgesehen,
mit der die Rückenlehne 13 derart an die Sitzlängsverstellung
gekoppelt ist, dass bei einem Vorklappen der Rückenlehne 13 in
Richtung auf die Sitzfläche 12 des Sitzuntergestells 11 die
der Schienenlängsführung 15, 16 zugeordnete
Feststellvorrichtung 5 entriegelt wird und der Kraftfahrzeugsitz
mit vorgeklappter Rückenlehne 13 vorverlagert
werden kann.
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Soll
der Kraftfahrzeugsitz nach dem Vorklappen der Rückenlehne 13 auf
die Sitzfläche 12 und dem anschließenden
Verschieben in eine den Einstieg erleichternde, vorverlager te Position
wieder in seine Ausgangsposition vor Ausübung der Einstieghilfe-Funktion
zurückgeschoben werden, so erleichtert eine Memory-Einrichtung
mit einem Positionsspeicher 1, 2 das Wiederauffinden
der ursprünglichen Sitzposition, indem mittels des Positionsspeichers 1, 2 beim
Vorklappen der Rückenlehne 13 auf die Sitzfläche 12 des
Sitzuntergestells 11 die aktuelle Sitzlängsposition
des Sitzuntergestells 11 gespeichert und der Kraftfahrzeugsitz
beim Zurückschieben aus der vorverlagerten Position automatisch
in der als Memory-Position gespeicherten Sitzlängsposition wieder
angehalten wird, indem ein Gegenanschlag einer gemeinsam mit dem
Sitzuntergestell 11 verschiebbaren Baugruppe auf einen
Anschlag des im Unterschienenlochbild 160 verankerten Positionsspeichers 1, 2 trifft.
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1a zeigt
die Ausgangsposition eines Kraftfahrzeugsitzes vor dem Betätigen
der Einstieghilfe E und Memory-Einrichtung mit dem Positionsspeicher 1, 2,
in der sich die Rückenlehne 13 in einer im Wesentlichen
aufrechten Position befindet und die Feststellvorrichtung 5 die
Längsverstellung der Schienenlängsführung 15, 16 fixiert.
Durch Betätigen eines Einstieghilfehebels 18 an
der Rückenlehne 13 wird die Verrastung der Rückenlehne 13 mittels eines
mit dem Gelenkbeschlag 14 zusammenwirkenden Rastgliedes 17 für
eine Lehnenklappung über einen Bowdenzug 83 freigegeben
und die Einstieghilfe E ausgelöst. Durch die Freigabe der
Verrastung der Rückenlehne 13 wird das Verschwenken
der Rückenlehne 13 um die Rotationsachse im Gelenkbeschlag 14 in
Richtung auf die Sitzfläche 12 des Sitzuntergestells 11 ermöglicht,
wobei aufgrund dieser Bewegung ein Betätigungsbowdenzug 81 gezogen und
die Einstieghilfe E angesteuert wird.
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Die
Kinematik der Einstieghilfe E steuert über einen Entriegelungsbowdenzug 84 gemäß 1b die
Feststellvorrichtung 5 an und entriegelt die Verriegelung
der Schienenlängsführung 15, 16, um
diese beim Vorklappen der Rückenlehne 13 auf die
Sitzfläche 12 des Sitzuntergestells 11 lösen
zu können, so dass sich die Schienenlängsführung 15, 16 zur
Vorverlagerung des Sitzgestells zueinander verschieben lassen, nachdem
der Positionsspeicher 1, 2 der Memory-Einrichtung
freigegeben wurde.
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Wird
der Kraftfahrzeugsitz aus der in 1b dargestellten
Position nach vorne verfahren, so bleibt der Positionsspeicher 1, 2 in
der Unterschiene 16 an der zuvor eingestellten Memory-Position
liegen. Bei einem System mit Komfortfunktion wird ein mit dem Positionsspeicher 1, 2 wirkverbundener
Komfort- oder Auslösehebel 4 gemäß 1c verschwenkt und
verrastet über einen Auslösebowdenzug 82 und einen
Hebel 19 die Rückenlehne 13 in der vorgeklappten
Position.
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Wie
in 1d dargestellt, schlägt beim Zurückschieben
der Komforthebel 4 an den Positionsspeicher 1, 2 an. Über
die Einstieghilfe E wird der Auslösebowdenzug 82 angezogen
und verschwenkt den Hebel 19, der die Verriegelung 17 der
Rückenlehne 13 im Gelenkbeschlag 14 freigibt,
so dass die Rückenlehne 13 ohne Betätigen
des Einstieghilfehebels 18 zurückgeklappt werden
kann.
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Die
Einstieghilfe E sperrt gemäß 1e über die
Feststelleinrichtung 5 die Längsverstellung der Schienenlängsführung 15, 16 und
nimmt den Positionsspeicher 1, 2 wieder auf. Wird
die Rückenlehne 13 komplett herumgeschwenkt, so
verrastet die Rückenlehne 13 wieder mittels des
Rastgliedes 17 im Gelenkbeschlag 14 in der ursprünglich
eingestellten aufrechten Position entsprechend 1a.
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Kann
der Kraftfahrzeugsitz aufgrund von Behinderungen, z. B. großen
Personen oder Gegenständen im Fond des Kraftfahrzeugs,
nicht vollständig zurückgeschoben werden, so kann
entsprechend 1e über den Einstieghilfehebel 18 die
Rotationsbewegung der Rückenlehne 13 freigegeben
werden. Durch das Aufrichten der Rückenlehne 13 wird über den
Betätigungsbowdenzug 81 die Feststellvorrichtung 5 gesetzt
und die Längsverstellung des mit der Oberschiene 15 verbundenen
Sitzuntergestells 11 auf der Unterschiene 16 gesperrt.
Beim nächsten Verfahren des Kraftfahrzeugsitzes nach hinten
wird der Positionsspeicher 1, 2 dann wieder aufgenommen.
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Nachfolgend
wird anhand der 2 bis 18 eine
Einstieghilfe (Easy-Entry-Funktion) für einen Kraftfahrzeugsitz
mit Memory-Einrichtung und einem erfindungsgemäß ausgestalteten
Steuer- und Auslöseelement erläutert.
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In
den 2 bis 5 sind die zum Verständnis
des Aufbaus und der Funktion des erfindungsgemäßen
Positionsspeichers erforderlichen Komponenten einer Einstieghilfe-Baugruppe
und Memory-Einrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz in isometrischen
Ansichten sowie einem Längs- und Querschnitt durch die
Baugruppe dargestellt.
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Der
in 6 isoliert dargestellte Positionsspeicher 1, 2 der
Memory-Einrichtung enthält als Einstellmittel einen Gleiter 1,
der auf einer in Schienenlängsrichtung L erstreckten Gleitschiene 100 gemäß 5 längsverschieblich
gelagert ist, und ein Sperrelement 2, das schwenkbar mit
dem Gleiter 1 verbunden ist. Der Gleiter 1 kann
auf der Gleitschiene 100, die bevorzugt mit der karosseriefest
angeordneten Unterschiene 16 der Schienen längsführung 15, 16 zu
einer Baugruppe zusammengefasst ist, in Schienenlängsrichtung
L in unterschiedliche Längspositionen verschoben werden,
in denen er dann durch Verschwenken des Sperrelementes 2 verriegelbar
ist. Sowohl der Gleiter 1 als auch die zugeordnete Gleitschiene 100 bestehen
bevorzugt aus Kunststoff.
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Eine
aktuelle Längsposition des Gleiters 1, in der
der Positionsspeicher 1, 2 mittels des Sperrelementes 2 verriegelt
ist, entspricht jeweils einer Memory-Position, in der das Sitzuntergestell 11 beim
Zurückschieben aus einer zur Einstiegserleichterung vorverlagerten
Position automatisch angehalten wird.
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Das
Sperrelement 2 des Positionsspeichers 1, 2 umfasst
einen Grundkörper 20 mit einer seitlichen Kulissenführung 28, 29 mit
zwei ineinander übergehenden und in unterschiedliche Richtungen verlaufenden
Kulissenführungsabschnitten 28 und 29 zur
schwenkbaren Lagerung des Sperrelementes 2 auf Führungsbolzen 101, 102,
die an einem Grundkörper 10 des Gleiters 1 angeordnet
bzw. einstückig mit diesem verbunden sind. Diese Art einer
schwenkbaren Verbindung des Sperrelements 2 mit dem Gleiter 1 des
Positionsspeichers 1, 2 bewirkt eine Verlagerung
des virtuellen Drehpunktes des Sperrelements 2, der durch
den Schnittpunkt der Normalen der Kulissenführungsabschnitte 28, 29 bestimmt
ist, in einen Bereich unterhalb des Unterschienenlochbildes 160 der
Unterschiene 16 gemäß 5 und
optimiert das Rastverhalten des Sperrelements 2.
-
Auf
der Oberseite des Sperrelements 2 erstreckt sich eine Steuerfläche 22, über
die das Sperrelement 2 mit einem nachstehend erläuterten Steuerhebel
zusammenwirkt, um den Zustand des Sperrelements 2 zu steuern,
und eine gegenüber der Steuerfläche 22 abgesetzte
Sperrrampe 23, die mit einem ebenfalls nachstehend erläuterten
Komforthebel zusammenwirkt, der beim Zurückfahren des Kraftfahrzeugsitzes
aus der Einstiegsposition die Verriegelung der auf die Sitzfläche 12 vorgeklappten Rückenlehne 13 löst.
-
Dabei
wird unterschieden zwischen einem Zustand, in dem ein Verriegelungsbereich 26, 27 des Sperrelements 2 in
ein Loch 161 des Unterschienenlochbildes 160 einrastet,
so dass der Positionsspeicher 1, in einer bestimmten Sitzlängsposition
verriegelt ist, und einem Zustand, in dem der Verriegelungsbereich 26, 27 des
Sperrelements 2 aus der Verriegelung mit dem Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 ausgehoben
ist, so dass sich der Positionsspeicher 1, 2 zur
Neueinstellung einer Memory-Position in Schienenlängsrichtung
L verschieben lässt.
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Zwischen
dem Gleiter 1 und dem Sperrelement 2 ist ein elastisches
Element, insbesondere in Form einer in den Querschnitt durch die
Feststellvorrichtung 5 und Memory-Einrichtung gemäß 4 eingetragenen
Schraubenfeder 21 vorgesehen, mit dem das Sperrelement 2 in
Richtung auf den verriegelten Zustand vorgespannt wird, so dass
der Steuerhebel 3 insbesondere zum Ausheben des Verriegelungsbereiches 26, 27 des
Sperrelementes 2 aus der Verriegelung mit dem Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 entgegen
der Wirkung des elastischen Elementes 21 dient.
-
Um
den Positionsspeicher 1, 2 in Schienenlängsrichtung
L verschieben zu können, wenn das Sperrelement 2 aus
dem Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 ausgehoben
ist, weist das Sperrelement 2 auf einer Steuerfläche 22 rampenförmige
Anschläge für eine Transportkontur auf, an die sich
der Steuerhebel 3 anlegt, um den Positionsspeicher 1, 2 für
eine Neueinstellung einer Memory-Position mitzunehmen.
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An
der einen Stirnseite des Sperrelementes 2 ist eine Anschlagfläche 24 vorgesehen,
die im verriegelten Zustand des Sperrelementes 2 mit einem sitzgestellseitigen
bzw. sitzschienenseitigen Gegenanschlag 500 zusammenwirkt,
um das Sitzgestell in der aktuellen Memory-Position, in der der
Positionsspeicher 1, 2 abgelegt und mit dem Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 verrastet ist, beim Zurückschieben
nach Betätigen der Einstieghilfe anzuhalten. Eine an der
entgegen gesetzten Stirnseite des Sperrelements 2 vorgesehene
Anschlagfläche 25 dient als Anschlag, wenn das
Sitzgestell in seine hinterste Position verfahren wird, in der die
Anschlagfläche 25 in Kontakt mit einem an der
fahrzeugfesten Unterschiene 16 vorgesehenen Endanschlag
gerät.
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An
seiner Unterseite weist das Sperrelement 2 eine Rastnase 26 und
einen Rastschenkel 27 auf, die in Abhängigkeit
von der jeweiligen Verrastposition beide in ein Loch 161 des
Unterschienenlochbildes 160 eingreifen oder so positioniert
sind, dass entweder die Rastnase 26 in ein Loch des Unterschienenlochbildes 160 eingreift,
während der Rastschenkel 27 auf einem Steg 162 des
Unterschienenlochbildes 160 aufliegt oder die Rastnase 26 auf
einem Steg 162 des Unterschienenlochbildes 160 aufliegt
und damit auch der Rastschenkel 27 außer Eingriff
mit dem Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 ist.
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Die
Feststellvorrichtung 5 weist gemäß den 2 bis 5 ein
mit der Oberschiene 15 verbundenes Führungsstück 50 auf,
dessen sitzgestellseitiger bzw. sitzschienenseitiger Gegenanschlag 500 mit der
Anschlagfläche 24 des Sperrelements 2 des
Positionsspeichers 1, 2 in Eingriff tritt, um
den Kraftfahrzeugsitz in einer als Memory-Position gespeicherten Sitzlängsposition
anzuhalten. Das Führungsstück 50 weist
drei Führungsöffnungen zur längsverschieblichen
Führung von Verriegelungsstiften 51, 52, 53 auf,
die zur Arretierung der Schienenlängsführung 15, 16 dienen.
Ein in dem Gehäuse der Feststellvorrichtung 5 schwenkbar
gelagerter Entriegler 54 ist mit einem Entrieglerblech 56 verbunden,
das tellerförmige Köpfe der Verriegelungsstifte 51, 52, 53 untergreift und
mit einer Torsionsfeder 55 vorgespannt ist. Die drei Verriegelungsstifte 51, 52, 53 der
Feststellvorrichtung 5 sind mittels Schraubenfedern 57 elastisch in
Richtung auf das Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 vorgespannt.
Aufgrund der auf die Verriegelungsstifte 51, 52, 53 wirkenden
Vorspannung rasten die der Oberschiene 15 zugeordneten Verriegelungsstifte 51, 52, 53 automatisch
in die Löcher 161 des karosseriefesten Unterschienenlochbildes 160 ein,
so dass die Sitzlängsverstellung arretiert ist, wenn nicht
mittels des hierfür vorgesehenen Entrieglers 54 die
Verriegelungsstifte 51, 52, 53 über
das Entrieglerblech 56 außer Eingriff mit der
Rasteinrichtung des Unterschienenlochbildes 160 gebracht
sind.
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Da
der Entriegler 54 der Feststellvorrichtung 5 mittels
der Torsionsfeder 55 und der auf die Verriegelungsstifte 51, 52, 53 einwirkenden
Schraubenfedern 57 entgegen der Richtung vorgespannt ist,
in die der Entriegler 54 zum Entriegeln der Feststellvorrichtung 5 verschwenkt
werden muss, kann die Feststellvorrichtung 5 nur dann entriegelt
werden, wenn auf den Entriegler 54 eine Kraft entgegen
der Wirkung der Torsionsfeder 55 und der die Verriegelungsstifte 51, 52, 53 vorspannenden
Schraubenfedern 57 ausgeübt wird.
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Zum
Entriegeln der Feststellvorrichtung 5 kann der Entriegler 54 einerseits
von einem Sitzbenutzer unmittelbar dadurch betätigt werden,
dass dieser einen am Sitzgestell schwenkbar angelenkten Betätigungshebel
an einem hierfür vorgesehenen Betätigungsgriff
ergreift und diesen verschwenkt, wodurch sich der Entriegler 54 entgegen
der Vorspannung der Federn 55, 57 nach unten bewegt.
Zum andern kann die Feststellvorrichtung 5 auch durch Vorklappen
der Rückenlehne 13 entriegelt werden, wozu die
Rückenlehne 13 über den Betätigungsbowdenzug 81 mit
dem Einstieghilfehebel 18 gekoppelt ist.
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Das
Unterschienenlochbild 160 ist in die Unterschiene 16 der
Schienenlängsführung 15, 16 integriert
und wird durch eine Mehrzahl von in Schienenlängsrichtung
L hintereinander angeordneter und durch Stege 161 voneinander
getrennter Verriegelungsöffnungen oder Löcher 161 gebildet,
in welche die Verriegelungsstifte 51, 52, 53 der
Feststellvorrichtung 5 eingreifen, um die Schienenlängsführung 15, 16 in
einer zuvor eingestellten Längsposition zu arretieren.
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Dabei
ist der durch den Rastzahn 26 und den Rastschenkel 27 gebildete
Eingriffsbereich des Sperrelements 2 so ausgebildet, dass
auch dieser Eingriffsbereich 26, 27 in die Löcher 161 des
Unterschienenlochbildes 160 der Unterschiene 16 eingreifen
kann, um den Positionsspeicher 1, 2 in einer definierten
Längsposition zu verriegeln. Es werden also ein und dieselben
Verriegelungsöffnungen bzw. Löcher 161 sowohl
zur Arretierung der Schienenlängsführung 15, 16 mittels
der Verriegelungsstifte 51, 52, 53 der
Feststellvorrichtung 5 als auch zur Verriegelung des Positionsspeichers 1, 2 der
Memory-Baugruppe mittels des am Sperrelement 2 ausgebildeten Eingriffsbereichs 26, 27 genutzt.
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Der
Haltewinkel H bildet zusammen mit den daran befestigten Komponenten,
insbesondere dem Steuerelement 3, 6 und dem Komforthebel 4 ein
vormontierbares Modul, das komplett vormontiert an der Oberschiene 15 eines
Sitzgestells befestigt werden kann. Dabei kann der Komforthebel 4 optional
nur für den Fall vorgesehen sein, dass das Sitzgestell
mit einem Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung der Rückenlehne 13 im
vorgeklappten Zustand ausgerüstet ist.
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Der
weitere über die Einstieghilfe E mit der Rückenlehne 13 in
Wirkverbindung stehende Entriegelungsbowdenzug 84 zur Kopplung
der Rückenlehne 13 an die Feststellvorrichtung 5 der
Schienenlängsführung 15, 16 löst
beim Vorklappen der Rückenlehne 13 auf die Sitzfläche 12 des
Sitzuntergestells 11 die Feststellvorrichtung 5,
so dass sich die Schienenlängsführung 15, 16 zur
Vorverlagerung des Sitzgestells zueinander verschieben lässt.
Der Entriegelungsbowdenzug 84 ist über die oben
beschriebene Wippe 6 mit der Rückenlehne 13 gekoppelt,
wobei der Entriegelungsbowdenzug 84 über ein Distanzstück
vergleichsweise große Winkelbewegungen der Wippe 6 aufnehmen
kann. Bei einem Verschwenken der Wippe 6 wird eine Bewegung
der Hülle des Entriegelungsbowdenzugs 84 entlang
der Bowdenzugachse bewirkt, welche für die Entriegelung
der Feststellvorrichtung 5 genutzt wird.
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In
den 7 bis 17 ist das Steuerelement 3, 6 zur
Ansteuerung des Positionsspeichers 1, 2, das beim
Vorklappen der Rückenlehne 13 die Verriegelung
der Memory-Einrichtung bewirkt, in verschiedenen Ansichten dargestellt.
Das Steuerelement 3, 6 setzt sich aus dem mit
der Steuerfläche 22 des Sperrelements 2 des
Positionsspeichers 1, 2 zusam menwirkenden Steuerhebel 3 und
der den Steuerhebel 3 ansteuernden und mit dem Betätigungsbowdenzug 81 wirkverbundenen
Wippe 6 zusammen.
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Der
in den 7 und 8 in einer isometrischen Ansicht
und einer Seitenansicht dargestellte Steuerhebel 3 weist
einen Grundkörper 30 auf, an dessen einem Hebelende 32 eine
Steuerkontur vorgesehen ist, die auf die Steuerfläche 22 des
Sperrelements 2 des Positionsspeichers 1, 2 zum
Herausheben des Sperrelements 2 aus der Verriegelung mit dem
Unterschienenlochbild 160 der Unter- bzw. Verriegelungsschiene 16 aufliegt
bzw. von der Steuerfläche 22 des Sperrelements 2 abgehoben
ist, so dass der Verriegelungsbereich 26, 27 des
Sperrelements 2 in das Unterschienenlochbild 160 der
Verriegelungsschiene 16 zur verriegelten Ablage des Positionsspeichers 1, 2 unter
Einwirkung der zwischen dem Gleiter 1 und dem Sperrelement 2 wirksamen Schraubenfeder 21 eingreift.
An seinem entgegen gesetzten Hebelende 31 weist der Steuerhebel 3 ein Langloch 34 auf,
das auf die mit dem Haltewinkel 9 verbundene Lagerachse 9 aufgesteckt
ist und den Steuerhebel 3 in einer translatorischen Bewegung entlang
der Lagerachse 9 führt. Das Hebelende 31 des
Steuerhebels 3 weist benachbart zum Langloch 34 eine
Steuerkurve 33 auf, die bogenförmig um das Langloch 34 verläuft.
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Die
in den 9 bis 11 in einer Frontansicht, Seitenansicht
und isometrischen Ansicht dargestellte Wippe 6 des Steuerelements 3, 6 weist
einen Grundkörper 63, 64, 65 mit
einem parallel zur Lagerachse 9 verlaufenden Steg 63,
einem bogenförmigen Steg 64 sowie einem Verbindungssteg 65 und
an den Enden des Grundkörpers 63, 64, 65 angeordnete Lagerstellen 61, 62 mit
Lagerbohrungen auf, die auf die Lagerachse 9 gesteckt werden.
An der einen Lagerstelle 62 ist ein Steuernocken 60 ausgebildet,
der mit der Steuerkurve 33 des Steuerhebels 3 zusammenwirkt
und die translatorische Bewegung des Steuerhebels zur Ansteuerung
des Sperrelements 2 des Positionsspeichers 1, 2 nach
Art einer Nockenwellenanordnung bewirkt.
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In
den 12 bis 17 ist
das Zusammenwirken des Steuerhebels 3 und der Wippe 6 des Steuerelements 3, 6 in
verschiedenen Ansichten sowohl bei der Mitnahme des Positionsspeichers 1, 2 zur
Veränderung einer Memory-Position als auch bei der Ablage
des Positionsspeichers 1, 2 in einer Memory-Position
dargestellt.
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Die 12 bis 14 zeigen
in einer isometrischen Ansicht, einer Seitenansicht und einer Schnittansicht
das Steuerelement 3, 6 bei der Mitnahme des Positionsspeichers 1, 2.
Die Wippe 6 ist mit ihren Lagerstellen 61, 62 und
der Steuerhebel 3 mit seinem Langloch 34 auf die
Lagerachse 9 aufgesteckt, wobei der Steuernocken 60 der
Wippe 6 an der Steuerkurve 33 des Steuerhebels 3 in
einer Position anliegt, in der der Steuerhebel 3 abgesenkt
ist, so dass er mit seiner an dem einen Hebelende 32 ausgebildeten
Steuerkontur auf die Steuerfläche 22 des Sperrelements 2 des
Positionsspeichers 1, 2 drückt und damit
den Eingriffsbereich 26, 27 des Sperrelements 2 entgegen
der zwischen dem Gleiter 1 und dem Sperrelement 2 wirksamen
Schraubenfeder 21 aus dem Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 heraushebt. In dieser Stellung des Steuerelements 3, 6 kann
der Positionsspeicher 1, 2 entlang der Schienenlängsführung
zum Einstellen einer neuen Memory-Position mitgenommen werden.
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In
den 15 bis 17 ist
das Steuerelement 3, 6 in einer isometrischen
Ansicht, einer Seitenansicht und in einer Schnittansicht bei der
Ablage des Positionsspeichers 1, 2 dargestellt.
Durch das Schwenken der Wippe 6 im Uhrzeigersinn um die
Lagerachse 9 gegenüber der Ausrichtung der Wippe 6 bei
der in den 12 bis 14 dargestellten
Mitnahmeposition des Positionsspeichers 1, 2 gleitet
der Steuernocken 60 der Wippe 6 an der Steuerkurve 33 des
Steuerhebels 3 entlang und hebt den Steuerhebel 3 entlang
der Lagerachse 9 translatorisch an, so dass gemäß 17 die
Lagerachse 9 am unteren Ende des Langlochs 34 des
Steuerhebels 3 zur Anlage kommt. In dieser Position ist
der Steuerhebel 3 gegenüber der Steuerfläche 22 des
Sperrelements des Positionsspeichers 1, 2 angehoben,
so dass der Verriegelungsbereich 26, 27 des Sperrelements 2 unter Einwirkung
der zwischen dem Gleiter 1 und dem Sperrelement 2 wirksamen
Schraubenfeder 21 in das Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 zum Verankern des Positionsspeichers 1, 2 eingreift.
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Durch
die Führung des Steuerhebels 3 in einem Langloch 34 entlang
der Lagerachse 9 und Ansteuerung des Steuerhebels 3 mittels
des Steuernockens 60 der Wippe 6 entlang der Steuerkurve 33 wird
die translatorische Bewegung des Steuerhebels 3 erzeugt,
die eine nur geringe Aussparung in der Oberschiene 15 der
Schienenlängsführung 15, 16 erfordert.
Die Wippe 6 wird vorzugsweise als Stanzteil ausgeführt
und mittels der in 2 dargestellten Torsionsfeder 90 zurückgestellt.
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Die
Seilführung des Betätigungsbowdenzuges 81 zum
Schwenken der Wippe 6 um die Lagerachse 9 erfolgt
in dieser Ausführungsform durch die gemäß den 2 bis 4 auf
die Lagerachse 9 aufgesteckte und mit der Wippe 6 verbundene
Seilrolle 7. Eine exzentrische Auslegung der Bowdenzugauflage
der Seilrolle 7 verändert dabei den Auflagepunkt
des Seiles 811 des Betätigungsbowdenzuges 81 zur
Lagerachse 9. Dadurch sind die Entriegelungskraft und der
Bowdenzugweg des Betätigungsbowdenzuges 81 veränderbar,
indem am Anfang der Betätigung ein großer Schwenk
und damit eine schnelle Betätigung des Steuerelements 3, 6 erfolgt, während
nach der Entriegelung der Feststellvorrichtung 5 die Seilrolle 7 und
damit die Wippe 6 nur noch minimal rotiert bis die Rückenlehne 13 verrastet
ist.
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Im
Unterschied zu einer gleichmäßigen Entriegelung
mittels einer kreisförmigen Seilrolle, bei der der Verriegelungsbereich
des Positionsspeichers 1, 2 aus der Unterschiene
gedrückt wird und die den Verriegelungsbereich auf einen
Eingriff in das Unterschienenlochbild vorspannende Feder vollständig zusammengedrückt
und plastisch verformt wird, wird bei einer exzentrischen Auslösung
die Feststellvorrichtung 5 eher betätigt und das
System nicht maximal ausgelenkt. Dabei wird sichergestellt, dass
zunächst der Positionsspeicher 1, 2 in
der Unterschiene 16 verrastet, bevor die Längsverstellung
durch Entriegeln der Feststellvorrichtung 5 freigegeben
wird. Dadurch wird die Speicherung einer Memory-Position vor dem
Verfahren des Kraftfahrzeugsitzes sichergestellt.
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Die
Komfortfunktion wird mittels des in den 18 bis 20 in
einer Seitenansicht, einer Frontansicht und einer isometrischen
Ansicht dargestellten U-förmigen Komforthebels 4 ausgelöst.
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Der
U-förmige Komforthebel 4 ist als einfaches Stanzteil
ausgebildet und zwischen der Seilrolle 7 und der Wippe 6 des
Steuerelements 3, 6 gelagert. Er weist zwei durch
einen Verbindungsschenkel 44 miteinander verbundene, parallel
zueinander verlaufende Schenkel 41 und 43 auf,
an deren an den Verbindungsschenkel 44 angrenzenden Enden
miteinander fluchtende Bohrungen 45 abgeordnet sind, mit denen
der Komforthebel 4 auf die Lagerachse 9 aufgesteckt
wird. Am Ende des ersten Schenkels 41 ist eine Bohrung 46 zur
Befestigung des Seils des Entriegelungsbowdenzugs 82 gemäß den 1a bis 1e zum
Entriegeln des Verriegelungsmechanismus beim Anfahren der Memory-Position
nach Ausübung der Einstieghilfe-Funktion vorgesehen. Das
Hebelende 42 des zweiten Schenkels 43 wirkt dagegen mit
der Sperrrampe 23 des Sperrelements 2 des Positionsspeichers 1, 2 zusammen.
Durch einen entsprechenden Bowdenzugweg des Entriegelungsbowdenzugs 82 wird
ein vorgegebener Rotationswinkel eingestellt, mit dem der Komforthebel 4 um
die Lagerachse 9 verschwenkt wird und den Positionsspeicher 1, 2 in
das Unterschienenlochbild 160 drückt und ein Verrasten
des Positionsspeichers 1, 2 im Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 gewährleistet. Aufgrund des Formschlusses
zwischen dem Sperrelement 2 und dem Unterschienenlochbild 160 und
der Kraft in Z-Richtung des Komforthebels 4 wird das Sperrelement 2 des
Positionsspeichers 1, 2 in das Unterschienenlochbild 160 gedrückt.
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Durch
die U-förmige Konfiguration des Komforthebels 4 wird
die Voraussetzung dafür geschaffen, dass der Komforthebel 4 nicht
durch einen großen Ausschnitt an der Seite der Oberschiene 15 der Schienenlängsführung 15, 16 aus
dem zwischen der Oberschiene 15 und der Unterschiene 16 gebildeten Zwischenraum
geführt werden muss, sondern durch einen kleinen Ausschnitt
an der Oberseite der Oberschiene 15 gesteckt werden kann,
wodurch eine optimale Festigkeit der Oberschiene 15 und
damit hohe Crashfestigkeit der Schienenlängsführung 15, 16 gewährleistet
ist.
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Nachstehend
wird anhand der 21 bis 25 der
Bewegungsablauf der Bauteile der Einstieghilfe und Memeory-Einrichtung
in Verbindung mit de Steuerelement 3, 6 und dem
Komforthebel 4 näher erläutert.
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In
der in den 21 und 22 gezeigten Mitnahmeposition
des Positionsspeichers 1, 2, der einer aufrechten,
in Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne 13 entspricht,
befindet sich der Verriegelungsbereich 26, 27 des
Sperrelements 2 nicht in Eingriff mit einem Loch 161 des
Unterschienenlochbildes 160 der Unterschiene 16,
sondern ist aus dem Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 ausgehoben.
Dies ist darauf zurückzuführen, dass der Steuerhebel 3 mit
der an dem einen Hebelende 32 seines Grundkörpers 30 ausgebildeten
Steuerkontur derart auf die zugeordnete Steuerfläche 22 des Sperrelements 2 einwirkt,
dass dieses in einer Schwenklage gehalten wird, in der der Verriegelungsbereich 26, 27 des
Sperrelements 2 außer Eingriff mit dem Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 steht. Der Komforthebel 4 liegt
mit seinem Hebelende 42 an der Sperrrampe 23 des
Sperrelements 2 an und gibt damit die Verriegelung der
Rückenlehne 13 frei.
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Die
Position des Steuerhebels 3, in der dieser mit der an seinem
einen Hebelende 32 ausgebildeten Steuerkontur auf die zugeordnete
Steuerfläche 22 des Sperrelements 2 einwirkt,
entspricht der Normalposition bzw. normalen Schwenklage des Steuerhebels 3,
in die er mittels der auf die Wippe 6 einwirkenden Torsionsfeder 90 elastisch
vorgespannt ist. In diesem Zustand greift der Steuerhebel 3 mit
seinem mit der Steuerkontur versehenen einen Hebelende 32 an
dem Transportbereich der Steuerkurve 22 des Sperrelements 2 an,
so dass bei einer Verschiebung des Sitzgestells mit in Gebrauchs position
befindlicher Rückenlehne 13 der Gleiter 1 und
damit der Positionsspeicher 1, 2 insgesamt durch
den Steuerhebel 3 mitgenommen wird.
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Im
Ergebnis wird bei in aufrechter Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne 13 der
Positionsspeicher 1, 2 bei jeder Neueinstellung
der Sitzlängsposition des Sitzgestells über den
Steuerhebel 3 mitgenommen, so dass die durch die Lage des
Positionsspeichers 1, 2 definierte Memory-Position
jeweils an die aktuelle Komfort-Position des Sitzgestells in Schienenlängsrichtung
L angepasst wird. Dies ist möglich, da das Sperrelement 2 bei
in aufrechter Gebrauchsposition befindlicher Rückenlehne 13 mittels
des Steuerhebels 3 aus dem Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 ausgehoben ist.
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In
den 23 und 24 ist
das Ablegen des Sperrelements 2 des Positionsspeichers 1, 2 nach
dem Vorklappen der Rückenlehne 13 in Richtung
auf die Sitzfläche 12 des Sitzgestells schematisch
dargestellt. Hierbei wirkt der in den 2 und 3 dargestellte
Betätigungsbowdenzug 81 mit seinem Zugmittel 811 auf
die Seilrolle 7 und die mit der Seilrolle 7 verbundene
Wippe 6 ein, die sich um die Lagerachse 9 drehen.
Durch den an der Wippe 6 angeordneten Steuernocken 60 wird
der Steuerhebel 3 über seine am Hebelende 31 angeordnete
Bahnkurve 33 und infolge seiner Langlochverbindung 34 mit
der Lagerachse 9 angehoben, dadurch außer Eingriff
mit der Steuerfläche 22 des Sperrelements 2 gebracht
und wirkt somit nicht mehr auf diese ein. Hierdurch wird das Sperrelement 2 unter
der Wirkung der Vorspannung des als Schraubenfeder 21 ausgebildeten
elastischen Elements derart entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt,
dass der Verriegelungsbereich 26, 27 des Sperrelements 2 die
Tendenz hat, in das Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 einzugreifen.
-
Die
Art des Eingriffs des Verriegelungsbereichs 26, 27 des
Sperrelements 2 in das Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 hängt von der Rastposition der
Verriegelungsstifte 51, 52, 53 der Feststellvorrichtung 5 in
Bezug auf das Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 ab.
Während in der Verrastposition gemäß 17 die
Rastnase 26 und der Rastschenkel 27 des Sperrelements 2 in
ein Loch 161 des Unterschienenlochbildes 160 eingreifen,
greift in der Verrastposition gemäß 18 nur die
Rastnase 26 in ein Loch 161 des Unterschienenlochbildes 160 ein,
während der Rastschenkel 27 auf einem dazwischen
liegenden Steg 162 aufliegt. Aufgrund des erfindungsgemäßen
Verschwenkens des Sperrelements 2 in Höhe des
Unterschienenlochbildes 160 handelt es sich jedoch in beiden
Fällen um eine stabile Rastposition, da die Krafteinleitung
in die Unterschiene 16 unterhalb des Drehpunktes des Sperrelements 2 liegt,
so dass kein Ver lust der gespeicherten Position durch Herausdrehen
des Sperrelements 2 aus der Unterschiene 16 beim
Anschlagen der Anschlagfläche 500 des Führungsstücks 50 der
Feststellvorrichtung 5 an den Positionsspeicher 1, 2 zu
befürchten ist.
-
Dabei
ist die Anschlagfläche 500 am Führungsstück 50 der
Feststellvorrichtung 5 so ausgeführt, dass das
Sperrelement 2 aufgrund der Kraftkomponenten in die Unterschiene 16 gedrückt
wird. Zusätzlich unterstützt wird das Verankern
bzw. Verrasten des Sperrelements 2 mit dem Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 durch den Einsatz eines Sperrelements 2 aus
Sintermaterial, dessen wesentlicher Vorteil darin besteht, dass
die Kontur des Unterschienenlochbildes 160 der Unterschiene 16 nachgebildet
werden kann.
-
In
der in 23 gezeigten Stellung beim Ablegen
des Sperrelements 2 im Unterschienenlochbild 160 der
Unterschiene 16 sitzt das Hebelende 42 des Komforthebels 4 noch
auf der Sperrrampe 23 des Sperrelements 2 und
gibt dadurch die Verriegelung der Rückenlehne 13 frei.
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25 zeigt
das im Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 abgelegte
Sperrelement 2, das mit seiner Rastnase 26 und
gegebenenfalls seinem Rastschenkel 27 in ein Loch 161 des
Unterschienenlochbildes 160 der Unterschiene 16 eingreift und
damit die Memory-Position sichert. Wird nach dem Ablegen des Positionsspeichers 1, 2 durch
Verrasten des Sperrelements 2 mit zumindest seiner Rastnase 26 in
einem Loch 161 des Unterschienenlochbildes 160 der
Unterschiene 16 das Sitzgestell zum Erleichtern des Einsteigens
in Richtung des in 15 eingetragenen Pfeiles EP
nach vorne in eine Einstieghilfeposition verfahren, so schwenkt
der Komforthebel 4 entsprechend dem in 25 eingetragenen
Pfeil entgegen der Bewegungsrichtung des Sitzgestells nach hinten,
so dass über die Verbindung des Komforthebels 4 über
den Auslösebowdenzug 82 mit dem Rasthebel 19 die
Rückenlehne 13 in ihrer vorgeklappten Position
entsprechend der schematischen Darstellung gemäß 1c verrastet
wird.
-
Ist
der Positionsspeicher 1, 2 in der so eingestellten
Sitzlängsposition als Memory-Position verriegelt und wird
das Sitzgestell mit vorgeklappter Rückenlehne 13 nach
Ausübung der Einstieghilfe-Funktion in Richtung des Pfeiles
RP nach hinten in eine Rastposition zurückgeschoben, so
nähert sich der am Sitzgestell- bzw. sitzschienenfesten
Haltewinkel H schwenkbar angelenkte Komforthebel 4 dem
Positionsspeicher 1, 2. Dabei gleitet der Komforthebel 4 mit
seinem Hebelende 42 über die Sperrrampe 23 des
Sperr elements 2, wobei der Komforthebel 4 derart
im Uhrzeigersinn um die Lagerachse 9 verschwenkt wird,
dass er eine Zugkraft auf die Seele des Auslösebowdenzug 82 ausübt,
der mit dem Rasthebel 19 des Verriegelungsmechanismus der
vorgeklappten Rückenlehne 13 verbunden ist, so
dass dieser den Verriegelungsmechanismus entsprechend der schematischen
Darstellung gemäß 1e entriegelt.
-
Im
Ergebnis kann das Sitzgestell nach dem Anfahren der Memory-Position
durch Hochklappen der Rückenlehne 13 sofort in
der erreichten Sitzlängsposition arretiert werden. Wichtig
ist hierbei, dass zunächst das Ausheben des Sperrelementes 2 aus
dem Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 und
dabei oder danach der vollständige Eingriff des Steuerhebels 3 in
die Mitnahmekontur des Sperrelements 2 erfolgt.
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Somit
kann die Rückenlehne 13 in ihre aufrechte Gebrauchsposition
geklappt werden, wobei der Steuerhebel 3 unter der Wirkung
der Torsionsfeder 90 wieder seine Normalposition einnimmt,
da der Betätigungsbowdenzug 81, über
den der Steuerhebel 3 mit der Rückenlehne 13 gekoppelt
ist, nicht mehr entgegen der Wirkung der Schenkel der Torsionsfeder 90 auf
den Steuerhebel 3 einwirkt. Hierbei bewirkt der Steuerhebel 3 mit
seinem eine Steuerkontur bildenden Hebelende 32 einen Anschlag
mit der zugeordneten Steuerfläche 22 des Steuerhebels 2 und
hebt den Verriegelungsbereich 26, 27 des Sperrelement 2 entgegen
der Wirkung der das Sperrelement 2 gegen den Gleiter 1 vorspannenden Schraubenfeder 21 aus
dem Unterschienenlochbild 160 der Unterschiene 16 heraus.
Die Memory-Einrichtung befindet sich dann wieder in dem in 14 dargestellten
Zustand, in dem der Positionsspeicher 1, 2 nach
einer Verschiebung des Sitzgestells mit in Gebrauchsposition befindlicher,
aufrechter Rückenlehne 13 zur Neueinstellung einer
Memory-Position mitgenommen werden kann.
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Gleichzeitig
mit dem Entriegeln des Verriegelungsmechanismus für die
vorgeklappte Rückenlehne 13 gelangt der Gegenanschlag 500 des
Führungsstücks 50 der Feststellvorrichtung 5 in
Anschlag mit der zugeordneten Anschlagfläche 24 des noch
im verriegelten Zustand befindlichen Sperrelements 2, so
dass das Sitzgestell entsprechend der schematischen Darstellung
gemäß 1d angehalten
wird, nachdem der Komforthebel 4 beim Überfahren
der Sperrrampe 23 verschwenkt worden ist.
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Mit
dem Eingreifen des Steuerhebels 3 in die Steuerkurve 22 des
Sperrelements 2 wird der mit der Wippe 6 verbundene
Entriegelungsbowdenzug 84 angezogen und bewirkt ein Betätigen
der Feststellvorrichtung 5, die die Längsverstellung
der Schienenlängsführung 15, 16 sperrt.
Wird die Rückenlehne 13 komplett herumgeschwenkt,
so verrastet die Rückenlehne 13 wieder mittels
des Rastgliedes 17 im Gelenkbeschlag 14 in der
ursprünglich eingestellten aufrechten Position entsprechend 1a.
-
Die
beim Anfahren der Memory-Position durch den Gegenanschlag 500 auf
die Anschlagfläche 24 des Sperrelements 2 ausgeübten
Kräfte werden über den Grundkörper 20 des
Sperrelements 2 und den Verriegelungsbereich 26, 27 unmittelbar
in die Unterschiene 16 abgeleitet, so dass der zur Lagerung
des Sperrhebels 2 dienende Gleiter 1 sowie die zugeordnete
Gleitführung 100 für den Gleiter 1 wegen
der geringen Beanspruchung kostengünstig und gewichtssparend
aus Kunststoff hergestellt werden können. Zudem wird durch
die unmittelbare Einleitung der am Sperrelement 2 angreifenden
Kräfte in die Unterschiene 16 die am Grundkörper 10 des
Gleiters 1 ausgebildete Lagerachse der Führungsbolzen 101, 102 entlastet.
Die verbleibenden Restkräfte, die dennoch am Gleiter 1 wirken,
drücken diesen gegen die Unterschiene 16, so dass
auch diese Kräfte in die Unterschiene 16 abgeleitet
werden.
-
Aufgrund
des geneigten Verlaufs der Anschlagfläche 24 des
Sperrelements 2 bezüglich der Schienenlängsrichtung
L (schräg in einem Winkel von weniger als 90°)
wirkt der am Führungsstück 50 ausgebildete
Gegenanschlag 500 zusätzlich einem Ausheben des
Eingriffsbereichs 26, 27 des Sperrelements 2 aus
dem jeweiligen Loch 161 des dem Unterschienenlochbildes 160 der
Unterschiene 16 entgegen.
-
- 1
- Gleiter
- 2
- Sperrelement
- 3
- Steuerhebel
- 4
- Komforthebel
- 5
- Feststellvorrichtung
- 6
- Wippe
- 7
- Seilrolle
- 9
- Lagerachse
- 10
- Grundkörper
des Gleiters
- 11
- Sitzuntergestell
- 12
- Sitzfläche
- 13
- Rückenlehne
- 14
- Gelenkbeschlag
- 15
- Oberschiene
- 16
- Unterschiene
- 17
- Rastglied
- 18
- Einstieghilfehebel
- 19
- Rasthebel
- 20
- Grundkörper
des Sperrelements
- 21
- Elastisches
Element (Schraubenfder)
- 22
- Steuerfläche
des Sperrelements
- 23
- Sperrrampe
- 24,
25
- Anschlagflächen
- 26
- Rastnase
- 27
- Rastschenkel
- 28,
29
- Kulissenführungsabschnitte
- 30
- Grundkörper
des Steuerhebels
- 31,
32
- Hebelenden
des Steuerhebels
- 33
- Steuerkurve
- 34
- Langloch(lagerung)
des Steuerhebels
- 40
- Grundkörper
des Komforthebels
- 41
- erster
Schenkel des Komforthebels
- 42
- Hebelende
des ersten Schenkels
- 43
- zweiter
Schenkel
- 44
- Verbindungsschenkel
- 45
- Bohrungen
- 46
- Bohrung
- 50
- Führungsstück
der Feststellvorrichtung
- 51–53
- Verriegelungsstifte
- 54
- Entriegler
- 55
- Torsionsfeder
- 56
- Entrieglerblech
- 57
- Schraubenfedern
- 60
- Steuernocken
- 61,
62
- Lagerstellen
der Wippe
- 63
- Steg
- 64
- Bogenförmiger
Steg
- 65
- Verbindungssteg
- 70
- Seilrille
- 81
- Betätigungsbowdenzug
- 82
- Auslösebowdenzug
- 83
- Bowdenzug
- 84
- Entriegelungsbowdenzug
- 90
- Torsionsfeder
- 100
- Gleitführung
- 101,
102
- Führungsbolzen
- 10
- Unterschienenlochbild
- 161
- Loch
- 162
- Steg
- 810
- Bowdenhülle
- 811
- Seele
des Betätigungsbowdenzuges
- 812
- Bowdenabstützung
- E
- Einstieghilfe-Steuerung
(Easy-Entry-Komponente)
- EP
- Einstieghilfeposition
- H
- Haltewinkel
- L
- Schienenlängsrichtung
- RP
- Rastposition
- S
- Sitzsystem
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
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-
Zitierte Patentliteratur
-
- - WO 00/5002
A1 [0002]
- - DE 10057721 A1 [0015]
- - DE 102005020696 A1 [0017]