DE19902806C2 - Kartenlesevorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kartenlesevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, d. h. eine Kar­ tenlesevorrichtung mit einem Kartenverriegelungsmechanismus zum Halten der zu lesenden Karte in einer ein Lesen derselben ermöglichenden Lesestellung, und mit einem einen Kartenauswurfhebel aufweisenden Kartenauswurfmechanismus zum Herausholen der Karte aus der Kartenlesevorrichtung.

Kartenlesevorrichtungen werden zum Entgegennehmen und/oder Weitergeben von durch oder für Chipkarten, SIM-Module, Smart Cards, MultiMediaCards etc. bereitgestellten Informationen verwendet. Die durch Kartenlesevorrichtungen lesbaren Chip­ karten, SIM-Module, Smart Cards, MultiMediaCards etc. werden im folgenden der Einfachheit halber kurz als Karten bezeich­ net; der Vorgang des Entgegennehmens und/oder des Weiter­ gebens von durch eine oder für eine Karte bereitgestellten Informationen wird nachfolgend der Einfachheit halber als Lesen der Karte bezeichnet.

Kartenlesevorrichtungen sollen unter allen Umständen zuver­ lässig arbeiten, leicht bedienbar und möglichst klein sein.

Eine Kartenlesevorrichtung mit einem Kartenverriegelungs­ mechanismus zum Halten der zu lesenden Karte in einer ein Lesen derselben ermöglichenden Lesestellung, und mit einem Kartenauswurfmechanismus zum Herausholen der zu lesenden Karte aus der Kartenlesevorrichtung ist beispielsweise aus der EP 0 833 268 A2 bekannt.

Diese bekannte Kartenlesevorrichtung ist eine zuverlässig arbeitende und leicht bedienbare Kartenlesevorrichtung. Sie ist zwar auch bereits relativ klein, doch wäre es für bestimmte Anwendungen von Vorteil, wenn sie noch kleiner wäre.

Eine der "bestimmten Anwendungen" besteht im Einsatz der Kartenlesevorrichtung in tragbaren Geräten wie Walk Men, Hand Palm Computern etc. Eine andere "bestimmte Anwendung" besteht in der Verwendung der Kartenlesevorrichtung für die Bildung eines eine Vielzahl von Kartenlesevorrichtungen umfassenden Kartenlesevorrichtungs-Stapels.

In solchen Fällen sind die Kartenlesevorrichtungen vorzugs­ weise nicht nur relativ klein, sondern maximal klein.

In Übereinstimmung mit dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zeigt die US 5 028 767 eine Kartenlesevorrichtung, bei der der Verriegelungsmechanismus eine die äußere Stirnseite der eingeschobenen Karte andrückende Klappe aufweist, die von einem Rasthaken in der Verriegelungsstellung gehalten wird. Der Rasthaken kann durch eine federbelastete Auslösetaste verschwenkt werden, so daß er die Klappe freigibt. Ein mit der Klappe verbundener Hebel verschwenkt einen Kartenauswurfhebel, dessen eines Ende über eine Stange mit einem Auswerferhaken hinter der zum Inneren des Geräts hin weisenden Stirnseite der eingeschobenen Karte in Eingriff steht. Diese relativ komplizierte Kartenlesevorrichtung ist besonders platzraubend, da die erwähnten Elemente zum Verriegeln und zum Lösen der Karte aus dem Gerät benachbart zu den beiden Flachseiten der Karte angeordnet sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Kartenlesevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patent­ anspruchs 1 derart weiterzubilden, daß diese bei unter allen Umständen zuverlässiger Funktion und einfacher Handhabbarkeit eine minimale Größe aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das im kennzeichnen­ den Teil des Patentanspruchs 1 beanspruchte Merkmal gelöst.

Der Kartenverriegelungsmechanismus und der Kartenauswurf­ mechanismus sind Bestandteile der Kartenlesevorrichtung, die vorzugsweise miteinander kooperieren. Deren Zusammenfassung zu einem (gemeinsam betätigbaren) Multifunktionsmechanismus ermöglicht es, die Kartenlesevorrichtung kleiner als ver­ gleichbare Kartenlesevorrichtungen auszubilden.

Die erfindungsgemäße Kartenlesevorrichtung ist trotz deren geringerer Größe einfacher aufbaubar und bedienbar als ver­ gleichbare Kartenlesevorrichtungen, was bei der sehr geringen Größe der Kartenlesevorrichtung von großer Bedeutung ist.

Die erfindungsgemäße Kartenlesevorrichtung verkörpert mithin die ideale Kombination aus zuverlässiger Funktion, einfacher Handhabbarkeit und geringer Größe.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unter­ ansprüchen ent­ nehmbar.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei­ spiel unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der nachfolgend näher beschriebenen Kartenlesevorrichtung,

Fig. 2 die Kartenlesevorrichtung gemäß Fig. 1 mit teilweise eingeschobener Karte,

Fig. 3 die Kartenlesevorrichtung gemäß Fig. 1 mit vollstän­ dig eingeschobener Karte, und

Fig. 4 einen aus mehreren Kartenlesevorrichtungen gemäß Fig. 1 zusammengesetzten Kartenlesevorrichtungs- Stapel.

Die im folgenden beschriebene Kartenlesevorrichtung ist eine zum Lesen von MultiMediaCards ausgelegte Kartenlesevorrich­ tung. Dies bedeutet jedoch nicht, daß die Erfindung auf hier­ für ausgelegte Kartenlesevorrichtungen beschränkt ist; die Erfindung ist auch bei Kartenlesevorrichtungen einsetzbar, die zum Lesen beliebiger anderer Karten (Chipkarten, SIM- Modulen, Smart Cards etc.) ausgelegt sind.

Wie insbesondere aus der Fig. 1 ersichtlich ist, besteht die vorliegend betrachtete Kartenlesevorrichtung aus einer im wesentlichen rechteckigen Grundplatte 1, zur Kontaktierung der zu lesenden Karte dienenden Kontaktelementen 2, einem Kartenauswurfhebel 3, und einer Kartenauswurfhebel- Betätigungsstange 4.

Der Kartenauswurfhebel 3 und die Kartenauswurfhebel- Betätigungsstange 4 bilden, wie die Bezeichnung schon an­ deutet einen Kartenauswurfmechanismus zum Auswerfen einer in die Kartenlesevorrichtung befindlichen Karte aus dieser. Wie später noch genauer beschrieben werden wird, ist in den Kartenauswurfmechanismus, genauer gesagt in dessen Karten­ auswurfhebel-Betätigungsstange 4 ein Kartenverriegelungs­ mechanismus zum Halten der Karte in einer ein Lesen derselben ermöglichenden Lesestellung integriert.

Die Grundplatte 1 weist entlang ihres linken, ihres hinteren und ihren rechten Randes erste, zweite, und dritte Erhebungen 11, 12, und 13 sowie eine zwischen der ersten Erhebung 11 und der dritten Erhebung 13 parallel zu diesen verlaufende vierte Erhebung 14 auf.

Die Erhebungen 11 bis 14 unterteilen die Kartenlesevorrich­ tung in zwei Bereiche. Sie bilden genauer gesagt die seit­ lichen Begrenzungen eines nachfolgend als Kartenaufnahme­ bereich 16 bezeichneten ersten Bereiches 16 (Erhebungen 11, 12 und 14) und eines nachfolgend als Kartenauswurfhebel- Betätigungsstangen-Aufnahmebereich bezeichneten zweiten Bereiches 17 (Erhebungen 13 und 14).

Von der Oberseite der den Kartenaufnahmebereich 16 umgebenden Erhebungen 11, 12 und 14 gehen in den Kartenaufnahmebereich 16 hineinragende, parallel zur Grundplatte 1 verlaufende Zungen 15 ab. Diese Zungen 15 bilden die obere Begrenzung des Kartenaufnahmebereiches 16.

Der durch die Grundplatte 1, die Erhebungen 11, 12, und 14 und die Zungen 15 definierte Kartenaufnahmebereich 16 weist eine Größe auf, die genau der Größe einer durch die Kartenlesevorrichtung lesbaren Karte entspricht. Eine zu lesende Karte kann, wie nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 noch näher beschrieben werden wird, von der keine Erhebung aufweisenden Vorderseite der Grundplatte in den Kartenaufnahmebereich eingeschoben werden.

Die Grundplatte 1 weist im Kartenaufnahmebereich 16 Aus­ sparungen 18 auf, durch welche die sonst unterhalb oder innerhalb der Grundplatte 1 verlaufenden Kontaktelemente 2 in den Kartenaufnahmebereich 16 hineinragen und dabei auf die dort zu liegen kommenden (in den Figuren nicht gezeigten) Kontaktstellen der jeweils zu lesenden Karte treffen können. Die Aussparungen 18 sind so positioniert, daß die Kontakt­ stellen von zu lesenden Karten in der Lesestellung derselben (und zwar vorzugsweise nur in dieser) genau über den Aus­ sparungen 18 zu liegen kommen.

Der erwähnte Kartenauswurfhebel-Betätigungsstangen-Aufnahme­ bereich 17 dient, wie die Bezeichnung schon andeutet, zur Aufnahme der Kartenauswurfhebel-Betätigungsstange 4.

Die Kartenauswurfhebel-Betätigungsstange 4 ist ein im wesent­ lichen stangenartiges Element, das innerhalb des Kartenaus­ wurfhebel-Betätigungsstangen-Aufnahmebereiches 17 in Längs­ richtung verschiebbar ist.

Die Kartenauswurfhebel-Betätigungsstange 4 stößt mit ihrem einen (hinteren) Ende auf den bereits erwähnten Karten­ auswurfhebel 3. Der Kartenauswurfhebel 3 ist ein im hinteren Bereich der Grundplatte 1 drehbar an dieser gelagerter zwei­ armiger Hebel, dessen erster Hebelarm 31 in den Karten­ aufnahmebereich 16, und dessen zweiter Hebelarm 32 in den Kartenauswurfhebel-Betätigungsstangen-Aufnahmebereich 17 ragt. Der Kartenauswurfhebel 3 ist durch Druck auf die Hebel­ arme 31, 32 um einen Drehpunkt 5 zwischen einer in der Fig. 2 gezeigten Auswurfstellung und einer in der Fig. 3 gezeig­ ten Lesestellung hin- und herschwenkbar. Das Schwenken des Kartenauswurfhebels 3 kann dabei sowohl durch ein Einschieben der Karte in die Kartenlesevorrichtung (durch einen Druck der Karte gegen den ersten Hebelarm 31) als auch durch ein Drücken der Kartenauswurfhebel-Betätigungsstange 4 (durch einen Druck der Kartenauswurfhebel-Betätigungsstange 4 gegen den zweiten Hebelarm 32) bewirkt werden.

Der erste Hebelarm 31, ist der Hebelarm, der eine in der Kartenlesevorrichtung befindliche Karte bei einem Druck auf die Kartenauswurfhebel-Betätigungsstange 4 aus dieser nach vorne herausschiebt. Wie aus der Fig. 3 ersichtlich ist, ist der erste Hebelarm 31 so gestaltet, daß er in der Lese­ stellung (bei vollständig in die Kartenlesevorrichtung ein­ geführter Karte) einen Anschlag für die Polarisationsschräge der zu lesenden Karte bildet.

Die Kartenauswurfhebel-Betätigungsstange 4 ist an ihrem vom Kartenauswurfhebel 3 abgewandten (vorderen) Ende durch einen in Längsrichtung verlaufenden, relativ breiten Schlitz 41 in einen zum Hineindrücken der Kartenauswurfhebel-Betätigungs­ stange 4 dienenden Druckabschnitt 42 und einen Verriegelungs­ haken 43 unterteilt, wobei der Verriegelungshaken 43 den vorstehend bereits erwähnten Kartenverriegelungsmechanismus bildet.

Der dem Kartenaufnahmebereich 16 zugewandte Verriegelungs­ haken 43 ist eine elastisch biegbares Teil und weist an sei­ nem vorderen Ende an der dem Kartenaufnahmebereich 16 zu­ gewandten Seite eine Nase 431 auf. Wie aus Fig. 3 ersicht­ lich ist, hintergreift diese Nase 431 eine vollständig in die Kartenlesevorrichtung eingeschobene (eine in der Lesestellung befindliche) Karte und hält sie dadurch in der Lesestellung. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Verriegelungshaken 43 bei Bedarf aus dessen in der Fig. 1 dargestellten Ruhe­ lage elastisch zum Druckabschnitt 42 hin biegbar.

Die genaue Funktion und Wirkungsweise des Kartenauswurfmecha­ nismus und des Kartenverriegelungsmechanismus wird nachfolgend anhand des Einsetzens und Entnehmens einer zu lesenden bzw. gelesenen Karte in die bzw. aus der Kartenlesevorrich­ tung unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 beschrieben.

Die zu lesende Karte ist in den Fig. 2 und 3 mit dem Bezugszeichen 6 bezeichnet. Die Karte 6 wird ohne Verwendung eines beispielsweise aus der EP 0833 268 A2 bekannten Karten­ trägerteils in die Kartenlesevorrichtung eingeführt.

Befindet sich die Kartenlesevorrichtung in dem in der Fig. 1 gezeigten Zustand, so steht dem Einschieben der Karte 6 der Verriegelungshaken 43 im Weg. Der Verriegelungshaken 43 kann das Einschieben der Karte 6 in die Kartenlesevorrichtung je­ doch nicht verhindern. Die Karte 6 trifft nämlich beim Ein­ schieben mit ihrer Polarisationsschräge auf den Verriege­ lungshaken 43 und kann diesen dadurch behutsam zur Seite drücken.

Falls die Kartenauswurfhebel-Betatigungsstange 4 (beispielsweise noch von der vorhergehenden Kartenentnahme) in die Kartenlesevorrichtung hineingedrückt ist, ist der Verriegelungshaken 43 wie in Fig. 2 gezeigt durch die vierte Erhebung 14 zur Seite gedrückt; die Karte 6 kann in diesem Fall ohne ein von ihr bewirktes Wegdrücken des Verriegelungs­ hakens 43 in die Kartenlesevorrichtung eingeführt werden. Der Zustand, in dem dies bereits teilweise geschehen ist, ist in Fig. 2 veranschaulicht.

Bei dem in der Fig. 2 gezeigten Zustand ist die Karten­ auswurfhebel-Betatigungsstange 4 in die Kartenlesevorrichtung hineingedrückt, wodurch sich der Kartenauswurfhebel 3 in des­ sen Auswurfstellung befindet. Wie in der Fig. 2 veranschau­ licht ist, trifft die Karte 6 in diesem Fall auf den ersten Hebelarm 31 des Kartenauswurfhebels 3 und drückt diesen bei fortgesetztem Einschieben der Karte in dessen (in den Fig. 1 und 3 gezeigte) Lesestellung. Das Schwenken des Kartenaus­ wurfhebels 3 von dessen Auswurfstellung in dessen Lesestellung bewirkt, daß der Kartenauswurfhebel 3 mit seinem zweiten Hebelarm 32 die Kartenauswurfhebel-Betätigungsstange 4 aus der Kartenlesevorrichtung herausdrückt. Wenn die Karte 6 vollständig in die Kartenlesevorrichtung eingeführt ist, sich also in ihrer Lesestellung befindet, ist die Karten­ auswurfhebel-Betätigungsstange 4 so weit aus der Karten­ lesevorrichtung herausgeschoben, daß die Nase 431 des Ver­ riegelungshakens 43 hinter dem hinteren Ende der Karte 6 zu liegen kommt. Der Verriegelungshaken 43 kann dadurch seine zur Seite gebogene Stellung verlassen und seine in den Fig. 1 und 3 gezeigte Ruhestellung einnehmen. In diesem (in der Fig. 3 gezeigten) Zustand hintergreift die Nase 431 die in der Lesestellung befindliche Karte 6 und verhindert, daß diese die Lesestellung verläßt.

Zum Entfernen der Karte 6 muß die Kartenauswurfhebel- Betätigungsstange 4, genauer gesagt der Druckabschnitt 42 derselben in die Kartenlesevorrichtung hinein gedrückt wer­ den. Dadurch wird der Verriegelungshaken 43 automatisch zur Seite gedrückt und der Kartenauswurfhebel 3 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Das Drehen des Kartenauswurfhebels 3 hat zur Folge, daß dieser (dessen erster Hebelarm 31) die Karte 6 aus der Kartenlesevorrichtung herausschiebt. Dem Herausschieben der Karte 6 steht nichts im Weg, weil der die Karte in der Lesestellung haltende Verriegelungshaken 43 durch die vierte Erhebung 14 beiseite gehalten wird.

Aus den vorstehenden Erläuterungen wird deutlich, daß die vorliegend betrachtete Kartenlesevorrichtung eine kaum mehr weiter reduzierbare Größe aufweist und trotz deren denkbar einfachen und mit minimalem Aufwand realisierbaren Aufbau unter allen Umständen zuverlässig funktioniert und äußerst einfach bedienbar ist.

Durch die geringe Größe der beschriebenen Kartenlesevorrich­ tung ist diese hervorragend dazu geeignet, zu einem eine Vielzahl von Kartenlesevorrichtungen umfassenden Kartenlesevorrichtungs-Stapel kombiniert zu werden. Ein solcher Karten­ lesevorrichtungs-Stapel ist in Fig. 4 dargestellt. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, weisen übereinander angeordnete Kartenlesevorrichtungen unterschiedlich ausgebildete Druck­ abschnitte 42 auf. Die Druckabschnitte 42 werden dadurch ein­ facher und zuverlässiger bedienbar; die Gefahr, daß ein fal­ scher Druckabschnitt oder versehentlich mehrere Druck­ abschnitte gedrückt werden, kann so auf ein Minimum reduziert werden.

Es dürfte einleuchten, das die beschriebene Kartenlese­ vorrichtung bei gleichbleibend vorteilhaften Eigenschaften in vielerlei Hinsicht modifizierbar ist.

Die beschriebene Kartenlesevorrichtung stellt unabhängig von den Einzelheiten der praktischen Realisierung derselben die ideale Kombination aus zuverlässiger Funktion, einfacher Handhabbarkeit und geringer Größe dar.

Claims (3)

1. Kartenlesevorrichtung mit einem Kartenverriegelungsmechanismus (43) zum Halten der zu lesenden Karte (6) in einer ein Lesen derselben ermöglichenden Lesestellung, und mit einem einen Kartenauswurfhebel (3) aufweisenden Kartenauswurfmechanismus (3, 4) zum Herausholen der Karte aus der Kartenlesevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Kartenauswurfmechanismus (3, 4) außer dem schwenkbaren und die Karte hintergreifenden Kartenauswurfhebel (3) eine einen Druckabschnitt (42) aufweisende Betätigungsstange (4) aufweist, die direkt auf den Kartenauswurfhebel (3) einwirkt, und daß der Kartenverriegelungsmechanismus (43) einstückig mit der Betätigungsstange (4) verbunden ist.

2. Kartenlesevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kartenauswurfhebel (3) bei in der Lesestellung befindlicher Karte (6) einen Anschlag für die Polarisationsschräge derselben bildet.

3. Kartenlesevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kartenverriegelungsmechanismus (43) ein Verriegelungshaken ist, der an der Betätigungsstange angeformt ist und eine in der Lesestellung befindliche Karte (6) hintergreift.