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DE19722062A1 - Zerlegbares medizinisches Instrument mit selbstorientierender Kupplung - Google Patents

Zerlegbares medizinisches Instrument mit selbstorientierender Kupplung

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Publication number
DE19722062A1
DE19722062A1 DE19722062A DE19722062A DE19722062A1 DE 19722062 A1 DE19722062 A1 DE 19722062A1 DE 19722062 A DE19722062 A DE 19722062A DE 19722062 A DE19722062 A DE 19722062A DE 19722062 A1 DE19722062 A1 DE 19722062A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
teeth
coupling
medical instrument
instrument according
coupling half
Prior art date
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Granted
Application number
DE19722062A
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English (en)
Other versions
DE19722062C2 (de
Inventor
Horst Dittrich
Uwe Bacher
Juergen Rudischhauser
Klaus M Dr Ing Irion
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Karl Storz SE and Co KG
Original Assignee
Karl Storz SE and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Karl Storz SE and Co KG filed Critical Karl Storz SE and Co KG
Priority to DE19722062A priority Critical patent/DE19722062C2/de
Priority to EP98928316A priority patent/EP0925028B1/de
Priority to DE59801510T priority patent/DE59801510D1/de
Priority to PCT/EP1998/003065 priority patent/WO1998053743A1/de
Priority to US09/230,396 priority patent/US6340365B2/en
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    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
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    • A61B17/00Surgical instruments, devices or methods, e.g. tourniquets
    • A61B17/28Surgical forceps
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    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61BDIAGNOSIS; SURGERY; IDENTIFICATION
    • A61B17/00Surgical instruments, devices or methods, e.g. tourniquets
    • A61B2017/0046Surgical instruments, devices or methods, e.g. tourniquets with a releasable handle; with handle and operating part separable
    • A61B2017/00464Surgical instruments, devices or methods, e.g. tourniquets with a releasable handle; with handle and operating part separable for use with different instruments
    • AHUMAN NECESSITIES
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    • A61B17/29Forceps for use in minimally invasive surgery
    • A61B2017/2926Details of heads or jaws
    • A61B2017/2927Details of heads or jaws the angular position of the head being adjustable with respect to the shaft

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Description

Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument, das in mehrere Bauteile, insbesondere in einen Handgriff und in ei­ nen Rohrschaft zerlegbar ist, wobei ein Bauteil, insbesondere der Rohrschaft, gegenüber einem weiteren Bauteil, insbesonde­ re dem Handgriff, mittels eines an dem weiteren Bauteil ange­ ordneten Drehelements verdrehbar ist, mit einer Kupplung zum lösbaren, drehschlüssigen Verbinden des einen Bauteils mit dem Drehelement des weiteren Bauteils, wobei die Kupplung zwei längs einer Kupplungsachse ineinandergreifende Kupp­ lungshälften aufweist.
Ein derartiges medizinisches Instrument wird von der Firma Karl Storz GmbH & Co. in den Handel gebracht.
In mehrere Bauteile zerlegbare medizinische Instrumente fin­ den in der Chirurgie breite Verwendung. Für minimal-invasive Eingriffe geeignete Instrumente sind als Rohrschaftinstru­ mente ausgebildet, die einen proximalen Handgriff und einen Rohrschaft aufweisen. Durch den Rohrschaft wird ein Arbeit­ seinsatz geführt, der an seinem distalen Ende bspw. Maulteile mit Scheren- oder Zangenfunktion, Spatel, Nadeln, Elektroden, Schlingen und dgl. aufweist.
Das Zerlegen der Instrumente in Handgriff, Rohrschaft und Ar­ beitseinsatz dient dabei einer optimalen Reinigung und er­ laubt einen flexiblen Einsatz der Instrumente durch Kombina­ tion verschiedener Bauteile miteinander.
Das Verbinden der Bauteile muß jedoch einfach und schnell ge­ hen, um ein Austauschen der Bauteile, unter Umständen auch während der Operation, zu erlauben, ohne den reibungslosen Ablauf der Operation zu stören.
Eine Schwierigkeit beim Verbinden der Bauteile, meist eines Handgriffs mit einem den Arbeitseinsatz enthaltenden Rohr­ schaft, entsteht dadurch, daß es wünschenswert ist, den Rohr­ schaft um dessen Längsachse verdrehbar mit dem Handgriff zu verbinden. Dann können Maulteile nämlich in jede beliebige Drehstellung zum Handgriff gebracht werden, so daß der Opera­ teur die günstigste Relativdrehstellung zwischen Handgriff und Maulteilen einstellen kann.
Eine bekannte lösbare, drehschlüssige Verbindung zwischen Handgriff und Rohrschäften erfolgt über eine Kupplung, bei der ein Mehrkant vorgesehen ist.
Bei den Instrumenten der Firma Storz besteht die Kupplung aus einem an dem proximalen Ende des Rohrschaftelementes angeord­ neten Außensechskant, der passend in einen Innensechskant der weiblichen Form auf der Kupplungshälfte des Handgriffs form- und somit drehschlüssig eingreift. Die weibliche Hälfte der Kupplung ist mit einem Drehelement verbunden, so daß ein Ver­ drehen des Rohrschafts relativ zu dem Handgriff über das Drehelement möglich ist.
Beim Verbinden der beiden Kupplungshälften besteht jedoch das Problem, daß das Einführen des Mehrkants in die weibliche Form durch einfaches Ineinanderstecken oder -schieben nicht in jeder Drehstellung der Kupplungshälften möglich ist, son­ dern nur dann, wenn der Außensechskant exakt in Ausrichtung mit dem Innensechskant steht. Ist dies nicht der Fall, müssen die Kupplungshälften so lange verdreht werden, bis die­ se exakt in Ausrichtung stehen. Dies ist umständlich und er­ schwert ein Schließen der Kupplung und bedarf einer hohen Aufmerksamkeit.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein in meh­ rere Bauteile zerlegbares medizinisches Instrument zu schaf­ fen, bei dem das Verbinden der Bauteile schnell und einfach und ohne hohe Aufmerksamkeit sicher durchzuführen ist.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einem Instrument der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß auf jeder Kupp­ lungshälfte, in radialem Abstand zur Kupplungsachse, zumin­ dest ein Zahn angeordnet ist, an den sich in Umfangsrichtung zumindest eine Lücke anschließt, in die passend ein Zahn der anderen Kupplungshälfte eintreten kann, und daß jeder Zahn beidseitig einer Spitze in Umfangsrichtung mit einer Abschrä­ gung versehen ist.
Auf diese Weise erhält man eine selbstorientierende Kupplung, bei der die beiden Kupplungshälften während des Verbindens durch die abgeschrägten Zähne zwangsgeführt werden. Eine von der Person, die die beiden Bauteile zusammenfügt, bewußt durchzuführende Drehbewegung zum Ineinanderfügen der beiden Kupplungshälften entfällt somit.
Durch das Vorsehen von Zähnen mit beidseitigen Abschrägungen werden die Kupplungshälften nämlich während des axialen Zu­ sammenfügens und Aufeinandertreffens in jeder beliebigen Stellung so abgelenkt, daß die Zähne aneinander vorbeigleiten und unwillkürlich in benachbarte Lücken eingeführt werden. Daher muß die ausführende Person beim Zusammenfügen der Bau­ teile nicht auf die richtige Orientierung der Kupplungshälf­ ten achten, was vor allem beim Austauschen von Bauteilen wäh­ rend einer Operation einen entscheidenden Vorteil bringt. Das Zusammenfügen der Kupplungshälften und damit der Bauteile geht somit besonders schnell und erfordert weder die Konzen­ tration noch das Augenmerk der Person, die die Bauteile zu­ sammenfügt.
In einer Ausgestaltung der Erfindung ist auf jeder Kupplungs­ hälfte jeweils ein Zahn vorgesehen.
In diesem Fall erstreckt sich der Zahn jeweils über die Hälf­ te des Kupplungsumfanges, wobei die andere Hälfte dann die angrenzende Lücke bildet. Dies hat bei sehr schlanken Instru­ menten den Vorteil, eine besonders einfache und robuste Aus­ führung der erfindungsgemäßen Kupplung zu erlauben.
In einer weiteren Ausgestaltung sind auf jeder Kupplungs­ hälfte jeweils zwei Zähne vorgesehen.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, ein sicheres Ineinander­ greifen der Kupplungshälften mit relativ geringem Drehwinkel zu gewährleisten.
In einer besonders bevorzugten Ausführung sind auf einer Kupplungshälfte zwei Zähne und auf der zweiten Kupplungs­ hälfte vier Zähne vorgesehen.
Dies hat den Vorteil, daß sichergestellt ist, daß auf jeden Fall zwei Zähne aufeinandertreffen und daher ein sicheres In­ einandergreifen ermöglicht ist. Dabei wird die Beanspruchung der vier Zähne gering gehalten, so daß sich die vier Zähne weniger schnell abnutzen und die Lebensdauer der Kupplung er­ höht wird. Dadurch ist möglich, die vier Zähne auf der In­ strumentenhälfte anzuordnen, die wertvoller ist, oder eine längere Standzeit haben soll.
In einer weiteren Ausführung stehen die Abschrägungen der Zähne in einem spitzen Winkel zueinander.
Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, aufgrund der relativ stark geneigten Auflaufflächen eine sichere Ineinanderführung der Kupplungshälften bei relativ langem axialen Kupplungsweg mit relativ geringer Relativverdrehung der Kupplungshälften zu gewährleisten.
In einer weiteren Ausgestaltung stehen die Abschrägungen der Zähne in einem stumpfen Winkel zueinander.
Diese Maßnahme erlaubt Zähne mit geringer Bauhöhe.
In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung stehen die Ab­ schrägungen der Zähne in einem Winkel von etwa 90° zuein­ ander.
Diese Geometrie bietet den Vorteil, bei geringer Bauhöhe der Zähne zugleich eine sichere Ineinanderführung der Kupplungs­ hälften zu ermöglichen.
In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weisen die Spit­ zen der Zähne scharfe Kanten auf.
Hierbei ist vorteilhaft, daß auch bei diametralem Aufeinan­ dertreffen von zwei Spitzen ein sofortiges Abgleiten in die eine oder andere Richtung und damit ein Einführen der Zähne in die entsprechenden Lücken gewährleistet ist.
In einer weiteren Ausführung sind die Spitzen der Zähne abge­ rundet.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die Zähne widerstandsfä­ higer gegen Abnutzungserscheinungen bei direktem Aufeinander­ treffen der Spitzen sind.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung verlaufen die Abschrägungen der Zähne nach außen gekrümmt.
Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß zwei an deren Abschrägun­ gen aufeinandertreffende Zähne beim Ineinanderstecken der Kupplungshälften bei der durch das Aufeinandertreffen der Zähne verursachten Drehbewegung im wesentlichen nur punktför­ mig aneinander anliegen, somit der Drehvorgang sehr reibungs­ arm abläuft.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen die Zäh­ ne magnetische Spitzen auf, wobei die magnetischen Spitzen der einen Kupplungshälfte gegenpolig zu den magnetischen Spitzen der anderen Kupplungshälfte sind.
Diese Maßnahme hat nun den Vorteil, daß aufgrund der Gegen­ poligkeit der Spitzen diese, sollten sie einmal genau aufein­ ander zu gerichtet sein, aufgrund der Abstoßungskräfte schon vor dem Zusammentreffen für eine Ablenkung in die eine oder andere Richtung sorgen, somit besonders sicher und besonders sanft der Selbstorientierungs- bzw. Selbstausrichtungsvorgang abläuft, was insbesondere bei sehr schlanken Instrumenten zur Materialschonung beiträgt.
In einer weiteren Ausgestaltung sind die Zähne einer Kupp­ lungshälfte umfänglich über Materialbrücken miteinander ver­ bunden und die Materialbrücken weisen radial zurückgesetzte Aussparungen auf, in die Zähne der anderen Kupplungshälfte derart einrücken, daß die beiden Kupplungshälften gegen axia­ les Trennen gesperrt sind.
Bei dieser Maßnahme ist vorteilhaft, daß ein axiales Ausein­ andergleiten der beiden geschlossenen Kupplungshälften nur gegen die Überwindung eines Widerstandes möglich ist.
In einer bevorzugten Ausgestaltung werden die beiden Bauteile über eine von der Kupplung getrennte Verriegelung gegen axia­ les Trennen verriegelt.
Hierbei ist von Vorteil, daß die Verriegelung an einer belie­ bigen Stelle innerhalb des Bereichs, in dem die beiden Bau­ teile ineinandergreifen, angeordnet sein kann. Außerdem ist hierbei eine besonders einfache Ausgestaltung, bspw. in Form einer Rastnut auf einem Bauteil und einer Rastnase auf dem anderen Bauteil, möglich.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind bei einem Rohrschaftinstrument vier Zähne an der Außenseite des Rohr­ schaftes ausgebildet und, axial davon beabstandet, ist eine Ringnut der Verriegelung ausgespart, und an der Innenseite des Drehelementes am Handgriff sind zwei diametral gegenüber­ liegende Zähne vorgesehen, wobei am Handgriff ein Riegel vor­ gesehen ist, der sperrend in die Ringnut eingreift.
Die vier Zähne an der Außenseite des Rohrschaftes sind an Stellen vorgesehen, die für eine Bearbeitung günstig liegen, es können die Zähne aus einem Vollmaterial herausgearbeitet werden. Gleichermaßen einfach ist die Ringnut in die Außen­ seite des Rohrschaftes einzubringen.
An der Innenseite des Drehelementes müssen lediglich die bei­ den diametral gegenüberliegenden Zähne ausgespart werden. Am Handgriff kann in bedienungsfreundlicher Anordnung der Riegel vorgesehen sein, der in die Ringnut eingreift, um ein axiales Sperren zu bewerkstelligen. Dies ist fertigungstechnisch ein­ fach und handhabungsfreundlich.
Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nach­ stehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in den je­ weils angegebenen Kombinationen sondern auch in anderen Kom­ binationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines ausgewählten Aus­ führungsbeispiels in Zusammenhang mit den beiliegenden Zeich­ nungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht eines zer­ legbaren medizinischen Instrumentes,
Fig. 2 eine stark vergrößerte ausschnittsweise Darstellung der Bauelemente, die die beiden Kupplungshälften der Kupplung tragen, und
Fig. 3 einen Querschnitt durch ein Kupplungselement bei geschlossener Kupplung.
Ein in den Fig. 1 bis 3 gezeigtes zerlegbares medizinisches Instrument ist in seiner Gesamtheit mit der Bezugsziffer 10 versehen.
Das Instrument 10 weist als ein Bauteil einen Handgriff 12 und als weiteres Bauteil einen lösbar damit verbindbaren Rohrschaft 14 auf.
Der Handgriff 12 weist ein festes Griffelement 16 auf, an dem ein bewegliches Griffelement 18 über ein Scharnier 20 ver­ schwenkbar angebracht ist.
Beide Griffelementen 16 und 18 weisen am äußeren Ende eine Fingeröse 22 bzw. 24 auf.
Am oberen Ende des beweglichen Griffelementes 18 ist eine Pfanne 26 ausgespart, deren Sinn und Zweck später beschrieben wird.
Am oberen Ende des festen Griffelementes 16 ist ein Riegel­ knopf 28 einer Verriegelung 30 angeordnet.
Am distalen, dem proximalen Ende des Rohrschaftes 14 zuge­ wandten Ende des festen Griffelementes 16 ist ein Drehelement 32 in Form eines Stellrades 34 angeordnet. Das Stellrad 34 ist drehbar angebracht.
Der Rohrschaft 14 weist ein Rohr 36 auf, in dessen Inneren ein stabförmiges Betätigungselement 38 aufgenommen ist.
Distal überragt das Betätigungselement 38 das Rohr 36 und trägt zwei Maulteile 40 und 42.
Das Betätigungselement 38 überragt proximal in einem Ab­ schnitt 44 das Rohr 36 und trägt an seinem äußeren proximalen Ende eine Kugel 46.
Die Kugel 46 ist dazu vorgesehen, in der Pfanne 26 des beweg­ lichen Griffelementes 18 aufgenommen zu werden.
Dazu wird, wie das in Fig. 1 angedeutet ist, der Rohrschaft 14 samt Betätigungselement 38 durch eine durchgehende Öffnung im festen Griffelement 16, die auch mittig durch das Stellrad 34 hindurchreicht, durchgeschoben, bis die Kugel 46 in der Pfanne 26 zum Liegen kommt. Dies kann in einer bestimmten Schwenkstellung des beweglichen Griffelementes 18 erfolgen. Wird aus dieser Stellung das bewegliche Griffelement 18 be­ weg, wird die Schwenkbewegung über das Kugelpfannengelenk in eine lineare Verschiebebewegung des Betätigungselementes 38 umgesetzt, das wiederum durch diese Linearbewegung die Maul­ teile 40, 42 öffnet bzw. schließt.
An der Außenseite des proximalen Endes des Rohres 36 ist eine erste Kupplungshälfte 56 angeordnet.
Die Kupplungshälfte 56 weist, wie das insbesondere aus der perspektivischen Ansicht von Fig. 2 zu ersehen ist, vier um­ fänglich jeweils um 90° versetzte Zähne 58, 59, 60, 61 auf. An jeden Zahn schließt sich in umfänglicher Richtung jeweils eine Lücke 62, 63, 64, 65 an. Die umfängliche Breite eines jeden Zahnes 58, 59, 60, 61 ist gleich wie die umfängliche Breite einer Lücke 62, 63, 64, 65.
Jeder Zahn weist eine dem Handgriff 12 zugewandte Spitze auf, wobei in Fig. 2 die Spitze 66 des Zahnes 58 ersichtlich ist, in Fig. 1 die Spitze 67 des Zahnes 59.
Beidseits jeder Spitze eines Zahnes ist eine Abschrägung vor­ handen, in Fig. 2 sind die Abschrägungen 68 und 69 des Zahnes 58 beidseits der Spitze 66 ersichtlich. Die Abschrägungen er­ strecken sich somit in umfänglicher Richtung und sind, von einer Radialebene auf Höhe der Spitze 66 aus gesehen, vom proximalen zum distalen Ende des Schaftes 14 hin, geneigt. Die Abschrägungen schließen einen Winkel von ca. 90° ein.
Wie aus der perspektivischen Darstellung von Fig. 2 zu erse­ hen, sind die vier Zähne 58, 59, 60 und 61 in umfänglicher Richtung über hier nicht näher bezeichnete Materialbrücken verbunden, in denen ebene, radial etwas zurückgesetzte Aus­ sparungen 70, 71, 72 und 73 vorhanden sind.
Somit geht die kreisrunde Außenkontur des Schaftes bzw. des Rohres 36 jeweils über eine Rampe, in Fig. 2 ist die Rampe 74 der Aussparung 70 ersichtlich, in eine Aussparung über.
Eine zweite Kupplungshälfte 76 ist am Stellrad 34 des festen Griffelementes 16 angeordnet.
Die zweite Kupplungshälfte 76 weist zwei diametral gegenüber­ liegende Zähne 78 und 79 auf, die jeweils eine Spitze aufwei­ sen, in der Fig. 2 ist die Spitze 80 des Zahnes 78 ersicht­ lich.
Jede Spitze ist beiseits mit einer Abschrägung 81 bzw. 82 versehen.
Die beiden Zähne 78 und 79 sind an einer Innenseite 83 einer mittigen durchgehenden Öffnung 84 im Stellrad 34 angeordnet.
Die Kontur der Zähne 78 und 79 bezüglich der Spitze und der Abschrägungen 81 und 82 ist identisch wie die Kontur der Zäh­ ne 58, 59, 60 und 61 der ersten Kupplungshälfte 56. Aller­ dings stehen die Spitzen 80 der Zähne 78, 79 den Spitzen der Zähne 58, 59, 60, 61 gegenüber. In umfänglicher Richtung ge­ sehen bestehen zwischen den beiden diametral gegenüberstehen­ den Zähnen 78 und 79 Lücken 86 und 87.
Wie dies insbesondere aus Fig. 2 zu entnehmen ist, sind die Zähne 58 bis 61 der ersten Kupplungshälfte 56 im Bereich ih­ rer Spitzen 63 bis 66 mit einem Magneteinsatz versehen (Symbol N).
Dementsprechend sind die Zähne 78 und 79 der zweiten Kupp­ lungshälfte 76 im Bereich ihrer Spitzen ebenfalls mit Ma­ gneteinsätzen, jedoch gegenpolig zu denen der Zähne der Kupp­ lungshälfte 56 versehen (Symbol S). Beide Kupplungshälften 56 und 76 bilden insgesamt gesehen ei­ ne Kupplung 90.
Zum Schließen der Kupplung 90 wird der Rohrschaft 14, wie das in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, in die zentrale Öffnung 84 des Stellrades 34 bzw. des Handgriffes 12 eingeschoben. Treffen die beiden Zähne 78 und 79 der zweiten Kupplungshälf­ te 76 genau auf zwei diametral gegenüberliegende Lücken 62 und 64, wie das in Fig. 3 dargestellt ist, können die beiden Bauelemente Rohrschaft 14 und Handgriff 12 ohne Relativver­ drehung ineinandergeschoben werden. Dies ist exakt nur in zwei um 90° zueinander versetzten Relativstellungen möglich.
In allen anderen Relativdrehstellungen treffen die Abschrä­ gungen 81, 82 der Zähne 78 und 79 auf entsprechende Abschrä­ gungen von zwei der vier Zähne 58, 59, 60 und 61, wodurch dann eine zwangsgeführte Relativverdrehung der beiden Elemen­ te um die Kupplungsachse A erfolgt, bis eine solche Ausrich­ tung vorliegt, daß die beiden diametral gegenüberstehenden Zähne 78, 79 in entsprechend diametral gegenüberliegende Lüc­ ken in der ersten Kupplungshälfte 56 eintreten können. Die Kupplung 90 ist somit selbstorientierend bzw. selbstausrich­ tend.
Die Einleitung der Verdrehbewegung beim Annähern der Zähne wird noch durch die Abstoßungskräfte der gegenpoligen magne­ tischen Spitzen unterstützt. Sollte die Kupplung einmal so angesetzt werden, daß die Spitze 66 des Zahnes 58 exakt auf die Spitze des Zahnes 79 trifft, sorgt die Abstoßungskraft der pole schon vor dem mechanischem Aufeinandertreten der beiden Spitzen für eine Verdrehung im oder gegen den Uhrzei­ gersinn um die Kupplungsachse A, so daß ausgeschlossen ist, daß die Spitzen direkt aufeinandertreffen. Die Abstoßungs­ kräfte unterstützen auch dann die weitere Drehbewegung der einmal eingeschlagenen Drehrichtung.
Die Anordnung der beiden Zähne 78, 79 ist dabei so, daß sie mit sanftem radialem Druck über die Außenseite des Schaftes 14 gleiten und dann über die Rampen, gezeigt ist lediglich die Rampe 74 in Fig. 2, in die etwas radial zurückgesetzte Aussparung 70 bzw. 72 einrücken.
Durch die Rampe 74 bzw. dann die entsprechend gegenüberlie­ gende Rampe ist schon ein gewisses Verriegeln der beiden Zäh­ ne 78 und 79 gegenüber axialem Abziehen gewährleistet.
Das eigentliche Verriegeln gegen axiales Abziehen erfolgt über die Verriegelung 30, d. h. der Verriegelungsknopf 28 greift in die Ringnut 48 ein.
Sind die Zähne 78 und 79 der einen Kupplungshälfte 76 in die entsprechenden Lücken der anderen Kupplungshälfte 56 einge­ rückt, ist eine formschlüssig und somit auch eine drehschlüs­ sige Verbindung zwischen dem Stellrad 34 und dem Rohrschaft 14 geschaffen.
Im montierten Zustand kann somit über das Stellrad 34 der Rohrschaft 14 samt darin aufgenommenem Betätigungselement 38 um die Kupplungsachse A relativ zum Handgriff 12 verdreht werden, wodurch die Maulteile 40 und 42 in eine für den Ope­ rateur günstige relative Drehstellung zum Handgriff 12 ge­ bracht werden können. Durch die Anordnung des Kugelpfannenge­ lenkes ist diese Drehbarkeit in jeder Schwenkstellung des be­ weglichen Griffelementes 18 möglich.
Damit keine Relativdrehung zwischen dem Betätigungselement 38 und dem Rohrschaft 14 stattfindet, ist das Betätigungselement 38 in dem Bereich zweier Klemmstücke 50, 51 abgeflacht. Die Klemmstücke 50, 51 greifen in die Abflachung ein und werden durch einen Haltering 52 gehalten. Dadurch ist dann ein axia­ les Verschieben des Betätigungselementes 38 im Rohr 36 mög­ lich, ein Verdrehen des Betätigungselementes 38 relativ zum Rohr 36 ist aber nicht möglich.
Zum Lösen der Kupplung 90 muß der Riegelknopf 28 betätigt werden, so daß dessen hier nicht gezeigtes Riegelelement aus der Ringnut 48 austritt, anschließend kann der Rohrschaft 14 abgezogen werden, wobei eine gewisse Kraft notwendig ist, um die beiden Zähne 78 und 79 über die Rampen 74 der entspre­ chenden Aussparungen hinweg zu bewegen.
Dadurch ist sichergestellt, daß bei unachtsamer Handhabbar­ keit bei gelöstem Riegelknopf 28 der Rohrschaft 14 nicht vom Handgriff 12 abfällt.

Claims (14)

1. Medizinisches Instrument, das in mehrere Bauteile, ins­ besondere in einen Handgriff (12) und in einen Rohr­ schaft (14) zerlegbar ist, wobei ein Bauteil, insbeson­ dere der Rohrschaft (14) gegenüber einem weiteren Bau­ teil, insbesondere dem Handgriff (12) mittels eines an dem weiteren Bauteil angeordneten Drehelementes (32) verdrehbar ist, mit einer Kupplung (90) zum lösbaren, drehschlüssigen Verbinden des einen Bauteils mit dem Drehelement (32) des weiteren Bauteils, wobei die Kupp­ lung (90) zwei längs einer Kupplungsachse (A) ineinan­ dergreifende Kupplungshälften (56, 76) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß auf jeder Kupplungshälfte (56, 76) in radialem Abstand zur Kupplungsachse (A) zumindest ein Zahn (58, 59, 60, 61; 78, 79) angeordnet ist, an den sich in Umfangsrichtung zumindest eine Lücke (62, 63, 64, 65; 86, 87) anschließt, in die passend ein Zahn der anderen Kupplungshälfte eintreten kann, und daß jeder Zahn (58, 59, 60, 61; 78, 79) beidseitig einer Spitze (66, 67; 80) in Umfangsrichtung mit einer Abschrägung (68, 68; 81, 82) versehen ist.
2. Medizinisches Instrument nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß auf jeder Kupplungshälfte jeweils ein Zahn vorgesehen ist.
3. Medizinisches Instrument nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß auf jeder Kupplungshälfte jeweils zwei Zähne vorgesehen sind.
4. Medizinisches Instrument nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß auf einer Kupplungshälfte (56) vier Zähne (58, 59, 60, 61) und auf der weiteren Kupplungs­ hälfte (76) zwei Zähne (78, 79) vorgesehen sind.
5. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägungen der Zähne in einem spitzen Winkel zueinander stehen.
6. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die der Zähne in einem stumpfen Winkel zueinander stehen.
7. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägungen (68, 69; 81, 82) der Zähne (58, 59, 60, 61; 78, 79) in einem Winkel von etwa 90° zueinander stehen.
8. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen (66, 70; 80) der Zähne (58, 59, 60, 61; 78, 79) scharfe Kanten auf­ weisen.
9. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen der Zähne ab­ gerundet sind.
10. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägungen der Zähne nach außen gekrümmt verlaufen.
11. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne magnetische Spitzen (66, 70; 80) aufweisen, wobei die magnetischen Spitzen der einen Kupplungshälfte (56) gegenpolig zu den magnetischen Spitzen der anderen Kupplungshälfte (76) sind.
12. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (58, 59, 60, 61) der einen Kupplungshälfte (56) umfänglich über Ma­ terialbrücken miteinander verbunden sind, und daß die Materialbrücken radial zurückgesetzte Aussparungen (70, 71, 72, 73) aufweisen, in die die Zähne (78, 79) der an­ deren Kupplungshälfte (56) derart einrücken, daß die beiden Kupplungshälften (56, 76) gegen axiales Abziehen gesperrt sind.
13. Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bauteile über eine von der Kupplung (90) getrennte Verriegelung (30) gegen axiales Trennen verriegelt sind.
14. Medizinisches Instrument nach Anspruch 13, dadurch ge­ kennzeichnet, daß bei einem Rohrschaftinstrument (10) vier Zähne (58, 59, 60, 61) an der Außenseite eines Rohrschaftes (14) ausgebildet sind, und daß axial davon beabstandet eine Ringnut (48) der Verriegelung (30) aus­ gespart ist, daß an einer Innenseite (83) des Drehele­ mentes (82) am Handgriff (12) zwei diametral gegenüber­ liegende Zähne (78, 79) vorgesehen sind, und daß am Handgriff (12) ein Riegel (28) vorgesehen ist, der sper­ rend in die Ringnut (48) eingreift.
DE19722062A 1997-05-27 1997-05-27 Zerlegbares medizinisches Instrument mit selbstorientierender Kupplung Expired - Lifetime DE19722062C2 (de)

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