DE102018113960A1

DE102018113960A1 - Motor vehicle door lock

Info

Publication number: DE102018113960A1
Application number: DE102018113960.8A
Authority: DE
Inventors: Jan Zejda; Radek Mazal; Lukas Novak
Original assignee: Kiekert AG
Current assignee: Kiekert AG
Priority date: 2018-06-12
Filing date: 2018-06-12
Publication date: 2019-12-12

Abstract

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgebildet ist. Das Gesperre (1, 2) ist zur Einnahme zumindest der Funktionsstellungen „offen“, „Vorrast“ und „Hauptrast“ eingerichtet. Ferner ist ein Antrieb (6, 7, 8, 9) für das Gesperre (1, 2) vorgesehen. Darüber hinaus sind wenigstens zwei an eine Steuereinheit (10) angeschlossene Sensoren (11, 12) realisiert, wobei die Steuereinheit (10) in Abhängigkeit von Signalen der beiden Sensoren (11, 12) primär den Antrieb (6, 7, 8, 9) für das Gesperre (1, 2) beaufschlagt, und wobei zumindest ein Sensor (11) einem Auslösehebel (2, 13) für die Sperrklinke (2) zugeordnet und als Auslösesensor (11) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird der Auslösesensor (11) sowohl in der Stellung „offen“ als auch „Vorrast“ des Gesperres (1, 2) durchgängig beaufschlagt und geht erst bei Erreichen der Position „Hauptrast“ in den unbeaufschlagten Zustand über.The present invention is a motor vehicle door lock, which with a locking mechanism (1, 2) of substantially rotary latch (1) and pawl (2) is formed. The locking mechanism (1, 2) is set up to assume at least the functional positions "open", "pre-restraint" and "main-locking". Furthermore, a drive (6, 7, 8, 9) for the locking mechanism (1, 2) is provided. In addition, at least two sensors (11, 12) connected to a control unit (10) are realized, the control unit (10) primarily controlling the drive (6, 7, 8, 9) as a function of signals from the two sensors (11, 12). for the ratchet (1, 2) acted upon, and wherein at least one sensor (11) associated with a release lever (2, 13) for the pawl (2) and as a trigger sensor (11) is formed. According to the trigger sensor (11) in both the "open" and "Vorrast" of the locking mechanism (1, 2) applied continuously and is only on reaching the position "main load" in the unencumbered state.

Description

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, wobei das Gesperre zur Einnahme zumindest der Funktionsstellungen „offen“, „Vorrast“ und „Hauptrast“ eingerichtet ist, ferner mit einem Antrieb für das Gesperre, und mit wenigstens zwei an eine Steuereinheit angeschlossenen Sensoren, wobei die Steuereinheit in Abhängigkeit von Signalen der beiden Sensoren primär den Antrieb für das Gesperre beaufschlagt, und wobei zumindest ein Sensor einem Auslösehebel für die Sperrklinke zugeordnet und als Auslösesensor ausgebildet ist.The invention relates to a motor vehicle door lock, with a locking mechanism consisting essentially of catch and pawl, wherein the locking mechanism is adapted to take at least the functional positions "open", "pre-restraint" and "main rest", further comprising a drive for the locking mechanism, and at least two connected to a control unit sensors, wherein the control unit in response to signals of the two sensors primarily acts on the drive for the locking mechanism, and wherein at least one sensor associated with a release lever for the pawl and is designed as a trigger sensor.

Das im Wesentlichen aus Drehfalle und Sperrklinke bestehende Gesperre lässt sich zumindest in die drei zuvor angegebenen Funktionsstellungen überführen und kann diese Funktionsstellungen einnehmen. Die Funktionsstellung „offen“ korrespondiert dazu, dass ein mit dem Gesperre wechselwirkender Schließbolzen in die Drehfalle einfahren kann oder vom Gesperre freikommt. Bei der hierzu korrespondierenden Schließbewegung beispielsweise einer zugehörigen Kraftfahrzeugtür wird die Drehfalle und mithin das Gesperre insgesamt zunächst in die Position „Vorrast“ überführt. In dieser Funktionsstellung ist die Sperrklinke bereits mit der Drehfalle verrastet, indem die Sperrklinke in eine zugehörige Vorrastausnehmung der Drehfalle einfällt. Wenn die Schließbewegung fortgesetzt wird, erreicht die Drehfalle und damit das Gesperre insgesamt die Position „Hauptrast“. Dann wechselwirkt die Sperrklinke mit einer zugehörigen Hauptrastausnehmung an der Drehfalle. Zugleich ist die zugehörige Kraftfahrzeugtür vollständig geschlossen.The locking mechanism consisting essentially of catch and pawl can be converted at least into the three previously specified functional positions and can assume these functional positions. The functional position "open" corresponds to the fact that a locking bolt interacting with the locking mechanism can enter into the rotary latch or be released from the locking mechanism. In the case of the corresponding closing movement, for example, of an associated motor vehicle door, the rotary latch and thus the locking mechanism are initially transferred to the "pre-restraint" position as a whole. In this functional position, the pawl is already locked to the rotary latch by the pawl is incident in an associated Vorrastausnehmung the catch. When the closing movement is continued, the catch and thus the ratchet reach the position "main ratchet" as a whole. Then, the pawl interacts with an associated Hauptrastausnehmung on the rotary latch. At the same time, the associated motor vehicle door is completely closed.

Der Antrieb für das Gesperre kann in diesem Zusammenhang dafür sorgen, dass die Drehfalle bzw. das Gesperre von der Position „Vorrast“ in die Stellung „Hauptrast“ motorisch überführt wird. Dann arbeitet der Antrieb als Zuziehantrieb. Grundsätzlich kann es sich bei dem Antrieb auch um einen Öffnungsantrieb handeln. In diesem Fall arbeitet der Antrieb auf den Auslösehebel für die Sperrklinke. Durch eine entsprechende Beaufschlagung des Auslösehebels kann mit seiner Hilfe die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle abgehoben werden, so dass als Folge hiervon die Drehfalle federunterstützt öffnet und den zuvor gefangenen Schließbolzen freigibt.The drive for the locking mechanism can in this context ensure that the catch or the locking mechanism is transferred from the position "pre-restraint" to the position "main rest" by motor. Then the drive works as Zuziehantrieb. In principle, the drive can also be an opening drive. In this case, the drive operates on the release lever for the pawl. By an appropriate action on the release lever, the pawl can be lifted from its engagement with the rotary latch with its help, so that as a result of this, the rotary latch spring-assisted opens and releases the previously captured locking pin.

Im gattungsbildenden Stand der Technik nach der EP 1 066 438 B1 wird ein Kraftfahrzeugtürschloss des zuvor beschriebenen Aufbaus vorgestellt, welches mit einem ersten Sensor bzw. Drehfallensensor und einem zweiten Sensor respektive Klinkensensor ausgerüstet ist. Außerdem fungiert der übereinstimmende Antriebsmotor als Bestandteil des Antriebes sowohl als Schließhilfe als auch Öffnungshilfe. Die zuvor angesprochenen Sensoren können unterschiedliche Positionen einnehmen, die im Rahmen der EP 1 066 438 B1 tabellarisch in den 8a bis 8d zusammengefasst sind. Insgesamt wird das Ziel verfolgt, den Bedienungskomfort zu verbessern und eine raumsparende Ausgestaltung zur Verfügung zu stellen.In the generic state of the art according to the EP 1 066 438 B1 a motor vehicle door lock of the construction described above is presented, which is equipped with a first sensor or rotary latch sensor and a second sensor or latch sensor. In addition, the matching drive motor acts as a component of the drive both as a closing aid and opening aid. The above-mentioned sensors can assume different positions, which in the context of EP 1 066 438 B1 tabular in the 8a to 8d are summarized. Overall, the goal is to improve the ease of use and to provide a space-saving design available.

Der Stand der Technik nach der EP 1 066 438 B1 hat sich insofern bewährt, als lediglich zwei Sensoren inklusive Steuereinheit zur Realisierung der verschiedenen Funktionsstellungen eingesetzt werden. Dadurch wird bereits ein konstruktiv einfacher und kostengünstiger Aufbau zur Verfügung gestellt. Allerdings sind Verbesserungen der Funktionalität erforderlich.The state of the art after the EP 1 066 438 B1 has proven itself insofar as only two sensors including the control unit are used to realize the various functional positions. As a result, a structurally simple and cost-effective design is already provided. However, improvements in functionality are required.

So wird bei der EP 1 066 438 B1 durchweg so gearbeitet, dass der Klinkensensor in der Position „offen“ des Gesperres unbeaufschlagt bleibt. Sofern der Klinkensensor in einer zugehörigen Variante eine Beaufschlagung in der Position „offen“ des Gesperres erfährt, folgt in der Position „Vorrast“ unmittelbar der Funktionszustand „unbeaufschlagt“. Gleiches gilt für den Klinkensensor in der Funktionsstellung „Hauptrast“. Das heißt, der Übergang von der Position „Vorrast“ bis zum Erreichen der „Hauptrast“ wird im beschriebenen Beispielfall einzig und allein am Signal des Drehfallensensors festgemacht. Das Signal des Drehfallensensors fragt lediglich die Winkelstellung der Drehfalle ab. Hieraus kann nicht einwandfrei auf das Erreichen der „Hauptrast“ rückgeschlossen werden. Sofern der Klinkensensor nicht oder nicht einwandfrei arbeitet, können hieraus Funktionsbeeinträchtigungen dergestalt resultieren, dass die Position „Hauptrast“ nicht oder nicht einwandfrei eingenommen worden ist. Als Folge hiervon wird unter Umständen der Antrieb zu früh gestoppt oder läuft zu lange, was insgesamt die Funktionalität beeinträchtigt. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.So will the case of EP 1 066 438 B1 consistently worked so that the latch sensor in the "open" position of the locking remains unencumbered. If the pawl sensor in an associated variant undergoes loading in the "open" position of the ratchet, the "pre-ratchet" position is immediately followed by the functional state "unencumbered". The same applies to the latch sensor in the functional position "main load". That is, the transition from the position "Vorrast" until reaching the "main rest" is fixed in the example described only and solely on the signal of the rotary sensor. The signal of the rotary sensor only queries the angular position of the rotary latch. From this can not be properly concluded that the "main load" has been reached. If the pawl sensor does not work or does not work properly, this can result in functional impairments in such a way that the position "main pawl" has not or has not been taken properly. As a result, the drive may stop too soon or run too long, which degrades overall functionality. Here, the invention aims to provide a total remedy.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Kraftfahrzeugtürschloss so weiter zu entwickeln, dass bei nach wie vor einfachem konstruktivem Aufbau die Funktionssicherheit gesteigert ist.The invention is based on the technical problem of further developing such a motor vehicle door lock so that functional reliability is increased while the constructive design is still simple.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeugtürschloss im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösesensor sowohl in der Stellung „offen“ als auch „Vorrast“ des Gesperres durchgängig beaufschlagt wird und erst bei Erreichen der „Hauptrast“ in den unbeaufschlagten Zustand übergeht.To solve this technical problem, a generic motor vehicle door lock in the context of the invention is characterized in that the release sensor is applied continuously in both the "open" and "pre-rest" of the locking and only when reaching the "main rest" passes into the unbeaten state.

Wie bereits erläutert, ist der Auslösesensor dem Auslösehebel für die Sperrklinke zugeordnet. Nach vorteilhafter Ausgestaltung sind der Auslösehebel und die Sperrklinke achsgleich gelagert. Außerdem können der Auslösehebel und die Sperrklinke eine Baueinheit definieren. In diesem Zusammenhang hat sich eine Ausführungsform als besonders vorteilhaft erwiesen, bei welcher der Auslösehebel und die Sperrklinke zusammenfallen bzw. einstückig ausgebildet sind.As already explained, the release sensor is associated with the release lever for the pawl. According to an advantageous embodiment, the release lever and the pawl are mounted coaxially. In addition, the release lever and the pawl can define a structural unit. In this context, an embodiment has proved to be particularly advantageous in which the release lever and the pawl coincide or are integrally formed.

Jedenfalls sorgt die Erfindung insgesamt dafür, dass die Position des Auslösehebels und folglich der Sperrklinke durchweg und einwandfrei überprüft und erfasst wird. Denn der Auslösesensor wird in der Stellung „offen“ ebenso wie in der Position „Vorrast“ des Gesperres durchgängig beaufschlagt.In any case, the invention provides overall that the position of the release lever and thus the pawl consistently and properly checked and detected. Because the trigger sensor is continuously applied in the position "open" as well as in the position "pre-restraint" of the locking mechanism.

Die die entsprechenden Signale der Sensoren verarbeitende Steuereinheit wird also zunächst einmal einwandfrei und unzweifelhaft davon unterrichtet, dass der fragliche Auslösesensor funktioniert. Denn ansonsten würde der Auslösesensor in der Stellung „offen“ kein Signal erzeugen. Außerdem ist die Auslegung so getroffen, dass für den Übergang von der Position „Vorrast“ des Gesperres zur Stellung „Hauptrast“ der zuvor beaufschlagte Auslösesensor ausdrücklich in den unbeaufschlagten Zustand übergeht. Das heißt, der Wechsel in der Beaufschlagung des Auslösesensors wird primär als Kriterium dafür herangezogen, dass das Gesperre sicher die Position „Hauptrast“ erreicht hat. Demgegenüber greift der gattungsbildende Stand der Technik nach der EP 066 438 B1 an dieser Stelle, das heißt, für das sichere Erkennen des Übergangs von der Position „Vorrast“ zur Stellung „Hauptrast“, praktisch ausschließlich auf die Signale des Drehfallensensors zurück. Das ist insofern nachteilig, als die Position der Drehfalle und folglich die Beaufschlagung oder Nichtbeaufschlagung des zugehörigen Drehfallensensors kein sicheres Kriterium für das Erreichen der Position „Hauptrast“ des Gesperres darstellt.The control unit processing the corresponding signals from the sensors is therefore first of all correctly and undoubtedly informed that the triggering sensor in question functions. Otherwise the trigger sensor would not generate a signal in the "open" position. In addition, the design is such that for the transition from the position "pre-restraint" of the locking mechanism to the position "main rest" of the previously acted trigger sensor explicitly goes into the unbeaten state. That is, the change in the application of the trigger sensor is primarily used as a criterion that the locking mechanism has safely reached the position "main load". In contrast, the generic state of the art uses the EP 066 438 B1 at this point, that is, for the safe detection of the transition from the position "pre-restraint" to the position "main rest", almost exclusively to the signals of the rotary shaft sensor back. This is disadvantageous in that the position of the rotary latch and consequently the application or non-loading of the associated rotary latch sensor is not a reliable criterion for achieving the "main load" position of the locking mechanism.

Denn die Drehfalle kann beispielsweise durch Elastizitäten, Materialverschleiß etc. vermeintlich die Position „Hauptrast“ erreicht haben, obwohl die Sperrklinke noch nicht vollständig in die zugehörige Hauptrastausnehmung eingefallen ist. Derartige indifferente Funktionszustände bzw. eine nicht sicher erreichte Stellung „Hauptrast“ des Gesperres wird erfindungsgemäß ausdrücklich vermieden.For the catch can, for example, by elasticity, material wear, etc. allegedly have reached the position "main load", although the pawl has not yet completely invaded the associated Hauptrastausnehmung. Such indifferent functional states or a not reliably reached position "main rest" of the locking mechanism is explicitly avoided according to the invention.

Denn der besonders kritische Übergang von der Position „Vorrast“ zur Stellung „Hauptrast“ des Gesperres wird erfindungsgemäß ausdrücklich am Signal des Auslösesensors festgemacht. Da der Auslösehebel typischerweise eine Baueinheit mit der Sperrklinke bildet, korrespondiert hierzu die Position der Sperrklinke. Erst dann, wenn die Sperrklinke sicher in die Hauptrastausnehmung der Drehfalle eingefallen ist, wird dies erfindungsgemäß auch als Funktionsstellung „Hauptrast“ detektiert und korrespondiert dazu, dass erst dann der Auslösesensor in den unbeaufschlagten Zustand übergeht. Eine nicht einwandfrei in die Hauptrastausnehmung der Drehfalle einfallende Sperrklinke führt also dazu, dass der Auslösesensor erfindungsgemäß nach wie vor beaufschlagt wird.Because the particularly critical transition from the position "pre-restraint" to the position "main rest" of the locking mechanism according to the invention is explicitly moored to the signal of the trigger sensor. Since the release lever typically forms a structural unit with the pawl, corresponds to the position of the pawl. Only then, when the pawl has safely collapsed into the main catch recess of the rotary latch, this is inventively detected as a functional position "main load" and corresponds to the fact that only then the trigger sensor passes into the unbeaten state. A pawl which does not fall properly into the main catch recess of the catch thus results in the triggering sensor being still applied according to the invention.

Folgerichtig kombiniert die Erfindung zum ersten Mal einen konstruktiv einfachen Aufbau mit lediglich zwei Sensoren mit der gleichzeitigen Sicherheit, dass die Position „Hauptrast“ des Gesperres auch zuverlässig eingenommen worden ist. Etwaige indifferente Funktionszustände oder ein nicht vollständig abgeschlossener Zuziehvorgang seitens des Antriebes werden also ausdrücklich vermieden. Die korrekte Einnahme der Position „Hauptrast“ seitens des Gesperres ist von besonderer Bedeutung dafür, dass das Kraftfahrzeugtürschloss die zugehörige Kraftfahrzeugtür einwandfrei sichert und stellt eine ganz wesentliche Voraussetzung für die einwandfreie Funktion dar. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.Consequently, the invention combines for the first time a structurally simple structure with only two sensors with the simultaneous assurance that the position "main rest" of the locking mechanism has also been taken reliably. Any indifferent functional states or an incomplete closing process on the part of the drive are therefore expressly avoided. The correct assumption of the position "main rest" on the part of the locking mechanism is of particular importance for ensuring that the motor vehicle door lock properly secures the associated motor vehicle door and represents a very essential prerequisite for perfect functioning. Herein, the essential advantages can be seen.

Nach weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist der zusätzliche zweite Sensor der Drehfalle zugeordnet und als Drehfallensensor ausgebildet. Wie bereits erläutert, wird die Beaufschlagung des Drehfallensensors im Rahmen der Erfindung und im Gegensatz zum Stand der Technik nach der EP 1 066 438 B1 nicht als Kriterium dafür herangezogen, dass die Position „Hauptrast“ sicher erreicht worden ist oder nicht. Vielmehr fungiert der Drehfallensensor vorliegend derart, dass mit seiner Hilfe der Zuziehvorgang im Beispielfall gestartet wird. Die Beendigung des Zuziehvorganges ist dagegen an das Signal des Auslösesensors gekoppelt. Meistens wird das Signal des Auslösesensors beim Erreichen der Funktionsstellung „Hauptrast“ zugleich dafür genutzt, dass der im Beispielfall als Zuziehhilfe ausgelegte Antrieb reversierend beaufschlagt wird.According to a further advantageous embodiment of the additional second sensor of the rotary latch is assigned and designed as a rotary latch sensor. As already explained, the application of the rotary latch sensor in the context of the invention and in contrast to the prior art according to the EP 1 066 438 B1 not used as a criterion for the fact that the position "main load" has been safely reached or not. Rather, the rotary latch sensor in the present case acts in such a way that, with its help, the closing process is started in the example case. The completion of the closing process, however, is coupled to the signal of the trigger sensor. In most cases, the signal of the trigger sensor when reaching the functional position "main load" at the same time used that the drive designed in the example as a closing aid reversing applied.

Das heißt, der Antrieb fährt nach Absolvieren des Zuziehvorganges in seine Ausgangsstellung zurück. Sobald der Antrieb die Ausgangsstellung erreicht hat, wird der Drehfallensensor nicht (mehr) beaufschlagt und geht in den Zustand „unbeaufschlagt“ über. Als Folge hiervon wird deutlich, dass die Steuereinheit in Abhängigkeit von Signalen der beiden Sensoren primär den Antrieb für das Gesperre beaufschlagt. Neben dieser primären Funktion können die betreffenden Signale auch für sekundäre Funktionen, beispielsweise eine Anzeige, genutzt werden.This means that the drive returns to its starting position after the closing process has been completed. As soon as the drive has reached the starting position, the rotary shaft sensor is not (more) acted upon and goes into the state "unencumbered". As a consequence, it becomes clear that the control unit mainly acts on the drive for the locking mechanism as a function of signals from the two sensors. In addition to this primary function, the relevant signals can also be used for secondary functions, such as a display.

Grundsätzlich kann der weitere zweite Sensor aber auch erneut dem Auslösehebel zugeordnet sein. In diesem Fall handelt es sich um einen zweiten Auslösesensor. In beiden Fällen wird der weitere zweite Sensor sowohl in der Stellung „Vorrast“ als auch in der Position „Hauptrast“ des Gesperres durchgängig beaufschlagt. Die Beaufschlagung des weiteren zweiten Sensors endet erst dann, wenn im Anschluss an die erreichte Position „Hauptrast“ des Gesperres der Antrieb reversierend angesteuert worden ist und seine Grundstellung bzw. Neutralposition (wieder) erreicht. Denn dann geht der weitere zweite Sensor in die unbeaufschlagte Position über. Ebenso wird der weitere zweite Sensor im Zustand „offen“ des Gesperres nicht beaufschlagt bzw. verbleibt so lange unbeaufschlagt, bis das Gesperre die Positon „Vorrast“ erreicht hat.In principle, however, the further second sensor can also be assigned to the release lever again. In this case, it is a second trigger sensor. In both cases, the further second sensor is continuously applied both in the "pre-restraint" position and in the "main-rest" position of the locking mechanism. The application of the further second sensor ends only when, following the reached position "main load" of Gesperres the drive has been driven reversing and reaches its basic position or neutral position (again). Because then the other second sensor goes into the unbeaten position. Likewise, the further second sensor is not acted upon in the state "open" of the locking mechanism or remains unencumbered until the locking mechanism has reached the position "pre-restraint".

Zum grundsätzlichen Aufbau des Kraftfahrzeugtürschlosses gehört dann noch ein Steuerhebel, welcher in Abhängigkeit von der Position der Drehfalle und/oder des Antriebes und/oder des Auslösehebels den weiteren zweiten Sensor beaufschlagt/freigibt. Das heißt, der weitere zweite Sensor wird im Endeffekt mit Hilfe des Steuerhebels beaufschlagt oder auch nicht beaufschlagt, das heißt, bleibt unbeaufschlagt. Das hängt davon ab, in wie weit der Steuerhebel in seiner Position von der Drehfalle und/oder dem Antrieb und/oder dem Auslösehebel selbst eine Beaufschlagung erfährt.For the basic structure of the motor vehicle door lock then still belongs a control lever, which acts on the further second sensor depending on the position of the rotary latch and / or the drive and / or the release lever / releases. That is, the further second sensor is applied in the end by means of the control lever or not acted upon, that is, remains unencumbered. That depends on how far the control lever in its position from the catch and / or the drive and / or the release lever itself undergoes an admission.

Der Steuerhebel selbst kann grundsätzlich einteilig oder zweiteilig ausgebildet sein. In letztgenanntem Fall setzt sich der Steuerhebel aus zwei Teilhebeln zusammen, die achsgleich gelagert sind. Außerdem werden die beiden Teilhebel durch eine sie miteinander koppelnde Feder in gegenseitiger Anlage aneinander gehalten. Das wird mit Bezug zu der Figurenbeschreibung noch näher erläutert werden.The control lever itself can basically be formed in one piece or in two parts. In the latter case, the control lever is composed of two partial levers, which are mounted coaxially. In addition, the two part levers are held together by a mutually coupling spring in mutual contact. This will be explained in more detail with reference to the description of the figures.

Insgesamt ist dem Steuerhebel darüber hinaus im Regelfall noch eine übergeordnete Feder zugeordnet. Diese Feder sorgt dafür, dass der Steuerhebel in Richtung einer Beaufschlagung des zweiten Sensors vorgespannt wird. Es ist aber auch möglich, dass die Feder für eine Vorspannung in der Gegenrichtung sorgt. Dann wirkt der Steuerhebel nicht in Richtung einer Beaufschlagung des zweiten Sensors, sondern wird der zweite Sensor nur dann mit Hilfe des Steuerhebels beaufschlagt, wenn beispielsweise die Drehfalle gegen die Kraft der Feder arbeitet.Overall, the control lever is also assigned as a rule still a parent spring. This spring ensures that the control lever is biased in the direction of acting on the second sensor. But it is also possible that the spring provides a bias in the opposite direction. Then, the control lever does not act in the direction of an actuation of the second sensor, but the second sensor is only applied by means of the control lever when, for example, the rotary latch operates against the force of the spring.

Bei dem Antrieb für das Gesperre handelt es sich vorteilhaft um einen Linearantrieb. Solche Linierantriebe lassen sich kostengünstig und kompakt realisieren. Außerdem ist der Antrieb vorteilhaft als kombinierter Zuzieh-/Öffnungsantrieb ausgelegt. Das heißt, der Antrieb kann nicht nur das Gesperre zuziehen, sondern auch für eine Öffnung des Gesperres sorgen. In diesem Fall beaufschlagt der Antrieb im einfachsten Fall den Auslösehebel, welcher seinerseits die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle abhebt. Als Folge hiervon schwenkt die Drehfalle federunterstützt auf und gibt den zuvor gefangenen Schließbolzen frei. Das gelingt besonders elegant für den Fall, dass der Auslösehebel und die Sperrklinke eine Baueinheit bilden.The drive for the locking mechanism is advantageously a linear drive. Such linear drives can be realized inexpensively and compact. In addition, the drive is advantageously designed as a combined closing / opening drive. That is, the drive can not only pull the locking mechanism, but also provide for an opening of the locking mechanism. In this case, the drive acts in the simplest case, the release lever, which in turn lifts the pawl of its engagement with the catch. As a result, the rotary latch pivots spring-assisted and releases the previously captured locking pin. This is particularly elegant in the event that the release lever and the pawl form a structural unit.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugtürschloss zur Verfügung gestellt, welches nicht nur besonders kompakt und kostengünstig durch den Rückgriff auf lediglich zwei Sensoren zur Funktionssteuerung des Antriebes ausgebildet ist. Sondern es wird eine im Vergleich zum Stand der Technik gesteigerte Funktionssicherheit beobachtet. Diese lässt sich primär darauf zurückführen, dass ein Auslösesensor vorgesehen ist, welcher dem Auslösehebel für die Sperrklinke und folglich auch der Sperrklinke zugeordnet ist. Außerdem ist die Auslegung so getroffen, dass der Auslösesensor sowohl in der Stellung „offen“ als auch „Vorrast“ des Gesperres durchgängig beaufschlagt wird. Erst und ausschließlich beim Erreichen der „Hauptrast“ seitens des Gesperres geht der fragliche Auslösesensor in den unbeaufschlagten Zustand über.As a result, a motor vehicle door lock is provided, which is not only particularly compact and cost-effective by the use of only two sensors for controlling the function of the drive. But it is observed increased compared to the prior art increased reliability. This can be primarily attributed to the fact that a trigger sensor is provided, which is assigned to the release lever for the pawl and consequently also the pawl. In addition, the design is such that the release sensor is applied continuously in both the "open" and "pre-rest" position of the locking mechanism. Only and only when reaching the "main rest" on the part of the locking the questionable trigger sensor goes into the unbeaten state.

Dadurch ist sichergestellt, dass die an den Auslösehebel angeschlossene oder mit diesem eine Baueinheit definierende Sperrklinke sicher in die Hauptrastausnehmung der Drehfalle eingefallen ist und erst dann der fragliche Auslösesensor auch das Signal „Hauptrast“ an die Steuereinheit abgibt. Denn erst dann befindet sich der fragliche Auslösesensor in seinem unbeaufschlagten Zustand. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.This ensures that the pawl connected to the release lever or defining it with this unit has collapsed securely into the main catch recess of the rotary latch, and only then does the triggering sensor in question emit the "main load" signal to the control unit. Only then is the triggering sensor in question in its unencumbered state. Here are the main benefits.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; Es zeigen:

1A das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugtürschloss in einer ersten Ausführungsvariante im Zustand „offen“,
1B das Kraftfahrzeugtürschloss nach 1A während eines Schließvorganges zum Erreichen der Position „Vorrast“,
1C den Gegenstand nach der 1B bei einem Zuziehvorgang ausgehend von der Funktionsstellung „Vorrast“,
1 D das Kraftfahrzeugtürschloss nach den 1A bis 1C in der Funktionsstellung „Hauptrast“,
2 die zu den zuvor beschriebenen Funktionsstellungen gehörigen schematischen Funktionsabläufe für den Antrieb sowie die beiden Sensoren als jeweilige Zeitdiagramme,
3 einen Öffnungsvorgang des Kraftfahrzeugtürschlosses nach den 1A bis 1D,
4A eine weitere zweite Variante des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürschlosses in der Funktionsstellung „offen“,
4B das Kraftfahrzeugtürschloss nach der 4A in der Position „Vorrast“ und
4C den Übergang des Kraftfahrzeugtürschlosses nach der 4B von der Stellung „Vorrast“ in die Position „Hauptrast“.

In the following the invention will be explained in more detail with reference to a drawing showing only one exemplary embodiment; Show it:

1A the motor vehicle door lock according to the invention in a first embodiment in the state "open",
1B the motor vehicle door lock after 1A during a closing operation to reach the position "pre-rest position",
1C the object after the 1B during a closing process starting from the functional position "pre-restraint",
1 D the motor vehicle door lock after the 1A to 1C in the functional position "Haupastast",
2 the schematic functional sequences for the drive belonging to the functional positions described above and the two sensors as respective time diagrams,
3 an opening operation of the motor vehicle door lock after the 1A to 1D .
4A a further second variant of the motor vehicle door lock according to the invention in the functional position "open",
4B the motor vehicle door lock after the 4A in the position "pre-rest" and
4C the transition of the motor vehicle door lock after the 4B from the "pre-rest position" to the "main-rest" position.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugtürschloss dargestellt, welches über ein Gesperre 1, 2 aus im Wesentlichen Drehfalle 1 und Sperrklinke 2 verfügt. Die Drehfalle 1 lässt sich um eine zugehörige Drehfallenachse 3 verschwenken. Zu der Sperrklinke 2 gehört eine Sperrklinkenachse 4. Beide Achsen 3, 4 werden durch entsprechende und in einem lediglich angedeuteten Schlosskasten 5 verankerte Bolzen definiert. Das Gesperre 1, 2 ist zur Einnahme verschiedener Funktionsstellungen eingerichtet.In the figures, a motor vehicle door lock is shown, which has a locking mechanism 1 . 2 from essentially a catch 1 and pawl 2 features. The catch 1 can be an associated rotary latch axis 3 pivot. To the pawl 2 belongs to a pawl axle 4 , Both axes 3 . 4 are by appropriate and in a merely indicated lock case 5 defined anchored bolt. The locking mechanism 1 . 2 is set up to take various functional positions.

Tatsächlich kann das Gesperre 1, 2 und mithin das Kraftfahrzeugtürschloss im Ganzen die Funktionstellung „offen“ entsprechend der Darstellung in der 1A bzw. 4A einnehmen. Darüber hinaus ist die Position „Vorrast“ des Gesperres 1, 2 denkbar, wie sie in der 1B bzw. 4B dargestellt ist. Schlussendlich kann das Gesperre 1, 2 und folglich das Kraftfahrzeugtürschloss insgesamt in die Funktionsstellung „Hauptrast“ überführt werden, wie sie in der 1D bzw. 4C zu erkennen ist und größtenteils wiedergegeben wird.In fact, the locking mechanism 1 . 2 and thus the motor vehicle door lock as a whole, the functional position "open" as shown in the 1A respectively. 4A taking. In addition, the position "Vorrast" of the locking mechanism 1 . 2 conceivable as they are in the 1B respectively. 4B is shown. Finally, the locking mechanism 1 . 2 and consequently the motor vehicle door lock are transferred in their entirety into the functional position "main rest", as described in US Pat 1D respectively. 4C is recognizable and largely reproduced.

Das Gesperre 1, 2 ist mit einem Antrieb 6, 7, 8, 9 ausgerüstet. Bei dem Antrieb 6, 7, 8, 9 handelt es sich im Rahmen des Ausführungsbeispiels und nicht einschränkend um einen kombinierten Zuzieh-/Öffnungsantrieb 6, 7, 8, 9. Im Detail setzt sich der Antrieb 6, 7, 8, 9 aus einem Motor bzw. Elektromotor 6 und einem ausgangsseitigen Getriebe 7 zusammen. Der Motor bzw. Elektromotor 6 arbeitet mit seiner Abtriebswelle auf das Getriebe 7 und versetzt dieses in Rotationen. Gleiches gilt für eine an das Getriebe 7 angeschlossene Spindel 8. Als Folge hiervon bewegt sich eine drehbar auf der Spindel 8 gelagerte Spindelmutter 9 als Antriebselement 9 linear auf der Spindel 8 hin und her, wie dies grundsätzlich durch einen Doppelpfeil in der 1A angedeutet ist.The locking mechanism 1 . 2 is with a drive 6 . 7 . 8th . 9 equipped. At the drive 6 . 7 . 8th . 9 is in the context of the embodiment and not limiting to a combined closing / opening drive 6 . 7 . 8th . 9 , In detail, the drive is 6 . 7 . 8th . 9 from a motor or electric motor 6 and an output side transmission 7 together. The engine or electric motor 6 works with its output shaft on the gearbox 7 and put this into rotations. The same applies to one to the transmission 7 connected spindle 8th , As a result, one rotates on the spindle 8th mounted spindle nut 9 as a drive element 9 linear on the spindle 8th back and forth as this is basically a double arrow in the 1A is indicated.

Der Antrieb 6, 7, 8, 9 ist folglich als Linearantrieb ausgebildet. Außerdem handelt es sich bei dem Antrieb 6, 7, 8, 9 um einen Spindeltrieb bzw. Spindelantrieb. Schließlich ist der Antrieb 6, 7, 8, 9 als kombinierter Zuzieh-/Öffnungsantrieb für das Gesperre 1, 2 ausgelegt. Zum für die Erfindung wesentlichen Aufbau des Kraftfahrzeugtürschlosses gehören neben dem Antrieb 6, 7, 8, 9 für das Gesperre 1, 2 noch wenigstens zwei an eine Steuereinheit 10 angeschlossene Sensoren 11, 12. Die Steuereinheit 10 ist im Ausführungsbeispiel lediglich in der 1A dargestellt.The drive 6 . 7 . 8th . 9 is therefore designed as a linear drive. It is also the drive 6 . 7 . 8th . 9 to a spindle drive or spindle drive. Finally, the drive 6 . 7 . 8th . 9 as a combined closing / opening drive for the locking mechanism 1 . 2 designed. For the invention essential for the construction of the motor vehicle door lock next to the drive 6 . 7 . 8th . 9 for the locking mechanism 1 . 2 at least two to a control unit 10 connected sensors 11 . 12 , The control unit 10 is in the embodiment only in the 1A shown.

Mit Hilfe der Sensoren 11, 12 kann zwischen den verschiedenen und zuvor bereits beschriebenen Funktionsstellungen differenziert werden und lässt sich der Antrieb 6, 7, 8, 9 entsprechend beaufschlagen, indem die Steuereinheit 10 den angeschlossenen Motor bzw. Elektromotor 6 ansteuert bzw. beaufschlagt.With the help of the sensors 11 . 12 can be differentiated between the different and previously described functional positions and leaves the drive 6 . 7 . 8th . 9 apply accordingly by the control unit 10 the connected motor or electric motor 6 controls or acts.

Bei den Sensoren 11, 12 handelt es sich einerseits um einen Auslösesensor 11 und andererseits einen Drehfallensensor 12. Das gilt zumindest für das in den 1A bis 1D und in der 3 dargestellte erste Ausführungsbeispiel. Im zweiten Ausführungsbeispiel nach den 4A bis 4C ist anstelle des Drehfallensensors 12 ein zweiter Auslösesensor 12 realisiert. Tatsächlich beaufschlagt die Steuereinheit 10 in Abhängigkeit von Signalen der beiden Sensoren 11, 12 primär den Antrieb 6, 7, 8, 9 für das Gesperre 1, 2. In der 2 sind die einzelnen Zeitabläufe bzw. Funktionsabläufe für beide Ausführungsvarianten dargestellt.With the sensors 11 . 12 on the one hand it is a trigger sensor 11 and on the other hand, a rotary latch sensor 12 , That applies at least for that in the 1A to 1D and in the 3 illustrated first embodiment. In the second embodiment of the 4A to 4C is in place of the rotary latch sensor 12 a second trigger sensor 12 realized. Actually, the control unit acts on 10 depending on signals from the two sensors 11 . 12 primarily the drive 6 . 7 . 8th . 9 for the locking mechanism 1 . 2 , In the 2 the individual time sequences or functional sequences are shown for both variants.

Dabei ist der Sensor 11 einem Auslösehebel 13 für die Sperrklinke 2 zugeordnet und - wie bereits beschrieben - als Auslösesensor 11 ausgelegt. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels nach den 1A bis 1D und 3 sind der Auslösehebel 13 und die Sperrklinke 2 nicht nur achsgleich um die gemeinsame Achse bzw. Sperrklinkenachse 4 gelagert, sondern definieren darüber hinaus eine einstückige Baueinheit, fallen im dargestellten Beispielfall zusammen. Bei der Variante nach den 4A bis 4B sind demgegenüber der dortige Auslösehebel 13 und die Sperrklinke 2 getrennt voneinander ausgebildet, verfügen allerdings nach wie vor über eine achsgleiche Lagerung um die gemeinsame Achse bzw. Sperrklinkenachse 4. Das heißt, der Auslösehebel 13 und die Sperrklinke 2 bezeichnen ein und denselben Hebel, und zwar im ersten Ausführungsbeispiel nach den 1A bis 1D und gemäß der 3, wohingegen bei dem zweiten Ausführungsbeispiel nach den 4A bis 4C zwei unterschiedliche Hebel 2, 13 realisiert sind.Here is the sensor 11 a trigger 13 for the pawl 2 assigned and - as already described - as a trigger sensor 11 designed. In the context of the embodiment of the 1A to 1D and 3 are the trigger 13 and the pawl 2 not only coaxially about the common axis or pawl axis 4 stored, but also define a one-piece unit, fall together in the example shown. In the variant of the 4A to 4B In contrast, there are the local release lever 13 and the pawl 2 formed separated from each other, however, still have an axis-equal storage around the common axis or pawl axis 4 , That is, the release lever 13 and the pawl 2 denote one and the same lever, in the first embodiment according to the 1A to 1D and according to the 3 whereas in the second embodiment according to the 4A to 4C two different levers 2 . 13 are realized.

Demgegenüber wechselwirkt der Drehfallensensor 12 mit der Drehfalle 1, und zwar im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels. Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ist an dieser Stelle der zweite Auslösesensor 12 vorgesehen, welcher - wie der erste Auslösesensor 11 - ebenfalls mit dem dortigen Auslösehebel 13 wechselwirkt, wie nachfolgend noch näher erläutert wird.In contrast, the rotary latch sensor interacts 12 with the catch 1 , in the context of the first embodiment. In the second embodiment, the second trigger sensor is at this point 12 provided, which - like the first trigger sensor 11 - Also with the local release lever 13 interacts, as will be explained in more detail below.

Dem Drehfallensensor 12 beim ersten Ausführungsbeispiel und folglich dem zweiten Auslösesensor 12 beim zweiten Ausführungsbeispiel ist jeweils ein Steuerhebel 14 bzw. 14, 15 zugeordnet. Im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels nach den 1A bis 1D und gemäß der 3 ist der Steuerhebel 14, 15 zweiteilig ausgebildet und setzt sich aus zwei Teilhebeln 14, 15 zusammen, die um eine gemeinsame Achse 16 schwenkbar gelagert sind. Die beiden Teilhebel 14, 15 werden in Anlage aneinander durch die Kraft einer Feder 17 gehalten. Außerdem ist der eine Teilhebel 15 mit einem Anschlag 18 für den anderen weiteren Teilhebel 14 und auch den Drehfallensensor 12 ausgerüstet. Beim zweiten Ausführungsbeispiel kommt demgegenüber ein (einziger) Steuerhebel 14 zum Einsatz, welcher erneut schwenkbar um eine Achse 16 gelagert ist. Der einzige Steuerhebel 14 verfügt erneut über einen Anschlag 18 zur Beaufschlagung des dortigen zweiten Auslösesensors 12. Der Anschlag 18 ist an einer Kontur 14a des Steuerhebels 14 vorgesehen.The rotary latch sensor 12 in the first embodiment and thus the second trigger sensor 12 in the second embodiment is in each case a control lever 14 respectively. 14 . 15 assigned. In the context of the first embodiment according to the 1A to 1D and according to the 3 is the control lever 14 . 15 formed in two parts and consists of two partial levers 14 . 15 together, around a common axis 16 are pivotally mounted. The two partial levers 14 . 15 be in abutment by the force of a spring 17 held. In addition, the one part lever 15 with a stop 18 for the other further part lever 14 and also the rotary latch sensor 12 equipped. In the second embodiment, in contrast, comes a (single) control lever 14 used, which again pivotable about an axis 16 is stored. The only control lever 14 again has a stop 18 for acting on the local second trigger sensor 12 , The stop 18 is on a contour 14a of the control lever 14 intended.

In beiden Fällen wird die Achse 16 von einem im Schlosskasten bzw. Schlossgehäuse 5 verankerten Lagerbolzen definiert. Außerdem ist in beiden Fällen der jeweilige Steuerhebel 14 bzw. 14, 15 zusätzlich noch mit einer Feder 19 ausgerüstet. Die Feder 19 ist mit ihrem einen Ende im Schlossgehäuse bzw. Schlosskasten 5 verankert. Das andere Ende der Feder 19 beaufschlagt den Steuerhebel 14, 15 bzw. 14 derart, dass dieser in Richtung auf eine Beaufschlagung des zweiten Sensors 12 vorgespannt ist, wie dies jeweilige Pfeile in der Position „offen“ nach den 1A und 4A darstellen.In both cases, the axis becomes 16 from one in the lock case or lock housing 5 anchored bearing pin defined. In addition, in both cases, the respective control lever 14 respectively. 14 . 15 additionally with a spring 19 equipped. The spring 19 is with its one end in the lock housing or lock case 5 anchored. The other end of the spring 19 acts on the control lever 14 . 15 respectively. 14 such that it is in the direction of acting on the second sensor 12 is pretensioned, as is the respective arrows in the position "open" after the 1A and 4A represent.

Erfindungsgemäß wird nun der Auslösesensor bzw. erste Auslösesensor 11 sowohl in der Stellung „offen“ als auch in der Position „Vorrast“ des Gesperres 1, 2 durchgängig beaufschlagt und geht erst bei Erreichen der Funktionsstellung „Hauptrast“ des Gesperres 1, 2 in den unbeaufschlagten Zustand über. Dies erkennt man bei einem Vergleich der 1A bis 1C des ersten Ausführungsbeispiels, welche den durchgängig beaufschlagten Auslösesensor 11 wiedergeben im Vergleich zur Situation „Hauptrast“ nach der 1D. Tatsächlich verlässt erst in der Position „Hauptrast“ nach der 1D eine an der Sperrklinke bzw. dem Auslösehebel 2, 13 vorgesehene Kontur 2a den gegenüberliegend angeordneten Sensor bzw. Auslösesensor 11, so dass erst dann, wenn die Kontur 2a nicht mehr mit dem fraglichen Auslösesensor 11 wechselwirken kann, der Auslösesensor 11 nicht mehr beaufschlagt wird. Das ist erfindungsgemäß erst dann der Fall, wenn die Position „Hauptrast“ entsprechend der Darstellung in der 1D sicher erreicht worden ist.According to the invention, the triggering sensor or first triggering sensor is now used 11 both in the "open" position and in the "pre-restraint" position of the locking mechanism 1 . 2 consistently applied and goes only when reaching the functional position "main rest" of the locking mechanism 1 . 2 in the unbeaten state over. This can be seen by comparing the 1A to 1C of the first embodiment, which the continuously applied trigger sensor 11 in comparison to the situation "main rest" after the 1D , Indeed leaves only in the position "main rest" after the 1D one on the pawl or the release lever 2 . 13 provided contour 2a the oppositely arranged sensor or trigger sensor 11 , so that only when the contour 2a no longer with the trigger sensor in question 11 can interact, the trigger sensor 11 is no longer applied. This is according to the invention only then the case when the position "main load" as shown in the 1D has been achieved safely.

Vergleichbares gilt für das zweite Ausführungsbeispiel nach den 4A bis 4C. Auch in diesem Fall wird der Auslösesensor 11 erst dann nicht (mehr) beaufschlagt, wenn sich das Gesperre 1, 2 in der Hauptrast im Anschluss an die Funktionsstellung in der 4C befindet. Denn erst dann verlässt erneut ein zuvor mit dem Auslösesensor 11 wechselwirkender Anschlag 13A am Auslösehebel 13 den fraglichen Auslösesensor 11, so dass dieser in der Position „Hauptrast“ und in den unbeaufschlagten Zustand übergeht. In der Stellung „Hauptrast“ ist eine Ausnehmung 13c am Auslösehebel 13 gegenüberliegend vom Auslösesensor 11 positioniert, so dass dieser nicht (mehr) beaufschlagt wird.The same applies to the second embodiment of the 4A to 4C , Also in this case, the trigger sensor 11 only then not (more) charged when the locking mechanism 1 . 2 in the main branch following the functional position in the 4C located. Because only then leaves again before with the trigger sensor 11 interactive stop 13A at the release lever 13 the triggering sensor in question 11 so that it goes into the "main-load" position and into the unbiased state. In the position "Haupastast" is a recess 13c at the release lever 13 opposite the trigger sensor 11 positioned so that it is not (more) acted upon.

Für den weiteren zweiten Sensor 12 gilt, dass dieser sowohl in der Stellung „Vorrast“ als auch in der Position „Hauptrast“ des Gesperres 1, 2 durchgängig beaufschlagt wird. Demgegenüber korrespondiert der Zustand „offen“ dazu, dass der weitere zweite Sensor 12 unbeaufschlagt ist. Das erkennt man im ersten Ausführungsbeispiel dergestalt, dass dort in der Position „offen“ nach der 1A der zweite Sensor bzw. Drehfallensensor 12 nicht mit Hilfe der Anschlagkante 18 beaufschlagt wird. Hierfür sorgt im Endeffekt die Spindelmutter bzw. das Antriebselement 9 als Bestandteil des Antriebes 6, 7, 8, 9. Denn in der Funktionsstellung „offen“ liegt der eine Teilhebel 14 des Steuerhebels 14, 15 an der fraglichen Spindelmutter bzw. dem Antriebselement 9 an. Da darüber hinaus der besagte Teilhebel 14 an der Anschlagkante 18 des Teilhebels 15 anliegt und die die beiden Teilhebel 14, 15 koppelnde Feder 17 den Teilhebel 14 an die Anschlagkante 18 anlegt, kommt es dazu, dass die Anschlagkante 18 von dem fraglichen zweiten Sensor bzw. Drehfallensensor 12 beabstandet ist. Denn eine den Teilhebel 15 verschwenkende Kontur 1a an der Drehfalle 1 ist außer Eingriff mit dem Teilhebel 15.For the other second sensor 12 that this is valid both in the position "Vorrast" as well as in the position "Haupastast" of the Gesperres 1 . 2 consistently applied. In contrast, the state "open" corresponds to that of the further second sensor 12 is unaffected. This can be seen in the first embodiment such that there in the position "open" after the 1A the second sensor or rotary sensor 12 not with the help of the stop edge 18 is charged. For this end, the spindle nut or the drive element provides in the end 9 as part of the drive 6 . 7 . 8th . 9 , Because in the functional position "open" is the one part lever 14 of the control lever 14 . 15 on the spindle nut in question or the drive element 9 on. In addition, as said part lever 14 at the stop edge 18 of the partial lever 15 is applied and the two partial levers 14 . 15 coupling spring 17 the partial lever 14 to the stop edge 18 applies, it comes that the stop edge 18 from the second sensor or rotary sensor in question 12 is spaced. Because a part lever 15 swiveling contour 1a at the rotary latch 1 is out of engagement with the partial lever 15 ,

Geht das Gesperre 1, 2 jedoch in die Position „Vorrast“ nach der 1B über, so wird bei diesem Vorgang die Drehfalle 1 im Gegenuhrzeigersinn um ihre Drehfallenachse 3 verschwenkt. Hierfür sorgt ein in ein Einlaufmaul der Drehfalle 1 einfahrender und in der 1B lediglich angedeuteter Schließbolzen. Die Einnahme der Position „Vorrast“ entsprechend der 1B wird dabei so umgesetzt, dass ein Bediener beispielsweise manuell eine den Schließbolzen tragende Kraftfahrzeugtür, eine Haube etc. schließt.Goes the locking mechanism 1 . 2 However, in the position "Vorrast" after the 1B over, so in this process, the catch 1 counterclockwise about its rotary latch axis 3 pivoted. This is ensured by a catch in the mouth of the catch 1 entering and in the 1B merely indicated locking bolt. The assumption of the position "Vorrast" according to the 1B is thereby implemented so that an operator, for example, manually closes a vehicle door carrying the locking bolt, a hood, etc.

Die mit Einnahme der Funktionsstellung „Vorrast“ verbundene Gegenuhrzeigersinn-Bewegung der Drehfalle 1 um ihre Drehfallenachse 3 hat zur Folge, dass die Kontur 1a an der Drehfalle 1 durch die beschriebene Schwenkbewegung mit dem Teilhebel 15 des Steuerhebels 14, 15 wechselwirken kann. Als Folge hiervon wird der Teilhebel 15 um seine Achse 16 gegen die Kraft der die beiden Teilhebel 14, 15 koppelnden Feder 17 im Gegenuhrzeigersinn um seine Achse 16 verschwenkt. Dadurch kommt die Anschlagkante 18 zur Anlage am Drehfallensensor 12. Der Wechsel der Position des zweiten Sensors bzw. Drehfallensensors 12 von der Stellung „unbeaufschlagt“ bzw. „Null“ zur Stellung „beaufschlagt“ bzw. „Eins“ sorgt nun entsprechend dem in der 2 wiedergegebenen Funktionsschema dafür, dass der Motor bzw. Elektromotor 6 beaufschlagt wird.The counterclockwise movement of the catch connected to the "pre-rest" function position 1 about her rotary latch axis 3 has the consequence that the contour 1a at the rotary latch 1 by the described pivoting movement with the partial lever 15 of the control lever 14 . 15 can interact. As a result, the partial lever 15 around his axis 16 against the force of the two part levers 14 . 15 coupling spring 17 counterclockwise about its axis 16 pivoted. As a result, the stop edge comes 18 for contact with the rotary latch sensor 12 , The change of the position of the second sensor or rotary shaft sensor 12 from the position "unencumbered" or "zero" to the position "acted upon" or "one" now ensures according to the in the 2 reproduced functional scheme that the engine or electric motor 6 is charged.

Dazu wertet die Steuereinheit 10 die Signale der beiden Sensoren 11, 12 aus. Ausgehend von der Stellung „Vorrast“ nach der 1B sorgt nun der Antrieb 6, 7, 8, 9 dafür, dass das Gesperre 1, 2 im Beispielfall zugezogen wird. Dazu arbeitet der Antrieb 6, 7, 8, 9 mittelbar oder unmittelbar auf die Drehfalle 1 und sorgt dafür, dass die Drehfalle 1 ausgehend von der Funktionsstellung „Vorrast“ in der 1B weiter im Gegenuhrzeigersinn um ihre Drehfallenachse 3 verschwenkt wird. Dieser Vorgang ist in der 1C dargestellt.The control unit evaluates this 10 the signals of the two sensors 11 . 12 out. Starting from the position "Vorrast" after the 1B now take care of that drive 6 . 7 . 8th . 9 for that the locking 1 . 2 in the example case is drawn. The drive works for this purpose 6 . 7 . 8th . 9 directly or indirectly on the catch 1 and ensures that the catch 1 starting from the functional position "Vorrast" in the 1B continue counterclockwise about its rotary latch axis 3 is pivoted. This process is in the 1C shown.

Die Beaufschlagung des Motors 6 und folglich der Zuziehvorgang wird so lange fortgeführt, bis der Teilhebel 14 des Steuerhebels 14, 15 von der Spindelmutter bzw. dem Antriebselement 9 freikommt. Denn die vom Antrieb 6, 7, 8, 9 initiierte Zuziehbewegung hat zugleich zur Folge, dass sich die Spindelmutter bzw. das Antriebselement 9 ausgehend von der Grundstellung in der Position „offen“ des Gesperres 1, 2 nach der 1A nach links bewegt, wie dies ein entsprechender Pfeil in der 1B darstellt. Sobald der Teilhebel 14 des Steuerhebels 14, 15 nicht mehr am Antriebselement bzw. der Spindelmutter 9 anliegt, sorgt die Feder 19 dafür, dass der Steuerhebel 14, 15 bzw. der Teilhebel 14 in Richtung auf den Drehfallensensor 12 um seine Achse 16 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird.The impingement of the engine 6 and consequently the closing process is continued until the partial lever 14 of the control lever 14 . 15 from the spindle nut or the drive element 9 is released. Because of the drive 6 . 7 . 8th . 9 initiated Zuziehbewegung also has the consequence that the spindle nut or the drive element 9 starting from the basic position in the "open" position of the locking mechanism 1 . 2 after 1A moved to the left, as is a corresponding arrow in the 1B represents. As soon as the partial lever 14 of the control lever 14 . 15 no longer on the drive element or the spindle nut 9 is applied, ensures the spring 19 for that the joystick 14 . 15 or the partial lever 14 in the direction of the rotary latch sensor 12 around his axis 16 is pivoted in the counterclockwise direction.

Da zuvor bereits der Teilhebel 15 mit seiner Anschlagkante 18 den Drehfallensensor 12 beaufschlagt hat, korrespondiert dieser Vorgang dazu, dass der Teilhebel 14 dem Teilhebel 15 folgt, das heißt, ebenfalls um die gemeinsame Achse 16 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird, und zwar bis der Teilhebel 14 an der Anschlagkante 18 des Teilhebels 15 anschlägt. Hierfür sorgt die die beiden Teilhebel 14, 15 vorspannende Feder 17. Der Drehfallensensor 12 wird nach wie vor beaufschlagt (vgl. 2).Since previously the partial lever 15 with its stop edge 18 the rotary latch sensor 12 has acted upon, this process corresponds to the part lever 14 the partial lever 15 follows, that is, also around the common axis 16 is pivoted counterclockwise, until the part lever 14 at the stop edge 18 of the partial lever 15 strikes. This is ensured by the two partial levers 14 . 15 biasing spring 17 , The rotary latch sensor 12 continues to be charged (cf. 2 ).

Erst wenn am Ende des in der 1C dargestellten Zuziehvorganges des Gesperres 1, 2 das Gesperre 1, 2 die Funktionsstellung „Hauptrast“ nach der 1D eingenommen hat, wird der Motor 6 gestoppt bzw. im Beispielfall in Gegenrichtung beaufschlagt, wie man anhand des Schaltdiagrammes bzw. der Funktionsabläufe in der 2 erkennt. Der Wechsel vom Zuziehvorgang bis zu dessen Beendigung und folglich das Erreichen der Funktionsstellung „Hauptrast“ nach der 1D korrespondiert dazu, dass der erste Sensor bzw. Auslösesensor 11, welcher während des beschriebenen Vorganges durchgängig beaufschlagt worden ist, nun von der Anschlagkante 2a an der Sperrklinke bzw. dem Auslösehebel 2, 13 freikommt. Das erkennt man insbesondere beim Übergang von der 1C zur 1D.Only when at the end of the in the 1C Zuziehvorganges the Gesperres shown 1 . 2 the locking mechanism 1 . 2 the functional position "Haupastast" after the 1D has taken the engine 6 stopped or acted upon in the opposite direction in the example, as can be seen from the circuit diagram and the functional sequences in the 2 recognizes. The change from the closing process until its completion and consequently the achievement of the functional position "main rest" after the 1D corresponds to that of the first sensor or trigger sensor 11 , which has been continuously applied during the described process, now from the stop edge 2a on the pawl or the release lever 2 . 13 is released. This can be seen especially in the transition from the 1C to 1D ,

Das damit verbundene Signal, nämlich derart, dass der erste Sensor bzw. Auslösesensor 11 vom Zustand „beaufschlagt“ bzw. „Eins“ in den Zustand „unbeaufschlagt“ respektive „Null“ übergeht, sorgt entsprechend dem Schaltdiagramm nach der 2 dafür, dass der Motor bzw. Elektromotor 6 in Gegenrichtung seitens der Steuereinheit 10 beaufschlagt wird. Als Folge hiervon wird der Antrieb 6, 7, 8, 9 insgesamt zurückgestellt, wie ein Pfeil in der 1D andeutet. Hierzu korrespondiert, dass die Spindelmutter bzw. das Antriebselement 9 ausgehend von der Position in der 1D nach rechts verfahren wird, bis der Zustand „offen“ nach der 1A (wieder) erreicht ist. Hierzu korrespondiert der in der 3 dargestellte Öffnungsprozess, welcher sich im Schaltdiagramm nach der 2 an die Hauptraststellung mit dem dann in Ruhe befindlichen Motor 6 anschließt.The associated signal, namely such that the first sensor or trigger sensor 11 from the state "acted upon" or "one" in the state "unencumbered" or "zero" passes ensures according to the circuit diagram of the 2 for that the engine or electric motor 6 in the opposite direction on the part of the control unit 10 is charged. As a result, the drive becomes 6 . 7 . 8th . 9 reset in total, like an arrow in the 1D suggests. Corresponds thereto, that the spindle nut or the drive element 9 starting from the position in the 1D is moved to the right until the state "open" after the 1A (again) is reached. To this corresponds in the 3 illustrated opening process, which in the circuit diagram after the 2 to the main stop position with the engine then at rest 6 followed.

Ein in der 2 durch einen Pfeil angedeutetes Öffnungssignal führt nun beim in der 3 dargestellten Öffnungsvorgang für das erste Ausführungsbeispiel dazu, dass der in der Stellung „Hauptrast“ unbeaufschlagte Auslösesensor 11 in den beaufschlagten Zustand „Eins“ übergeht. Denn der Öffnungsvorgang des Gesperres 1, 2 korrespondiert dazu, dass die Drehfalle 1 im Uhrzeigersinn mit Hilfe des Antriebes 6, 7, 8, 9, wie in der 3 angedeutet, verschwenkt wird und dadurch die in die Hauptrastausnehmung der Drehfalle 1 eingreifende Sperrklinke 2 aus dieser herausdrängt. Als unmittelbare Folge hiervon beaufschlagt der Anschlag 2a an der Sperrklinke 2 den Auslösesensor 11, welcher folgerichtig das Signal „Eins“ an die Steuereinheit 10 übermittelt.An Indian 2 indicated by an arrow opening signal now leads in the 3 illustrated opening operation for the first embodiment to the fact that in the position "main load" unencumbered release sensor 11 in the acted state "one" passes. Because the opening process of the locking mechanism 1 . 2 Corresponds to the catch 1 clockwise by means of the drive 6 . 7 . 8th . 9 , like in the 3 indicated, is pivoted and thereby in the main catch recess of the catch 1 engaging pawl 2 pushes out of this. As a direct consequence, the attack acts on it 2a at the pawl 2 the trigger sensor 11 , which logically the signal "one" to the control unit 10 transmitted.

Bei diesem Vorgang bewegt sich das Antriebselement bzw. die Spindelmutter 9 entsprechend der Darstellung in der 3 nach rechts, so dass erneut der Teilhebel 14 mit dem Antriebselement bzw. der Spindelmutter 9 wechselwirken kann. Dadurch wird der Teilhebel 14 im Uhrzeigersinn um seine Achse 16 verschwenkt. Der weitere Teilhebel 15 folgt der Schwenkbewegung des Teilhebels 14, weil beide Teilhebel 14, 15 durch die Feder 17 miteinander gekoppelt sind.In this process, the drive element or the spindle nut moves 9 as shown in the 3 to the right, so again the partial lever 14 with the drive element or the spindle nut 9 can interact. This will be the partial lever 14 clockwise about its axis 16 pivoted. The further part lever 15 follows the pivotal movement of the partial lever 14 because both partial levers 14 . 15 through the spring 17 coupled together.

Anhand des Schaltdiagramms in der 2 erkennt man, dass der Drehfallensensor 12 zunächst seine Position „unbeaufschlagt“ bzw. „Null“ im Anschluss an die Funktionsstellung „Hauptrast“ beibehält. Sobald jedoch die sich öffnende Drehfalle 1 bei ihrer Uhrzeigersinnbewegung um die Drehfallenachse 3 mit dem Anschlag 1a den Teilhebel 15 beaufschlagt, sorgt der Teilhebel 15 mit seiner Anschlagkante 18 dafür, dass nun der Drehfallensensor 12 in den Zustand „beaufschlagt“ bzw. „Eins“ übergeht, wie man dies im Schaltdiagramm im rechten Teil für den Öffnungsprozess erkennt.Based on the circuit diagram in the 2 you can see that the rotary shaft sensor 12 initially maintains its position "unencumbered" or "zero" after the function position "main load". However, as soon as the opening catch 1 in its clockwise movement about the rotary latch axis 3 with the stop 1a the partial lever 15 acted upon, ensures the part lever 15 with its stop edge 18 for now that the rotary sensor 12 in the state "applied" or "one" goes over, as can be seen in the circuit diagram in the right part of the opening process.

Nach einer einstellbaren Zeit wird der für den beschriebenen Öffnungsvorgang reversierend betriebene Elektromotor 6 gestoppt, und zwar dann, wenn der Drehfallensensor 12 in den Zustand „unbeaufschlagt“ bzw. „Null“ übergeht, entsprechend der Position „offen“ gemäß der 1A. Der Auslösesensor 11 behält seine Position „beaufschlagt“ bzw. „Eins“ bei, so dass am Ende des Öffnungsprozesses die Funktionsstellung gemäß der 1A „offen“ wieder erreicht ist.After an adjustable time of the opening operation described reversing operated electric motor 6 stopped, and then when the rotary shaft sensor 12 in the state "unencumbered" or "zero" passes, according to the position "open" according to the 1A , The trigger sensor 11 keeps its position "loaded" or "one", so that at the end of the opening process, the functional position according to the 1A "Open" is reached again.

Die Funktionsweise des zweiten Ausführungsbeispiels in den 4A bis 4C ist vergleichbar und entspricht ebenfalls dem in der 1 dargestellten Ablaufschema. Im Zustand „offen“ nach der 4A wird der erste Sensor bzw. erste Auslösesensor 11 beaufschlagt. Hierfür sorgt die Anschlagkante 13a am Auslösehebel 13. Demgegenüber wird der zweite Auslösesensor 12 nicht beaufschlagt. Denn der (einzige) Steuerhebel 14 ist von dem zweiten Auslösesensor 12 beabstandet.The operation of the second embodiment in the 4A to 4C is comparable and also corresponds to that in the 1 illustrated flow chart. In the state "open" after the 4A becomes the first sensor or first trigger sensor 11 applied. This is ensured by the stop edge 13a at the release lever 13 , In contrast, the second trigger sensor 12 not charged. Because the (only) control lever 14 is from the second trigger sensor 12 spaced.

Geht nun das Kraftfahrzeugtürschloss nach dem zweiten Ausführungsbeispiel in den Zustand „Vorrast“ entsprechend der 4B über, so korrespondiert hierzu erneut eine Gegenuhrzeigersinn-Bewegung der Drehfalle 1 um ihre Drehfallenachse 3. Die Sperrklinke 2 kann in die Vorrastausnehmung der Drehfalle 1 einfallen. Zugleich folgt der Auslösehebel 13 der mit diesem Vorgang verbundenen Gegenuhrzeigersinn-Bewegung der Sperrklinke 2 um ihre Sperrklinkenachse 4. Denn der Auslösehebel 13 und die Sperrklinke 2 sind achsgleich gelagert. In der Position „Vorrast“ wird der zweite Auslösesensor 12 beaufschlagt. Denn die zuvor beschriebene Gegenuhrzeigersinn-Bewegung des Auslösehebels 13 hat zur Folge, dass eine weitere zweite Anschlagkante 13b am Auslösehebel 13 mit der Kontur 14a am Speicherhebel 14 wechselwirkt und dadurch den Speicherhebel 14 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn um seine Achse 16 verschwenkt. Durch die Bewegung des Speicherhebels 14 im Gegenuhrzeigersinn wird der zweite Auslösesensor 12 beaufschlagt. Tatsächlich kommt hierdurch die Anschlagkante 18 an der Kontur 14a zur Anlage am betreffenden Sensor bzw. zweiten Auslösesensor 12. Hierzu korrespondiert die Funktionsstellung „Vorrast“.Now goes the motor vehicle door lock according to the second embodiment in the state "pre-restraint" according to the 4B over, this corresponds again counterclockwise movement of the rotary latch 1 about her rotary latch axis 3 , The pawl 2 can in the Vorrastausnehmung the catch 1 come to mind. At the same time follows the release lever 13 the counterclockwise movement of the pawl associated with this action 2 around its pawl axis 4 , Because the release lever 13 and the pawl 2 are coaxially stored. In the "pre-restraint" position becomes the second trigger sensor 12 applied. Because the previously described counterclockwise movement of the release lever 13 As a result, another second stop edge 13b at the release lever 13 with the contour 14a at the storage lever 14 interacts and thereby the memory lever 14 also counterclockwise about its axis 16 pivoted. By the movement of the storage lever 14 counterclockwise becomes the second trigger sensor 12 applied. In fact, this is the stop edge 18 at the contour 14a for engagement with the relevant sensor or second triggering sensor 12 , For this corresponds the functional position "pre-rest".

Der Wechsel des zweiten Auslösesensors 12 von seiner unbeaufschlagten Position „Null“ in die beaufschlagte Stellung „Eins“ sorgt zugleich dafür, dass entsprechend dem Funktionsschema in der 2 der Motor bzw. Elektromotor 6 zum Zuziehen des Gesperres 1, 2 beaufschlagt wird.The change of the second trigger sensor 12 from its unbiased position "zero" in the applied position "one" at the same time ensures that according to the functional scheme in the 2 the engine or electric motor 6 for closing the locking mechanism 1 . 2 is charged.

Den Zuziehvorgang erkennt man insbesondere in der Darstellung nach der 4C. Tatsächlich korrespondiert der Zuziehvorgang wie zuvor beschrieben dazu, dass die Drehfalle 1 weiter im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird, und zwar bis die Sperrklinke 2 in die Hauptrastausnehmung einfallen kann. Dieser Vorgang geht damit einher, dass der zweite Auslösesensor 12 unverändert beaufschlagt wird, während der erste Auslösesensor 11 am Ende des Zuziehvorganges und beim Erreichen der Position „Hauptrast“ von dem beaufschlagten in den unbeaufschlagten Zustand übergeht.The closing process can be seen in particular in the representation after the 4C , In fact, the closing process as described above corresponds to the catch 1 is further pivoted counterclockwise, until the pawl 2 can occur in the main catch recess. This process goes hand in hand with the second trigger sensor 12 is applied unchanged while the first triggering sensor 11 at the end of Zuziehvorganges and when reaching the position "main load" of the applied in the unbeaten state passes.

Tatsächlich ist dies dann der Fall, wenn der Auslösehebel 13 mit seiner Ausnehmung 13c gegenüberliegend von dem ersten Auslösesensor 11 angeordnet wird, so dass als Folge hiervon der Auslösesensor 11 nicht (mehr) beaufschlagt wird. Denn der Wechsel von der Position „Vorrast“ in der 4B zu „Hauptrast“ in der 4C geht damit einher, dass der Auslösehebel 13 der Bewegung der Sperrklinke 2 um die gemeinsame Achse 4 bzw. Sperrklinkenachse 4 folgt, nämlich eine Gegenuhrzeigersinn-Bewegung vollführt. Die Funktionsstellung am Ende der Gegenuhrzeigersinn-Bewegung korrespondiert dazu, dass die Sperrklinke 2 in die Hauptrastausnehmung sicher eingefallen ist. Wie zuvor beschrieben, führt das Erreichen der Funktionsstellung „Hauptrast“ dazu, dass der Elektromotor 6 nicht mehr bestromt wird und in Ruhe bleibt. Hieran anschließend mag ein Öffnungsprozess vonstattengehen, wie er mit Bezugnahme zu der 3 im Detail bereits beschrieben worden ist.In fact, this is the case when the trigger lever 13 with its recess 13c opposite from the first trigger sensor 11 is arranged, so that as a result of the trigger sensor 11 is not (more) charged. Because the change from the position "Vorrast" in the 4B to "main rest" in the 4C goes hand in hand with the trip lever 13 the movement of the pawl 2 around the common axis 4 or pawl axis 4 follows, namely a counterclockwise movement performs. The functional position at the end of the counterclockwise movement corresponds to the pawl 2 safely collapsed into the main catch recess. As described above, reaching the functional position "main load" causes the electric motor 6 is no longer energized and remains in peace. Following this, an opening process may take place, as described with reference to the 3 has already been described in detail.

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

EP 1066438 B1 [0004, 0005, 0006, 0015]
EP 066438 B1 [0011]

Claims

Motor vehicle door lock, comprising a locking mechanism (1, 2) consisting essentially of a rotary latch (1) and a locking pawl (2), wherein the locking mechanism (1, 2) is set up to engage at least the "open", "pre-restraint" and "main-locking" functional positions, further comprising a drive (6, 7, 8, 9) for the locking mechanism (1, 2), and with at least two sensors (11, 12) connected to a control unit (10), wherein the control unit (10) in response to signals the two sensors (11, 12) primarily the drive (6, 7, 8, 9) for the locking mechanism (1, 2) acted upon, and wherein at least one sensor (11) a release lever (2, 13) for the pawl (2 ) and is designed as a triggering sensor (11), characterized in that the triggering sensor (11) in both the "open" and "pre-engaged" position of the ratchet (1, 2) is continuously applied and only upon reaching the "Hauptrast "Goes into the unbeaten state.

Motor vehicle door lock behind Claim 1 , characterized in that the further second sensor (12) associated with the rotary latch (1) and is designed as a rotary latch sensor (12).

Motor vehicle door lock behind Claim 1 , characterized in that the further second sensor (12) in turn associated with the release lever (2, 13) and is designed as a second triggering sensor (12).

Motor vehicle door lock after one of Claims 1 to 3 , characterized in that the further second sensor (12) in both the "pre-restraint" and "main rest" position of the locking mechanism (1, 2) is continuously applied and unencumbered in the "open" state.

Motor vehicle door lock after one of Claims 1 to 4 , characterized in that the release lever (2, 13) and the pawl (2) are mounted coaxially.

Motor vehicle door lock after one of Claims 1 to 5 , characterized in that the release lever (2, 13) and the pawl (2) define a structural unit.

Motor vehicle door lock after one of Claims 1 to 6 , characterized in that a control lever (14, 14, 15) is provided, which in dependence on the position of the rotary latch (1) and / or the drive (6, 7, 8, 9) and / or the trigger lever (2, 13) acts on the second sensor (12) / releases.

Motor vehicle door lock behind Claim 7 , characterized in that associated with the control lever (14, 14, 15) is a spring (19) which biases the control lever (14, 14, 15) in the direction of acting on the second sensor (12).

Motor vehicle door lock after one of Claims 1 to 8th , characterized in that the drive (6, 7, 8, 9) is designed as a linear drive.

Motor vehicle door lock after one of Claims 1 to 9 , characterized in that the drive (6, 7, 8, 9) is designed as a combined closing / opening drive.