-
Die
Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Betreiben
eines hydraulischen Verpressgerätes, insbesondere eines
Hand-Verpressgerätes, wobei das Verpressgerät
eine Hydraulikpumpe, ein Bewegungsteil, ein Festteil und ein Rücklaufventil
mit einem zugeordneten Ventilsitz aufweist, wobei weiter das Bewegungsteil
durch den Aufbau eines Hydraulikdruckes, der sich durch Füllen
eines Hydraulikraumes mit Hydraulikmittel aus einem Vorratsraum
unter Nutzung der Hydraulikpumpe ergibt, in eine Verpressstellung
verfahren wird, wobei das Bewegungsteil dazu ausgelegt ist, selbsttätig
unter Wirkung einer Rückholfeder von der Verpressstellung
in eine Endstellung zurückzuverfahren und das Rücklaufventil dazu
ausgelegt ist, erst zu schließen, nachdem ein bestimmter,
durch das Zurücklaufen des Hydraulikmittels auf das Rücklaufventil
wirkender Druck unterschritten wird, wobei weiter zur Einwirkung
auf das bei geöffnetem Rücklaufventil durch den
Hydraulikraum zu dem Vorratsraum strömende Hydraulikmittel
vor dem Rücklaufventil Mittel vorgesehen sind, welche die
Strömung des Hydraulikmittels im Sinne eines Druckabfalls
beeinflussen, zur Verlagerung des Rücklaufventils in die
Verschlussstellung.
-
Ein
derartiges Verfahren ist aus der
DE 10 2006 026 552 A1 bekannt. Gemäß dem
bekannten Verfahren wird durch die Einwirkung auf das Hydraulikmittel
nach erfolgter Verpressung bzw. nach erfolgtem Öffnen des
Rücklaufventils ein Anhalten des Bewegungsteils auch in
einer Zwischenstellung ermöglicht. Dies im Einzelnen durch
eine Einwirkung auf das zurückströmende Hydraulikmittel,
derart, dass sich ein Druckabfall einstellt, der ausreicht, um die bevorzugt
vorgesehene Selbsthaltung des Rücklaufventils in der Offenstellung
aufzuheben. Hierdurch wird der durch das zurückströmende
Hydraulikmittel auf das Rücklaufventil wirkende Druck derart
abgesenkt, dass das Rücklaufventil sich in die Verschlussstellung
bewegt. Das Rücklaufventil ist im Einzelnen durch eine
Feder in seine Verschlussstellung belastet. Hinsichtlich des Rücklaufventils
als solches wird auch auf die
DE 198 25 160 A1 verwiesen. Der Offenbarungsgehalt
beider vorgenannten Druckschriften wird hiermit vollinhaltlich in
die Offenbarung vorliegender Anmeldung mit einbezogen, auch zum
Zwecke, Merkmale aus diesen vorbekannten Anmeldungen in Ansprüche
vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
-
Nach
Schließen des Rücklaufventils fließt danach
entsprechend kein Hydraulikmittel mehr in den Vorratsraum ab. In
der Offenstellung des Rücklaufventils bietet dieses dem
strömenden Hydraulikmittel eine so große Beaufschlagungsfläche,
dass auch ein geringer Druck ausreicht, das Rücklaufventil gegen
die Kraft der Feder in der Offenstellung zu halten. Als mögliche
Ausgestaltung des eingangs genannten Verfahrens ist auch bereits
vorgeschlagen, einen elektromechanischen Schieberverschluss in der
Rücklaufleitung zwischen dem Bewegungsteil und dem Rücklaufventil
vorzusehen. Weiter ist vorgeschlagen, eine kurzzeitige Abkoppelung
einer Teilmenge des Hydraulikmittels vorzunehmen, welche kurzzeitige
Abkoppelung zu einem Druckabfall der Hydraulikleitung führt.
-
Die
genannte elektromechanische Abschieberung muss gegen einen vergleichsweise
(noch) hohen Druck in der Rücklaufleitung arbeiten. Die kurzzeitige
Abkoppelung einer Teilmenge des Hydraulikmittels erfordert relativ
kompliziert gestaltete Teile.
-
Ausgehend
von dem genannten Stand der Technik beschäftigt sich die
Erfindung zunächst mit der Aufgabe, eine weitere verfahrensmäßige
Lösung für eine Einwirkung auf das bei geöffnetem
Rücklaufventil strömende Hydraulikmittel anzugeben,
zur Verlagerung des Rücklaufventils in die Verschlussstellung.
-
Eine
mögliche Lösung dieser Aufgabe ist beim Gegenstand
des Anspruches 1 gegeben, wobei darauf abgestellt ist, dass der
Druckabfall durch eine das Rücklaufventil umgehende Direktverbindung zwischen
dem Hydraulikraum und dem Vorratsraum erzeugt wird. Das Hydraulikmittel
wird im Bypass zu dem Rücklaufventil in den Vorratsraum
geleitet. Dies kann durch einfaches Öffnen einer entsprechenden Zweigleitung,
die von der zu dem Rücklaufventil führenden Rücklaufleitung
abzweigt, geschehen. Die Öffnung selbst kann auf verschiedene
Weise erfolgen. Etwa durch Ziehen eines Schiebers oder durch Betätigen
eines Ventils.
-
Weitere
Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung,
oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zu dem vorstehend behandelten
Anspruchskonzept bzw. zu dem nachstehend noch erläuterten
gegenständlichen Anspruchskonzept, beschrieben. Sie können
aber auch in einer Zuordnung zu nur einem oder mehreren einzelnen Merkmalen
dieser Ansprüche oder unabhängig oder in einem
anderen Gesamtkonzept von Bedeutung sein.
-
So
ist es besonders bevorzugt, dass der Druckabfall in dem in Strömungsrichtung
nach der Sitzfläche des Rücklaufventils anschließenden
Abschnitt des Hydraulikraumes erzeugt wird. Beim Rückströmen
des Hydraulikmittels umfasst der Hydraulikraum auch den sich nach
dem Ventilsitz in Strömungsrichtung bis zum Rücklaufventil
anschließenden Raum, der bei geöffnetem Rücklaufventil
ein Teil der Rücklaufleitung ist. In diesem, sich an die Sitzfläche
des Ventils anschließenden Abschnitt des Hydraulikraumes
ist auf Grund der engen Querschnittsfläche der Öffnung
im Ventilsitz gegenüber dem in der Rücklaufleitung
wirkenden Druck ein nochmals geringerer Druck gegeben. Es kann so
nur eine geringe Druckabsenkung erforderlich sein, um ein gewünschtes
Verfahren des Rücklaufventils in die Verschlussstellung
zu erreichen. Die Erzeugung des Druckabfalls kann im Einzelnen auf
wiederum sehr verschieden artige Weise durchgeführt sein.
Grundsätzlich auch nur durch Öffnen eines Zusatzraumes, welches Öffnen
zugleich zu einem Druckabfall führt. Auch kann ein Teil
des Hydraulikmittels kurzzeitig abgesaugt werden (um danach, beispielsweise
nach einem nachfolgenden weiteren Öffnen des Rücklaufventils
oder auch bei geschlossenem Rücklaufventil über
eine dann aufgegebene ständige Ablaufverbindung zum Vorratsraum,
wieder in diesen Raum eingedrückt zu werden).
-
Besonders
bevorzugt ist weiterhin, dass der Druckabfall durch Öffnen
eines Bypassweges für das Hydraulikmittel zum Vorratsraum
in dem sich an die Sitzfläche des Ventils anschließenden
Abschnitt des Hydraulikraumes vorgenommen wird. Der nach dem Ventilsitz
und vor dem Rücklaufventil, bei geöffnetem Rücklaufventil,
gegebene Teil des Hydraulikraums kann vorteilhaft günstig
in unmittelbarer Nachbarschaft zu dem Vorratsraum angeordnet sein.
Die Bypassleitung kann vorteilhaft kurz ausgebildet sein.
-
Die Öffnung
des Bypassweges durch ein elektromagnetisch betätigtes
Ventil ist besonders günstig. Hierzu kann in einfacher
Weise die in einem derartigen Hydraulikgerät durch unmittelbaren
Netzanschluss oder in Form eines Akkumulators vorhandene elektrische
Energie vorteilhaft genutzt werden. Der Elektromotor des Verpressgerätes
muss aber nicht aktiviert sein. Zudem sind hohe Stellgeschwindigkeiten
erreichbar.
-
Weiterhin
betrifft die Erfindung ein hydraulisches Verpressgerät
mit einer Hydraulikpumpe, einem Bewegungsteil, einem Festteil und
einem Rücklaufventil, wobei das Bewegungsteil von einer
Ausgangsstellung in eine Verpressstellung verfährt, auf Grund
von Füllen eines Hydraulikraumes mit Hydraulikmittel aus
einem Vorratsraum mittels der Hydraulikpumpe, wobei das mit einem
zugeordneten Ventilsitz zusammenwirkende Rücklaufventil
selbsttätig in Abhängigkeit eines der Verpressstellung
entsprechenden Hydraulikdruckes in eine Öffnungsstellung
verfährt, und das Bewegungsteil unter Wirkung einer Rückholfeder
zurückfährt, wobei Mittel vorgesehen sind, welche
auf das zurückströmende Hydraulikmittel im Sinne
einer Druckabsenkung einwirken, derart, dass das Rücklaufventil
in die Verschlussstellung verfährt.
-
Auch
diesbezüglich wird auf den bereits eingangs genannten Stand
der Technik gemäß der
DE 10 2006 026 552 A1 bzw.
DE 198 25 160 A1 ,
sowie die entsprechende Einbeziehung des Offenbarungsgehalts in
vorliegender Anmeldung, verwiesen bzw. Bezug genommen.
-
In
vergleichbarer Weise wie bereits bezüglich des Anspruches
1 erläutert, stellt sich gegenüber diesem Stand
der Technik vorrichtungsmäßig in gleicher Weise
die Aufgabe, eine weitere Ausgestaltung anzugeben, mit welcher im
Sinne einer Druckabsenkung auf das Rücklaufventil derart
eingewirkt werden kann, dass es eben in die Verschlussstellung verfährt.
-
Eine
mögliche Lösung dieser Aufgabe ist beim Gegenstand
des Anspruches 4 gegeben, wobei darauf abgestellt ist, dass die
Mittel zur Einwirkung auf das Hydraulikmittel in einer das Rücklaufventil umgehenden
Direktverbindung zwischen dem Hydraulikraum und dem Vorratsraum
bestehen. Von dem Hydraulikraum erstreckt sich eine Bypassleitung zu
dem Vorratsraum. Die möglichen Ausgestaltungen und Vorteile
sind bereits weiter vorne erläutert, so dass hierauf Bezug
genommen ist.
-
Weitere
mögliche Ausgestaltungen, die im Zusammenhang mit den erläuterten
Merkmalen des Anspruches 4, aber auch unabhängig oder in
einer anderen Zusammenfassung von Merkmalen Bedeutung haben können,
sind nachstehend beschrieben.
-
So
ist besonders bevorzugt, dass die Mittel zur Einwirkung auf das
Hydraulikmittel in dem Teil des Hydraulikraums ausgebildet sind,
der sich bei geöffnetem Rücklaufventil zwischen
dem Rücklaufventil und dem Ventilsitz ergibt. Die Direktverbindung
mündet in diesen Teil des Hydraulikraumes. Sie mündet andererseits
im Bypass zu dem (geöffneten) Rücklaufventil in
dem Vorratsraum.
-
Anstatt
einer unmittelbaren Leitungsverbindung zum Vorratsraum kann auch
eine zu einem ausgehend von dem genannten Teil des Hydraulikraumes
zu einem nicht mit dem Vorratsraum verbundenen Aufnahmeraum für
Hydraulikmittel führende Hydraulikmittel-Ableitung vorgesehen
sein, die wahlweise öffenbar ist. Eine solche Hydraulikmittel-Ableitung muss
nicht notwendig das Hydraulikmittel in einen bestimmten Raum ableiten.
Sie kann auch, etwa, wenn hierin zunächst ein Unterdruck
ausgebildet ist, durch ihre Befüllung selbst bereits den
gewünschten Druckabfall und damit eine Verlagerung des
Rücklaufventils in seine Verschlussstellung erbringen.
Bevorzugt ist jedoch insoweit, dass die Hydraulik-Ableitung als
Bypassleitung zu dem Vorratsraum ausgebildet ist. Dies im Bypass-
bzw. eben unter Umgehung der nach Durchströmen des Rücklaufventils
ohnehin gegebenen Ableitung in den Vorratsraum, wie in der genannten
DE 198 25 160 A1 beschrieben.
-
Weiter
ist bevorzugt, dass die Direktverbindung oder die Hydraulikmittel-Ableitung
durch ein Magnetventil verschlossen ist. Hierbei kann im Einzelnen
das Magnetventil in den Vorratsraum hineinbauend angeordnet sein.
Wegen des nur geringen abzusperrenden Druckes in dem sich an den
Ventilsitz des Rücklaufventils (wenn dieses sich in der Öffnungsstellung
befindet) anschließenden Teil des Hydraulikraumes kann
das Magnetventil vorteilhaft kleinbauend ausgeführt sein.
Bei einer Anordnung im Hydraulikmittel-Vorratsraum ist das Magnetventil auch
vorteilhaft von Hydraulikmittel umspült. Es bedarf kei ner
besonderen Abdichtung des sich in Strömungsrichtung an
den Ventilsitz des Magnetventils anschließenden Leitungsabschnittes.
-
Nachstehend
ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung,
die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt,
erläutert. Hierbei zeigt:
-
1 eine
Gesamtansicht eines Verpressgerätes, teilweise aufgeschnitten;
-
2 eine
Ausschnittsdarstellung des Gegenstands gemäß 1 bezogen
auf den Bereich des Rücklaufventils und des Vorratsraumes,
bei geschlossenem Rücklaufventil;
-
3 eine
Darstellung gemäß 2, bei geöffnetem
Rücklaufventil;
-
4 eine
Darstellung gemäß 2, bei geöffnetem
Rücklaufventil und geöffnetem Bypass-Magnetventil;
und
-
5 eine
perspektivische Einzeldarstellung bezüglich der Anordnung
des Magnetventils.
-
Dargestellt
und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu 1,
ein hydraulisches Verpressgerät 1 mit einem Elektromotor 2,
einer im Einzelnen nicht dargestellten Hydraulikpumpe, einem Hydraulikvorratsraum 3 und
einem als Hydraulikkolben ausgebildeten Bewegungsteil 4,
der relativ zu einem durch das Gerätegehäuse bzw.
bspw. den Zylinder, in welchem sich der Hydraulikkolben bewegt,
gebildeten Festteil 5 bewegbar ist.
-
Der
Hydraulikraum H umfasst den Raum, in welchen Hydraulikmittel gepumpt
wird. Er beginnt an der Druckseite der Hydraulikpumpe. In weiterer
Einzelheit ist 2 zu entnehmen, dass der Hydraulikraum
H eine Rücklaufleitung 6 aufweist, über
welche das Hydraulikmittel zu dem Rücklaufventil 7 zurückfließt.
-
Wie
sich insbesondere aus den 3 und 4 ergibt, ändert
sich der Hydraulikraum H mit dem Arbeitszustand des Verpressgerätes 1.
Bei der Darstellung gemäß 3 ist das
Bewegungsteil 4 in einer gegenüber 1 bzw. 2 geänderten
Position. Nach einem Öffnen des Rücklaufventils
bewegt sich der Hydraulikkolben zurück in Richtung seiner Ruhestellung
gemäß 1 bzw. 2. Der dem
Hydraulikkolben in Bewegungsrichtung insoweit vorgeschaltete Raum
ist in den Hydraulikraum einbezogen, zugleich aber auch der Durchgang
durch den Ventilsitz und der Raum unmittelbar vor dem Rücklaufventil 7.
-
Das
Rücklaufventil 7 ist in der Stellung gemäß 1 bzw. 2 mittels
einer Andruckfeder 8 in den Ventilsitz eingedrückt.
Der Ventilsitz besteht im Einzelnen aus einem Einschraubteil, das über
ein Gewinde 10 in das Gehäuse des Verpressgerätes 1 eingeschraubt
ist.
-
Aufgrund
des engen Querschnitts der Durchflussbohrung 11 in dem
Ventilsitz in Zusammenwirkung mit der durch die Feder 8 aufgebrachten
Vorspannung öffnet das Rücklaufventil 7 nur
bei Überschreiten eines bestimmten Schwelldrucks. Dieser Schwelldruck
kann beispielsweise bei 600 oder 700 bar liegen. Nachdem das Rücklaufventil 7 geöffnet hat,
steht der Druck des Hydraulikmittels nicht mehr nur an der der Querschnittsfläche
der Bohrung 7 entsprechenden Fläche der Ventilnadel 22 an,
sondern an dem gesamten, dem Durchmesser d entsprechenden Querschnitt
des Rücklaufventils. Daher wird das geöffnete
Rücklaufventil 7 durch einen sehr geringen Druck
in der Rücklaufleitung 6, beispielsweise einem
Druck von 2 bis 5 bar, bereits in der Offenstellung gehalten.
-
Dieser
Druck wird durch die auf das Bewegungsteil 4 wirkende Feder 23 erzeugt.
In Strömungsrichtung nach der Bohrung 7 ist der
Druck nochmals deutlich geringer. Beispielsweise beträgt
er nur ¾ oder weniger des Druckes vor der Bohrung 7 bzw.
dem Ventilsitz. In der Praxis beispielsweise etwa die Hälfte.
-
Nach Öffnen
des Rücklaufventils 7 ist, wie angesprochen, der
sich an die Durchflussbohrung 11 anschließende
Raum, bis zur Unterfläche 12 des Rücklaufventils 7,
in den Hydraulikraum einbezogen. Das Hydraulikmittel strömt
dann über die Ablauföffnung 15 in den
Vorratsraum 16. Die Bohrung 13, die in eine umlaufende
Nut 14 in einem Radialkragen 24 des Rücklaufventils 7 mündet,
ermöglicht im Verschlusszustand, siehe 1, 2,
noch ein Abströmen von Resthydraulikmittel durch die Ablauföffnung 15 in
den Vorratsraum 16.
-
Zugeordnet
zu dem sich in Strömungsrichtung an die Durchflussbohrung 11 anschließenden Hydraulikraum
ist weiter eine Ablaufleitung 17 vorgesehen, die durch
ein elektromagnetisch zu betätigendes Ventil 18 verschlossen
ist. Die Ablaufleitung 17 ist durch die auf das Ventil 18 wirkende
Feder 19 verschlossen. Mittels des Elektromagneten 20 kann
eine Öffnung des Ventils 18 bewirkt werden. Über
die in einer Sitzscheibe 9, die im Einzelnen den Ventilsitz
für das Rücklaufventil 7 bildet, ausgebildete
Bohrung 21 strömt sodann Hydraulikmittel durch
die Leitung 17 in den Vorratsraum 16. Die Sitzscheibe 9 liegt
im Einbauzustand nicht unmittelbar an der dahinter befindlichen
Gehäusewandung an, so dass das Hydraulikmittel ohne Weiteres
zu der Leitung 21 strömen kann. Das Hydraulikmittel
strömt also bei geöffnetem Ventil 18 (und
geöffnetem Rücklaufventil 7) im Bypass
zu der Leitung 15 in den Vorratsraum 3. Hierdurch
fällt der Druck in dem sich an die Durchflussbohrung 11 anschließenden
Hydraulikraum so stark ab, dass das Rücklaufventil 7 durch
die Wirkung der Feder 8 sich wieder in die Verschlussstellung
bewegt. Es kann kein weiteres Hydraulikmittel durch die Durchflussbohrung 11 fließen.
Das Bewegungsteil 4, beim Ausführungsbeispiel
eben der Hydraulikkolben, wird an der Stelle, an der er sich dann
befindet, hierdurch festgesetzt. Aus dem sich in Strömungsrichtung
an den Ventilsitz anschließenden Teilbereich des Hydraulikraums
kann im Fall der Öffnung des Ventils 18 bei in
die Verschlussstellung sich verlagerndem Rücklaufventil 7 nicht
nur Hydraulikmittel über die Ablaufleitung 17 abfließen,
sondern vermittels der Bohrung 13 auch nach erfolgter entsprechender
Verlagerung des Rücklaufventils 7 (weiterhin)
durch die Leitung 15. Eine rasche Reaktion ist hierdurch
zusätzlich sichergestellt.
-
Die
Auslösung des Ventils 18 kann beispielsweise durch
einen gesonderten Schalter am Gerät vorgesehen sein. Hierdurch
kann dann bewirkt werden, dass der Elektromagnet 20 mit
Strom beaufschlagt wird und so eben das Ventil 18 in die Öffnungsstellung
bewirkt. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass durch einfaches
nochmaliges Betätigen des Auslöseknopfes am Gerät,
mit dem in üblicher Weise eine Verpressung ausgelöst
wird, das Elektromagnet 20 aktiviert wird und eben das
Ventil 18 in die Öffnungsstellung (kurzzeitig)
verfahren wird.
-
Üblicherweise
ist vorgesehen, dass nach Auslösen des Rücklaufventils
7 aufgrund
eines erreichten vorgegebenen Verpressdruckes die Pumpe sich abschaltet,
also kein weiterer Hydraulikmitteldruck erzeugt wird, sondern das
Hydraulikmittel nur noch unter Wirkung der bereits genannten Feder
23 durch
die bei geöffnetem Rücklaufventil freigegebene
Durchflussbohrung
11 über die Leitung
15 in
den Vorratsraum
16 abläuft. Schaltungstechnisch
kann hierbei eben vorgesehen sein, dass ein nochmaliges Betätigen
des Auslöseknopfes am Verpressgerät, bevor das
Bewegungsteil in seine Ausgangsstellung zurückgekehrt ist,
jedenfalls beim ersten Mal eine Betätigung des Ventils
18 bewirkt.
Ein weiteres Betätigen des Auslöseknopfes kann
dann in üblicher Weise wieder das Anlaufen der Pumpe bewirken,
also einen neuen Verpresszyklus, dann aber ausgehend von einer Position
des Bewegungsteils, die nicht der üblichen Position entspricht.
Im Übrigen wird im Hinblick auf die möglichen
Schaltungsvarian ten und/oder Aufnahme von Messwerten im Verpressgerät
und/oder die Auswertung solcher Messwerte im Zusammenhang mit dem
Erreichen oder Aufgeben einer Zwischenstellung des Bewegungsteils
auch Bezug genommen auf den Offenbarungsgehalt der
PCT/EP 2008/056033 . Auch diesbezüglich
wird der Offenbarungsgehalt der genannten Anmeldung vollinhaltlich in
die Offenbarung vorliegender Anmeldung mit einbezogen, auch zum
Zwecke Merkmale dieser älteren Anmeldung in Ansprüche
vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
-
Das
Ventil 18 ist in weiterer Einzelheit quergerichtet angeordnet
zu dem Rücklaufventil 7. Die Ventil-Längsachsen
schneiden sich außerhalb der jeweiligen Ventile. Auch dies
unterstützt eine gewünschte kompakte Bauweise.
Zudem kann vorgesehen sein, wie beim Ausführungsbeispiel,
dass der Magnet 20 bzw. der diesbezügliche Bauabschnitt durch
Hineinragen in den Vorratsraum 16 vom Hydraulikmittel umspült
ist.
-
Mit
Bezug zu 5 ist zu erkennen, dass in dem
die Trennwandung zu dem Vorratsraum 3 bildenden Gehäuseteil
des Verpressgerätes, vorratsraumseitig, eine Aufnahme für
das Ventil 18 in Form einer mit Gewinde versehenen Bohrung 25 ausgebildet
ist. Von Besonderheit ist, dass diese Bohrung 25 und damit
auch das Gewinde nur teilweise über den Umfang und die
Höhe der Bohrung eine geschlossene Wandung aufweist bzw.
ausgebildet ist. Beim Ausführungsbeispiel ist etwa eine Öffnung über
einen Viertelkreisumfang gegeben. Hierüber kann bei geöffnetem
Ventil 18 dann das Hydraulikmittel unmittelbar in den Vorratsraum
einströmen (ein Stirnrand 26 des Schraubverbindungszapfens 27 des
Ventils 18 belässt einen diesbezüglichen
Freiraum). Die Elektroversorgung des Elektromagneten 20 des
Ventils 18 ist einerseits (Masse) über das Gehäuse
selbst realisiert. Hierzu geht beim Ausführungsbeispiel
die Leitung 28 in eine den Gewindezapfen 27 umgebenden
Ringleiter 29 über. Im Weiteren durchsetzt die Leitung 30 die
Gehäusewandung und geht über einen Stecker 31 (siehe
etwa 1) auf eine im Einzelnen nicht dargestellte Schaltungsplatine.
-
Alle
offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich.
In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt
der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender
Anmeldung mit aufzunehmen.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 102006026552
A1 [0002, 0012]
- - DE 19825160 A1 [0002, 0012, 0017]
- - EP 2008/056033 [0034]