DE102008005273A1

DE102008005273A1 - Frontklappensicherheitsschließsystem mit separater Fanghakensteuerung

Info

Publication number: DE102008005273A1
Application number: DE200810005273
Authority: DE
Inventors: Dieter Meyer; Alexander Schaaf; Florian Zysk; Michael Drescher; Bernd Krauter
Original assignee: Audi AG; Volkswagen AG
Current assignee: Audi AG; Volkswagen AG
Priority date: 2008-01-19
Filing date: 2008-01-19
Publication date: 2009-07-23
Also published as: PL2235305T3; WO2009089865A1; EP2235305B1; CN101932785A; KR20100106516A; CN101932785B; KR101473044B1; US20110025077A1; US8534720B2; EP2235305A1; ES2390245T3

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Frontklappensicherheitsschließsystem für Kraftfahrzeug, das im Wesentlichen aus einer um eine Achse (3) schwenkbar angeordneten Drehfalle (4), einem dieser zugeordneten Fanghaken (5), einem Schließbügel (6) sowie aus einer ebenfalls um eine Achse (1) schwenkbar angeordneten Sperrklinke (2) besteht, wobei in geschlossener Position der Frontklappe die Drehfalle (4) mit dem an der Frontklappe angeordneten Schließbügel (6) in Wirkverbindung steht, indem die Drehfalle (4) innerhalb einer gabelförmigen, der Form des Schließbügels (6) angepassten Ausnehmung (8) den Mittelschenkel (10) des im Wesentlichen u-förmig geformten Schließbügels (6) aufnimmt und bei Aufhebung der Verriegelung der Frontklappe der Schließbügel (6) mit dem eine Sicherungsfunktion ausübenden Fanghaken (5) bei aufgehobener Arretierung durch die Drehfalle in Wirkverbindung steht, wobei sowohl der Drehfalle (4) als auch der Sperrklinke (2) jeweils ein Anschlag zugeordnet ist und die Sperrklinke (2) durch einen Bowdenzug beziehungsweise elektromotorischen Antrieb betätigbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Fanghaken (5) unabhängig von der Drehfalle (4) um eine zur Drehachse (3) der Drehfalle (4) parallel verlaufenden Achse (3a) schwenkbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Frontklappenschließ- und -sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
Es ist bekannt, der Frontklappe von Kraftfahrzeugen ein Schließsystem zuzuordnen, das neben seiner Ver- und Entriegelungsfunktion zudem gewährleistet, dass bei Entriegelung der Frontklappe diese zunächst nur begrenzt geöffnet werden kann, um erst nach Freigabe durch einen Sicherungsfanghaken in ihre Endstellung hochgeklappt werden zu können.
So ist beispielsweise nach der DE 42 39 908 C1 ein Drehfallenverschluss, insbesondere zum Verriegeln der Motorhaube von Kraftwagen, bekannt, der von einer Sperrklinke sowie von einer mit dem Schließbügel in Wirkverbindung stehenden Drehfalle ausgeht. In verriegelter Position der Motorhaube nimmt bei diesem Drehfallenverschluss eine u-förmige Gabelöffnung der schwenkbar angeordneten Drehfalle den Mittelschenkel des Schließbügels derart auf, dass dieser arretiert und somit die Motorhaube verriegelt ist. Soll eine Entriegelung der Motorhaube erfolgen, so wird das durch Betätigung einer ebenfalls schwenkbar angeordneten Sperrklinke durch einen Seilzug eingeleitet, indem eine Arretierung durch der Sperrklinke und der Drehfalle zugeordnete Anschläge aufgehoben wird. Ausgehend davon, dass die Drehfalle unter der Kraft eines Federkörpers steht, wird durch die daraus resultierende Schwenkbewegung der Schließbügel über seinen Mittelschenkel vertikal nach oben mitgenommen, bis er schließlich in der Endstellung der Drehfalle durch einen unbeweglich mit einem Verschlussgehäuse in Verbindung stehenden Sicherungshaken bei seiner vertikalen Verschiebung blockiert wird. Während der vertikalen Verschiebung des Schließbügels und damit des Mittelschenkels wird dieser innerhalb eines Schiebekanals geführt, wobei die lichte Breite des Durchtrittsquerschnittes vollständig vom Hakenende des fest angeordneten Sicherungshakens überdeckt ist. Der Schiebekanal geht in Höhe des Fangschenkels der u-förmigen Gabelöffnung beim Erreichen der Endstellung der Drehfalle in einen Zentrierschacht über, derart, dass der Schiebekanal im oberen Verschlussbereich keilförmig querschnittsvergrößert ist. Um bei diesem Drehfallenverschluss nach dem Blockieren des Schließbügels über seinen Mittelschenkel durch den Sicherungshaken eine vollständige Öffnung der Motorhaube zu ermöglichen, steht der Schließbügel mit einer Hebelplatte in Verbindung, die schwenkbar gelagert in einer Trageplatte angeordnet ist. Dabei sind die Seitenschenkel des Schließbügels mit der Unterseite der Hebelplatte verschraubt.
Das Erreichen der Schwenkbewegung der Hebelplatte, was erforderlich ist, um den Mittelschenkel des Schließbügels aus dem Bereich des Hakenendes des Sicherungshakens zwecks vollständiger Öffnung der Motorhaube herauszuschwenken, wobei der Schließbügel um den gleichen Winkel wie die Hebelplatte mitverschwenkt wird, ist jedoch mit einer aufwendigen Ausbildung der Hebelplatte verbunden, was, auch unter Berücksichtigung der benötigten Bauteilkomponenten, zu relativ hohen Kosten führt. Aus dieser Ausbildung resultiert außerdem eine relativ große Bauhöhe.
Dadurch, dass auch der bei diesem Drehfallenverschluss erforderliche Sicherungshaken zu einer Erhöhung der Anzahl der Bauteilkomponenten und somit zu einer weiteren Kostenerhöhung führt und darüber hinaus das vollständige Überdecken der lichten Breite des Durchtrittsquerschnittes des Schiebekanals durch das Hakenende des Sicherungshakens zu einer Funktionsbeeinträchtigung führen kann, ist auch dieser Drehfallenverschluss, durch den zwar die beabsichtigten Wirkungen erreicht werden, zumindest immer noch kostenungünstig.
Es ist auch bekannt, wie aus der WO 03/0705 29 A1 hervorgeht, einen erhöhten Fußgängerschutz im Bereich der Schlossanordnung von Fahrzeughauben zu erreichen, indem der Schließbügel verschiebbar an einer an der Fahrzeughaube angeordneten Flanschplatte befestigt ist und dabei unter der Kraft einer Schraubenfeder steht, aber auch diese Ausbildung und Anordnung des Schließbügels erfordert eine relativ große Bauhöhe und ist ausgehend von einem aus einer Drehfalle, einer Sperrklinke und aus einem Fanghebel bestehenden Drehfallenverschluss nicht dazu geeignet, um nach Entriegelung der Fronthaube durch Durchführung einer Schwenkbewegung des Schließbügels die Fahrzeughaube in ihre Endstellung hochzuklappen.
Auch der weiterhin nach der DE 100 54 507 A1 bekannte Verschluss für Klappen von Kraftfahrzeugen, der auf der Grundlage einer Drehfalle, einer Sperrklinke sowie eines Schließbügels arbeitet, besitzt ebenfalls eine relativ große Bauhöhe. Das ergibt sich unter anderem aus der Zuordnung des Schließbügels zu einem an der Motorhaube festgelegten Gegenschließteil, das besonders kompakt ausgebildet ist. Dabei gehört zu diesem ein Schließbügelträger, in dem der Schließbügel axial verschiebbar ist und in Abhängigkeit von der Verriegelung beziehungsweise Entriegelung bei seiner axialen Verschiebung eine untere oder obere Position einnimmt. Außerdem ist dieser Verschluss derart konzipiert, dass er nicht auf der Grundlage eines Fanghakens arbeitet.
Die Sicherheitsverriegelung für Fahrzeugabdeckungen gemäß der DE 43 13 570 C2 geht ebenfalls von einer schwenkbar angeordneten Drehfalle sowie von einer mit der Drehfalle in Wirkverbindung stehenden, schwenkbar angeordneten Sperrklinke aus, wobei die Drehfalle mit einem u-förmig gebogenen Verschlussbügel zusammenarbeitet. Diese Sicherheitsverriegelung wird ihrer Aufgabe hinsichtlich der Verriegelung und Entriegelung der Fahrzeugabdeckung, aber auch der Sicherheit dadurch gerecht, dass die Drehfalle eine spezielle Ausbildung besitzt und zur Erfüllung ihrer Funktionen weitere Bauteilkomponenten benötigt, die mit ihr in Wirkverbindung stehen, so dass auch diese Sicherheitsverriegelung kostenungünstig ist.
Gemäß DE 10 2005 057 820 A1 , die ebenfalls auf einer Drehfalle und einem Fanghaken basiert, ist die Drehfalle auf ihrer der Achse der Drehfalle gegenüberliegenden Seite, den Fanghaken bildend, verlängert, derart, dass durch den in Verlängerung der Drehfalle gebildeten Haken des Fanghakens an seiner Unterseite in der Endstellung der Drehfalle in Durchführung ihrer Schwenkbewegung nach Aufhebung der Arretierung der Drehfalle durch die Sperrklinke, mit der eine vertikale Verschiebung des Schließbügels in eine Position verbunden ist, in der dieser bereit ist, durch seine Betätigung die Sicherung der Frontklappe aufzuheben und damit ihr Öffnen vorzunehmen, der Mittelschenkel des Schließbügels sicher aufnehmbar ist. Dabei ist die Unterseite des Hakens des Fanghakens dem Querschnitt und damit der Form des Mittelschenkels des Schließbügels im Wesentlichen angepasst, indem beispielsweise bei einem kreisrunden Querschnitt des Mittelschenkels des Schließbügels die Unterseite des Hakens des Fanghakens nach innen gewölbt ist.
Diese Wölbung ist derart ausgebildet, dass in der Endstellung des Fanghakens in Durchführung der Schwenkbewegung des Fanghakens nach Aufhebung der Arretierung der Drehfalle der Mittelschenkel des Schließbügels nach seiner in Durchführung der Schwenkbewegung der Drehfalle eingenommenen Position durch die nach innen gewölbte Unterseite des Hakens des Fanghakens in Richtung der offenen Seite des Hakens teilweise überdeckt ist, so dass hierdurch eine gesicherte Position des Mittelschenkels und damit des Schließbügels gewährleistet wird, bevor durch seine Betätigung ein Hochklappen der Frontklappe in ihre Endstellung erfolgt. Dabei sollte beim teilweisen Überdecken des Mittelschenkels des Schließbügels in Richtung der offenen Seite des Hakens durch die gewölbte Unterseite des Hakens des Fanghakens die untere, einen Radius besitzende Kante des Hakens mit der Achse des Mittelschenkels des Schließbügels gemeinsam annähernd auf einer horizontal verlaufenden Achse liegen.
Die Sicherheitsverriegelung gemäß DE 10 2005 057 820 A1 offenbart somit einen, die Sicherungsfunktion ausübenden Fanghaken, der schwenkbar um eine Achse angeordnet ist, indem dieser in die um seine Achse schwenkbar angeordnete Drehfalle integriert ist, so dass bei Aufhebung der Arretierung zwischen der Drehfalle und der um die Achse schwenkbar angeordneten Sperrklinke die Schwenkbewegung des Fanghakens der Schwenkbewegung der Drehfalle entspricht.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Frontklappensicherheitsschließsystem für Kraftfahrzeuge entsprechend dem Oberbegriff von Anspruch 1 zu schaffen, ohne eines der in den oben zitierten Druckschriften beschriebenen Sicherheitsmerkmale oder einen der konstruktiven Vorteile preisgeben zu müssen, und gleichzeitig eine mögliche Scheinschließung zu vermeiden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Frontklappensicherheitsschließsystem für Kraftfahrzeuge mit den in Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst.
Dadurch, dass der Fanghaken zwar die gleiche Drehachse wie die Drehfalle aufweisen kann, seine Drehbewegungen aber von der Drehfalle unabhängig sind und dass er mit einer Rückholfeder versehen ist, die den Haken des Fanghakens in die Bewegungsbahn des Schließbügels abdeckende und somit eingriffsbereite Position bringt, sofern keine die Federkraft überwindende Kraft am Fanghaken anliegt, kann der Fanghaken auch bei Arretierung der Drehfalle ohne Eingriff des Schließbügels seine Sicherungsfunktion erfüllen und das ungewollte Aufklappen der Frontklappe nach Scheinschließungen wirksam verhindern. Die Außenkontur des Hakens des Fanghakens ist dabei angeschrägt oder gekrümmt, dergestalt, dass die aus der Schließbewegung des Schließbügels resultierende Kraft eine rechtwinklig zur Bewegungsrichtung des Schließbügels verlaufende Kraftkomponente bei Kontakt mit dem Fanghaken an diesen weitergibt, die ausreicht, um die Federkraft der Rückholfeder so weit zu überwinden, das der Schließbügel den Weg für den in der Schließbewegung befindlichen Fanghaken frei macht. Die Drehachse des Fanghakens, die vorzugsweise, um die Konstruktion einfach zu halten, mit der Drehachse der Drehfalle übereinstimmt, liegt deshalb außerhalb der durch die Bewegungsrichtung des Schließbügels definierten Linie. Die Federkraft der Rückholfeder ist vorzugsweise so bemessen, dass sie bei definierter Drehachslage und Außenkontur des Fanghakens, bereits durch bloßes Aufliegen der Frontklappe, also des Schließbügels auf der Außenkontur des Fanghakens, durch deren Eigengewicht überwunden wird.
In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Fanghaken um dieselbe Drehachse drehbar gelagert wie die Drehfalle.
Es versteht sich, dass die durch die Erfindung beabsichtigten Wirkungen nicht nur bei ihrer Anordnung bei einer Frontklappe eines Kraftfahrzeuges erzielt werden, sondern auch überall dort, wo ein aus einer Drehfalle, einem Fanghaken, einer Sperrklinke sowie aus einem Schließbügel bestehendes Sicherheitsschließsystem eingesetzt wird, so beispielsweise auch in der Heckklappe von Kraftfahrzeugen.
Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnung erläutert. Die einzige Figur zeigt eine Seitenansicht eines Frontklappensicherheitsschließsystems.
Das Frontklappensicherheitssystem nach der 1 umfasst im Wesentlichen eine um eine erste Achse 1 schwenkbar angeordnete Sperrklinke 2, eine um eine zweite Achse 3 schwenkbar angeordnete Drehfalle 4, einen um eine dritte Achse 3a schwenkbaren Fanghaken 5 sowie einen Schließbügel 6, wobei der Fanghaken 5 der Drehfalle 4 zugeordnet ist. Die Sperrklinke 2 und die Drehfalle 4 sind in einer Schlossabdeckung eines Kraftfahrzeugs gelagert. Der Schließbügel 6 ist an der Frontklappe des Kraftfahrzeugs angeordnet, derart, dass die Drehfalle bei geschlossener Position der Frontklappe mit dem Schließbügel 6 in Wirkverbindung steht und durch die Sperrklinke 2 arretiert ist. Der Schließbügel 6 ist im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und weist einen Mittelschenkel 10 auf. Die Drehfalle 4 ist gabelförmig ausgebildet und weist eine Ausnehmung 8 auf, die an die Kontur des Mittelschenkels 10 angepasst ist. Im arretierten Zustand nimmt die Ausnehmung 8 den Mittelschenkel 10 des Schließbügels 6 auf. Die Drehfalle 4 weist zudem einen Anschlag 7 auf, der in dem arretierten Zustand an eine Anformung 9 in Form eines Zahnsegments der Sperrklinke 2 angreift. In dieser arretierten Position nimmt die Drehfalle 4 den Mittelschenkel 10 des Schließbügels 6 in ihre Ausnehmung 8 sicher auf. Dieser Zustand ist in der Figur nicht dargestellt.
Der Fanghaken 5 ist mit einer Rückholfeder 16 verbunden, der Fanghaken 5 weist an einem freien Ende 12 ein Hakenteil 13 auf, welches eine Sicherungsfunktion übernimmt. Bei Aufhebung der Verriegelung der Frontklappe nimmt das Hakenteil 13 den Mittelschenkel 10 des Schließbügels 6 auf. Der Fanghaken 5 ist über die Rückholfeder 16 in die Arretierposition vorgespannt, so dass der Mittelschenkel 10 beim Lösen der Arretierung zunächst durch das Hakenteil 13 auf seinem Öffnungsweg hin zu einer vollständigen Öffnung gehindert wird. Die Öffnung der Frontklappe kann nur dadurch fortgesetzt werden, dass die Federkraft der Rückholfeder 16 überwunden wird.
Die Sperrklinke 2 ist manuell über einen Bowdenzug oder auch elektromotorisch betätigbar. Durch Betätigung des Bowdenzugs oder des elektromotorischen Antriebs wird die Lösung des Arretierungszustandes ausgelöst. Durch die Auslösung wird die Anformung 9 der Sperrklinke 2 vom Anschlag 7 der Drehfalle 4 weggezogen, wodurch die durch eine Feder 15 vorgespannte Drehfalle 4 um die zweite Achse 3 dreht und ebenfalls durch die Feder 16 vorgespannte Fanghaken 5 um die dritte Achse 3a schwenkt und in seinem Hakenteil 13 den Mittelschenkel 10 des Schließbügels 6 mitnimmt und in einer von der Federkraft der Rückholfeder 16 abhängigen Zwischenstellung hält.
Eine Auswurffeder 14 wirkt auf den zu öffnenden Schließbügel 6 und drückt diesen nach Betätigung des Bowdenzuges oder des elektromotorischen Antriebes nach oben.
Die dritte Achse 3a des Fanghakens 5 verläuft parallel zu der zweiten Drehachse 3 der Drehfalle 4, und der Fanghaken 5 ist unabhängig von der Drehfalle 4 um die ihm zugeordnete dritte Achse 3a schwenkbar.
In der vorliegenden Ausführungsform fallen die zweite Drehachse 3 der Drehfalle 4 und die dritte Achse 3a des Fanghakens 5 zusammen und stimmen überein.

1: Drehachse der Sperrklinke
2: Sperrklinke
3: Drehachse der Drehfalle
3a: Drehachse des Fanghakens
4: Drehfalle
5: Fanghaken
6: Schließbügel senkrecht
6a: Schließbügel geschwenkt
7: Anschlag/Verriegelungsbereich Drehfalle
8: Ausnehmung für Schließbügel
9: Anformung/Verriegelungsbereich Sperrklinke
10: Mittelschenkel
11: Unterseite Haken
12: Untere Kante Haken
13: Haken
14: Federkörper/Auswurffeder
15: Rückholfeder Drehfalle
16: Rückholfeder Fanghaken
17: Außenkontur des Hakens
18: Ende des Hakens
19: Außenkontur Mittelschenkel

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 4239908 C1 [0003]
- WO 03/070529 A1 [0006]
- DE 10054507 A1 [0007]
- DE 4313570 C2 [0008]
- DE 102005057820 A1 [0009, 0011]

Claims

Frontklappensicherheitsschließsystem für Kraftfahrzeuge, das im Wesentlichen aus einer um eine Achse (3) schwenkbar angeordneten Drehfalle (4), einem dieser zugeordneten Fanghaken (5), einem Schließbügel (6) sowie aus einer ebenfalls um eine Achse (1) schwenkbar angeordneten Sperrklinke (2) besteht, wobei in geschlossener Position der Frontklappe die Drehfalle (4) mit dem an der Frontklappe angeordneten Schließbügel (6) in Wirkverbindung steht, indem die Drehfalle (4) innerhalb einer gabelförmigen, der Form des Schließbügels (6) angepassten Ausnehmung (8) den Mittelschenkel (10) des im Wesentlichen u-förmig geformten Schließbügels (6) aufnimmt und bei Aufhebung der Verriegelung der Frontklappe der Schließbügel (6) mit dem eine Sicherungsfunktion ausübenden Fanghaken (5) bei aufgehobener Arretierung durch die Drehfalle in Wirkverbindung steht, wobei sowohl der Drehfalle (4) als auch der Sperrklinke (2) jeweils ein Anschlag zugeordnet ist und die Sperrklinke (2) durch einen Bowdenzug beziehungsweise elektromotorischen Antrieb betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanghaken (5) unabhängig von der Drehfalle (4) um eine zur Drehachse (3) der Drehfalle (4) parallel verlaufenden Achse (3a) schwenkbar ist.
Frontklappensicherheitsschließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (3) der Drehfalle (4) und die Achse (3a) des Fanghakens (5) übereinstimmen.
Frontklappensicherheitsschließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanghaken (5) mit einer Rückholfeder (16) wirkverbunden ist.
Frontklappensicherheitsschließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (17) des Hakens (13) des Fanghakens (5) rechtwinklig zur Achse (3a) des Fanghakens ein Gefälle in Richtung des Endes (12) des Hakens (13) aufweist.
Frontklappensicherheitsschließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (17) des Hakens (13) des Fanghakens (5) konvex gekrümmt ist.
Frontklappensicherheitsschließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefälle der Außenkontur (17) des Hakens (13) des Fanghakens (5) zum Ende (12) des Hakens (13) zunimmt.
Frontklappensicherheitsschließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (11) des Hakens (13) des Fanghakens (5) der Außenkontur (19) des Mittelschenkels (10) des Schließbügels (6) zumindest teilweise komplementär ist, so dass der Mittelschenkel (10) des Schließbügels (6) vom Haken (13) des Fanghakens (5) sicher aufnehmbar ist.