DE102006046908B4

DE102006046908B4 - Wischblattrastvorrichtung

Info

Publication number: DE102006046908B4
Application number: DE102006046908.9A
Authority: DE
Inventors: Jean-Marc Ritt; Robert-Jan Rovaart
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 2006-10-04
Filing date: 2006-10-04
Publication date: 2022-07-07
Anticipated expiration: 2026-10-05
Also published as: US7966689B2; US20080083082A1; FR2906777B1; DE102006046908A1; FR2906777A1

Abstract

Wischblattrastvorrichtung, zur Kopplung eines Wischblatts (10) mit einem Wischarm (12), mit wenigstens einer Wischereinheit (14), die wenigstens ein gegen eine Spannkraft auslenkbares Rastmittel (16, 18) und wenigstens ein Führungsmittel (20, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel dazu vorgesehen ist, ein zur Korrespondenz mit dem Rastmittel (16, 18) vorgesehenes Befestigungsmittels (36) zumindest in Richtung eines von dem Rastmittel (16, 18) begrenzten Aufnahmebereichs zu führen, wobei das Rastmittel (16, 18) zumindest teilweise von dem Führungsmittel (20, 22) entkoppelt ist, wobei das Führungsmittel (20, 22) in eine Einführrichtung (30) eines mit dem Rastmittel (16, 18) bei der Montage des Wischblatts (10) korrespondierenden Befestigungsmittels (36) vor dem Rastmittel (16, 18) angeordnet ist.

Description

Stand der Technik
Die Erfindung geht aus von einer Wischblattrastvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus der WO 02/34592 A1 ist eine Wischblattrastvorrichtung zur Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm bekannt. Die Wischblattrastvorrichtung umfasst eine fest mit dem Wischarm verbundene Wischereinheit, die stegartige Rastmittel aufweist. Die Rastmittel weisen an ihren freien Enden angeformte, von Schrägflächen gebildete Führungsmittel auf, die beweglich mit den Rastmitteln gekoppelt sind.
Die WO 2005/000647 A1 offenbart eine weitere Wischblattrastvorrichtung zur Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Die Aufgabe der Erfindung ist es eine Wischblattrastvorrichtung darzustellen, die einfach handzuhaben ist und das Wischblatt sicher haltert.
Vorteile der Erfindung
Gelöst wird diese Aufgabe bei einer gattungsgemäßen Wischblattrastvorrichtung durch die Merkmale des Anspruchs 1 und des Anspruchs 11.
Die Erfindung geht aus von einer Wischblattrastvorrichtung, zur Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm, mit wenigstens einer Wischereinheit, die wenigstens ein gegen eine
Spannkraft auslenkbares Rastmittel und wenigstens ein Führungsmittel aufweist.
Es wird vorgeschlagen, dass das Rastmittel zumindest teilweise von dem Führungsmittel entkoppelt ist. Dabei soll unter „entkoppelt“ insbesondere verstanden werden, dass das Rastmittel und das Führungsmittel von unterschiedlichenauteilen und/oder aus verschiedenen Materialien gebildet sind und/oder besonders vorteilhaft, dass das Rastmittel bei einem Rastvorgang zumindest teilweise, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen unabhängig vom Führungsmittel ausgelenkt werden kann. Unter einem „Führungsmittel“ soll insbesondere ein Mittel verstanden werden, das ein zur Korrespondenz mit dem Rastmittel vorgesehenes Mittel zumindest in Richtung eines von dem Rastmittel begrenzten Aufnahmebereichs führt. Die Spannkraft ist vorzugsweise von einer elastischen Kraft eines Federelements gebildet, das vorteilhaft einstückig mit dem Rastmittel ausgebildet sein kann und/oder auch von einem zusätzlichen Bauteil gebildet sein kann. Grundsätzlich kann die Spannkraft jedoch auch von anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Kräften gebildet sein, wie insbesondere von einer Magnetkraft usw.
Durch eine entsprechende Ausgestaltung kann das Rastmittel besonders kurz und robust ausgeführt werden und dennoch kann mittels der Führungsmittel ein vorteilhaft großer Führungsbereich erreicht und eine dadurch bedingte einfache und komfortable Montage gewährleistet werden.
Mittels des Führungsmittels kann ferner ein vorteilhafter Schutz des Rastmittels erreicht werden, und zwar insbesondere, wenn das Führungsmittel in eine Einführrichtung eines mit dem Rastmittel bei der Montage des Wischblatts korrespondierenden Befestigungsmittels vor dem Rastmittel angeordnet ist und vorzugsweise einen Teilbereich des Rastmittels abschirmt, so dass das mit dem Rastmittel korrespondierende Befestigungsmittel nur in vorgesehenen Bereichen des Rastmittels mit demselben in Anlage gebracht werden kann. Insbesondere kann vermieden werden, dass das Rastmittel ausgehend von seiner Ausgangsstellung bei der Montage des Wischblatts durch eine Anpresskraft des korrespondierenden Befestigungsmittels in eine falsche Richtung ausgelenkt und beschädigt wird. Das Führungsmittel kann damit zudem ein vorteilhaftes Schutzmittel bilden, das zum Schutz des Rastmittels vorgesehen ist.
Ist zwischen dem Rastmittel und dem Führungsmittel eine einen Bewegungsfreiraum des Rastmittels bildende Ausnehmung angeordnet, kann eine besonders kompakte Bauform erreicht werden, und zwar insbesondere, wenn die den Bewegungsfreiraum bildende Ausnehmung schlitzartig ausgebildet ist. Dabei soll unter einem „Bewegungsfreiraum“ insbesondere ein Raum verstanden werden, in den das Rastmittel bei einem Rastvorgang ausgelenkt wird. Ferner soll unter einer „schlitzartigen Ausnehmung“ insbesondere eine Ausnehmung verstanden werden, die eine Länge aufweist, die um ein Vielfaches größer ist als die Breite, und zwar ist die Länge vorzugsweise zumindest dreimal so groß wie die Breite und besonders vorteilhaft zumindest viermal so groß wie die Breite.
In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Wischereinheit eine einen Einführbereich bildende Ausnehmung aufweist, wodurch die Wischblattrastvorrichtung konstruktiv einfach realisiert und zudem eine einfache Montage erreicht werden kann, und zwar insbesondere, wenn die den Einführbereich bildende Ausnehmung in eine Einführrichtung eines mit dem Rastmittel bei der Montage des Wischblatts korrespondierenden Befestigungsmittels verjüngend ausgebildet ist. Dabei kann die Ausnehmung gestuft und/oder vorteilhaft zumindest in einem Bereich kontinuierlich verjüngend ausgebildet sein, wie insbesondere mittels schräg zur Einführrichtung ausgerichteter Führungsflächen.
Die den Einführbereich bildende Ausnehmung kann von verschiedenen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Funktionsmitteln begrenzt sein, jedoch besonders vorteilhaft von dem Rastmittel und dem Führungsmittel, wodurch eine kompakte Konstruktion erreicht werden kann, und zwar insbesondere, wenn die den Bewegungsfreiraum bildende Ausnehmung in die den Einführbereich bildende Ausnehmung mündet.
Ferner wird vorgeschlagen, dass zumindest das Rastmittel wenigstens teilweise aus Kunststoff gebildet ist, wodurch dieses konstruktiv einfach, leicht und kostengünstig ausgeführt werden kann.
Sind das Rastmittel und das Führungsmittel einstückig ausgebildet, können zusätzliche Bauteile, Montageaufwand und Kosten eingespart werden.
Die Wischereinheit kann einen Teil des Wischblatts und/oder vorteilhaft einen Teil des Wischarms bilden bzw. im noch ungekoppelten Zustand des Wischblatts mit dem Wischarm fest mit dem Wischblatt und/oder vorteilhaft fest mit dem Wischarm verbunden sein. Bildet die Wischereinheit einen Teil des Wischarms, kann diese vorteilhaft mehrfach für mehrere Wischblätter genutzt werden.
Figurenliste
Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.
Es zeigen:

1 einen Wischer mit einem Wischarm und einem am Wischarm befestigten Wischblatt,
2 das Wischblatt aus 1 in Alleinstellung und
3 einen Schnitt durch eine Wischblattrastvorrichtung des Wischers bei montiertem Wischblatt aus 1.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels
1 zeigt einen Wischer mit einem Wischarm 12, der ein Befestigungsteil 32 zur Befestigung des Wischarms 12 auf einer nicht näher dargestellten Wischerwelle und einen Gelenkarm 34 umfasst, der gelenkig mit dem Befestigungsteil 32 verbunden ist. Der Gelenkarm 34 ist aus Kunststoff hergestellt und weist an seinem freien Ende eine Wischblattrastvorrichtung zur Kopplung eines Wischblatts 10 mit dem Wischarm 12 auf (1, 2 und 3). Die Wischblattrastvorrichtung umfasst eine einstückig mit dem Gelenkarm 34 ausgebildete Wischereinheit 14, die am freien Ende des Gelenkarms 34 von einem verjüngten Teilbereich gebildet ist.
Die Wischereinheit 14 weist zwei einstückig angeformte Rastmittel 16, 18 auf, die gegen eine elastische Spannkraft beim Einrasten eines von einem Bolzen gebildeten Befestigungsmittels 36 des Wischblatts 10 zwischen den Rastmitteln 16, 18 ausgelenkt werden können. Ferner weist die Wischereinheit 14 zwei einstückig angeformte Führungsmittel 20, 22 auf, wobei die Rastmittel 16, 18 von den Führungsmitteln 20, 22 entkoppelt sind, d.h. die Rastmittel 16, 18 können bei einem Einrasten des Befestigungsmittels 36 des Wischblatts 10 zwischen die Rastmittel 16, 18 unabhängig von den Führungsmitteln 20, 22 ausgelenkt werden.
Zwischen den Rastmitteln 16, 18 und den Führungsmitteln 20, 22 ist jeweils eine einen Bewegungsfreiraum der Rastmittel 16, 18 bildende, schlitzartige Ausnehmung 24, 26 angeordnet. In die Bewegungsfreiräume werden die Rastmittel 16, 18 beim Einrasten des Befestigungsmittels 36 ausgehend von ihrer Ausgangsstellung ausgelenkt.
Die Rastmittel 16, 18 und die Führungsmittel 20, 22 begrenzen eine einen Einführbereich bildende Ausnehmung 28 der Wischereinheit 14, die in eine Einführrichtung 30, in welche das Befestigungsmittel 36 des Wischblatts 10 beim Befestigen desselben eingeführt wird, kontinuierlich verjüngend ausgebildet ist. Hierzu weisen die Führungsmittel 20, 22 und die Rastmittel 16, 18 entsprechende Schrägflächen auf. Die Führungsmittel 20, 22 sind in Einführrichtung 30 jeweils vor den Rastmitteln 16, 18 angeordnet und schirmen einen Teilbereich der Rastmittel 16, 18 ab, so dass das Befestigungsmittel 36 nur in vorgesehenen Bereichen der Rastmittel 16, 18 mit denselben in Anlage gebracht werden kann.
Die die Bewegungsfreiräume bildenden Ausnehmungen 24, 26 weisen über ihre Länge im Wesentlichen die gleiche Breite auf und erstrecken sich, ausgehend von einer Oberseite des Gelenkarms 34 betrachtet, jeweils in einem ersten Bereich im Wesentlichen parallel zur Einführrichtung 30, weisen an die ersten Bereiche anschließende Abwinklungen 38, 40 in Richtung der den Einführbereich bildenden Ausnehmung 28 auf und münden letztendlich in die den Einführbereich bildende Ausnehmung 28.
Wird bei der Montage des Wischblatts 10 am Wischarm 12 das Befestigungsmittel 36 in Einführrichtung 30 in die den Einführbereich bildende Ausnehmung 28 eingeschoben, wird das Befestigungsmittel 36 zuerst durch die Führungsmittel 20, 22 geführt. Mittels der Führungsmittel 20, 22, die einen sich verjüngenden Teilbereich des Einführbereichs bilden, wird das Befestigungsmittel 36 gezielt in Richtung eines von den Rastmitteln 16, 18 begrenzten Aufnahmebereichs geführt, wodurch sicher vermieden werden kann, dass das Befestigungsmittel 36 in unerwünschter Weise mit den Rastmitteln 16, 18 in Anlage kommt und diese möglicherweise dadurch beschädigt werden. Bei einer fortgesetzten Einführbewegung in Einführrichtung 30 wird das Befestigungsmittel 36 zwischen die Rastmittel 16, 18 geführt, die dadurch bedingt elastisch nach außen, d.h. in die Bewegungsfreiräume, ausgelenkt werden. Hat das Befestigungsmittel 36 einen verengten, von den Rastmitteln 16, 18 begrenzten Teilbereich durchquert, rasten die Rastmittel 16, 18 hinter dem Befestigungsmittel 36 ein und sichern dieses im Aufnahmebereich zwischen den Rastmitteln 16, 18.

Claims

Wischblattrastvorrichtung, zur Kopplung eines Wischblatts (10) mit einem Wischarm (12), mit wenigstens einer Wischereinheit (14), die wenigstens ein gegen eine Spannkraft auslenkbares Rastmittel (16, 18) und wenigstens ein Führungsmittel (20, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel dazu vorgesehen ist, ein zur Korrespondenz mit dem Rastmittel (16, 18) vorgesehenes Befestigungsmittels (36) zumindest in Richtung eines von dem Rastmittel (16, 18) begrenzten Aufnahmebereichs zu führen, wobei das Rastmittel (16, 18) zumindest teilweise von dem Führungsmittel (20, 22) entkoppelt ist, wobei das Führungsmittel (20, 22) in eine Einführrichtung (30) eines mit dem Rastmittel (16, 18) bei der Montage des Wischblatts (10) korrespondierenden Befestigungsmittels (36) vor dem Rastmittel (16, 18) angeordnet ist.
Wischblattrastvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rastmittel (16, 18) und dem Führungsmittel (20, 22) eine einen Bewegungsfreiraum des Rastmittels (16, 18) bildende Ausnehmung (24, 26) angeordnet ist.
Wischblattrastvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die den Bewegungsfreiraum bildende Ausnehmung (24, 26) schlitzartig ausgebildet ist.
Wischblattrastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Wischereinheit (14) eine einen Einführbereich bildende Ausnehmung (28) aufweist.
Wischblattrastvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die den Einführbereich bildende Ausnehmung (28) in eine Einführrichtung (30) eines mit dem Rastmittel (16, 18) bei der Montage des Wischblatts (10) korrespondierenden Befestigungsmittels (36) verjüngend ausgebildet ist.
Wischblattrastvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die den Einführbereich bildende Ausnehmung (28) vom Rastmittel (16, 18) und vom Führungsmittel (20, 22) begrenzt ist.
Wischblattrastvorrichtung zumindest nach Anspruch 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die den Bewegungsfreiraum bildende Ausnehmung (24, 26) in die den Einführbereich bildende Ausnehmung (28) mündet.
Wischblattrastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Rastmittel (16, 18) wenigstens teilweise aus Kunststoff gebildet ist.
Wischblattrastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (16, 18) und das Führungsmittel (20, 22) einstückig ausgebildet sind.
Wischblattrastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischereinheit (14) einen Teil des Wischarms (12) bildet.
Wischarm mit einer Wischblattrastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.