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Die
Erfindung betrifft eine Kühlgerätetür nach dem
Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Türdichtung für eine derartige Kühlgerätetür.
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Eine
gattungsgemäße Kühlgerätetür ist bekannt
aus der
DE 699 10
814 T2 . Die Türdichtung
einer derartigen bekannten Kühlgerätetür ist als
verschweißter
Viereckrahmen ausgeführt.
Die Herstellung derartiger Eckverschweißungen ist aufwändig. Die
hergestellten, eckverschweißten
Dichtungsrahmen müssen
zudem vor der Montage des Kühlgeräts auf entsprechenden
Stellagen zwischengelagert und transportiert werden. Die Montage
derartiger Türdichtungen
ist ebenfalls aufwändig.
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Es
ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kühlgerätetür der eingangs
genannten Art derart weiterzubilden, dass sie kostengünstiger
herstellbar ist.
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Diese
Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch
eine Kühlgerätetür mit den
in Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen.
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Erfindungsgemäß wurde
erkannt, dass eine Schlauchdichtung als umlaufende Türdichtung
eingesetzt werden kann, ohne dass Eckverschweißungen erforderlich sind. Die
Schlauchdichtung wird in den Eckbereichen der umlaufenden äußeren Nut, also
im Bereich der Türecken,
bei der Montage einfach umgebogen. Aufgrund der Vorspannung liegt die
Türdichtung
auch im Eckbereich ohne Unterbrechung an der äußeren Nut an. Eine derartige Schlauchdichtung
kann kostengünstig
durch Extrusion und nachfolgende Konfektion hergestellt werden. Die
Konfektion, zu der auch eine Verschweißung der Schlauchdichtung zu
einem geschlossenen Ring gehören
kann, ist maschinell möglich.
Die Schlauchdichtung kann vor der Konfektionierung im aufgerollten
Zustand einfach gelagert werden. Auch im konfektionierten Zustand
ist eine einfache Lagerung möglich,
da keine empfindlichen Eckverschweißungen berücksichtigt werden müssen. Stellagen
zur Lagerung und zum Transport entfallen.
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Eine
innere Nut nach Anspruch 2 gewährleistet
eine konstruktiv einfache Sicherung der Kühlgerätetür in der Schließstellung.
Eine Magnetsicherung, die ein Magnetband in der Türdichtung
erfordert, kann entfallen. Dies reduziert die Anforderungen an die
Herstellung der Türdichtung
zusätzlich.
Eine Türdichtung
ohne Magnetband lässt
sich zudem im Bereich der Türecken
einfach und mit geringem Krümmungsradius
umbiegen.
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Schräge Begrenzungswände nach
Anspruch 3 gewährleisten
ein leichtes und widerstandsarmes Einlaufverhalten der Türdichtung
in die innere Nut, wenn die Kühlgerätetür geschlossen
wird.
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Eine
Anordnung der Begrenzungswände nach
Anspruch 4 gewährleistet
eine gute Sicherung der Kühlgerätetür in der
Schließstellung,
da relativ große
Hinterschneidungen möglich
sind.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine unaufwändig herstellbare
Türdichtung
zum Einsatz in einer erfindungsgemäßen Kühlgerätetür bereitzustellen.
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Diese
Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch
eine Türdichtung
nach Anspruch 5.
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Die
Vorteile dieser Türdichtung
entsprechen denen, die vorstehend schon unter Bezugnahme auf die
Kühlgerätetür nach den
Ansprüchen
1 bis 4 erläutert
wurden.
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Eine
Türdichtung
nach Anspruch 6 lässt
sich besonders einfach herstellen und zudem unaufwändig montieren.
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Eine
Türdichtung
nach Anspruch 7 gewährleistet
ein leichtes Einlaufverhalten des ersten Türelements in die Schließstellung
der Kühlgerätetür.
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Dies
gilt besonders für
eine ovale Türdichtung
nach Anspruch 8.
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Materialien
nach Anspruch 9 sind besonders gut an die für die Türdichtung zu erfüllenden
Anforderungen hinsichtlich Shore-Härte, Elastizität, Rückstellvermögen, Anschmiegung
in der Nut, Dehnung und Spannung anpassbar. Neben den im Anspruch
9 angegebenen Materialien sind als Materialvarianten noch möglich: Polyvinylchlorid
(PVC), Polyethylen (PE) oder ein anderes thermoplastisches Elastomer.
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Ausführungsbeispiele
der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In
dieser zeigen:
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1 schematisch
und perspektivisch ein Kühlgerät in Form
eines Kühlschranks
mit einer erfindungsgemäßen Türdichtung;
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2 ausschnittsweise
einen Horizontalschnitt durch ein erstes Türelement des Kühlgeräts nach 1 mit
hieran anliegender Türdichtung;
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3 eine
zu 2 ähnliche
Darstellung einer weiteren Ausführungsform;
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4 ausschnittsweise
einen Horizontalschnitt durch einen Anschlagsbereich einer weiteren Ausführungsform
eines Kühlgeräts, in dem
eine Türdichtung
zwischen einem ersten Türelement
und einem geräteseitigen,
einen Türrahmen
bildenden zweiten Türelement
anliegt; und
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5 eine
zu 4 ähnliche
Darstellung einer weiteren Ausführungsform
eines Kühlgeräts.
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Ein
in der 1 insgesamt mit 1 bezeichnetes Kühlgerät hat eine
Kühlgerätetür 2 mit
einem einen Türflügel bildenden
ersten Türelement 3 und
einem geräteseitigen
zweiten Türelement 4,
welches einen Türrahmen
bildet. Das zweite Türelement 4 kann,
wie bei der schematischen Darstellung der 1, einstückig mit
einem Grundkörper
des Kühlgeräts 1 ausgeformt
sein. Alternativ ist es möglich, ein
zweites Türelement 4 vorzusehen,
welches mit dem Grundkörper
des Kühlgeräts 1 über an sich
bekannte Haltemittel verbunden ist.
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In
einer Schließstellung
der Kühlgerätetür liegt
das erste Türelement 3 über eine
um eine Türöffnung 5 umlaufende
Türdichtung 6 am
zweiten Türelement 4 an.
Die Türdichtung 6 ist
als Schlauchdichtung mit genau einem Lumen 7 ausgeführt, welches in
der Schnittdarstellung der 2 gezeigt
ist. Die Türdichtung 6 hat
einen runden Querschnitt.
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Das
erste Türelement 3 hat
eine umlaufende äußere Nut 8,
die von außen
her gesehen konkav teilkreisförmig
ausgeführt
ist. Der Krümmungsradius der äußeren Nut 8 ist
auf den Außendurchmesser
der Türdichtung 6 abgestimmt,
sodass die Türdichtung 6 im
Bereich der äußeren Nut 8 flächig am
ersten Türelement 3 anliegt.
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Die
Türdichtung 6 läuft in der
Nut 8 um das erste Türelement 3 in
Form eines geschlossenen Rings um, der aufgrund des Verlaufs der
Nut 8 die Gestalt eines Rechtecks hat. Die entspannte Länge der
Türdichtung 6,
die z. B. durch Aufschneiden und Abwickeln einer Türdichtung 6 bestimmt
werden kann, ist derart kürzer
als der Umfang des ersten Türelements 3 längs der äußeren Nut 8,
dass die Türdichtung 6 unter
Vorspannung in der äußeren Nut 8 gehalten
ist.
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3 zeigt
eine weitere Ausführungsform
einer Türdichtung 9,
die an einem ersten Türelement 3 anliegt,
welches bis auf maßliche
Unterschiede dem ersten Türelement 3 der
Ausführung
nach 2 entspricht. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die
vorstehend schon unter Bezugnahme auf die 1 und 2 beschrieben
wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im
Einzelnen erläutert.
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Die
Türdichtung 9 ist
ebenfalls als Schlauchdichtung mit genau einem inneren Lumen 10 ausgeführt. Die
Türdichtung 9 hat
zwei über
Längskanten 11 aneinander
angrenzende teilkreisförmige
Halbprofilabschnitte 12. Über einen vom ersten Türelement 3 her
gesehen inneren Halbprofilabschnitt 12 liegt die Türdichtung 9 an
der äußeren Nut 8 des
ersten Türelements 3 der
Ausführung
nach 3 an. Der Krümmungsradius
der Profilabschnitte 12 der Türdichtung 9 entspricht
dem Krümmungsradius
der äußeren Nut 8 des
ersten Türelements 3.
Die Profilabschnitte 12 der Türdichtung 9 haben
einen Krümmungsradius,
der größer ist
als die halbe Dichtungsstärke
S, gesehen in Projektion auf eine Türebene 13 in der Schließstellung.
Insgesamt hat die Türdichtung 9 in
etwa einen ovalen Querschnitt, wobei das Oval senkrecht zur Türebene 13 einen
größeren Durchmesser
hat als in der Türebene 13.
Diese Geometrie gewährleistet
ein gutes Einlaufen der Türdichtung 9 beim
Schließen
der Kühlgerätetür 2 in
die innere Nut des zweiten Türelements 4.
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Um
die vier Ecken des ersten Türelements 3 ist
die Türdichtung 6 herumgeführt, wobei
sie jeweils um 90° mit
kleinem Krümmungsradius
umgebogen ist.
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Die
Türdichtung 6 ist
aus einem Material geringer Shore-Härte bzw. hoher Elastizität, welches
eines zum Umbiegen notwendigen geringen Biegeradius erlaubt. Materialbeispiele
sind ein thermoplastisches Elastomer (TPE), insbesondere TPE-V (vernetztes
bzw. kautschukhaltiges TPE) oder TPE-O (TPE mit Olefinen aus vernetztem
Kautschuk), oder Silikon. Auch hinsichtlich des Rückstellvermögens der
Türdichtung 6 bei
einer Verlagerung der Kühlgerätetür 2 zwischen
der Schließ-
und Offenstellung, hinsichtlich der Anschmiegung der Türdichtung 6 in den äußeren und
inneren Nuten und hinsichtlich der Dehnung und der Spannung der
Türdichtung 6 beim und
nach dem Aufziehen auf die Kühlgerätetür 2 ist das
Dichtungsmaterial angepasst.
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4 zeigt
im Horizontalschnitt den Anschlagsbereich einer weiteren Ausführungsform
einer Kühlgerätetür 2 dort,
wo die Türdichtung 6 in
der Schließstellung
zwischen den beiden Türelementen 3, 4 anliegt,
also im Anschlagsbereich. Komponenten, die denjenigen entsprechen,
die vorstehend schon unter Bezugnahme auf die 1 bis 3 erläutert wurden,
tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen
diskutiert.
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Einander
zugewandte Begrenzungswände 14, 15 der
Türelemente 3, 4,
zwischen denen die Türdichtung 6 liegt,
sind bei gleichzeitig vertikalem Verlauf schräg zu äußeren Begrenzungswänden 16, 17 der
Kühlgerätetür 2 angeordnet.
Die Dichtungsbegrenzungswand 14 des ersten Türelements 3 schließt mit der äußeren Begrenzungswand 16 dieses
Türelements 3 einen
Winkel von etwa 50° ein. Die
zur Begrenzungswand 14 parallel verlaufende Dichtungsbegrenzungswand 15 des
zweiten Türelements 4 schließt mit seiner äußeren Begrenzungswand 17 entsprechend
einen Winkel von etwa 40° ein.
In der Schließstellung
der Kühlgerätetür 2,
die in 4 dargestellt ist, gegenüberliegend zur äußeren Nut 8,
weist ein zweites Türelement 4 eine
um die Türöffnung 5 umlaufende
innere Nut 18 auf. Der Krümmungsradius sowie die Position
der inneren Nut 18 sind auf den Außendurchmesser der Türdichtung 6 und
die Position der äußeren Nut 8 so
abgestimmt, dass die Türdichtung 6 in
der Schließstellung
flächig auch
an der inneren Nut 18 anliegt.
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Projiziert
auf die Türebene 13 weist
die innere Nut 18 einen Hinterschneidungsabschnitt 19 auf, wodurch
in dieser Projektion eine geringe Hinterschneidung H resultiert.
Aufgrund dieser Hinterschneidung ist die Türdichtung 6 in der
Schließstellung
am zweiten Türelement 4 gesichert.
Ein unerwünschtes Öffnen der
Kühlgerätetür 2 ist
hierdurch verhindert, ohne dass hierzu die Türdichtung 6 ein Magnetband
aufweisen muss.
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Eine
weitere Ausführung
einer Kühlgerätetür 2 in
einer zu 4 ähnlichen Darstellung zeigt 5. Komponenten,
die denjenigen entsprechen, die vorstehend schon unter Bezugnahme
auf die Ausführungen
der 1 bis 4 erläutert wurden, tragen die gleichen
Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.
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Eine
Türdichtung 20 der
Ausführung
nach 5 hat verglichen mit der Türdichtung 6 der Ausführungen
nach den 1, 2 und 4 einen etwas
geringeren Außendurchmesser
und eine etwas größere Wandstärke. Ansonsten
entspricht die Türdichtung 20 der
Türdichtung 6.
Einander zugewandte und zueinander parallel verlaufende Begrenzungswände 21, 22 der
Türelemente 3, 4,
zwischen denen die Türdichtung 20 liegt,
sind parallel bzw. senkrecht zu den äußeren Begrenzungswänden 16, 17 der
Kühlgerätetür 2 angeordnet.
Die Dichtungsbegrenzungswand 21 des ersten Türelements 3 steht senkrecht
auf seiner äußeren Begrenzungswand 16. Die
Dichtungsbegrenzungswand 22 des zweiten Türelements 4 ist
parallel zu seiner äußeren Begrenzungswand 17 angeordnet.
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Eine
in der Begrenzungswand 21 ausgebildete äußere Nut 23 zur Aufnahme
der Türdichtung 20 entspricht
der äußeren Nut 8 der
Ausführungen
nach den 1 bis 3. Der äußeren Nut 23 in
der Türebene 13 in
der in 5 dargestellten Schließstellung der Kühlgerätetür 2 direkt
gegenüberliegend
angeordnet ist eine innere Nut 24, die in der Begrenzungswand 22 ausgeformt
ist. Auch die Nuten 23, 24 sind hinsichtlich ihrer
Krümmungsradien
so dimensioniert und so positioniert, dass in der Schließstellung die
Türdichtung 20 flächig an
beiden Nuten 23, 24 anliegt. Die innere Nut 24 hat
in der Projektion auf die Türebene 13 einen
Hinterschneidungsabschnitt 25, durch den eine Hinterschneidung
H' gebildet ist.
Letztere ist größer als
die Hinterschneidung H der Ausführung
nach 4. In seiner Funktion entspricht der Hinterschneidungsabschnitt 25 dem
Hinterschneidungsabschnitt 19 der Ausführung nach 4,
wobei aufgrund der im Vergleich zur Hinterschneidung H größeren Hinterschneidung
H' eine größere Sicherungswirkung
gegen unerwünschtes Öffnen der
Kühlgerätetür 2 gegeben
ist.
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Die
Türdichtungen 6, 9 und 20 können einfach
durch Extrusion hergestellt und konfektioniert werden. Die Konfektionierung
kann insbesondere maschinell erfolgen. Dies gilt auch für die Herstellung des
geschlossenen Dichtungsrings, die z. B. mit Hilfe eines Roboters
durch Verschweißen
erfolgen kann. Die Türdichtung 6, 9, 20 kann
am ersten Türelement 3 schon
vor der eigentlichen Montage des Kühlgeräts 1 vormontiert sein.
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Die
Türdichtungen 6, 9, 20 können insbesondere
aus PVC-freiem Material sein.
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Alternativ
zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen kann die Türdichtung
auch in einer äußeren Nut
unter Vorspannung gehalten sein, die im geräteseitigen zweiten Türelement 4 ausgebildet
ist. In diesem Fall ist im ersten Türelement 3 eine entsprechende
innere Nut mit Hinterschneidung ausgeführt, in der die Türdichtung
in der Schließstellung zu
liegen kommt.