DE10044177C1 - Ölversorgungsvorrichtung für ein Automatgetriebe mit einem hydrodynamischen Anfahrelement - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Ölversorgungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Automatgetriebe mit einem hydrodynamischen Anfahrelement. Diese weist eine Ölpumpe (2) zur Förderung von Öl zu einem Variator (9, 10) und/oder zu Schaltelementen (12, 13), zu einer über zwei Ölleitungen (23, 25) mit Öl versorgbaren Wandlereinheit (19), insbesondere einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (20) mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (21), und zu einer Schmiereinrichtung (28) sowie wenigstens eine Ölfiltereinrichtung (3, 31) und eine Ölkühleinrichtung (17) auf. Dabei ist ein priorisierter Primärkreislauf (6) mit einem von einem Hauptdruckventil (5) eingestellten Hauptdruck zur Druckversorgung des Variators (9, 10) und/oder der Schaltelemente (12, 13) und ein Sekundärkreislauf (7) zur Ölversorgung der Schmiereinrichtung (28) vorgesehen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die Wandlereinheit (19) derart an den Primärkreislauf (6) und den Sekundärkreislauf (7) anzubinden, daß die Wandlerüberbrückungskupplung (21) mit einem für die Drehmomentübertragung erforderlichen Mindestdruck über den Primärkreislauf (6) parallel zur Versorgung der Schmiereinrichtung (28) über den Sekundärkreislauf (7) versorgt wird, wenn an der Wandlerüberbrückungskupplung (21) ein Schließ- bzw. Schlupfzustand einzustellen ist, und daß ansonsten die Wandlereinheit (19) über den Sekundärkreislauf (7) mit Öl versorgt wird.

Description

Die Erfindung betrifft eine Ölversorgungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Automatgetriebe mit einem hydrodyna­ mischen Anfahrelement nach der in Patentanspruch 1 näher bezeichneten Art.

Automatgetriebe in Kraftfahrzeugen benutzen bekannter­ weise Öl zur hydrodynamischen Kraft- und Leistungsübertra­ gung, hydrostatischen Kraft- und Leistungsübertragung, zur Informationsverarbeitung, zur Reibwertbeeinflussung, Schmierung, Wärmeabfuhr und Leistungsvernichtung. Als Öl­ versorgungsvorrichtung dient dabei ein Ölkreislauf, welcher in der Regel aus einem Ölsumpf, einem Ölfilter, einer Öl­ pumpe, Regelventilen, Stellgliedern der Servoelemente, Dichtungen, einem Ölkühler und Verbindungsleitungen be­ steht. Über den Ölkreislauf wird Ölvolumen als Druckmittel zu Schaltelementen oder zur Verstellung von Variatorschei­ ben eines Variators bei CVT-Getrieben, zu einer Wandlerein­ heit, die aus einem hydrodynamischen Drehmomentwandler und einer Wandlerüberbrückungskupplung besteht, sowie zu einer Schmiereinrichtung, mittels der z. B. die Lagerungen der vielen Wellen, Hohlwellen und Stege der Planetensätze und Servoorgane in Automatgetrieben geschmiert bzw. gekühlt werden, geführt.

In der DE 44 31 640 A1 wird ein Verfahren zur Steue­ rung von Drehmomenten-Übertragungssystemen mit einem Dreh­ momentwandler beschrieben. In dieser Schrift wird die Steu­ erung des zu übertragenen Momentes der Überbrückungskupp­ lung in mindestens zwei Bereiche geteilt. Der erste Bereich deckt den unteren Drehzahlbereich, der zweite den oberen ab. Innerhalb dieser Bereiche schlägt die Schrift eine Steuerung des durch die Überbrückungskupplung zu übertrage­ nen Momentes in Abhängigkeit des anliegenden Motormomentes vor. In der EP 0 289 290 A1 wird ein Ölversorgungssystem dargestellt, bei dem ein Variator über eine Hochdruckpumpe und die Wandler-Überbrückungskupplung über eine Nieder­ druckpumpe mit Öl versorgt wird. Des weiteren werden die verschiedenen Steuerventile für den Variator, den Drehmo­ mentwandler und die Überbrückungskupplung in Abhängigkeit von den Fahrzuständen des Fahrzeugs angesteuert, um die Pumpenverluste zu reduzieren.

Bei aus der Praxis bekannten Automatgetrieben wird der Ölkreislauf durch ein Hauptdruckventil in einen priorisier­ ten Primärkreislauf und einen Sekundärkreislauf aufgeteilt. Der Primärkreislauf enthält dabei beispielsweise bei einem CVT-Getriebe die Druckversorgung der Variatorscheiben und Schaltelemente, bei einem Stufenautomatgetriebe üblicher­ weise nur die Druckversorgung der Schaltelemente. Der Druck des Primärkreislaufes wird durch das Hauptdruckventil be­ stimmt, wobei die Verbraucher des Primärkreislaufes unter­ einander gleichberechtigt sind. Gegenüber den Verbrauchern des Primärkreislaufes sind die Verbraucher des Sekundär­ kreislaufes in der Druckmittelbereitstellung niedriger priorisiert.

Wenn auf der Primärseite des Hauptdruckventils ein Überschuß an Ölvolumen besteht, wird dieses überschüssige Öl in den Sekundärkreislauf abgespritzt. Üblicherweise ent­ hält der Sekundärkreislauf neben der Versorgung der Schmie­ rung und der Druckversorgung des Drehmomentwandlers auch die Druckversorgung der Wandlerüberbrückungskupplung, wenn der Drehmomentwandler mit seiner Überbrückungskupplung in Zweileitungstechnik an die Ölversorgung angeschlossen ist. Der Druck des Sekundärkreislaufes wird bei bekannten Auto­ matgetrieben durch ein Wandlersicherheitsventil bestimmt, das als Druckbegrenzungsventil ausgebildet ist. Die Ver­ braucher des Sekundärkreislaufes sind bei einem Druckniveau über dem vorgegebenen Schmierdruck, welcher üblicherweise durch ein separates Druckbegrenzungsventil eingestellt wird, untereinander gleichberechtigt. In einer solchen Anordnung kann der Hauptdruck nicht unterhalb dem maximalen Druckni­ veau des Sekundärkreislaufes liegen.

Das Druckniveau des Sekundärkreislaufs wird bestimmt durch den erforderlichen Druck der Wandlerüberbrückungs­ kupplung bei maximalem zu übertragenden Drehmoment. Nach­ teilig ist dabei, daß in bestimmten Betriebsbereichen der minimale Hauptdruck im Primärkreislauf durch das Druckni­ veau des Sekundärkreislaufes bestimmt wird, obwohl zur Druckversorgung der Verbraucher im Primärkreislauf ein niedrigeres Druckniveau ausreichen würde, beispielsweise bei geringer Last oder bei offenem Antriebsstrang. Entspre­ chend ergeben sich Wirkungsgradverschlechterungen und Ver­ brauchsnachteile.

Zwar liegt in der Regel eine Ölüberversorgung des Pri­ märkreislaufes vor, jedoch kann in Betriebssituationen mit einem großen Ölvolumenbedarf im Primärkreislauf, wie z. B. bei großen Verstellgradienten des Variators bei einem CVT- Getriebe, eine kurzzeitige ölvolumenmäßige Unterversorgung des Sekundärkreislaufes eintreten, sodaß sich das erforder­ liche Druckniveau im Sekundärkreislauf nicht aufbaut. Im Falle einer solchen Unterversorgung des Sekundärkreislaufes kann der Druck in der Wandlerüberbrückungskupplung bis auf den Schmierdruck abfallen, was ein Durchrutschen der Wand­ lerüberbrückungskupplung nach sich zieht. Neben unerwünsch­ tem Verschleiß an der Wandlerüberbrückungskupplung ergibt sich auch eine Komforteinbuße durch den hochdrehenden An­ triebsmotor.

Neben der Bereitstellung eines ausreichenden Ölvolu­ menstromes zum Aufbau eines erforderlichen Druckes hat die Ölversorgungsvorrichtung im Automatgetriebe auch die wich­ tige Aufgabe, dafür zu sorgen, daß das sich im Getriebe befindliche Öl gekühlt wird, um die im Getriebe entstehende Verlustleistung als Wärme abführen zu können. Hierzu ist in der Regel eine Ölkühleinrichtung vor der Schmierung im Se­ kundärkreislauf angeordnet, die Kühlung der Getriebeelemen­ te erfolgt also üblicherweise über die Schmierölzufuhr. Zweckmäßigerweise ist dabei die Wandlereinheit vor der Schmierung angeordnet, weil diese ein höheres Druckniveau als die Schmierung benötigt. Zur Vermeidung eines Überdruckes in der Wandlereinheit weist das Wandlersicherheitsven­ til üblicherweise eine Ölabspritzkante zum Ablassen von überschüssigem Ölvolumen in den Ölsumpf auf. Dieses über­ schüssige Öl wird folglich regelmäßig nicht gekühlt, was eine entsprechende Erhöhung der Temperatur im Ölsumpf zur Folge hat.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeuges eine Ölversor­ gungsvorrichtung mit einem durch ein Hauptdruckventil in einen Primärkreislauf und einen Sekundärkreislauf aufge­ teilten Ölkreislauf zur Verfügung zu stellen, mit der durch Einstellung eines möglichst geringen Hauptdruckes ein guter Wirkungsgrad realisierbar ist, wobei die Druckversorgung einer Wandlereinheit stets sichergestellt ist. Desweiteren soll die Ölversorgungsvorrichtung eine effektive Kühlung des zirkulierenden Öles ermöglichen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Ölversor­ gungsvorrichtung gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wird also vorgeschlagen, die Wandler­ überbrückungskupplung in den Betriebszuständen, in der sie in einen Schließ- bzw. Schlupfzustand gebracht werden soll, mit einem erforderlichen Mindestdruck über den Primärkreis­ lauf mit Öl zu versorgen, während der Schmiereinrichtung Öl über den Sekundärkreislauf zugeführt wird. Ansonsten ist die Wandlereinheit in den Sekundärkreislauf eingebunden.

In besonders vorteilhafter Weise kann hierdurch der für die Wandlereinheit einzustellende Druck während der Versorgung durch den Sekundärkreislauf bis an die Kavitationsgrenze des Wandlers reduziert werden. Die erfindungsge­ mäße Anbindung der Wandlerüberbrückungskupplung an den Pri­ märkreislauf ermöglicht eine optimale Druckauslegung des Sekundärkreislaufes auf die Betriebszustände mit geöffneter Wandlerüberbrückungskupplung.

In Betriebszuständen, in denen infolge einer volumen­ seitigen Unterversorgung der Mindestdruck im Sekundärkreis­ lauf nicht aufbringbar ist, sorgt die erfindungsgemäße An­ bindung der Wandlerüberbrückungskupplung an den Primär­ kreislauf für deren ausreichende Druckversorgung.

In vorteilhafter Weise wird die Wandlereinheit also stets ausreichend mit Ölvolumen versorgt, während der Hauptdruck im Primärkreislauf unter dem Druck liegen kann, welcher für das Schließen der Wandlerkupplung benötigt wird, beispielsweise bei geringer Last. Damit läßt sich in vorteilhafter Weise ein verbesserter Wirkungsgrad und somit eine Kraftstoffeinsparung realisieren.

Dabei ist die erfindungsgemäße Ölversorgungsvorrich­ tung sowohl in Stufenautomatgetrieben als auch in CVT- Getrieben einsetzbar. Ebenso kann die erfindungsgemäße Öl­ versorgungsvorrichtung für beliebige hydrodynamische Anfah­ relemente in Verbindung mit einer dazugehörigen Überbrüc­ kungskupplung angewendet werden, beispielsweise ein Drehmo­ mentwandler mit integrierter Überbrückungskupplung oder eine hydrodynamische Kupplung mit integrierter Überbrüc­ kungskupplung.

Zur effektiven Kühlung des im Getriebe zirkulierenden Öls wird vorgeschlagen, die Ölkühleinrichtung der erfin­ dungsgemäßen Ölversorgungsvorrichtung in dem Sekundärkreislauf in Strömungsrichtung hinter dem Hauptdruckventil und vor der Wandlereinheit, vor der Schmiereinrichtung und vor einer Ölabspritzeinrichtung zum Ablassen von im Sekundär­ kreislauf überschüssigem Ölvolumen anzuordnen. Hierdurch wird die Kühlung des Gesamtsystems dahingehend verbessert, daß auch das bereits bei der Druckeinstellung an der Wand­ lereinheit in den Ölsumpf abgespritzte Öl die Kühleinrich­ tung durchlaufen hat.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen und aus dem nachfolgend anhand der Zeichnung prinzipmäßig beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Die einzige Figur der Zeichnung zeigt ein stark ver­ einfachtes Hydraulikschema einer erfindungsgemäßen Ölver­ sorgungsvorrichtung.

Die in der Figur gezeigte beispielhafte Ölversorgungs­ vorrichtung 1 ist für ein CVT-Automatgetriebe eines Kraft­ fahrzeuges vorgesehen. Selbstverständlich ist die erfin­ dungsgemäße darin beschriebene Anbindung der Wandlereinheit auch in der elektrohydraulischen Steuerung eines Stufenau­ tomatgetriebes einsetzbar. Mit 2 ist eine Ölpumpe bezeich­ net, die Öl über eine als Saugfilter 3 ausgeführte Ölfil­ tereinrichtung aus einem Ölsumpf 4 zu einem Hauptdruckven­ til 5 fördert. In einer anderen Ausführungsform kann an­ stelle des Saugfilters auch ein Druckfilter mit entspre­ chend anderer Anbindung im Druckölkreislauf vorgesehen sein. Das Hauptdruckventil 5 teilt die von der Ölpumpe 2 geförderte Ölmenge in einen Primärkreislauf 6 und einen Sekundärkreislauf 7 auf.

In einer anderen Ausführungsform kann die Druckölver­ sorgung von Primär- und Sekundärkreislauf 6, 7 auch über mehrere Ölpumpen erfolgen, beispielsweise mit einer zusätz­ lichen Niederdruck-Schmierölpumpe im Sekundärkreislauf 7, oder beispielsweise mit einer separaten Hochdruckpumpe zur Versorgung des Primärkreislaufs 6 und einer separaten Nie­ derdruckpumpe zur Versorgung des Sekundärkreislaufs 7.

Der Primärkreislauf 6 führt über eine erste Ventilein­ richtung 8, welche in der Figur nur symbolisch angedeutet sind, zu einer ersten Variatorscheibe 9 und zu einer zwei­ ten Variatorscheibe 10 eines nicht näher dargestellten Va­ riators des CVT-Getriebes. Des weiteren versorgt der Pri­ märkreislauf 6 über eine ebenfalls nur angedeutete zweite Ventileinrichtungen 11 verschiedene Schaltelemente, von denen ein Schaltelement 12 zur Rückwärtsfahrt und ein Schaltelement 13 zur Vorfährtsfahrt dient.

Die hydraulische Ansteuerung der Variatorscheiben 9, 10 und der Schaltelemente 12, 13 sowie einer Wandlerein­ heit 19 erfolgt in bekannter Weise über elektrohydraulische Druckeinstellvorrichtungen 37A bis 37D, welche elektrische Signale, die von einer elektronischen Getriebesteuerung 14 gesendet werden, in hydraulische Drücke umwandeln. Die Ein­ stellung des Hauptdrucks am Hauptdruckventil 5 erfolgt in gleicher Weise unter Verwendung einer Systemdruckeinstell­ vorrichtung 37. Die elektronische Getriebesteuerung 14 ist in bekannter Art und Weise ausgebildet und mit einem Posi­ tionsschalter 15 zur Einstellung von Schaltpositionen wie "P" für eine Parkierung des Fahrzeugs, "R" für Rückwärts­ fahrt, "N" für Leerlauf und "D" für Vorwärtsfahrt sowie gegebenenfalls weiteren Schaltpositionen verbunden.

Der Sekundärkreislauf 7 wird nur dann mit Öl versorgt, wenn die Ölpumpe 2 dem Primärkreislauf 6 mehr Ölvolumen zuführt, als dieser verbraucht. Diese Priorität wird durch entsprechende Steuerkantenausbildung am Hauptdruckventil 5 erzeugt. Der Sekundärkreislauf 7, in den also das über­ schüssiges Ölvolumen aus dem Primärkreislauf 6 abgeführt wird, weist von dem Hauptdruckventil 5 wegführend eine er­ ste Ölleitung 16 zu einer Kühleinrichtung 17 auf. Anschlie­ ßend führt eine Ölleitung 27 das Öl von der Kühleinrich­ tung 17 zu einem Wandlerdruckventil 22. Der Druck in dieser Ölleitung 22 wird begrenzt von einem Wandlersicherheitsven­ til 18, das damit insbesondere eine nachgeschaltete Wand­ lereinheit 19 gegen Überdruck absichert.

In einer anderen Ausführungsform kann vorgesehen sein, die Kühleinrichtung 17 nicht in Ölflußrichtung unmittelbar hinter dem Hauptdruckventil 5 anzuordnen, sondern an ande­ rer Stelle im Sekundärkreislauf 7, beispielsweise in Strö­ mungsrichtung unmittelbar vor der Schmiereinrichtung 28. Selbstverständlich können auch mehrere, von einander unab­ hängige Kühleinrichtungen in den Getriebeölkreislauf inte­ griert werden.

Die Wandlereinheit 19, welche einen hydrodynamischen Drehmomentwandler 20 mit einer integrierten Wandlerüber­ brückungskupplung 21 aufweist, ist zur Ölversorgung in Zweileitungstechnik an den Getriebeölhaushalt angebunden und wird in bekannter Weise angesteuert über das Wandler­ druckventil 22 und ein Wandlerkupplungsventil 24. Hierzu ist die Wandlereinheit 19 über eine Ölleitung 23 mit dem Wandlerdruckventil 22 und über eine Ölleitung 25 mit dem Wandlerkupplungsventil 24 verbunden. Eine Ölleitung 26 ver­ bindet das Wandlerkupplungsventil 24 mit dem Wandlerdruck­ ventil 22.

Anstelle des Drehmomentwandlers 20 mit seiner Über­ brückungskupplung 21 kann auch ein beliebiges anderes hy­ drodynamische Anfahrelemente in Verbindung mit einer dazu­ gehörigen Überbrückungskupplung und einer Ölanbindung über zwei Ölleitungen 23 und 25 vorgesehen sein, beispielsweise eine hydrodynamische Kupplung mit integrierter Überbrüc­ kungskupplung.

Wenn die Wandlerüberbrückungskupplung 21 geöffnet sein soll, wird von der elektrohydraulischen Druckeinstellvor­ richtung 37A der Druck in einer Steuerleitung 38 in bekann­ ter Weise soweit abgesenkt, daß ein Wandlerdruckschalt­ ventil 40 das Wandlerdruckventil 22 derart schaltet, daß der Ölfluß zum Drehmomentwandler 20 hin über die Öllei­ tung 27, das Wandlerdruckventil 22 und die Ölleitung 23 erfolgt. In diesem Betriebszustand fließt das Öl von der Ölleitung 23 durch den hydrodynamischen Kreislauf des Drehmomentwandlers 20 zu der Ölleitung 25. Durch den Druck in der Steuerleitung 38 ist das Wandlerkupplungsventil 24 derart geschaltet, daß die weitere Ölführung von der Öllei­ tung 25 durch das Wandlerkupplungsventil 24, über eine Öl­ leitung 26, durch das Wandlerdruckventil 22, durch ein Plattenventil 29 in eine Schmiereinrichtung 28 verläuft. Das zwischen dem Wandlerdruckventil 22 und der Schmierein­ richtung 28 vorgesehene Plattenventil 29 soll verhindern, daß der Drehmomentwandler 20 im Stillstand leerläuft, und kann selbstverständlich auch konstruktiv anders ausgeführt sein. Die Schmiereinrichtung 28 zur Schmierölversorgung diverser Getriebebauteile ist nur symbolisch dargestellt und kann in bekannter Weise ausgebildet sein.

Soll nun die Wandlerüberbrückungskupplung 21 vom offe­ nen in einen drehmomentübertragenden Zustand gebracht wer­ den oder Drehmoment übertragen, so wird die Ölflußrichtung in dem als Zweileitungswandler ausgebildeten Wandlerein­ heit 19 umgedreht. Hierzu wird von der elektrohydraulischen Druckeinstellvorrichtung 37A der Druck in der Steuerlei­ tung 38 in bekannter Weise soweit angehoben, daß Wandler­ druckschaltventil 40, Wandlerdruckventil 22 und Wandler­ kupplungsventil 24 derart schalten, daß der Ölfluß von der Ölleitung 27 zur Ölleitung 23 unterbrochen wird, daß die Ölleitung 23 am Wandlerdruckventil 22 entlüftet wird, daß der Ölfluß von der Ölleitung 27 über das Wandlerdruckven­ til 22 zum Plattenventil 29 und weiter in die Schmierein­ richtung 28 erfolgt, daß die Ölleitung 26 am Wandlerdruck­ ventil 22 abgesperrt wird, daß die Wandlerüberbrückungs­ kupplung 21 über eine Ölleitung 35 und das Wandlerkupp­ lungsventil 24 mit Drucköl versorgt wird. Die Ölleitung 35 ist dabei erfindungsgemäß an den Primärkreislauf 6 angebun­ den.

In einer anderen Ausführung der hydraulischen Ansteue­ rung des Wandlerdruckventils 22 kann auch vorgesehen sein, dieses direkt von der elektrohydraulischen Druckeinstell­ vorrichtung 37A über die Steuerleitung 38 anzusteuern, ohne ein vorgeschaltetes Wandlerdruckschaltventil 40.

In den Betriebszuständen, in denen die Wandlerüber­ brückungskupplung 21 angesteuert wird oder Drehmoment über­ trägt, wird der Druck an der Wandlerüberbrückungskupplung 21 über das Wandlerkupplungsventil 24 eingestellt. Die jetzt drucklose Seite der Wandlerüberbrückungskupplung 21 wird über die zum Wandlerdruckventil 22 führende Leitung 23 und einer am Wandlerdruckventil 22 angeordneten Entlüf­ tung 36 druckentlastet. Über die Entlüftung 36 wird auch der Öldurchsatz durch die schlupfende oder geschlossene Wandlerüberbrückungkupplung 21 in den Ölsumpf 4 zurückge­ führt.

Erfindungswesentlich ist also, daß die Wandlerüber­ brückungskupplung 21 druckseitig nicht an den Sekundär­ kreislauf 7 angebunden ist, sondern an den Primärkreis­ lauf 6, dessen Druckniveau über die elektrohydraulische Systemdruckeinstellvorrichtung 37 und das Hauptdruckven­ til 5 an das vom Getriebe zu übertragende Drehmoment ange­ passt werden kann. Die Schmiereinrichtung 28 wird unabhän­ gig vom Schaltungszustand der Wandlerüberbrückungskupp­ lung 21 stets über den Sekundärkreislauf 7 mit Öl versorgt, und zwar bei geöffneter Wandlerüberbrückungskupplung 21 mit Durchströmung des Drehmomentwandlers 20 und bei geschalte­ ter Wandlerüberbrückungskupplung 21 direkt über das Wand­ lerdruckventil 22 und ohne Durchströmung des Drehmoment­ wandlers.

Die bei schließender, schlupfender oder geschlossener Wandlerüberbrückungskupplung 21 parallele hydraulischen Anbindung der Schmiereinrichtung 28 an den Sekundärkreis­ lauf 7 zu der hydraulischen Anbindung der Wandlerüberbrüc­ kungskupplung 21 an den Primärkreislauf 6 ermöglicht, die Höhe des Versorgungsdrucks der Schmiereinrichtung 28 voll­ kommen unabhängig von der Druckhöhe einzustellen, die von der Wandlerüberbrückungskupplung 21 für deren Drehmo­ mentübertragung benötigt wird. Dabei wird die Höhe des Versorgungsdrucks der Schmiereinrichtung 28 durch das Wandler­ sicherheitsventil 18 begrenzt wird.

Falls in den Sekundärkreislauf 7 ein zu großer Volu­ menstrom für die Wandlereinheit 19 eingespeist wird, so wird das überschüssige Ölvolumen über das Wandlersicher­ heitsventil 18 und eine als Abspritzkante ausgebildete Ölabspritzvorrichtung 30 in den Ölsumpf 4 abgelassen. Dabei kann über die Ölabspritzeinrichtung 30 von dem Wandlersi­ cherheitsventil 18 in besonders vorteilhafter Weise soviel Öl abgeführt werden, daß der in der Wandlereinheit 19 ein­ gestellte Druck bis an die Kavitationsgrenze der Drehmo­ mentwandlers 20 reduzierbar ist.

In der gezeigten Ausführung ist zwischen dem Wandler­ sicherheitsventil 18 und der Abspritzkante 30 ein Druckfil­ ter 31 angeordnet. Zur Vermeidung vom Überdruck im System, beispielsweise infolge einer Filterverstopfung, ist dem Druckfilter 31 eine Bypaßeinrichtung 32 mit einem Über­ druckventil parallelgeschaltet. Die Anordnung eines solchen Filtersystems als nachgeschaltetes Element nach dem Wand­ lersicherheitsventil 18 ist besonders vorteilhaft, da hier­ durch der technisch bedingte Druckabfall über das Filtersy­ stem auf das minimale Hauptdruckniveau des Systems keinen Einfluß hat. Die erforderliche Leistung der Ölpumpe 2 ist hier entsprechend geringer als bei einer Anordnung des Druckfilters 31 im Strömungsbereich vor dem Wandlersicher­ heitsventil 18. Des weiteren kann der Saugfilter 3 der Öl­ pumpe 2 aufgrund der Filterwirkung des zusätzlichen Druck­ filters 31 grobporiger ausgeführt sein, da mit der an sich bekannten Druckfiltertechnologie eine effektive Ölreinigung auch bei hohen Drücken sichergestellt ist.

Das über die Abspritzkante 30 abgeführte Öl ist auf­ grund der in der Figur gezeigten besonders vorteilhaften Anordnung der Ölkühleinrichtung 17 zwischen dem Hauptdruck­ ventil 5 und dem Wandlersicherheitsventil 18 bereits ge­ kühlt. In vorteilhafter Weise umfaßt die Ölkühleinrich­ tung 17 neben einem Wärmetauscher 33 auch eine Bypaßein­ richtung 34 mit einem Überdruckventil. Die Bypaßeinrich­ tung 34 dient der Begrenzung des Druckabfalles des die Küh­ leinrichtung 17 passierenden Öles, insbesondere bei hoch­ viskosem Öl infolge tiefer Temperatur oder aber auch bei einer Verstopfung im Wärmetauscher 33.

Bezugszeichen

1

Ölversorgungsvorrichtung

2

Ölpumpe

3

Saugfilter der Ölpumpe

4

Ölsumpf

5

Hauptdruckventil

6

Primärkreislauf

7

Sekundärkreislauf

8

erste Ventileinrichtung im Primärkreislauf

9

erste Variatorscheibe

10

zweite Variatorscheibe

11

zweite Ventileinrichtung im Primärkreislauf

12

Schaltelement Rückwärtsfahrt

13

Schaltelement Vorwärtsfahrt

14

elektronische Getriebesteuerung

15

Positionsschalter

16

Ölleitung im Sekundärkreis hinter dem Hauptdruckventil

17

Kühleinrichtung

18

Wandlersicherheitsventil

19

Wandlereinheit

20

hydrodynamischer Drehmomentwandler

21

Wandlerüberbrückungskupplung

22

Wandlerdruckventil

23

Ölleitung zwischen Wandlerdruckventil und Wandlerein­ heit

24

Wandlerkupplungsventil

25

Ölleitung zwischen Wandlerkupplungsventil und Wandlereinheit

26

Ölleitung zwischen Wandlerdruckventil und Wandlerkupplungsventil

27

Ölleitung zum Wandlerdruckventil

28

Schmiereinrichtung

29

Plattenventil

30

Ölabspritzeinrichtung, Abspritzkante

31

Druckfilter

32

Bypaßeinrichtung mit Überdruckventil für den Druckfilter

33

Wärmetauscher der Kühleinrichtung

34

Bypaßeinrichtung mit Überdruckventil für den Wärmetauscher

35

Ölleitung vom Primärkreislauf zum Wandlerkupplungsventil

36

Entlüftung des Wandlerdruckventils

37

elektrohydraulische Systemdruckeinstellvorrichtung

37

A elektrohydraulische Druckeinstellvorrichtung für die Wandlerüberbrückungskupplung

37

B elektrohydraulische Druckeinstellvorrichtung für die zweite Ventileinrichtung im Primärkreislauf

37

C elektrohydraulische Druckeinstellvorrichtung für die erste Ventileinrichtung im Primärkreislauf

37

D elektrohydraulische Druckeinstellvorrichtung für die erste Ventileinrichtung im Primärkreislauf

38

Steuerleitung der elektrohydraulische Druckeinstell­ vorrichtung für die Wandlerüberbrückungskupplung

39

Druckreduzierventil

40

Wandlerdruckschaltventil

41

Ölleitung zum Wandlerdruckschaltventil
D Schaltposition für Vorwärtsfahrt
N Schaltposition für Leerlauf
P Schaltposition für Parken
R Schaltposition für Rückwärtsfahrt

Claims (8)

1. Ölversorgungsvorrichtung für ein Automatgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einer Ölpumpe (2) zur Förderung von Öl aus einem Ölsumpf (4) zu einem Varia­ tor (9, 10) und/oder zu Schaltelementen (12, 13), zu einer über zwei Ölleitungen (23, 25) mit Öl versorgbaren Wand­ lereinheit (19), welche einen hydrodynamischen Drehmoment­ wandler (20) mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (21) oder eine hydrodynamische Kupplung mit einer Überbrückungs­ kupplung umfaßt, und zu einer Schmiereinrichtung (28) sowie mit wenigstens einer Ölfiltereinrichtung (3, 31) und wenig­ stens einer Ölkühleinrichtung (17), wobei ein priorisierter Primärkreislauf (6) mit einem von einem Hauptdruckven­ til (5) eingestellten Hauptdruck zur Druckversorgung des Variators (9, 10) und/oder der Schaltelemente (12, 13) und ein Sekundärkreislauf (7) zur Ölversorgung der Schmierein­ richtung (28) vorgesehen sind, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Wandlereinheit (19) derart an den Primärkreislauf (6) und den Sekundärkreislauf (7) ange­ bunden ist, daß die Wandlerüberbrückungskupplung (21) des Drehmomentwandlers (20) bzw. die Überbrückungskupplung der hydrodynamischen Kupplung mit einem für die Drehmomentüber­ tragung erforderlichen Mindestdruck über den Primärkreis­ lauf (6) parallel zur Versorgung der Schmiereinrich­ tung (28) über den Sekundärkreislauf (7) versorgt wird, wenn an der Wandlerüberbrückungskupplung (21) bzw. der Überbrückungskupplung ein Schließ- bzw. Schlupfzustand ein­ zustellen ist, und daß ansonsten die Wandlereinheit (19) über den Sekundärkreislauf (7) mit Öl versorgt wird.

2. Ölversorgungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei zur Ölversorgung der Wandlereinheit (19) ein Wandlerdruck­ ventil (22) und ein Wandlerkupplungsventil (24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand­ lerüberbrückungskupplung (21) des Drehmomentwandlers (20) bzw. die Überbrückungskupplung der hydrodynamischen Kupp­ lung über das Wandlerkupplungsventil (24) mit einem für die Drehmomentübertragung erforderlichen Mindestdruck in der Wandlerüberbrückungskupplung (21) über den Primärkreis­ lauf (6) parallel zur Versorgung der Schmiereinrich­ tung (28) über den Sekundärkreislauf (7) versorgt wird, wenn an der Wandlerüberbrückungskupplung (21) bzw. der Überbrückungskupplung ein Schließ- bzw. Schlupfzustand ein­ zustellen ist, und daß ansonsten die Wandlereinheit (19) über den Sekundärkreislauf (7) mit Öl versorgt wird.

3. Ölversorgungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand­ lereinheit (19) der Schmiereinrichtung (28) vorgeschaltet ist, wenn deren Ölversorgung durch den Sekundärkreislauf (7) erfolgt, wobei zur Einstellung des Versorgungsdrucks im Drehmomentwandler (20) bzw. in der hydrodynamischen Kupp­ lung ein Wandlersicherheitsventil (18) vorgesehen ist.

4. Ölversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckniveau der Schmiereinrichtung (28) über das Wandlersi­ cherheitsventil (18) eingestellt wird, wenn die Versorgung der Wandlerüberbrückungskupplung (21) des Drehmomentwand­ lers (20) bzw. der Überbrückungskupplung der hydrodynami­ schen Kupplung über den Primärkreislauf (6) erfolgt.

5. Ölversorgungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Wandlersi­ cherheitsventil (18) einer Ölabspritzeinrichtung (30) zum Ablassen von im Sekundärkreislauf (7) überschüssigem Ölvo­ lumen vorgeschaltet ist.

6. Ölversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ölkühleinrichtung (17) in dem Sekundärkreislauf (7) in Öl­ flußrichtung hinter dem Hauptdruckventil (5) und vor der Wandlereinrichtung (19), vor der Schmiereinrichtung (28) und vor dem Wandlersicherheitsventil (18) angeordnet ist.

7. Ölversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ölkühleinrichtung (17) eine Bypaßeinrichtung (34) zur Be­ grenzung des Druckabfalles des sie passierenden Öles auf­ weist.

8. Ölversorgungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Ölfiltereinrichtung zusätzlich zu einem der Ölpumpe (2) vorgeschalteten Saugfilter (3) ein weiterer, dem Wandlersi­ cherheitsventil (18) in dem Sekundärkreislauf (7) nachge­ schalteter Druckfilter (31) vorgesehen ist, der eine By­ paßeinrichtung (32) mit einem Überdruckventil aufweist.