DE10031737A1 - Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander - Google Patents

Abstract

Ein erfindungsgemäßer Möbelantrieb (36) zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander weist ein erstes Teil und ein relativ zu dem ersten Teil verstellbares zweites Teil auf. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb weist ferner ein seil-, band- oder kettenförmiges Zugmittel (44) auf, dessen erstes Ende (46) an einem der Teile festgelegt ist und dessen zweites Ende (57) zum Verstellen der Teile relativ zueinander mit Antriebsmitteln in Wirkungsverbindung steht, wobei das Zugmittel (44) nach Art eines Flaschenzuges abwechselnd über wenigstens eine dem ersten Teil zugeordnete Umlenkung und wenigstens eine dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkung geführt ist. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb (36) ist dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmittel ein linear bewegliches Antriebselement aufweisen, das mit dem Zugmittel (44) zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil in Wirkungsverbindung steht.

Description

Die Erfindung betrifft einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Ver­ stellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.

Durch DE 198 43 259 C1 ist ein verstellbarer Bettlattenrost mit einem als Schwenkantrieb ausge­ bildeten Möbelantrieb bekannt, der zum Verschwenken eines Stützteiles des Bettlattenrostes relativ zu dessen Rahmen dient. Der Möbelantrieb weist ein er­ stes Teil sowie ein als Schwenkhebel ausgebildetes, relativ zu dem ersten Teil verschwenkbares zweites Teil auf, das mit dem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung steht. Ferner weist der aus der Druckschrift bekannte Möbelantrieb ein seil-, band- oder kettenförmiges Zugmittel auf, dessen erstes Ende an dem Schwenkhebel festgelegt ist und dessen zweites Ende an einer motorisch angetriebenen Aufwickelvor­ richtung festgelegt ist, die zum Aufwickeln des Zug­ mittels dient. Zum Verstellen des Stützteiles relativ zu dem Rahmen des Bettlattenrostes wickelt die Auf­ wickelvorrichtung das Zugmittel auf, wodurch der Schwenkhebel verschwenkt und eine Verschwenkung des Stützteiles relativ zu dem Rahmen des Bettlattenro­ stes bewirkt.

Ein Nachteil des bekannten Möbelantriebes be­ steht darin, daß bei konstantem Drehmoment des Motors, der die Aufwickelvorrichtung antreibt, mit zu­ nehmendem Wickelradius des Zugmittels auf der Welle der Aufwickelvorrichtung die auf das Stützteil aus­ übbare Kraft abnimmt.

Durch DE 34 09 223 C2 ist ein Möbelantrieb be­ kannt, der zum Verschwenken einer relativ zu einem Rahmen verschwenkbaren Liegefläche einer Liege dient. Der aus dieser Druckschrift bekannte Möbelantrieb weist ein erstes Teil in Form eines Schwenklagers, das an dem Rahmen der Liege angeordnet ist, sowie ein relativ zu dem ersten Teil verschwenkbares zweites Teil in Form eines zweiarmigen Schwenkhebels auf, dessen erster Arm mit der Liegefläche zum Verschwen­ ken derselben in Wirkungsverbindung steht. Der Möbel­ antrieb weist ein Zugmittel in Form eines Seilzuges auf, dessen erstes Ende an dem Rahmen der Liege fest­ gelegt ist. Das Zugmittel ist nach Art eines Fla­ schenzuges über eine an dem zweiten Arm des zweiarmi­ gen Schwenkhebels angeordnete Umlenkrolle und eine an dem Rahmen der Liege angeordnete Umlenkrolle geführt, wobei sein zweites Ende an einer Welle einer moto­ risch angetriebenen Aufwickelvorrichtung festgelegt ist. Zum Verschwenken der Liegefläche relativ zu dem Rahmen der Liege wickelt die Aufwickelvorrichtung das Zugmittel auf, wodurch der Schwenkhebel um seine Schwenkachse verschwenkt und eine Verschwenkung der Liegefläche bewirkt.

Auch bei diesem bekannten Möbelantrieb ist nach­ teilig, daß bei konstantem Drehmoment des Motors, der die Aufwickelvorrichtung antreibt, mit zunehmendem Wickelradius des Zugmittels auf der Welle der Aufwic­ kelvorrichtung die auf die zu verschwenkende Liege­ fläche ausübbaren Kräfte abnehmen.

Durch FR 2 699 910 A1 und das hierzu parallele US 5 528 948 A ist ein Möbelantrieb der be­ treffenden Art bekannt, der ein erstes Teil und ein relativ zu dem ersten Teil linear verstellbares zweites Teil aufweist. Der bekannte Möbelantrieb weist ein seil-, band- oder kettenförmiges Zugmittel auf, dessen erstes Ende an dem ersten Teil festgelegt ist und das zum Verstellen der Teile relativ zuein­ ander mit Antriebsmitteln in Wirkungsverbindung steht, wobei das Zugmittel nach Art eines Flaschen­ zuges abwechselnd über dem ersten Teil zugeordnete Umlenkungen und dem zweiten Teil zugeordnete Umlen­ kungen geführt ist. Die Antriebsmittel weisen eine motorisch angetriebene Aufwickelvorrichtung auf, an deren Welle das zweite Ende des Zugmittels festgelegt ist. Zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zum ersten Teil wickelt die Aufwickelvorrichtung das Zug­ mittel entgegen der Rückstellkraft von Federmitteln auf.

Auch bei diesem bekannten Möbelantrieb ist nach­ teilig, daß die auf das zweite Teil ausübbaren Kräfte mit zunehmendem Wickelradius des Zugmittels auf der Welle der Aufwickelvorrichtung abnehmen.

Ein ähnlicher Möbelantrieb ist auch durch FR 2 727 2961 A1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 ge­ nannten Art anzugeben, mit dem sich über einen weiten Verstellbereich des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil hohe Kräfte auf das zweite Teil ausüben lassen und der einfach und damit kostengünstig her­ stellbar ist.

Die Erfindung wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre ein linear bewegliches Antriebselement vorzusehen, das mit dem Zugmittel zum Verstellen des zweiten Tei­ les relativ zu dem ersten Teil in Wirkungsverbindung steht.

Auf diese Weise ist vermieden, daß mit zunehmen­ der Verstellung des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil die auf das zweite Teil ausübbaren Kräfte abnehmen. Es lassen sich somit über einen weiten Ver­ stellbereich gleichmäßig große Kräfte auf das zweite Teil ausüben.

Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Möbel­ antrieb einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Mö­ belantriebs besteht darin, daß er sehr kompakt im Aufbau, insbesondere sehr flach ist. Aufgrunddessen ist die Höhe beispielsweise eines mit einem erfin­ dungsgemäßen Möbelantrieb versehenen Lattenrostes nur geringfügig größer als die Höhe eines manuell ver­ stellbaren Lattenrostes ohne Antrieb. Durch die fla­ che Bauweise beeinträchtigt der erfindungsgemäße Mö­ belantrieb darüber hinaus das optische Erscheinungs­ bild eines mit einem solchen Antrieb versehenen Lat­ tenrostes nur geringfügig.

Das erste Teil und das zweite Teil können durch Teile des Möbelantriebs gebildet sein. Beispielsweise kann das erste Teil durch ein Gehäuse des Möbelan­ triebs und das zweite Teil durch ein relativ zu dem Gehäuse verstellbares Teil gebildet sein. Zum Ver­ stellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander mittels des erfindungsgemäßen Möbelantriebs stehen das erste und das zweite Teil mit den relativ zuein­ ander zu verstellenden Teilen des Möbels in geeigne­ ter Wirkungsverbindung. Das erste Teil und das zweite Teil können jedoch auch unmittelbar durch Teile eines Möbels gebildet sein, an denen Bauteile des erfin­ dungsgemäßen Möbelantriebs angeordnet sind.

Das erste Ende des Zugmittels kan an einer be­ liebigen geeigneten Stelle des Möbelantriebs oder eines Möbels, das mit einem erfindungsgemäßen Möbel­ antrieb versehen ist, festgelegt sein. Zweckmäßiger­ weise ist das erste Ende des Zugmittels an dem zwei­ ten Teil festgelegt. Diese Ausführungsform ist ein­ fach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Auch das zweite Ende des Zugmittels kann an ei­ ner beliebigen geeigneten Stelle des Möbelantriebs oder eines Möbels, das mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb versehen ist, festgelegt sein. Zweck­ mäßigerweise ist das zweite Ende des Zugmittels an dem linear beweglichen Antriebselement festgelegt. Diese Ausführungsform ist einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Die Enden des Zugmittels können in beliebiger geeigneter Weise festgelegt sein, beispielsweise lös­ bar durch Festklemmen.

Das linear bewegliche Antriebselement kann in beliebiger geeigneter Weise mit dem Zugmittel in Wir­ kungsverbindung stehen. Beispielsweise kann das An­ triebselement an einer durch geeignete Umlenkungen gebildeten Schlaufe des Zugmittels anliegen und wäh­ rend der Verstellbewegung eine Druckkraft auf das Zugmittel ausüben, derart, daß das Zugmittel das zweite Teil relativ zu dem ersten Teil verstellt. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß das linear bewegliche Antriebselement als Zugele­ ment ausgebildet ist, das zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil eine Zugkraft auf das Zugmittel ausübt. Diese Ausführungsform ist besonders einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das linear bewegliche Antriebselement eine Spindelmutter, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stellspindel gehalten ist. Diese Ausführungsform ist robust und zum Aufbringen hoher Kräfte geeignet. Entsprechende Stellspindeln und Spindelmuttern stehen als einfache und kostengün­ stige Standardbauteile zur Verfügung, so daß der Auf­ bau des erfindungsgemäßen Möbelantriebes einfach und damit kostengünstig gestaltet ist.

Die lineare Bewegung des Antriebselementes kann auch eine näherungsweise lineare Bewegung oder eine abschnittsweise lineare Bewegung sein.

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist die Stellspindel zweckmäßigerweise als Gewindespindel ausgebildet.

Gemäß einer anderen Ausführungsform ist das li­ near bewegliche Antriebselement eine in ihrer Axial­ richtung verstellbar gelagerte Spindel. Auch diese Ausführungsform ist einfach im Aufbau und robust.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs­ form sieht vor, daß zur Verstellung der Spindel eine ortsfeste, auf der Spindel angeordnete, drehantreib­ bare Spindelmutter vorgesehen ist. Da entsprechende Spindeln und Spindelmuttern als einfache und kosten­ günstige Standardbauteile zur Verfügung stehen, ist der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebes ein­ fach und damit kostengünstig gestaltet.

Bei der vorgenannten Ausführungsform ist die Spindel zweckmäßigerweise als Gewindespindel ausge­ bildet.

Grundsätzlich ist es ausreichend, daß das Zugmittel nach Art eines mindestens 2-strängigen Fla­ schenzuges über eine dem ersten Teil zugeordnete Um­ lenkung und eine dem zweiten Teil zugeordnete Umlen­ kung geführt ist. Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung sieht jedoch vor, daß das Zugmittel nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschenzuges abwechselnd über dem ersten Teil zugeordnete Umlen­ kungen und dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkungen geführt ist. Bei dieser Ausführungsform sind entspre­ chend der Anzahl der Stränge des Flaschenzuges hohe Untersetzungen erreichbar, so daß sich mit dem erfin­ dungsgemäßen Möbelantrieb auch unter Verwendung eines kleinen und damit kostengünstigen Motors große Kräfte aufbringen lassen.

Mit dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb sind be­ liebige Verstellbewegungen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil erzielbar, beispielsweise Winkel­ bewegungen oder lineare Bewegungen. Eine Ausführungs­ form sieht vor, daß das erste Teil relativ zu dem zweiten Teil verschwenkbar ist, derart, daß der Möbelantrieb als Schwenkantrieb ausgebildet ist. Die­ se Ausführungsform ist besonders gut zum Verstellen von Stützeinrichtungen für Polsterungen von Sitz- und/oder Liegemöbeln, beispielsweise in Form von Lat­ tenrosten, geeignet, da die Stützteile dieser Stütz­ einrichtungen in der Regel verschwenkbar miteinander verbunden sind. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist jedoch beispielsweise auch für eine Höhenverstellung der gesamten Stützeinrichtung, beispielsweise bei Krankenhausbetten, geeignet.

Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß eines der Teile einen Schwenkhebel aufweist, dem wenigstens eine Umlenkung zugeordnet ist. Diese Ausführungsform ist einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar. Der Schwenkhebel kann hierbei in beliebiger geeigneter Weise zum Verstellen eines zugeordneten Teiles eines Möbels mit diesem in Wirkungsverbindung stehen, beispielsweise über einen Verstellhebel.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Schwenkhebel sieht vor, daß der Schwenkhebel drehfest mit einer drehbar gela­ gerten Welle verbindbar ist, die in Montageposition des Möbels mit einem Teil des Möbels zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung steht. Diese Ausfüh­ rungsform ist einfach im Aufbau und besonders robust, so daß sich mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb gemäß dieser Ausführungsform besonders große Kräfte aufbringen lassen.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs­ form sieht vor, daß der Schwenkhebel zur Bildung ei­ ner drehfesten Verbindung formschlüssig mit der Welle verbindbar ist. Diese Ausführungsform ist besonders robust und zur Übertragung besonders großer Kräfte geeignet.

Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Schwenkhebel und der Welle sieht vor, daß die Welle einen unrunden Querschnitt aufweist und in Mon­ tageposition des Möbelantriebs formschlüssig in eine Ausnehmung des Schwenkhebels eingreift, die zum Quer­ schnitt der Welle im wesentlichen komplementär ge­ formt ist. Diese Ausführungsform ist ebenfalls be­ sonders einfach im Aufbau sowie robust.

Gemäß einer anderen Weiterbildung ist die Aus­ nehmung des Schwenkhebels in Radialrichtung der Welle offen ausgebildet, wobei Verriegelungsmittel zum Ver­ riegeln der Welle in der Ausnehmung vorgesehen sind. Dies erleichtert bei der Montage des erfindungsgemä­ ßen Möbelantriebs das Einsetzen der Welle in die Ausnehmung. Durch die Verriegelungsmittel ist verhin­ dert, daß sich die Welle während der Verstellbewegung aus der Ausnehmung löst.

Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Schwenkhebel sieht vor, daß dieser als zwei­ armiger Hebel ausgebildet ist, wobei jedem Hebelarm wenigstens eine Umlenkung zugeordnet ist. Auf diese Weise ist ein besonders kompakter Aufbau des erfin­ dungsgemäßen Möbelantriebs erzielt.

Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann eine Umlenkung, die einem der Teile zugeordnet ist, an diesem Teil angeordnet sein. Auf diese Weise er­ gibt sich ein einfacher Aufbau.

Eine Umlenkung, die einem Teil zugeordnet ist, kann jedoch auch an einem mit diesem Teil in Kraft­ übertragungsverbindung stehenden Zwischenteil ange­ ordnet sein, wie dies eine andere Ausführungsform vorsieht. Auf diese Weise ist die Kinematik des Möbelantriebs an die jeweiligen Anforderungen hin­ sichtlich des Raumbedarfes und der Anordnung der Bau­ teile des Möbelantriebs in weiten Grenzen anpaßbar.

Grundsätzlich können die Umlenkungen durch Ach­ sen gebildet sein, um die das Zugmittel geführt ist. Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die Umlenkungen durch Umlenkrollen gebildet sind. Bei dieser Ausführungsform ist die Reibung des Zugmittels an den Umlenkungen verringert, so daß der erfindungs­ gemäße Möbelantrieb reibungsarm arbeitet.

Weiterbildungen der Ausführungsformen, bei denen das Zugmittel nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschenzuges umgelenkt ist und die Umlenkungen als Umlenkrollen ausgebildet sind, sehen vor, daß die dem ersten Teil zugeordneten Umlenkrollen koaxiale Dreh­ achsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind und/oder daß die dem zweiten Teil zugeordneten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen auf­ weisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeord­ net sind. Bei diesen Ausführungsformen bilden die dem ersten und dem zweiten Teil zugeordneten Umlenkrollen jeweils einen kompakten, platzsparenden Rollenblock.

Andere Weiterbildungen der Ausführungsformen mit dem nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschen­ zuges umgelenkten Zugmittel und den Umlenkrollen se­ hen vor, daß die dem ersten Teil zugeordneten Umlenk­ rollen zueinander parallele Drehachsen aufweisen und/oder daß die dem zweiten Teil zugeordneten Um­ lenkrollen zueinander parallele Drehachsen aufweisen. Bei diesen Ausführungsformen ergibt sich ein in Axi­ alrichtung der Umlenkrollen besonders kompakter Auf­ bau.

Zweckmäßigerweise weisen die Antriebsmittel we­ nigstens einen Motor, insbesondere einen Elektromotor auf.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs­ form sieht vor, daß der Motor mit der Stellspindel über ein Getriebe in Antriebsverbindung steht. Bei dieser Ausführungsform ist durch entsprechende Wahl des Getriebes die Orientierung der Abtriebswelle des Motors relativ zu der Stellspindel in weiten Grenzen wählbar.

Eine mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb versehene motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels ist im Anspruch 28 angegeben.

Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Stütz­ einrichtung sieht vor, daß diese als Lattenrost aus­ gebildet ist.

Ein mit einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung versehenes Sitz- und/oder Liegemöbel ist im Anspruch 30 angegeben. Das erfindungsgemäße Möbel kann bei­ spielsweise als Bett, Liege oder Sessel ausgebildet sein. Bei anderen Ausführungsformen kann das erfin­ dungsgemäße Möbel beispielsweise als Sitz eines Kraftfahrzeuges ausgebildet sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der bei­ gefügten Zeichnung näher erläutert, in der Ausfüh­ rungsbeispiele dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 in schematischer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungs­ gemäßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes, wobei die Stützteile der Stützeinrichtung relativ zueinander nicht verstellt sind,

Fig. 2 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, wobei die Stützteile der Stützeinrichtung relativ zueinander verstellt sind,

Fig. 3 in schematischer Seitenansicht ein erstes Ausführungsbeispiel eines als Doppelantrieb ausgebildeten erfin­ dungsgemäßen Möbelantriebes,

Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel eines als Doppelantrieb ausgebildeten erfin­ dungsgemäßen Möbelantriebes,

Fig. 5 in stark schematischer Darstellung eine Einzelheit eines dritten Ausfüh­ rungsbeispieles eines erfindungsgemä­ ßen Möbelantriebes in einer ersten Verstellage,

Fig. 6 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 in einer zweiten Verstellage,

Fig. 7 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 eine Einzelheit eines vierten Ausfüh­ rungsbeispieles eines erfindungsgemä­ ßen Möbelantriebs in einer ersten Ver­ stellage,

Fig. 8 in gleicher Darstellung wie Fig. 7 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 in einer zweiten Verstellage,

Fig. 9 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 eine Einzelheit eines fünften Ausfüh­ rungsbeispieles eines erfindungsgemä­ ßen Möbelantriebes in einer ersten Verstellage und

Fig. 10 in gleicher Darstellung wie Fig. 9 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 in einer zweiten Verstellage.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs­ zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer er­ findungsgemäßen Stützeinrichtung 2 in Form eines Lat­ tenrostes zum Abstützen einer in der Zeichnung nicht dargestellten Polsterung eines Sitz- und/oder Liege­ möbels, beispielsweise einer Matratze eines Bettes, dargestellt. Die Stützeinrichtung 2 weist mehrere relativ zueinander um zueinander parallele horizonta­ le Schwenkachsen verschwenkbare Stützteile auf und dient zum Abstützen der in der Zeichnung nicht dar­ gestellten Polsterung des Sitz- und/oder Liegemöbels.

Im einzelnen weist die Stützeinrichtung 2 ein mittleres Stützteil 4 auf, das an einer Seite gelen­ kig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenk­ bar mit einem Beinstützteil 6 verbunden ist, das an seiner dem mittleren Stützteil 4 abgewandten Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse ver­ schwenkbar mit einem Wadenstützteil 8 verbunden ist.

Das mittlere Stützteil 4 ist auf seiner dem Beinstützteil 6 abgewandten Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit einem Oberkörperstützteil 10 verbunden, das auf seiner dem mittleren Stützteil 4 abgewandten Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit einem Kopfstützteil 12 verbunden ist.

Zum Verschwenken des Beinstützteiles 6 und des Wadenstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ist ein Verstellhebel 14 vorgesehen, dessen eines Ende 16 an dem Wadenstützteil 8 angelenkt ist und dessen anderes Ende 18 drehfest mit einer um eine horizontale Drehachse an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen der Stützeinrichtung 2 drehbar gelagerten Welle 20 in Form einer Vierkantwelle ver­ bunden ist.

Zum Verschwenken des Oberkörperstützteiles 10 und des Kopfstützteiles 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ist ein weiterer Verstellhebel 22 vor­ gesehen, dessen eines Ende 23 drehfest mit einer um eine horizontale Drehachse an dem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen der Stützeinrichtung 2 drehbar gelagerten Welle 24 in Form einer Vierkant­ welle verbunden ist und dessen anderes Ende 26 mit einem Ende 28 eines weiteren Verstellhebels 30 ver­ bunden ist, dessen dem Verstellhebel 22 abgewandtes Ende 32 gelenkig mit dem Kopfstützteil 12 verbunden ist.

Fig. 2 zeigt die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1 in einer Position, in der die Stützteile 6, 8 und 10, 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt sind.

Zum Verschwenken der Stützteile 6, 8 und 10, 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 sind erfindungs­ gemäße Möbelantriebe vorgesehen, die in einem gemein­ samen Gehäuse 34 unterhalb der Stützeinrichtung 2 aufgenommen sind. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 werden die in dem Gehäuse 34 angeordneten Mö­ belantriebe von den Wellen 20, 24 getragen, die ih­ rerseits drehbar an dem in der Zeichnung nicht dar­ gestellten Rahmen der Stützeinrichtung 2 gelagert sind. Das Gehäuse 34 kann jedoch beispielsweise auch an dem in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmen der Stützeinrichtung 2 befestigt sein.

In dem Gehäuse 34 sind zwei erfindungsgemäße Möbelantriebe 36, 36' aufgenommen.

Aufbau und Funktionsweise dieses Ausführungsbei­ spieles des erfindungsgemäßen Möbelantriebes werden nachfolgend anhand des Möbelantriebes 36 näher erläu­ tert. Der Möbelantrieb 36' ist entsprechend aufge­ baut, wobei seine Bauteile mit Bezugszeichen versehen sind, die den Bezugszeichen der Bauteile des Möbel­ antriebs 36 entsprechen.

In Fig. 3 sind die Möbelantriebe 36, 36' der Übersichtlichkeit halber ohne die Stützeinrichtung 2 dargestellt. Außerdem ist eine Hälfte des Gehäuses 34 weggelassen.

Der Möbelantrieb 36 weist ein erstes Teil, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch das Gehäuse 34 gebildet ist, sowie ein zweites Teil auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen Schwenkhebel 38 gebildet ist, der um eine Schwenkachse 40 schwenkbar an dem Gehäuse 34 gelagert ist.

In Montageposition des Möbelantriebs 36 ist der Schwenkhebel 38 drehfest mit der in Fig. 3 nicht dar­ gestellten drehbar gelagerten Welle 20 verbunden, die über den Verstellhebel 14 mit dem Wadenstützteil 8 zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht. Der Möbelantrieb 36 bildet bei diesem Ausfüh­ rungsbeispiel also einen Schwenkantrieb.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Schwenk­ hebel 38 in Montageposition zur Bildung einer dreh­ festen Verbindung formschlüssig mit der Welle 20 ver­ bunden (vgl. Fig. 1). Hierzu weist die Welle 20 einen unrunden Querschnitt in Form eines Vierkants auf und greift formschlüssig in eine Ausnehmung 42 des Schwenkhebels 38 ein, die zum Querschnitt der Welle 20 im wesentlichen komplementär geformt und in Radi­ alrichtung der Welle 20 zur Seite offen ausgebildet ist.

Der Schwenkhebel 38 ist bei dem Ausführungsbei­ spiel als einarmiger Hebel ausgebildet.

Der Möbelantrieb 36 weist ferner ein flexibles Zugmittel auf, das bei dem Ausführungsbeispiel durch ein flexibles flaches Zugband 44 gebildet ist.

Das Zugband 44, dessen erstes Ende 45 an dem Schwenkhebel 38 festgelegt ist, ist nach Art eines Flaschenzuges abwechselnd über an dem ersten Teil, also dem Gehäuse 34, angeordnete Umlenkungen in Form von drehbar gelagerten Umlenkrollen 46, 48 und eine an dem zweiten Teil, also dem Schwenkhebel 38, an­ geordete Umlenkung in Form einer drehbar gelagerten Umlenkrolle 50 geführt.

Der Möbelantrieb 36 weist ferner Antriebsmittel auf, die erfindungsgemäß ein linear bewegliches An­ triebselement aufweisen, das mit dem Zugband 44 zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil in Wirkungsverbindung steht. Das linear bewegli­ che Antriebselement ist bei diesem Ausführungsbei­ spiel durch eine Spindelmutter 52 gebildet, die ver­ drehsicher und in Axialrichtung in Richtung eines Doppelpfeiles 54 beweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel 56 gehalten ist. Das zweite Ende 57 des Zugbandes 44 ist an der Spindelmutter 52 festge­ legt.

Die Gewindespindel 56 steht über ein Winkelge­ triebe 58 mit einem Drehantrieb in Form eines Elek­ tromotors 60 in Drehantriebsverbindung, dessen Ab­ triebswelle 62 in Fig. 3 in die Zeichenebene hinein verläuft und somit relativ zu der Gewindespindel 56 unter einem Winkel von 90° angeordnet ist. Der Elek­ tromotor 60 ist an einer Innenwandung des Gehäuses 34 angeordnet und wird über eine nicht dargestellte Steuereinrichtung angesteuert. Die Gewindespindel 56 ist mittels eines Kugellagers 64 drehbar gelagert.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel­ antriebs 36 ist wie folgt:
In der in Fig. 1 dargestellten Verstellage des Beinstützteiles 6 und des Wadenstützteiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 befindet sich die Spin­ delmutter 52 in Axialrichtung der Gewindespindel 56 im Bereich des dem Elektromotor 60 abgewandten Endes der Gewindespindel 56.

Zum Verstellen des Beinstützteiles 6 und des Wadenstützteiles 8 in die in Fig. 2 dargestellte Ver­ stellage treibt der Elektromotor 60 die Gewindespin­ del 56 derart an, daß sich die Spindelmutter 52, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Zugelement ausge­ bildet ist, in Fig. 3 nach rechts schraubt und hier­ bei eine Zugkraft nach rechts in Fig. 3 auf das Zugband 44 ausübt. Hierdurch verschwenkt der Schwenkhe­ bel 38 um die Schwenkachse 40, so daß sich die Welle 20 um die Schwenkachse 42 dreht und über den Ver­ stellhebel 14 das Beinstützteil 6 und das Wadenstütz­ teil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ver­ schwenkt.

In der in Fig. 2 dargestellten Verstellage des Beinstützteiles 6 und des Wadenstützeiles 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 befindet sich die Spin­ delmutter 52 im Bereich des dem Motor 60 zugewandten Endes der Gewindespindel 56, wie in Fig. 3 dar­ gestellt. Die Rückstellung in die in Fig. 1 darge­ stellte Verstellage erfolgt unter der Gewichtskraft der Stützteile 6, 8.

Mit dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb lassen sich während der gesamten Verstellbewegung, also auch am Ende der Verstellbewegung, große Kräfte aufbrin­ gen. Dadurch, daß das Zugband 44 nach Art eines Fla­ schenzuges umgelenkt ist, kann als Antrieb ein klei­ ner und damit kompakter Motor verwendet werden. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 36 ist darüber hinaus einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstell­ bar.

Der weitere Möbelantrieb 36' ist in entsprechen­ der Weise aufgebaut und dient zur Verstellung der Stützteile 10, 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 6, wobei noch eine zusätzliche Umlenkrolle 66 vor­ gesehen ist, um eine parallele Anordnung der Gewinde­ spindeln 56 und 56' zu ermöglichen, so daß ein kom­ pakter Aufbau des durch die Möbelantriebe 36 und 36' gebildeten Doppelantriebes erreicht ist.

In Fig. 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebes dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 dadurch unterscheidet, daß das linear bewegliche An­ triebselement durch eine in ihrer Axialrichtung ver­ stellbar gelagerte Spindel 68 gebildet ist, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Gewindespindel ausge­ bildet ist. Zum Verstellen der Spindel 68 ist eine ortsfeste, auf der Spindel 68 angeordnete, drehan­ treibbare Spindelmutter 70 vorgesehen, die mit der Abtriebswelle 62 des Motors 60 in Drehantriebsverbin­ dung steht. Das zweite Ende 57 des Zugbandes 44 ist an einem Ende der Spindel 68 festgelegt. Zum Verstel­ len des Schwenkhebels 38 relativ zu dem Gehäuse 34 treibt der Motor 60 die Spindelmutter 70 an, so daß sich die Spindel 68 entsprechend der Drehrichtung der Spindelmutter 70 in Fig. 4 nach links oder rechts schraubt, wodurch der Schwenkhebel 38 relativ zu dem Gehäuse 34 verschwenkt und dadurch das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt werden.

In Fig. 5 ist eine Einzelheit eines dritten Aus­ führungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbelan­ triebs 36 dargestellt, das sich von dem Ausführungs­ beispiel gemäß Fig. 4 vor allem dadurch unterschei­ det, daß als relativ zu dem Gehäuse 34 um die Schwenkachse 40 verschwenkbares zweites Teil ein Teil 72 vorgesehen ist, das nach Art eines zweiarmigen Hebels ausgebildet ist, an dem an zur Schwenkachse 40 diametral gegenüberliegenden Stellen Umlenkrollen 74 bzw. 76 angeordnet sind. Das erste Ende 45 des Zug­ bandes 44 ist an dem Gehäuse 34 festgelegt und von dort über die Umlenkrolle 76 zu einer an dem Gehäuse angeordneten Umlenkrolle 78 und von dieser zu einer ebenfalls an dem Gehäuse angeordneten Umlenkrolle 80 geführt. Von der Umlenkrolle 80 ist das Zugband 44 über die Umlenkrolle 74 zu der Spindel 68 geführt, an deren Ende das zweite Ende 57 des Zugbandes 44 fest­ gelegt ist. Dadurch, daß das Zugband 44 bei dieser Ausführungsform beiderseits der Schwenkachse 40 an dem zweiten Teil 72 angreift, werden geringere Kräfte in das Gehäuse 34 eingeleitet.

Fig. 5 zeigt den Möbelantrieb 36 in einer Ver­ stellage, in der das Beinstützteil 6 und das Waden­ stützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 nicht verschwenkt sind (siehe Fig. 1).

Fig. 6 zeigt den Möbelantrieb 36 gemäß Fig. 5 in einer Verstellage, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt sind (vgl. Fig. 1).

In Fig. 7 ist ein viertes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 36 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 zunächst dadurch unterscheidet, daß das linear be­ wegliche Antriebselement durch eine Spindelmutter 52 gebildet ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung einer Gewindespindel 56 beweglich auf dieser gehal­ ten. Das erste Ende 45 des Zugbandes 44 ist bei die­ sem Ausführungsbeispiel an dem Teil 72 festgelegt und von dort über eine an dem Gehäuse 34 angeordnete Um­ lenkrolle 80 über die Umlenkrolle 76 zu der Umlenk­ rolle 78 geführt. Von der Umlenkrolle 78 ist das Zug­ band 44 über eine an der Spindelmutter 52 angeordnete Umlenkrolle 42 zu der Umlenkrolle 74 geführt. Von der Umlenkrolle 74 ist das Zugband 44 über eine an dem Gehäuse angeordnete Umlenkrolle 84 und von dieser zurück zu dem zweiten Teil 72 geführt, an dem das zweite Ende 57 des Zugbandes 44 festgelegt ist.

Auf diese Weise ist im Vergleich zu dem Ausfüh­ rungsbeispiel gemäß Fig. 5 eine zusätzliche Überset­ zung erzielt.

Fig. 7 zeigt den Möbelantrieb 36 in einer Ver­ stellage, in der das Beinstützteil 6 und das Waden­ stützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 nicht verschwenkt sind (siehe Fig. 1).

Fig. 8 zeigt den Möbelantrieb 36 gemäß Fig. 7 in einer Verstellage, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 verschwenkt sind (siehe Fig. 2).

Fig. 9 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 36, bei dem eine dem Teil 72 zugeordnete Umlenkrolle 86 nicht an dem Teil 72, sondern an einem Zwischenteil angeordnet ist. Das Zwischenteil ist bei diesem Ausführungsbei­ spiel durch einen Hebel 88 gebildet, der zusammen mit einem Hebel 90 ein Hebelgetriebe bzw. Gelenkgetriebe bildet.

Die Umlenkrolle 86 ist an einem Ende 92 des He­ bels 88 angeordnet, dessen anderes Ende 94 an dem Gehäuse 34 angelenkt ist. Entfernt von den Enden 92, 94 des Hebels 88 ist an diesem ein Ende 96 des Hebels 90 angelenkt, dessen anderes Ende 98 an dem zweiten Teil 72 angelenkt ist.

Das erste Ende 45 des Zugbandes 44 ist bei die­ sem Ausführungsbeispiel an dem Gehäuse 34 festgelegt und um die Umlenkrolle 86 und eine an dem Gehäuse 34 angeordnete Umlenkrolle 100 zu dem in Fig. 9 nicht dargestellten linear beweglichen Antriebselement ge­ führt, an dem sein zweites Ende 57 festgelegt ist.

Fig. 9 zeigt den Möbelantrieb 36 in einer Ver­ stellage, in der das Beinstützteil 6 und das Waden­ stützteil 8 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 nicht verschwenkt sind (siehe Fig. 1).

Fig. 10 zeigt den Möbelantrieb 36 gemäß Fig. 9 in einer Verstellage, in der das Beinstützteil 6 und das Wadenstützeil 8 relativ zu dem mittleren Stütz­ teil 4 verschwenkt sind (siehe Fig. 2).

Claims (30)

1. Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander,
mit einem ersten Teil,
mit einem relativ zu dem ersten Teil verstell­ baren zweiten Teil und
mit einem seil-, band- oder kettenförmigen Zug­ mittel, dessen erstes Ende an einem der Teile festgelegt ist und das zum Verstellen der Teile relativ zueinander mit Antriebsmitteln in Wir­ kungsverbindung steht, wobei das Zugmittel nach Art eines Flaschenzuges abwechselnd über wenig­ stens eine dem ersten Teil zugeordnete Umlenkung und über wenigstens eine dem zweiten Teil zu­ geordnete Umlenkung geführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Antriebsmittel ein linear bewegliches Antriebselement aufweisen, das mit dem Zugmittel (44) zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil in Wirkungsverbindung steht.

2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das erste Ende (45) des Zugmittels (44) an dem zweiten Teil festgelegt ist.

3. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das zweite Ende (57) des Zugmit­ tels (44) an dem linear beweglichen Antriebs­ element festgelegt ist.

4. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das linear bewegliche Antriebs­ element als Zugelement ausgebildet ist und zum Verstellen des zweiten Teiles relativ zu dem ersten Teil eine Zugkraft auf das Zugmittel (44) ausübt.

5. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das linear bewegliche Antriebs­ element eine Spindelmutter (52) ist, die ver­ drehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stellspindel gehalten ist.

6. Möbelantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Stellspindel als Gewindespin­ del (56) ausgebildet ist.

7. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das linear bewegliche Antriebs­ element eine in ihrer Axialrichtung verstellbar gelagerte Spindel (68) ist.

8. Möbelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zum Verstellen der Spindel (68) eine ortsfeste, auf der Spindel angeordnete, drehantreibbare Spindelmutter (70) vorgesehen ist.

9. Möbelantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Spindel (68) eine Gewindespin­ del ist.

10. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Zugmittel (44) nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschenzuges abwech­ selnd über dem ersten Teil zugeordnete Umlenkun­ gen (46, 48) und dem zweiten Teil zugeordnete Umlenkungen (50) geführt ist.

11. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das erste Teil relativ zu dem zweiten Teil verschwenkbar ist, derart, daß der Möbelantrieb (36) als Schwenkantrieb ausgebildet ist.

12. Möbelantrieb nach Anspruch 11, dadurch gekenn­ zeichnet, daß eines der Teile einen Schwenkhebel (38) aufweist, dem wenigstens eine Umlenkung zugeordnet ist.

13. Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schwenkhebel (38) drehfest mit einer drehbar gelagerten Welle (20) verbindbar ist, die in Montageposition des Möbelantriebes (36) mit einem Teil des Möbels zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung steht.

14. Möbelantrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (38) zur Bildung einer drehfesten Verbindung formschlüssig mit der Welle (20) verbindbar ist.

15. Möbelantrieb nach Anspruch 14, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Welle (20) einen unrunden Querschnitt aufweist und in Montageposition des Möbelantriebs (36) formschlüssig in eine Aus­ nehmung (42) des Schwenkhebels (38) eingreift, die zum Querschnitt der Welle (20) im wesentli­ chen komplementär geformt ist.

16. Möbelantrieb nach Anspruch 15, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Ausnehmung (42) des Schwenkhe­ bels (38) in Radialrichtung der Welle (20) offen ausgebildet ist und daß Verriegelungsmittel zur Verriegelung der Welle (20) in der Ausnehmung (42) vorgesehen sind.

17. Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schwenkhebel (38) als zwei­ armiger Hebel ausgebildet ist, wobei jedem He­ belarm wenigstens eine Umlenkung (50) zugeordnet ist.

18. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umlen­ kung, die einem der Teile zugeordnet ist, an diesem Teil angeordnet ist.

19. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umlen­ kung, die einem der Teile zugeordnet ist, an einem mit diesem Teil in Kraftübertragungsverbindung stehenden Zwischenteil angeordnet ist.

20. Möbelantrieb nach Anspruch 19, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Zwischenteil ein Hebel (88) eines Hebelgetriebes (88, 90) ist.

21. Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlen­ kungen (46, 48, 50) durch Umlenkrollen gebildet sind.

22. Möbelantrieb nach Anspruch 10 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die dem ersten Teil zugeord­ neten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind.

23. Möbelantrieb nach Anspruch 10 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die dem zweiten Teil (72) zugeordneten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind.

24. Möbelantrieb nach Anspruch 10 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die dem ersten Teil (34) zugeordneten Umlenkrollen (78, 80) zueinander parallele Drehachsen aufweisen.

25. Möbelantrieb nach Anspruch 10 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die dem zweiten Teil (72) zugeordneten Umlenkrollen (74, 76) zueinander parallele Drehachsen aufweisen.

26. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmittel wenigstens ei­ nen Motor (60), insbesondere einen Elektromotor, aufweisen.

27. Möbelantrieb nach Anspruch 5 und 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (60) mit der Stellspindel über ein Getriebe (58) in Antriebs­ verbindung steht.

28. Motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise eine Matratze eines Bettes,
mit einem ersten Stützteil und wenigstens einem zweiten Stützteil zur flächigen Abstützung der Polsterung, wobei das erste Stützteil und das zweite Stützteil gelenkig miteinander verbunden sind und durch eine Antriebseinrichtung relativ zueinander verschwenkbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung wenigstens einen Möbelantrieb (36) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweisen.

29. Stützeinrichtung nach Anspruch 28, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Stützeinrichtung (2) als Lattenrost ausgebildet ist.

30. Sitz- und/oder Liegemöbel, dadurch gekennzeich­ net, daß es eine Stützeinrichtung nach Anspruch 28 oder 29 aufweist.