Kabinett Bouffier III
Das Kabinett Bouffier III war vom 18. Januar 2019 bis zum 31. Mai 2022 die Landesregierung von Hessen. Bei der Landtagswahl am 28. Oktober 2018 blieb die CDU stärkste Partei (27,0 %) und die Grünen erhielten als zweitstärkste Kraft vor der SPD 19,8 % (nach 11,1 % bei der Wahl zuvor). CDU und Grüne vereinbarten eine Fortsetzung ihrer Koalition und einigten sich am 19. Dezember 2018 auf einen Koalitionsvertrag (Titel Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt).[1] Nachdem der Vereinbarung auf dem Parteitag der CDU Hessen einstimmig und bei den hessischen Grünen mit einer Mehrheit von über 91,4 Prozent zugestimmt worden war, unterzeichneten die Verhandlungsführer den Vertrag am 23. Dezember 2018.[2]
Kabinett Bouffier III | |
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Hessische Landesregierung | |
Ministerpräsident | Volker Bouffier |
Wahl | 2018 |
Legislaturperiode | 20. |
Bildung | 18. Januar 2019 |
Ende | 31. Mai 2022 |
Dauer | 3 Jahre und 133 Tage |
Vorgänger | Kabinett Bouffier II |
Nachfolger | Kabinett Rhein I |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | CDU und GRÜNE |
Minister | 11 |
Repräsentation | |
Landtag | 69/137 |
Im Vergleich zum Kabinett Bouffier II, das von der gleichen Koalition getragen wurde, wurde das hessische Wirtschaftsministerium unter der Führung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir um den Bereich Wohnen erweitert. Außerdem erhielten die Grünen neben dem Umweltministerium die Ministerien für Wissenschaft und Kunst sowie Soziales und Integration. Die Koalitionspartner einigten sich außerdem darauf, ein neues Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung zu gründen.[3][4]
Am 18. Januar 2019 erhielt Volker Bouffier bei der konstituierenden Landtagssitzung im ersten Wahlgang 69 Stimmen und erreichte somit exakt die Ein-Stimmen-Mehrheit der schwarz-grünen Regierungsparteien. Am 31. März 2020 wurde Michael Boddenberg für den drei Tage zuvor verstorbenen Thomas Schäfer zum neuen Finanzminister ernannt.
Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Bouffier wurde am 31. Mai 2022 das Kabinett Rhein I gebildet.
Kabinett
BearbeitenBild der Hessischen Landesregierung
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ KOALITIONSVERTRAG zwischen CDU Hessen und Bündnis 90/Die Grünen Hessen für die 20. Legislaturperiode (PDF; 1,8 MB)
- ↑ Koalitionsvertrag besiegelt Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Dezember 2018
- ↑ hessenschau de, Frankfurt Germany: Koalitionsvertrag steht - Grüne stellen vier Minister. 19. Dezember 2018, abgerufen am 21. Januar 2019 (deutsch).
- ↑ hessenschau de, Frankfurt Germany: Hessen-CDU setzt auf bisherige Minister und eine neue Ministerin. 15. Januar 2019, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 15. Januar 2019; abgerufen am 21. Januar 2019 (deutsch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.